NRW:2016-04-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 24.04.2016 Uhrzeit: 18:45 - 20:28 Uhr Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym
• Ranarion

Ersatzricher:

• Sandra aka CaeVye
• Nils aka wishi
• Stefan

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 - fernmündliche Verhandlung 2016-002-H

• fernmündliche Verhandlung ab 19 Uhr

Antrag auf nichtöffentliches Verfahren

Top 2

• LSG-NRW-2016-003-H und 2016-004-H

2016-003-H Ruhendes Verfahren BSG hat Fall 001-H abgeurteilt https://bsg.piratenpartei.de/2016/04/18/pp100179184-kv-duisburg-berufung-zu-lsg-nrw-2016-001-h/

• Vorschlag das Verfahren wieder fortzuführen und mit 004-H zu verbinden

2016-004-H Fristenende für Stellungnahmen

• Vorschlag das Verfahren mit 2016-003-H zusammen zu legen

Verfahren werden zusammengelgt und fortgeführt

Urteilsverkündung

aktuell nichts

= Top 1 - Audioaufnahme Verfahren 2016-001-H

• Antrag zur Löschung der Aufzeichnung

Es liegt kein Widerspruch vor

Top 2 - Info

• Nachbesprechung SG-Marina SÄA zur SGO am 25.04.16 im Mumble