NRW:2014-04-07 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   07.04.2014
 Uhrzeit: 21:25

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-31_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

[Andi] Zur Diskussion: Angesichts der immer weiter eskalierenden Situation mit F. möchte ich ein Meinungsbild einholen: Die Moers-FB-Seite wird nun offensichtlich zum KV-Bashing benutzt. Können/wollen wir das dulden...oder sollten wir etwas unternehmen.

  • [Thomas] Hinweis: seine Wikiseite wurde gestern geleert, sein Twitteraccount ist gelöscht - möglicherweise erledigt sich das Problem gerade von selbst
  • [Masch] ich würde es ungerne zeitliche parallel zu einem Vorgang sehen.
  • Es (Posts auf der Seite) könnte jedoch im Wahlkampf schädlich werden.
  • [Jochen] Wir haben im Moment mit dem Wahlkampf zu tun. Meiner Meinung nach sollte die Sache an den LV abgegeben werden. Ich sehe ebenfalls die Störung unserer Aktivitäten im Kreis und im Land. Die Parteischädlichkeit ist durchaus gegeben.
  • [Rudolf] Ich sehe aktuell keinen Handlungsbedarf und möchte nicht eskalieren. Info: facebook verfolge ich nicht und sehe das auch nicht als offizielles Parteiorgan.
  • [Jochen] Die nächsten Wochen ist dieses noch nicht erforderlich.

Meinungsbild: Aktuell nichts unternehmen: rudolf+, andi0, Masch+, Andreas S0, Jochen+,

Anträge an den Vorstand

  • keine

Kommunalwahlen

NRW-Wiki-Seite

10.04.2014: Nachträgliche Korrektur: Nach Wiki-Update ist der Link wohl
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014#Wesel.2C_Kreis
Rudolf Lörcks

ich habe mal den Weseler Stand eingetragen, Jochen möge Neukirchen.Vluyn bitte vervollständigen.

Wählbarkeitsbescheinigungen

Plakatiergenehmigungen

  • Andi wird umgehend alle Gemeinden im Kreis anzschreiben (DI, 08.04.2014)
  • [Jochen] für Neukirchen-Vluyn ist Plakatierung und Standgenehmigung erteilt. Moers liegt ebenfalls vor.

Masterplan - Kommunalwahl

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 08.04.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi am 09.04.2014, 19:30 Uhr, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: offen (turnusmässig am 10.4.2014 (Termin entfällt voraussichtlich)
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2907,26 € (Stand vor 28 Tagen 2909,10)
    • Zahlungseingang: Neu.de : 34,90 u. 9,90 €

Abbuchungen: - 38,84 für Zeitungsabo Kto.Gebühren: - 7,80 €

  • Kasse: wird nächste Woche aktualisiert € (Stand vor 28 Tagen 326,53 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?

  • Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.3.2014: x (unbekannter Stand 31.3.2014 23:14 Uhr) zzgl. 380€ (siehe Beschluß)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 195,66 €
  • Stand 31.3.2014: unbekannt

Abbuchung: Neu.de

  • Die Rückbuchung wurde durchgeführt. Der Vorgang sollte somit abgeschlossen sein.

Post

Postfach:

  • [Rudolf]: Antwort von Ulrike Westkamp bezüglich Bürgerantrag (von Manfred, Andreas, Rudolf) bezüglich Teilstandort Grundschule Ginderich mit der Info das dieser an Herrn Haarmann zur weiteren Veranlassung zugeleitet wurde.

KV- RequestTracker:

  • 2 x * Spam
  • eine Mitteilung der Stadt Wesel über die Behandlung unseres Bürgerantrags zu "Schließung Grundschule Ginderich" in der Sitzung des Rats Wesel am 8.4.2014 um 16:30 Uhr als TOP 8.
  • Standardantwort von neu.de ohne weiteren Nährwert

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 114 Mitglieder (Letzte Woche = 115)

IT-Bericht

  • [Masch] Nichts Neues, plätschert mit zuletzt recht wenigen Zugriffe vor sich hin.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

Übertrag / Sonstiges

nur so

  • [Masch] unsere Europaplakate wurden von designtagebuch.de mit den Europaplakaten der Grünen und der CDU verglichen und schnitten ziemlich gut ab.

http://www.designtagebuch.de/die-plakate-zur-europawahl-2014-teil-1/

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Bürgermeister Wesel

  • Die Linke haben am WE einen Bürgermeisterkandidaten gewählt (Norbert Segerath)
  • RP-Online: Linke mit Bürgermeister-Kandidat http://iPir.at/12lnq
  • Wann kommunizieren wir unsere Kandidatur?
    • Stand letzte Woche: Wir vertagen noch einmal auf nächste Woche.
      • Mumble dazu war am Mittwoch, 2.4.
      • Es wurde dran gearbeitet. Wird am morgigen Weseler Stammi gefeilt.

