NRW:2013-10-04 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.10.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Papa sein
  • Request Tracker
  • Rekapitulation Wahlkampf
  • Orgafoo Berti
  • Orgafoo Vorstandsportal
  • Orgafoo Webseite
  • Orgafoo Pressemappe
  • Orgafoo LPT Bottrop
  • Orgafoo Piratenbus
  • 27.09. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 01.10. Gespräche im Landtag NRW
  • 03.10. Meeting "Zukunft der Berti"

Christian Gebel

  • [folgt]

Daniel Neumann

  • 03.11
    • 48 Undelivered Tickets; Adressprüfung; Mitgliedsprüfung; GGf. RT Prüfung & Änderungen (1202 -> 1157 offene Tickets)
    • 1 Benutzer im Tracker geändert
    • 15 Tickets aus dem VorstandsRT
    • 02.11
    • 55 Undelivered Tickets; Adressprüfung; Mitgliedsprüfung; GGf. RT Prüfung & Änderungen (1257 -> 1202 offene Ticket)
    • 2 Tickets aus dem VorstandsRT
  • 01.11
    • 50 Undelivered Tickets; Adressprüfung; Mitgliedsprüfung; GGf. RT Prüfung & Änderungen (1304 -> 1254 offene Tickets)
    • 3 Benutzer im Tracker geändert
    • 1 Verwaltungsnachfrage
    • 6 Tickets aus dem VorstandsRT
    • Mumble AG Öffentlichkeitsarbeit
  • 30.09
    • Schreiben LSG
    • Umläufe
    • Gespräch wegen KMV
    • 7 Tickets aus dem VorstandsRT
  • 29.09
    • 2 Tickets Presseansprechpartner betreffend
    • 1 Schreiben ans Bundesschiedsgericht
    • 2 Verwaltungsanfragen
    • 3 Undelivered Tickets
  • 28.09
    • 3 Tickets aus der Antragskomission bearbetet
    • Fehlende Anträge ins Antragsportal eingepflegt
    • Antragsreihenfolge/Tagesordnung zum LPT 2013.2 finalisiert

Stephanie Nöther

  • Mama sein ;)
  • 27.09.13 langes Telefonat mit Jörg Franke um ca. 21:00 wg der Kontodaten unserer Mitglieder - Datei wurde von Jörg auf dem Bunker gespeichert und ich habe die Datei an den Bund weitergeleitet zum Import in SAGE
  • 27.09.13 weiterhin buchen für den Rechenschaftsbericht 2012, leider noch nicht fertig
  • 28.09.13 VPN um auf SAGE zugreifen zu können ist kaputt - emails, emails und chats um das zu reparieren
  • 29.09.13 VPN geht wieder nun SAGE Account abgelaufen und ich kann nicht weiter buchen, email an den super schnellen Querulantenwahn um SAGE Account wieder herzustellen und war sofort erledigt, ich dann auch
  • 30.09.13 xxxxx (kommt später)
  • 01.10.13 Telefonate mit Jens, Solsken und weiteren aus meinem Schatziteam
  • 01.10.13 emails wg diverser Terminabstimmungen Schatziteamtreffen, Klausurtagung
  • 02.10.13 Schatzmeisterei von 20:30 bis 0:30 ReBe buchen, emails, RT und Zahlungen
  • 03.10.13 Treffen in der Berti 15:00 bis 17:30

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

  • Gespräche mit Fraktion, es ist in Planung gemeinsame Mumblesitzungen mit dem Fraktionsvorstand zu machen
  • Planung Struktur (Montag 20:00 Mumble)
  • Planung Mailinglisten (auch Montag)
  • Ausschreibung LPT/TdpA (http://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/ausschreibungen/)
  • Deplakatieren
  • Vorbereitung "Mettmann-gegen-Rechts"
  • Aufnahme Vermittlungsgespräche wegen Streitigkeiten

(Momentan etwas weniger wegen privater Umzugsplanung)

Maja Tiegs

  • 27.09.: Requesttracker 14 Tickets
  • 28.09.: Requesttracker 9 Tickets
  • 29.09.: Requesttracker 27 Tickets
  • 30.09.: Requesttracker 21 Tickets
  • 30.09.: Umlaufbeschlüsse veröffentlichen und Sitzungsvorbereitung
  • 01.10.: Requesttracker 36 Tickets
  • 01.10.: Vorbereitung TO Freitag
  • 01.10.: Vorbereitung/Einladung Regiomumble
  • 01.10.: Mumblen mit verschiedenen Leuten über verschiedene Themen z.B: Orgafoo.
  • 02.10.: Vorbereitung LaVo Sitzung
  • 02.10.: Requesttracker 18 Tickets.
  • 02.10.: PIKO Mumble
  • 03.10.: Umläufe veröffentlichen
  • 04.10.: Requesttracker 11 Tickets
  • 04.10.: Vorbereitung LaVo Sitzung
  • 04.10.: Stammtisch Gevelsberg
  • 05.10.: Requesttracker 18 Tickets

Sasa Raber

  • Marina Kassel (wird nachgereicht!)

