NRW:2014-11-02 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      02.11.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:08 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

• Sokratos
• Piratonym

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion
• BKill
• Elle

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 - Wiedervorlage

Wollen wir unsere Kommentare scannen lassen?

vorerst auf Eis gelegt

Besprechung eingereichter Klagen

Top 1

RT#124034

Besprechung

Es geht nochmals eine Mitteilung an den Antragsteller

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 18.10.14

Fall läuft

KV Dortmund hat sich gemeldet und wäre zu einem Vergleich bereit

KV Wesel hat sich gemeldet, ist aber zu keinem Vergleich bereit

KV Gelsenkirchen hat sich nicht weiter zu geäußert

KV Kleve hat sich nachträglich gemeldet, ist aber zu keinem Vergleich bereit

KV Lippe hat sich nicht weiter gemeldet

LVor NRW hat sich zu dem verfahren ins keinster Weise geäußert

weitere Anfragen an den Landesvorstand

Vergleich LV vs KV DO

Abstimmung der Zulassung der Klageschrift KV Kleve

Wird auf den 09.11. verschoben

Top 2

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

09.11. Urteilsabstimmung

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

aktuell nichts