NRW:2014-11-09 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2014-11-09 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW.

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      09.11.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:08 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Sokratos
• Piratonym
• Elle

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

Top 1

RT#124034

Besprechung

Es ging nochmals eine Mitteilung an den Antragsteller

Der Antragsteller hat sich nicht weiter gemeldet

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 18.10.14

Fall läuft

KV Dortmund hat sich gemeldet und wäre zu einem Vergleich bereit

KV Wesel hat sich gemeldet, ist aber zu keinem Vergleich bereit

der Vertretungsberechtigte hat gewechselt. Beschluss liegt bei uns allerdings noch nicht vor.

KV Gelsenkirchen hat sich nicht weiter zu geäußert

KV Kleve hat sich nachträglich gemeldet, ist aber zu keinem Vergleich bereit

KV Lippe hat sich nicht weiter gemeldet

LVor NRW hat sich zu dem Verfahren in keinster Weise geäußert

weitere Anfragen an Beteiligte in diesem Verfahren

Vergleich LV vs KV DO

wird mangels Kommunikation nicht weiter verfolgt

• Urteil wird geschrieben

Top 2

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

• Urteil wird geschrieben

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Kleine Weihnachtsgeschenke für euch von mir sind Freitag angekommen :-)

Anfang Sitzung um 19Uhr?

19:15 Uhr wird durch Beschluss einstimmig in der GO geändert