NRW:2015-01-11 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      04.01.2015
Uhrzeit:    19:14 - 19:22 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Piratonym
• Elle
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt): Abwesende Richter (unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 (Wiedervorlage)

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

abschließende Abstimmung

einstimmig angenommen

Piratonym packt den Text in die Vorlage und schickt ihn den anderen

Sonstiges

Top1

Anfrage ob der Sitzungstag verlegt werden könnte

Diskussion über andere mögliche Wochentage für die Sitzungen

vertagt

Top 2

DSB Termin

Melano fragt mal an bzgl. Belehrung auf einem Sitzungstermin