NRW:2015-04-12 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      12.04.2015
Uhrzeit:    19:18 - 20:06 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Piratonym
• Sokratos
• Elle

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 Länderübergreifende Schiedsgerichte

auf der SG ML wurde mal das Thema in den Ring geworfen.

wird für generell sinnvoll befunden, Umsetzung diskussionswürdig

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 Ticket #131017 (Ämterkumulation) 003-H

Urteilsbesprechung und abschließende Abstimmung

Urteil schlussendlich abgestimmt und geht die Tage an die Verfahrensbeteiligte

Top 2 Ticket #130924 (zuständige Gliederung nach BDSG) 002-H

Urteilsbesprechung und abschließende Abstimmung

Urteil schlussendlich abgestimmt und geht die Tage an die Verfahrensbeteiligte

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 (Info)

im Anschluss die LaTeX-Schulung