Berichte Statistik

  • Mitglieder
26.09.2013 - 6060/2653 (ungefähr - etwas mehr) (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
26.09.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
26.09.2013 - 257,38 €
  • GLS - Zinsertragskonto
26.09.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.09.2013 - 31.634,95 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
26.09.2013 - 209.121,27 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #90361: Neuer JuPi-Ansprechpartner

Datum:

  • 27. September 2013

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann Jiménez


Antrag:

Neuer JuPi-Ansprechpartner

Beschreibung:

Hallo an alle, mit großem Bedauern, musste ich feststellen, dass ein enger und vertrauter Freund von mir und ein Unterstützer der Jungen Piraten NRW aus der Partei und aus dem Landesvorstand der Piraten NRW geschieden ist. Ich wünsche Ali alles gute für die Zukunft. Aber auch mit den Jungen Piraten muss es weitergehen und daher benötigen wir im Landesverband einen Ansprechnpartner für JuPi-Angelegenheiten. Jemanden den man direkt auch telefonisch erwischen kann.

Diskussion:

.Maja meldet sich das freiwillig zu übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #90550: Antrag NÖ-Teil

Datum:

  • 30. September 2013

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-Öffentlichen Teil für die Sitzung am Freitag, 5.10.

Beschreibung:

Personenbezogene Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt
  • Stephy anwesend

Finanzantrag - #90330: Finanzantrag - WG: Spende des Plakates jetzt spende an die Mettmanner

Datum:

  • 26. September 2013

Antragsteller:

  • Ria Garcia

Unterstützer: Gereon Esser, Lutz Wulfestieg

Antrag:

Ahoi, für die am 5.10.2013 in Mettmann stattfindende Demo, für die wir Piraten in Mettmann mit im Vorbereitungsbündnis aktiv sind, möchten wir aus der Spende, die Gereon den Piraten in der Stadt Mettmann zukommen lässt, einen Teil für eine Aktion im Vorfeld der Demo verwenden. Den Mailwechsel zur Spende leite ich mit weiter.

Beschreibung:

Angelehnt an die Aktion der Herforder Piraten (http://piratenpartei-herford.de/?p=621) werden wir vor der Demo Throwies in Mettmann anbringen. Insgesamt sind 200 Stück geplant, von denen ein Teil das Koburg Mahnmal (http://www.mettmann.de/denkmaeler/mahnmal.php) beleuchten wird. Die Gesamtaktion kostet uns knapp 108 Euro, von denen wir am Stammtisch einen Teil bar für die Demo gesammelt haben. Aus unserem Bar-Budget haben wir den Einkauf der LEDs und der Magnete finanziert. Aus dem Budget von Gereons Spende (insgesamt 170.29 €) beantragen wir für die restlichen Kosten: Lithium Batterien: 43,80 € Schrumpfschlauch inkl. Versand: 16,40 € Gewebeband: 3,95 € Gesamt: 64,15 € Die entsprechenden Belege können wir Euch zusenden.

Diskussion:

Jens erläutert den Antrag. Stephy sagt es sei kein Problem. Stephy klärt den Rest mit Ria.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - #90505: Antrag an den LAVO NRW - Räume Gladbeck

Datum:

  • 29. September 2013

Antragsteller:

  • Thomas Weijers

Unterstützer: Thomas Rölker, Andreas Kill

Antrag:

dem Piratenstammtisch Gladbeck im vKV Recklinghausen, wurde durch ein MItglied, in der Gladbecker Innenstadt im Gebäude Bachstraße 12 45964 Gladbeck angeboten 40 qm aufgeteilt in zwei Räume plus Bad und Kellerlager vom 01.10.2013 bis zum 31.12.2013 kostenfrei zu nutzen. Die Räumlichkeiten liegen ausserhalb der Fußgängerzone aber direkt neben dem Busbahnhof. Damit dies nicht als verdeckte Parteienfinanzierung verläuft, bedarf es einer spendentechnischen Würdigung. Die bisher veranschlagte Miete, die von der Piratenpartei nicht geleistet werden muss beträgt 350,- Euro. Wir bitten Euch um die Erlaubnis diese Räume nutzen zu dürfen.

