NRW:2014-03-31 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   31.03.2014
Uhrzeit: 21:28

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:Andrè Landskron

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

Anträge an den Vorstand

[Andre, Jochen, Kim] Antrag für Finanzierung der Kopfplakate von Neukirchen-Vluyn für 2 x 50 Stück für jeweils 2,69€ pro Stück Fomat DIN A1 zu finanzieren. Grund: Das Angebot, das vorletzten Samstag per RT-Tracker von Poly Production GmbH ist nach unserer Rechereche das momentan günstigste Angebot. Außerdem hat die Firma laut Jochen einen momentane Lieferzeit von 10 Tagen nach Eingang der Vorlage. Andere Anbieter hingegen haben z Zt. eine Lieferzeit von 17 Tagen bis hin zu 4-6 Wochen. Damit können wir rechtzeitig ab dem 14. April anfangen, unsere Kopfplakate zu plakatieren. Genauere Details kann Jochen geben.

  • Diskussion André stellt vor, es kommen noch 2* Prüfkosten hinzu, es wird noch geprüft, ob der 100er-Preis gewährt wird. Der Preis enthält Lieferkosten, 19% MwSt. kommen oben drauf. Es wird thematisiert, dass ein Budget von 350€ für Plakate für Neukirchen-Vluyn bei einer Drittelung des restlichen Gesamtbudgets (aktuell ca. 1100€) für Neukirchen-Vluyn, Stadt Wesel und Kreis Wesel den Neukirchen-Vluyner Budgetanteil aufzehrt. Neukirchen-Vluyn hat dann nach jetzigem Gesamtbudget KEINE Mittel mehr für den Wahlkampf hat. (Eventuelle Budgeterhöhung ist hierbei nicht berücksichtigt.)
  • Beschlußvorschlag: Der Antrag wird mit einem max. Budget von 350€ angenommen
    • Abstimmung: Masch+, Rudolf+, Andre+, Bürger+, GuidoH+
      • Antrag ist angenommen

http://www.begeisternderwahlkampf.de/plakatierung/vordermann-plakat-a1.html ink@inkland.com

[Masch] Ich beantrage, das Wahlkampf-Gesamt-Budget um den LV-Zuschuss (ca. 650€) für die Kommunalwahlen (wenn er auf unserem Konto eingegangen ist) zu erhöhen.

  • Diskussion
    • Beschlußvorschlag
      • Abstimmung: Masch+, Andre+, Jochen+, Rudolf+, Bürger+

Antrag ist angenommen.

[Masch] Andreas Bürger beantragt zu beschliessen, dass das Abholen von Wählbarkeitsbescheinigungen für Bewerber aus Städten und Gemeinden im Kreis Wesel bei den entsprechenden Wahlbüros durch ein beliebiges Parteimitglieder (auch ohne gültige Datenschutzverpflichtung und -Erklärung) vorgenommen werden kann / darf.

  • Diskussion
    • Beschlußvorschlag: Der Antrag wird wie oben formuliert angenommen.
      • Abstimmung: Jochen+, Bürger+, Andre+, Masch+, rudi+

Antrag ist angenommen.

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

  • Die AV für Stadt Wesel wird Rahmen der AV-Hamminkeln am 03.04.2014 in Hamminkeln fortgesetzt. Gaststube Bölting, Marktstraße 16, 20:00 Uhr

Fortführung der AVen Hamminkeln

Die AV für Hamminkeln werden am 03.04.2014 durchgeführt fortgesetzt. (Stammi-Lokation)

Fortführung der AV Schermbeck

Die AV für Stadt Schermbeck wird Rahmen der AV-Hamminkeln am 03.04.2014 in Hamminkeln fortgesetzt. Gaststube Bölting, Marktstraße 16, 20:00 Uhr

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc. war der 23.03.2014

AV Kreis Wesel

  • Die AV für Kreis Wesel wird Rahmen der AV-Hamminkeln am 03.04.2014 in Hamminkeln fortgesetzt. Gaststube Bölting, Marktstraße 16, 20:00 Uhr

AV Neukirchen-Vluyn

  • Die AV NV wurde am 27.3. in Neukirchen-Vluyn wiedereröffnet und geschlossen.
  • Wahlunterlagen sind beim Wahlleiter eingereicht, korrigiert und akzeptiert worden.
    • Wahlausschuss-Sitzung ist am 9.4.2014 17:00Uhr im Kleinen Saal (Rathaus NV)


  • keine AV durchgeführt vom KV aufgrund fehlender Kandidaturen:
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Rheinberg keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Kamp-Lintfort keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Moers keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Dinslaken keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Voerde keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Huenxe keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Sonsbeck keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Xanten keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Beschluss vom 24.03: Wir werden für Alpen keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheinigung in einem geschlossenem Pad aufgelistet.