Termine

Fracking - Info-Veranstaltung | Was können wir dagegen tun?

Am Mittwoch, den 9. April ab 19 Uhr im Dohlhof, Hauptstege 5 in Wesel. Moderation: Ulrich Gorris, Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen, OV-Wesel 

http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/wesel-fracking-info-veranstaltung-d420691.html

11.04.2014 BigBrother Awards

Die BigBrotherAwards-Verleihung. Um 18 Uhr startet die Abendgala in der Bielefelder Hechelei im Ravensberger Park. Die Jury bilden in diesem Jahr Vertreter von Digitalcourage, dem Chaos Computer Club (CCC), der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR) und der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD).

12.04.2014 #StopWatchingUs - Demo gegen Massenüberwachung in Köln 14:00 Uhr Heumarkt

Die Piratenpartei Köln ruft als Bündnispartner #StopWatchingUs Köln für Samstag, den 12.04.2014 zu einer Großdemonstration in Köln auf, um gegen die anlasslose Überwachung der Bevölkerung zu protestieren. Wir fordern unsere Volksvertreter auf, jegliche Massenüberwachung abzulehnen und ihre Unvereinbarkeit mit den Grundprinzipien eines freiheitlich orientierten Rechtsstaates anzuerkennen. Zudem verlangen wir Asyl für den Whistleblower Edward Snowden.

Stadt Wesel - Nachtrag

  • 03.04.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
  • Auflösung Grundschulverbund Büderich Ginderich beschlossen.

Manfred Andreas und Rudolf waren mit einem Bürgerantrag vor Ort. Der Antrag wurde aus angeblich Formalen Gründen nicht behandelt und in den Finanzausschuss (?) für Dienstag überwiesen. In folge wurde einem beantragtem rederecht nicht stattgegeben.

  • Pressemeldungen im Umfeld Grundschule Ginderich
    • RP-Online 05.04.2014: Gindericher fürchten: Das Dorf verödet http://iPir.at/12prl
    • RP-Online 04.04.2014: Gindericher Schule wird peu à peu aufgelöst http://iPir.at/12ppy
    • WAZ: 03.04.2014 Antrag der Piraten nicht beraten - Das Aus für die Grundschule Ginderich http://iPir.at/12ppv
    • RP-Online 01.04.2014: CDU will das Aus für Gindericher Schule verhindern http://iPir.at/12pmz
      • Der Antrag wird nun im Rat behandelt. (siehe oben)

Stadt Wesel - Vorschau

  • 08.04.2014 16:30 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=519
    • Themen u.A.: Aufhebung haushaltswirtschaftlicher Sperren 2014
    • Grundschulverbund Büderich/Ginderich
      • TOP 8: Bürgerantrag von 3 Weseler Piraten zum Thema Grundschule Ginderich
    • Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in dem Feld "Saxon 1 West"

Dazu Info von Frau Obschernicat 

Sehr geehrter Herr Lörcks,

vielen Dank für die Benachrichtigung.

Da der Text eingestellt ist, möchte ich einige Anmerkungen dazu machen.

Die Firma Exxon hat auf ihrer Dialogveranstaltung am 1.4.14 verkündet die
Vorbehalte der Landesregierung NRW auszuräumen zu können. Sie hat ein Fluid
entwickelt, dass nach Reach-  und CLP-Verordnung nicht mehr als toxisch zu
deklarieren ist. Das ist dringend zu beachten, wenn man sich in seiner
Stellungnahme darauf ausdrücklich beruft.
Wie sie die Biomasse untertägig abtötet, wurde nicht gesagt. Das Rezept ist
unverändert ein Betriebsgeheimnis. Aber das ist nicht von großer Bedeutung, wenn
die gesetzlichen Vorgaben (Deklarationen)erfüllt sind. Die als
gesundheitsschädlich deklarierten Stoffe sind natürlich immer noch reichlich
enthalten.  Darauf jetzt den Schwerpunkt der Argumentation zu legen wäre ratsam.
 
Die raumplanerischen Belange werden zunehmend wichtig. Ich füge  meine
Stellungnahme zum LEP gerne bei, die durchaus als Anregung gedacht ist.

