NRW:2016-06-05 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 8. Sitzung am am 05.06.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 05.06.2016 Uhrzeit: 20:08 - 20:40Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
- Melano
- Ranarion
Abwesende Richter (unentschuldigt):
- Stefan
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge
ja/nein - Fälle ja/
nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
- 2016-005 PAV Antrag
- Eröffnung ja
- Entscheidung für die Fernmündliche Verhandlung wird auf die Sitzung am 12.6 vertagt.
- Den Beteiligten wird bis zum 11.6 Zeit für Stellungnahmen gegeben.
laufende Fälle
Top 1
- LSG-NRW-2016-003-H
- fernmündliche 22.05.2016 um 19 Uhr
- Mangels anwesender Richter erstmalig ausgefallen
- neuer Termin 12.06.2016, gleiche Zeit - gleicher Ort.
- Antrag den Termin auf Freitag den 17.06. um 20 Uhr zu verlegen
- Antrag wird abgewiesen
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
- aktuell nichts