NRW:2016-03-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:       mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:     24.03.2016
Uhrzeit:    21:15 - 22:54 Uhr

Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym
• Ranarion

Ersatzricher:

• Nils aka wishi
• Sandra aka CaeVye
• Stefan

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1

• Wahl des vorsitzenden Richters

Vorschlag Melano

• Melano einstimmig gewählt

Top 2

• Wahl der GO

Die GO wurde einstimmig angenommen.

Besprechung eingereichter Klagen o.ä.

Top 1

• #xxxxxx Übersendung Verhandlungsprotokoll, Festsetzung Streitwert

Antrag wird abgewiesen

Top 2

• #xxxxxx Das BSG fordert die Akten zu LSG-NRW-2016-001-H bis zum 26.03.16 an

Akte wird zusammengefasst und übergeben

Top 3

• #xxxxxx Antrag den Fall LSG-NRW-2016-001-H in den vorherigen Stand zu setzen und entsprechend nach Antrag zu entscheiden

Melano macht ein Schreiben für Verbesserungen fertig

Top 4

• #xxxxxx "Anrufung des LSG NRW im Falle einer nicht satzungskonformen KMV"
  • Antrag auf Anordnung des Ruhens des Verfahrens

Verfahren wird eröffnet

laufende Fälle

Top 1

• LSG-NRW-2016-002-H Widerspruch zu Ordnungsmaßnahmen

Fristen für Stellungnahmen laufen bis Ostern.

Mitteilungen, dass Richter durch die Neuwahl hinzu- oder abgegangen sind müssen wir nicht schreiben

Beobachter: Cae

Urteilsverkündung

Top 1

• Urteil LSG-NRW-2016-001-H wurde am 21.03.2016 um 16:10 Uhr verkündet

Sonstiges

Top 1 - Schiedsgerichts Marina

a) Der Vorstand hat Reisekosten bewilligt

b) https://bundessg.piratenpad.de/SG-Marina-2016-1 ist das Pad für die Marina

Top 2 - PGP Schlüssel

• Stefan hatte da mal eine frage bzgl. PGP

wurde geklärt