NRW:2014-12-15 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   15.12.2014
Uhrzeit: 21:33

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt:alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: [[Benutzer:Rudolf_loercks|Rudolf Lörcks]

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-12-08_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • (Jochen)? Ich finde die Geschäftsordnung des KV Wesel nicht mehr , also die, die wir im Einladungspad Zeile 53 vermerkt haben!?

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Antrag zur KMV=[Jochen] Ich beantrage für die Zukunft Kostenübernahme für organisatorische Fahrten (Schlüsselübergabe, Raumanmietung usw.) anlässlich KMV und andere Veranstaltungen, die vom KV ausgerichtet werden.

  • Bettina stellt den Antrag, dass auch die Reisekosten bzgl. der Raumübergabe (Schlüssel abholen und zurückgeben, Rechnung bezahlen) bezahlt werden
    • Beschlussvorschlag: Kosten für die Raum- / Schlüsselübergabe (Fahrtkosten) des Versammlungsraums für die KMV werden vom KV übernommen.
      • Abstimmung: Masch+, Jochen+, Andreas S0, rudi+
        • Der Antrag ist damit angenommen

Willkommen statt Angst

  • Ich fände es sehr gut, wenn wir noch vor Weihnachten hier lebende Flüchtlinge / Asylsuchende zu so etwas wie 'Kaffee und Kuchen' einladen würden. Motto "Willkommen statt Angst".
    • wir besprechen das: Ergebnis: Das ist zeitlich vor Weihnachten nicht zu leisten. Wir behalten das für die nahe Zukunft im Auge und überlegen, das im nächsten Jahr periodisch zu machen.

Schatzmeisterpflichten (neu)

http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Zeitplan_2014 Zum Jahreswechsel muss der Barkassenbestand an den Landesverband Übermittelt werden. Unterschrift vom Schatzmeister ist erforderlich, bei den Kassenpüfern ist da Optional.

  • Andreas S. wird alles Erforderliche veranlassen. Er wartet noch immer auf den Kontenplan der LSM.

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 15.12.2014 07:20 Uhr)
    • vertagt

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

  • Andi beantragt die Löschungen: Andi hat bei NRW-Technik nachgefragt und ist an BundesIT verwiesen worden.
    • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Reminder für wann? 31.1.2015

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

  • Termin: Samstag, 18.01.2015
    • Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
      • Ende: voraussichtlich ca. 18 Uhr
      • Ort: Mehrgenerationenhaus Wesel, Am Birkenfeld 14, 46485 Wesel
    • Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
      • Masch kann BEO verifizieren.
      • Thomas hat die Beauftragung für BEO beantragt
      • Bettina hat die Beauftragung für BEO beantragt (falls einer mal ausfällt)
        • Bettina stellt den Antrag, das auch die Reisekosten bzgl. der Raumübergabe (Schlüssel abholen und zurückgeben, Rechnung bezahlen) bezahlt werden
    • Wiki Link zur KMV mit Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KMV2015.1
  • Termin KMV ist in Wiki-Hauptseite Wesel eingepflegt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)

Bundes-CRM

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 16.12.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 04.01.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 08.01.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1903,92 € (Stand letzte Woche ( 1903,02 €)

habe im Letzten Protokol 0,9 € zu wenig eingetragen !!!

  • Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • nichts
  • (offen: Vor - vor ... letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • nichts

Mitglieder:

  • 98 Mitglieder (Letzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

  • Masch darf als Mitglied im LVor verifizieren
    • Möglichst mehrere aus dem KV sollten eine Beauftragung haben, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)
    • https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung
      • Thomas & Tina haben eine BEO-Beauftragung beantragt.

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Kommunalwahl

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 09.12.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Themen u.A.: Erlass und Festlegung Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenplan 2015 - Vorlage wird nachgereicht, Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen, Diverser Satzungs und Gebührenfoo (Schwarzwassergräben, Abwasserbeseitigung, Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen), Zeitplanes zur Feststellung des Jahresabschlusses 2012
    • Nichtöffentlich: Änderung des Gesellschaftsvertrages der rku.it GmbH, Vertrag zur Nutzung der Weseler Kläranlage)
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3i
    • Hilmar nimmt teil
  • Mi 10.12.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Themen u.A.: Industrie- und Gewerbeflächenkonzept, Änderung Flächennutzungsplan "Rhein-Lippe-Hafen-Nord", diverse weitere Änderungen Bebauung und Flächennutzungspläne, LEADER-Region Lippe-Issel-Niederrhein,
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3o
    • WWW nimmt teil
  • Do 11.12.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Themen u.A.: Erteilung von Arbeitserlaubnissen für ausländische Flüchtlinge, Errichtung eines Pflegeheims auf dem Grundstück Niehues, Dinslakener Landstraße, Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften zur vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von Spätaussiedlern, diesen gleichgestellten Personen und ausländischen Flüchtlingen.
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3u
    • Kalle nimmt teil

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 16.12.2014 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Haushalt 2013/2014, Diverse Gebühren und Satzungsänderungen, Wirtschaftsplan ASG, Haushaltssatzung 2015, Brandschutzbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung (Zügigkeit Realschulen), Flächennutzung und Bebauungspläne
    • Nicht öffentlich: Gesellschaftervertrag rku.it GmbH, Nutzung Weseler Kläranlage, Sportplatz Bislich
    • Kurzlink: http://iPir.at/1cc3p
  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 15.12.2014 07:40
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 15.12.2014 07:40
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 15.12.2014 07:40
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 15.12.2014 07:40

Kreis Wesel - Nachschau

  • 11.12.2014 16.00 Uhr - 4. Sitzung des Kreistages
    • Themen u.A.: Kommunales Integrationszentrum, IT-Ausstattung kreiseigener Schulen, Nachkalkulation Abfallgebühren, Mitgliedschaft Regionalverband Ruhr, Fracking, Benennungen Ausschüsse und Gremien
    • Kurzlink: http://iPir.at/1cc4d

Kreis Wesel - Vorschau 1. Quartal 2015

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

  • Mi, 10.12.2014 ab 18:00 Uhr Treffen der kommunalen Mandatsträger mit der LT-Fraktion (Landtag Düsseldorf)
    • Manfred war da und berichtete.

Landesverbands-Termine

Nachbarkreise

  • aktuell nichts

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges

Citizenfour Filmforum Duisburg

  • Mittwoch 10.12 21:00 Uhr - Beeindruckender Film im Stil einer Dokumentation. Kino knapp besucht. Ich habe am Ende Snowden-Aufkleber verteilt, die dankend angenommen wurden. Am Ausgang des Kinos konnte ich noch eine kleine Diskussionsrunde initiieren. [Rudolf]
  • http://www.filmforum.de/filminfo/133482

Spendencampagne EDRi (https://edri.org/)

Spendenaufruf via Netzpolitiik http://iPir.at/1crhk (Ich hab mal EUR 50 Locker gemacht, auch wenn Spende in Deutschland nicht absetzbar ist)

  • Die Sitzung wurde um 23:30 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 22.12.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2014-12-15_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel&oldid=2395728“