NRW:2014-02-24 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   24.02.2014
Uhrzeit: 21:25

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

Anwesenheit - Vorstand

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • 2 Piraten/Gäste

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-17_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

[Jochen] Bin am 08.03.2014, 16:00 h in Weeze und helfe dort bei der AV. Noch wer ? Bei Zusage bitte Mail an Jochen <jochen.lobnig@piratenpartei-nrw.de

Nächste KV-Sitzung

[Rudolf] Ich schlage vor, die nächste Montagssitzung am 10.03.2014 (in 14 Tagen) abzuhalten, da der 03.03.2014 Rosenmontag ist.

  • Meinungsbild: Masch+, rudi+, Jochen+, andi+, Andreas S+,Bürger+
    • Beschluss: So beschlossen.

Anträge an den Vorstand

[Rudolf] Ich/wir beantrage/n, dass ich/wir beauftragt werde(n) (ggf zusammen mit Manfred), den Piraten in Gronau bei der Ausrichtung der Cryptoparty zu unterstützen (Vorträge, Technik) bei Kostenübernahme durch den KV-Wesel (Fahrtkosten, Spesen)

  • Antrag nach Diskussion zurückgezogen.

Kommunalwahlen

Plakatträger

[Jochen] habe die Nachfrage, wie viele Plakatträger in welcher Größe für N-V zur Verfügung stehen.

  • Frage ob Sammelbestellungen mit allgemein gehaltenen Sprüchen gemacht werden.

NV-Flyer

[Kim] Ich möchte Flyer für Neukirchen-Vluyn sponsern und diese eigenständig bestellen- Ich bitte um eine entsprechende Genehmigung.

Anfrage auf www.piraten-kreiswesel.de

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir wüssten für unsere Berichterstattung zur Kommunalwahl in Moers gern, 

ob Sie dort mit Ihrer Partei antreten werden und ob Sie einen  Bürgermeisterkandidaten stellen wollen.
Mit freundlichen Grüßen:

Stefan Brunn (Redakteur des 'Moerser Monat'), http://www.moerser-monat.de

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

Die AV für Wesel wird am 25.02.2013 fortgeführt. Aufbau um ca. 19:30 Begin Stammi/AV 20:00 Uhr. Einladungen sind am 11.02.2014 herausgegangen inklusive Einladung für eventuelle Bürgermeister-innen Kandidaturen.

  • [Jochen] ich bin für Euch bereit.
  • [Masch] ich habe morgen eine vorlaufende Veranstaltung und werde deshalb erst auf dem Punkt um 20:00 Uhr kommen können.
  • [Masch] @Rudi: bitte denke an eine TO für eine AV Bürgermeister.

Fortführung der AV Hamminkeln

  • Der Hamminkelner Stammtisch möge dies klären.(7-10 Tage Einladungsfrist wünschenswert)

Fortführung der AV Schermbeck

  • noch zu terminieren -> Weiteres nach Andreas Bürgers Telefonierstatus.
    • AV macht zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Sinn, wenn nicht von dritter Seite Unterstützung kommt.

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014 --> Unsere Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

Welche AVs brauchen wir noch?

AV Kreis Wesel

  • Kreisliste soll gegen Ende der Frist (nicht auf den letzten Drücker) aufgestellt werden, ggf mit einer Kommune, für die sich noch kurzfristig ausreichend Interessenten finden.
    • Deadline beachten: Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!
      • Wird über Mailing und Vorstandliste vorangetrieben

AV Neukirchen-Vluyn

  • Mittwoch den 12.03.2014, Beginn: 19:30 h. Ort Gaststätte Alt Derp, Hochstr. 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • Es fehlen noch 7 Kandidaten für Wahlbezirke. Persönliche Vertreterregelungen müssen noch geregelt werden.
  • Es wird kurzfristig (Wochenfrist) dazu eingeladen, falls es keine andere verpflichtende Einladungsfristen gibt, bitte prüfen!
    • [Jochen] Bitte Einladung zur Fortsetzung herausgeben. Es sind 2 weitere Kandidaten vorhanden.
      • Andi wird die Einladungen am 25.02.2014 rausschicken.

* AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers

      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.

* AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe

      • wir lassen die Terminierung dieser AVen vorläufig offen.

* AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen

      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheiniging in einem geschlossenem Pad aufgelistet.