Formulare: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=3356&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Anlage 13a https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22332

Masterplan - Kommunalwahl

Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

[Masch] Postkartenaktion: Wir könnten Postkarten drucken lassen, auf denen Bürger ihre Wünsche und Meinungen äussern können. bsp 10.000 Postkarten bestellt werden. Gesamtbudget von ca. 380 Euro inkl. Porto Es fallen nur für Postkarten, die auch zurückgesendet werden, Portokosten an. Erfahrungen aus der Fraktion zeigen, dass nur ca. 1 Prozent der Postkarten eingegesendet werden. In der Portokalkulation haben wir mit 2 Prozent gerechnet. Es werden von der Post 0,45 Euro pro zugestellte Postkarte berechnet. http://www.deutschepost.de/dpag?xmlFile=link1015554_1023246

  • Diskussion es wird darauf hingewiesen, dass im unwahrscheinlichen Fall einer Rücksendequote vom > 2% die Kosten höher als 380€ sein werden. Im Falle einer Annahme des Antrags wird das aktuelle Gesamtwahlkampfbudget auf ca. 330€ schrumpfen.
    • Beschlussvorschlag: Der Antrag wird wie oben formuliert angenommen
      • Abstimmung: rudolf+, Masch0, Andre+, GuidoHerzog+, Jochen+
        • Antrag wurde angenommen
          • Masch (und vielleicht auch andere) kümmert sich (Designänderung könnte Andre übernehmen)

[Masch] GuidoHerzog beantragt, das Wahlkampfgesamtbudget um 380€ zu erhöhen, falls der 'Postkartenantrag' in der vorliegenden Version angenommen wird.

  • Diskussion spricht sich dafür und dagegen aus
    • Beschlussvorschlag: Der Antrag wird wie oben formuliert angenommen
      • Abstimmung: Masch+, rudolf+, GuidoHerzog+, Jochen+, Andre+
        • Antrag wurde angenommen

Umlaufbeschlüsse

  • keine


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der letzte Stammtisch war am 25.03.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Es wurden drei AVen fortgesetzt (AV Kreis Wesel, Stadt Wesel, Stadt Neukirchen-Vluyn)
  • Der nächste Stammtisch ist am 08.04.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel


Neukirchen-Vluyn

  • 25.03.2014: siehe Stammtisch Wesel !!!
  • Extra-Stammi war am 27.03..2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn, Fortführung der AV und Schließung. Leider konnten nicht alle Stimmbezirke besetzt werden. (14/19)
  • Planungen für das Kandidaten Fotoshooting und Design der Kopfplakate.
  • Fotoshooting war am Sonntag mit Kim, Jochen, Jasmin und Andre
  • nächster regulärer Stammi am 09.04.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • Wir überlegen die Stammtische bis zur Wahl häufiger stattfinden zu lassen.


Hamminkeln

  • nächster Stammi am 03.04.2014
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
      • Fortsetzung AV Hamminkeln
      • Fortsetzung AV Schermbeck
      • Fortführung AV Stadt Wesel
      • Fortführung AV Kreis Wesel


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: unbekannt € (Stand vor 21 Tagen 2909,10)
  • Kasse: unbekannt € (Stand vor 21 Tagen 326,53 €)


Hierzu eine Frage:

(Übertrag von Vorvorletzter Woche,gekürtzt als Reminder) Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?


Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.3.2014: x (unbekannter Stand 31.3.2014 23:14 Uhr) zzgl. 380€ (siehe Beschluß)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 195,66 €
  • Stand 31.3.2014: unbekannt

Abbuchung: Neu.de

    • Andreas S. wird nachhaken


Post

Postfach:

  • Gähnende Leere [Rudolf]

KV- RequestTracker:

  • [Masch] 2 * Spam

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 115 Mitglieder (Letzte Woche = 116)
    • [Masch] Korrektur um ein Mitglied, das im Kreisgebiet wohnt, sich aber dem LV angeschlossen hat


IT-Bericht

  • [Masch] nichts Besonderes, läuft, Andrés Wünsche sind noch nicht alle erfüllt.


Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf


Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • ist umgeräumt

Bürgermeister Wesel

  • Die Linke haben am WE einen Bürgermeisterkandidaten gewählt (Norbert Segerath)
  • RP-Online: Linke mit Bürgermeister-Kandidat http://iPir.at/12lnq
  • Wann kommunizieren wir unsere Kandidatur?
    • Stand letzte Woche: Wir vertagen noch einmal auf nächste Woche.
      • Mumble dazu am Mittwoch, 2.4.

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 02.04.201416:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
  • 02.04.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
  • 03.04.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss

Kreis Wesel - Vorschau


2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

ATTAC Niederrhein - TTIP Freihandelsabkommen

  • 01.04.2014 19:00 Vortrag mit Werner Rügemer (http://iPir.at/12d6q). Ort: Haus am Dom, Willibrordiplatz 10, 46485 Wesel

Wir übernehmen die Raummiete von EUR 45. Siehe Protokol https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel Lokalkompass: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/veranstaltungstermin-ueber-ttip-freihandelsabkommen-mit-den-usa-d414378.html Attac Niederrhein Termine: http://www.attac-niederrhein.de/AN_Termine.htm

Geplant: Aktion in der Weseler Innenstadt für 8. oder 15. Mai


LPT in Bielefeld am 5.&6.4.


  • Die Sitzung wurde um 0:17 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:       NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 07.04.2014
Uhrzeit:  21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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