NRW:2016-04-10 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2016-04-10 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW. |
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 3. Sitzung am am 10.04.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 10.04.2016 Uhrzeit: 20:04 - 20:28 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
- Nils aka wishi
- Stefan
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja/
nein - Fälle ja/
nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
Antrag bzgl 2016-001-H
- der ehemalige BE wird eine Antwortmail verfassen
laufende Fälle
Top 1
- LSG-NRW-2016-002-H RT#184160 Widerspruch zu Ordnungsmaßnahmen
- Antrag auf schriftliches oder präsente Verhandlung vom Kläger
- Vertreter der Beklagtenseite wünschen weder eine mündliche noch ein Schriftverfahren
- Termin 24.4.2016 bleibt bestehen
Top 2
- LSG-NRW-2016-003-H
- Die Frist zur Stellungnahme: Stichtag: 9.April 2016
- Antrag auf Ruhe des Verfahrens
- Das Verfahren geht in Ruhe bis der BSG den Fall 001 entschieden hat.
Top 3
- LSG-NRW-2016-004-H
- Beschlüsse sind alle raus und Fristen laufen
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
Hinweis des BSG, sie haben einen öffentlichen PGP-Schlüssel
