NRW:2015-12-16 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "S im Carré", Neue Poststraße 15, 53721 Siegburg
Datum: 16.12.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:05 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Rouven Dalmer
Harry Kachru
 Sebastian Fastnacht

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 18.11.2015 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • OMV der OG Troisdorf hat stattgefunden, beide Sprecher wurden bestätigt
  • ABB wirft nach der Beendigung der Kooperation mit den Piraten Bornheim aus dem Glashaus mit Steinen
  • Campaigning-Seminar: Martin fand es ziemlich cool; unter anderem wurden Probleme herausgearbeitet, die Piraten häufiger haben und die auch für den Kreis/KV relevant sind. Unter anderem war es auch in der Rückschau auf die vergangene Kommunalwahl interessant.

TOP 2: 10-Punkte-Plan: Finanzen

Aus dem letzten Protokoll:

  • Die, beim vorherigen Treffen von Wolf Roth vorgestellten, Einsparvorschläge des Bundes der Steuerzahler für die Stadt Leichlingen und die daran Orientierten Einsparvorschläge für die Stadt Troisdorf, sowie die Einsparvorschläge des Bürgerforums Siegburg werden erneut Betrachtet und diskutiert.
  • Es wird angeregt eine IFG Anfrage zum Arbeitspensum der Stellvertretenden Bürgermeister zu stellen, um zu klären ob die hohe Personalstärke hier gerechtfertigt ist. PAD
  • Es kommt die frage auf wie groß der Verwaltungsaufwand der Musikschule ist.
  • Es wird angeregt eine Bürgeranfrage zu stellen, um zu klären, ob und wie viel Gewinn durch die Erhebung der Marktstandgebühren für den Siegburger Wochenmarkt erwirtschaftet wird. PAD
  • Ausgehend vom Protokoll de letzten Sitzung wird angeregt eine IFG Anfrage bezüglich der Auslastung der Friedhöfe in Siegburg und der Erfassung selbiger zu stellen. PAD
  • Public Viewing während der Europameisterschaft einschränken? [vertagt]
  • Wahlpräsentationen reduzieren [vertagt]
  • Versand der Informationen der Kulturbetriebe?
    • Bedarf genauerer Klärung des Umfangs und der tatsächlichen kosten ihres Versandes
    • Wer wird Erreicht und wer soll erreicht werden?
  • Kopierkosten reduzieren; Papierloses Büro; Tablet statt Kopien für die Rats- und Ausschussmitglieder; Verzicht auf die Fraktionsexemplaren bei Kopien
    • Sollte als Antrag aus dem Rat selbst heraus geschehen; dafür zu gegebener Zeit Anträge anderer Piratenfraktionen prüfen.
  • IFG-Anfrage zu ungenutzten Flächen im Besitz der Stadt soll gestellt werden. PAD
  • Die Frage nach den Ausständen der Stadt Siegburg soll zunächst im Haushalt Recherchiert werden.[vertagt]
  • Die Frage nach der Nutzung und Kosten der Reinigung des Mühlengrabens betrifft Vorrangig die Belange der dort ansässigen Geschäftstreibenden und wird von zahlreichen Betriebsgeheimnissen belastet sein. [vertagt]
  • Die Frage Nach der Verbesserung des Informationsflusses zwischen Bürgern und Partei zeigt vor allem das Problem der mangelnden Sichtbarkeit auf.

TODOs vom letzten Mal angepasst:

  • IFG-Anfrage zu Arbeitspensum der Siegburger Bürgermeister: ist Personalstärke gerechtfertigt: PAD
  • Informationen zu den Marktgebühren sammeln und ggf. besseres Vorgehen entwickeln (Bürgerantrag): PAD
  • IFG-Anfrage zur Auslastung der Siegburger Friedhöfe: PAD
  • IFG-Anfrage zu ungenutzten Flächen im Besitz der Stadt: PAD

Bis zum Arbeitstreffen in 4 Wochen sollen Informationen gesammelt und Entwürfe geschrieben werden.

TOP 3: Freifunk

  • Wolf hatte vorgeschlagen, den Freifunker Stefan Hoffmann einzuladen, um über Freifunk für/in Siegburg zu diskutieren
  • Frage ist, ob es nach dem Antrag der SPD nicht eine Art Trittbrettfahrt wäre
  • Was wäre das konkrete Thema?
  • wir warten erst einmal den Verlauf des Antrags ab und schauen, ob dann Handlungsbedarf besteht

TOP 4: Örtlichkeit & Wochentag nächste Stammtische

  • für Rouven ist Mittwoch eher unpraktisch
  • Alternativen?
  • Montags: AG ÖA
  • Dienstags: KVor-Sitzungen und für Martin AG Technik
  • Donnerstag: Troisdorfer Stammtisch und AK KoPo

Da Verlegung des Wochentags schwierig ist, bleibt es erst einmal bei Mittwoch.

Wir probieren in 4 Wochen nochmal das Sion aus.

TOP 5: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 13.01.2016 um 19:30 im Im "S im Carré", Neue Poststraße 15, 53721 Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 28.01.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll

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