NRW:2016-05-15 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 6. Sitzung am am 01.05.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 15.05.2016 Uhrzeit: 19:08 - 19:27 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
- Stefan
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja/
nein - Fälle ja/
nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
- 2016-005 PAV Antrag
- Die Verfahrensakte ist nun da.
- Einarbeitung, vertagt.
Top 2
- 2016-006 Antrag eine KMV nicht stattfinden zu lassen
- Antrag liegt vor
- Beschluss: abweisung
laufende Fälle
Top 1
- LSG-NRW-2016-003-H
- fernmündliche 22.05.2016 um 19 Uhr - Frist läuft
- ggf. vorläufige Rechtsauffassung für Verhandlung vorbereiten
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
- aktuell nichts
