NRW:2015-02-15 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      15.02.2015
Uhrzeit:    19:00 - 19:38 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Piratonym
• Elle
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

Top 1 Ticket #xxxxxx

vorläufiges AZ. 2015-002

eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung

wird zur Nachbesserung zurückgeschickt. Frist: 2 Wochen, Bis zum 02.03.15

Top 2 Ticket #xxxxxx

vorläufiges AZ. 2015-003

eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung

wird zur Nachbesserung zurückgeschickt (Antragsgegner fehlt). Frist: 1 Woche Bis zum 23.02.15

laufende Fälle

Top 1 NRW-2015-001-H

Eröffnungsbeschluss ging an die Veerfahrensbeteiligten noch am 08.02.15 raus. Frist für Stellungnahmen usw. ist der 23.02.15.

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 - zur Erinnerung

Datenschutzbelehrung für das LSG Team am 22.02.15 um 19:15 Uhr in unseren Räumlichkeiten

Top 2 - Fortschritt

wir haben einen Rückläufer vorliegen

Urteil an den Kläger zu 2014-009-H konnte unter der uns vorliegenden Adresse nicht zugestellt werden. Die Unterlagen werden der Fallakte beigefügt.

Ranarion wird drauf angesetzt als ehemaliger BE

neue Adresse kommt per Mail.

Top 3

LaTeX Schulung für die Schiedsgerichte

Anfrage ging an alle SG raus.

• • Sachsen benötigt keine
  • BaWü hat kommende Woche Neuwahlen, die melden sich dann nach der Wahl und wenn fest steht wer die neuen Richter sind