Die Zuverlässigkeit der Fa. Dart Energy Ltd. halten wir ebenfalls für
beachtenswert. Es ist bekannt, dass es sich um ein schwer durchschaubares
Unternehmen handelt, dessen Hauptsitz in Singapur ist, das im letzten Herbst
unter großen Zahlungsschwierigkeiten in Schottland litt, dem die Fa. GDF Suez
finanzielle Unterstützung zukommen lies, die nun ihrerseits in wirtschaftlicher
Bedrängnis ist. Will man ein solch gefahrvolles Unterfangen durchführen, muss es
zwingend auf sicheren finanziellen und fachlichen Füßen stehen. Wenn  im Feld
Saxon I West auf einer Fläche von 100 km 2  9-12 Cluster mit  je 20
Bohreinheiten auf je 2x4 km entstehen, eine zentrale Versorgungseinheit mit rund
40 km unterirdischer Verrohrung errichtet werden  soll ( und das ist nur ein
Feld), das vorhandene Straßennetz genutzt wird (kein eigener Straßenbau in den
Plänen vorgesehen) und ein enormes LKW-Aufkommen in den ersten 8-10 Jahren zu
erwarten ist ( solange dauert der Aufbau es Feldes), dann ist finanzielle und
technische Sicherheit des Erbauers eine dringende Voraussetzung. Das wird nicht
ausreichend geprüft in Arnsberg !!!! Es wird, so war unser Vorschlag, keine
Sicherheitsleistung erhoben.

Es gäbe da noch mehr anzumerken, aber ich will jetzt schließen. Bis zum 25.5.14
ist ja noch etwas Zeit und vielleicht kann das eine oder andere noch angeregt
oder gar aufgenommen werden.
(z.B. Flaring oder die Reinigung der Bohrwege, die turnusmäßig vorgenommen
werden muss und dabei hochgiftiges Zeug in die Luft bläst, oder das Fehlen eines
Verkehrssicherungskonzeptes oder... oder... oder.. besonders aber ist zu
wissen, dass die Förderung aus Kohleflözen nicht mit der aus Schiefer oder
Sandstein zu vergleichen ist. Sie ist wegen der hohen Methanbeigaben und anderer
Stoffe und Begleiterscheinungen  wesentlich problematische und daher auch
gefahrvoller. Nur darüber gibt es bisher keine Untersuchungen und keine
Erkenntnisse, also auch keine verlässlichen Aussagen zur Risikoanalyse!!!)


Besorgte Grüße
Gabriele Obschernicat
  • 09.04.2014 16:30 Integrationsrat
  • 10.04.2014 17:00 Wahlausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=521
    • Themen: u.A.: Entscheidung über die Zulassung von Wahlvorschlägen
    • Wer geht hin? (Vertrauenspersonen und andere, sollte öffentlich sein)
      • Andi, Manfred, Rudi bekommen als Vertrauensleute Einladungen vom Amt.
      • Andi wird voraussichtlich dort sein. Masch versucht auch, da zu sein.
  • 29.04.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
  • 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
  • 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
  • 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
  • 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

  • Wahlausschuss 09.04.2014, 17:00 Uhr Jochen nimmt teil, Einladung vom Wahlleiter liegt vor

Rückblick: ATTAC Niederrhein - TTIP Freihandelsabkommen =

  • 01.04.2014 19:00 Vortrag mit Werner Rügemer (http://iPir.at/12d6q). Ort: Haus am Dom, Willibrordiplatz 10, 46485 Wesel

Wir haben die Raummiete von EUR 45 übernommen. Siehe Protokoll https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel Lokalkompass: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/veranstaltungstermin-ueber-ttip-freihandelsabkommen-mit-den-usa-d414378.html Attac Niederrhein Termine: http://www.attac-niederrhein.de/AN_Termine.htm Geplant: Aktion in der Weseler Innenstadt für 8. oder 15. Mai

LPT in Bielefeld am 5.&6.4.

  • War schön, teilweise lustig, teilweise folgenreich (wegen eines lautstarken Streits vor der Versammlung ist ein von mir sehr geschätztes Mitglied nach eigener Aussage ausgetreten). Sehr schade! Ich konnte nur am Sonntag Kinderbetreuung mache,
  • Am Rande des LPTs haben einige Leute besprochen, relativ kurz vor den allgemeinen Kommunalwahlen eine Aufstellungsversammlung zum Regionalrat Ruhr zu machen.
    • a) weil wir selber mitbestimmen wollen, wer in diesen Rat kommt (von den Piraten)
    • b) weil wir das pressetechnisch für den Kommunal-Wahlkampf verwerten wollen
  • Die Sitzung wurde um 23:20 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 14.04.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von: 

10.04.2014: Nachträgliche Korrektur TOP "NRW-Wiki-Seite"
Nach Wiki-Update ist der Link wohl
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014#Wesel.2C_Kreis
Rudolf Lörcks

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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