NRW:2015-02-08 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      08.02.2015
Uhrzeit:    19:18 - 19:44 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

• Piratonym

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Elle
• Ranarion durch Umzug noch kein I-Net

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Sokratos
• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1

Sprechstunde

nix neues

Besprechung eingereichter Klagen

Top 1 (KV Köln OM?)

vorläufiges AZ. 2015-001-H

eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung

Fall wird eröffnet, Richter, Melano (BE), Clay und nachrücker wegen entschuldigter Abesenheit von Ranarion ist Piratonym. Eröffnungsbeschluss geht raus mit Frist 23.02.15.

laufende Fälle

aktuell nichts

Urteilsverkündung

Urteil zu LSG-NRW-2014-009-H am 23.01.15 um 15:52 Uhr verkündet.

Sonstiges

Top1

Anfrage ob der Sitzungstag verlegt werden könnte

Diskussion über andere mögliche Wochentage für die Sitzungen

hat sich erledigt

Top 2

DSB Termin

Melano fragt mal an bzgl. Belehrung auf einem Sitzungstermin

Datenschutzbelehrung für das LSG Team am 22.02.15 um 19:15 Uhr in unseren Räumlichkeiten

Top 3

Ticket 124034

Karsten: Ich würde das langsam gerne zumachen… Ist jetzt seit drei Monaten unverändert.

erledigt + zwei weitere tickets mal auf erledigt gesetzt, die vor sich hin gammelten und kein Fall/Anrufung gewesen sind

Top 4

wir haben einen Rückläufer vorliegen

Urteil an den Kläger zu 2014-009-H konnte unter der uns vorliegenden Adresse nicht zugestellt werden. Die Unterlagen werden der Fallakte beigefügt.

Ranarion wird drauf angesetzt als ehemaliger BE

Top 5

die Kollegen und Koleginnen des SG SA und ähh ein weiteres SG hatten mich mal gefragt, da auch wir ja auf Latex umgestellt haben, ob wir nicht mal alle SG anschreiben wollen um einen Einführungskurs an zu bieten und wer von denen die interesse hätte. (ernste Mine auflegt und zu Karsten schaut) War da mal nicht etwas?

Melano schreibt die SG an