Masterplan - Kommunalwahl

Pad (nur für Stadt Wesel): https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

  • wurde besprochen, muss dringend weiter bearbeitet werden.

Umlaufbeschlüsse

  • keine


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 25.02. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
  • Fortführung Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi am 12.03.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • Auch hier Fortsetzung der AV-Wahlbezirke Direktkandidaten

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 13.03.2014
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2916,50 € (Stand Vorwoche 1416,50)

Gutschrift vom LV, Abschlag 2013 MB.+Patfin. 1500,00€

  • Kasse: 326,53 € (Vorwoche 326,53 €)
  • Spenden 0,0 €

Hierzu eine Frage:

die 100€ Zuschuss sind in der Buchhaltung mittlerweile auf den KV Wesel verbucht. Wir haben jetzt keine Extra-Überweisung dafür gemacht, sondern das als Teil des gerade erfolgten Abschlags Mitgliedsbeiträge und PartFin überwiesen. (Steht aber nicht extra im Überweisungszweck).

  • Wird geklärt, Andreas setzt sich dazu mit Stephy in Verbindung.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €

Abbuchung: Neu.de

  • Schreiben ist raus.

Post

Postfach:

  • [Rudolf] Am 20.02.2014 ist in der Post die Plakatiergenehmigung ( Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes) der Stadt Moers eingegangen. Sie umfasst 16 Seiten und ist am 20.02.2014 eingescannt an die Vorstandliste gemailt worden. Frist: Dieses Schreiben ist ein Bescheid, es kann beim Verwaltungsgericht Düsseldorf innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. (Also bis ca. 20.03.2013)

KV- RequestTracker:

  • 1. Dankeschön vom Björn:
--
Hey lieber Kreis Wesel, Vorstand Wesel, alles-zusammen-Wesel,
der Thomas Weinbrenner hat mich grad darauf hingewiesen, dass ihr auf
der KMV 2014.1 beantragt und beschlossen habt, eine mögliche Rückzahlung
des Länderfinanzausgleiches direkt wieder in den LFA-Topf zu kippen.
Dafür wollt ich mich einfach mal bedanken. Wir stehen zwar bei dieser
Klage auf unterschiedlichen Seiten bzgl. der Meinung, was richtig sei,
aber dass ihr damit demonstriert, dass es euch wirklich um das
Rechtsprinzip und nicht die Kohle geht, find ich richtig klasse.
Seid auch meines Wissens der erste/einzige Kreis, der das bisher
beschlossen hat.
Danke! :)
Gruß Björn
--
    • Schön, dass dies auch so wahrgenommen wird, wie es von uns gedacht war.
  • 2. Teilnahmebestätigung von digitalcourage.de (Strafanzeige)
  • 3. Meckermail mit Drohung eines Mitglieds, weil es von uns Email bekam, aber nicht Mitglied im KV ist.
    • Das Mitglied kam gegen Ende der Sitzung noch hinzu. Andi erklärte, dass seitens des KV Mitte 2013 und Anfang 2014 bereits alles ihm Mögliche unternommen wurde, um der Änderung der Verwaltungsebene (KV zu LV) zu gewährleisten. Da aber der LV offensichtlich diesen 'Umzug' noch immer nicht umgesetzt hat, verblieb das Mitglied zunächst auf der KV-Verwaltungsebene. Dennoch ist den KV-Vorstand natürlich bewusst, dass das Mitglied von hier aus nicht mehr verwaltet werden soll.
    • Wir bitten eventuelle 'Belästigungen' des betreffenden Mitglieds durch Infomails oder Einladungen zu entschuldigen, die deshalb trotz Umzug noch bei ihm ankommen. Diese sollten bitte einfach ignoriert werden. Die Komplettierung des Umzugs liegt nun ausschließlich beim LV. Darauf hat der KV keine Einflussmöglichkeiten.

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 115 Mitglieder (Letzte Woche = 115)
  • Ein neuer Mitgliedsantrag wurde heute seitens des KV bestätigt.

IT-Bericht

  • Nichts besonders, eine Anfrage von Moerser Montag

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ:_LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei_.28BE:_Melano.29

  • fernmündliche Verhandlung am 11.2. im Mumble
  • Andi hat uns in der Verhandlung vertreten. Laut Andi hat sich wohl nichts ergeben, das nicht auch schon in den bekannten Stellungnahmen stand.


Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • [Masch] Jürgen hat einen kleinen Raum im 1.OG für uns 'über', in den wir alles Vorhandene lagern können. Der Raum ist über eine Betontreppe gut erreichbar. Wir würden den Raum zu den gleichen Konditionen wie bislang bekommen. \o/
    • [Jochen] Kim würde in seiner Garage einen Teil des Wahlkampfmaterial lagern wollen.

Gespräch mit dem CDU-Vorsitzenden Wesel, Herr Dr. Schott

  • [Masch] Rudi und ich waren heute nach Anregung Masch und auf Einladung durch Herrn Schott zu einem Gespräch bei Herrn Schott. Thema war die Schließung der Gindericher Grundschule. Es hat sich ein freundliches und informelles Gespräch entwickelt, in dem wir uns über das eigentliche Thema hinaus ausgetauscht haben.
    • Herr Schott ist Schulleiter des Konrad-Duden-Gymnasiums

Termine

25.02.2014 Stadt Wesel: Ratssitzung

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

Themen u.A.: Einrichtung eines offenen Ganztagsangebots an der GGS Büderich

Grundschulverbund Büderich-Ginderich hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.02.2014 http://iPir.at/12ci6

Schulentwicklungsplanung - Standortbestimmung GGS Innenstadt

  • http://iPir.at/12ci2
    • [Masch] Ich versuche natürlich, dort zu sein.(Momentan gibt es noch ein Hemmnis, dass ich hoffentlich beseitigen kann.)

06.03.2014 16:30 Stadt Wesel: Jugendhilfeausschuss

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

Themen u.A.: Kinder- und Jugendförderplan für die Stadt Wesel 2014 - 2020

Schulentwicklungsplanung - Standortbestimmung GGS Innenstadt

Ausbau von Kindertagesstätten, Tagesbetreuung für Kinder

Finanzierung sonderpädagogischer Leistungen in Tageseinrichtungen für Kinder

11.03.2014 16:00 Stadt Wesel: Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

  • Vorlagen aktuell noch nicht veröffentlicht (Stand 24.02.2014)

Stadt Wesel - Vorschau

  • 19.03.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
  • 20.03.2014 16:30 Sozialausschuss
  • 25.03.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
  • 26.03.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
  • 27.03.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel

Kreis Wesel - Vorschau

  • 12.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 16. Sitzung des Sozialausschusses
  • 13.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 18.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 19.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 18. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 25.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

ATTAC Niederrhein - TTIP Freihandelsabkommen =

Am 19.02.2014 waren Thomas und Rudolf beim TTIP-Treffen

Nächstes Treffen: 19.03.2014 19:30 Weseler Arbeitslosenzentrum - Bismarckstr. 12, 46483 in Wesel

Für den 01.04.2014 ist eine Vortrag mit Werner Rügemer (http://iPir.at/12d6q) zugesagt.

Aktion in der Weseler Innenstadt für 8. oder 15. Mai

Brief von Klaus:

An die TTIP KritikerInnen!
Liebe Leute,
Werner Rügemer hat für den 1. April um 19.00 Uhr zugesagt. Den Raum im Haus am Dom habe ich reservieren lassen.
Zu den Kosten:
Werner bekommt ein Honorar von 200 € plus Fahrtkosten ab Köln.
Dazu kommt die Raummiete von 45 €.
Bei der Veranstaltung können wir um Spenden bitten. Aber das wird nicht reichen. 

Eintritt würde ich nicht gerne nehmen, da sonst arme Menschen ausgegrenzt würden.
Es wäre gut, wenn alle beteiligten Gruppen einen Beitrag dazu leisten könnten.

Antrag dazu

[Andi]: Wegen der thematischen Nähe und der sachlichen Übereinstimmung möge der KV-Wesel die Kosten für die Raummiete in Höhe von 45 EUR als Spende übernehmen.

  • Abstimmung: Rudolf+, Jochen+, andi+, Masch+
    • Hint an Schatzi: wir wollen das bar übergeben. Spendenquittung vorbereiten?
    • Rudi setzt Klaus in Kenntnis und kündigt die Barspende an.


  • Die Sitzung wurde um 23:25 Uhr geschlossen.

Nächster Termin Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 10.03.2014 Hinweise: Der 03.03.2014 ist Rosenmontag Uhrzeit: 21:15

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel

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