Beschreibung:

Stephy bestätigt, dass man eine Aufwandsverzichtspende über Miete machen kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #90319: Antrag auf Beauftragung zur Durchführung einer Veranstaltung

Datum:

  • 26. September 2013

Antragsteller:

  • PjotrPolposkii

Unterstützer: Sandra Schaefer Wolfgang Konieczny Andreas Both Marius Gieselbach

Antrag:

Die Antragsteller bitten um die Beauftragung des Landesverbandes, eine Podiumsdiskussion der Piratenpartei Landesverband NRW in Grevenbroich durchführen zu dürfen. Der Termin zur Durchführung ist Samstag, der 02. November 2013 von 14:00 bis 20:00 Uhr im Rittersaal des Alten Schlosses in Grevenbroich. Anlass ist der unserer Ansicht nach voreilige Beschluss des Stadtrates vom 11.06.2013, aufgrund vereinzelten Unmutes in der Bevölkerung über Hinterzimmergespräche zu diesem Thema, in der laufenden Legislaturperiode des Rates keine weiteren Gespräche hierüber zu führen. Ziel der Veranstaltung ist es, den Dialog der Politik mit den Bürgern über die Ausweisung neuer Bauvorrangflächen für Windkraftanlagen in der Stadt Grevenbroich zu initiieren. Die Kosten der Veranstaltung belaufen sich auf 800 Euro. Diese setzen sich zusammen aus Moderation, Saalkosten, Sicherheitskonzept und Verpflegung der Gäste. Die 800 Euro Kosten sind durch Spenden in gleicher Höhe sichergestellt, die im Vorfeld des Termins an den LV überwiesen werden. Die Rechnungen und Belege würden dem LV im Nachgang der Veranstaltung zur Begleichung übersandt. Anbei befinden sich die vorab ausgefüllten Unterlagen für die beabsichtigte Anmeldung der Veranstaltung bei der Stadt Grevenbroich am kommenden Montag, dem 30.09.2013. Da dies nicht zuletzt wegen der Haftpflichtversicherung im Namen einer offiziellen Gliederung der Partei erfolgen muss, soll der Landesverband als Veranstalter auftreten.


Diskussion:

Jens stellt die Frage in den Raum warum hier Mttel des LV genutzt werden sollen. Pakki würde interessieren ob das Geld schon eingegangen ist. Jens redet mit Pjotr. Eine Abstimmung erfolgt dann im Umlauf. Daniel sagt eine Beauftragung sei Blödsinn. Man wartet auf den Antragsteller. Später: PjotrPopolski lässt ausrichten das er mit einer Vertragung seines Antrages auf dem Umlauf einverstanden ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #90673 / Reservelisten Regionalräte

Datum:

  • 2. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Frank Grenda, Stefan Schmidt, Christopher Schrage

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufstellung von Reservelisten für die Regionalräte zur Kommunalwahl NRW 2014 planen, organisieren und sicherstellen.

Beschreibung:

Bei der Kommunalwahl 2014 werden gemäß Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) auch die Regionalräte in den Regierungsbezirken NRWs besetzt. Dabei wird ein Teil der Mitglieder von den Landesparteien über Reservelisten in den Regionalrat entsandt. Der Vorstand möge die Aufstellung der Reservelisten planen, organisieren und sicherstellen, dass PIRATEN gesetzeskonform berücksichtigt werden können. Link zum Gesetz: http://is.gd/regionalrat Links zu Beispielen: Düsseldorf: http://www.brd.nrw.de/regionalrat/allgemeines/zusammensetzung.html Köln: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/regionalrat/index.html

Diskussion:

Uwe erklärt den Antrag. Niqui sagt, dass Thomas aus Köln sich damit schon befasst hat.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

at übernimmt das mit Unterstützung von pakki. Danke an die Antragsteller.

Sonstiger Antrag - #90438: Antrag auf Feststellung von inaktivität einiger Organisationseinheiten

Datum:

  • 29. September 2013

Antragsteller:

  • Schreibrephorm, Ballerstaedt


Antrag:

Lieber Vorstand, gemäß §1 Absatz 1 gibt es innerhalb des Landesverbandes existieren in NRW vier unterschiedliche Formen von Organisationseinheiten: a) Crews, b) Arbeitsgruppen (AG), c) Arbeitskreise (AK), d) Projektgruppen (PG). Diese haben laut §2 Absatz 1 eine transparente Arbeitsweise sicherzustellen und insbesondere Protokolle und Entscheidungsmodelle zu veröffentlichen. (2d und 2e) Des weiteren hat jede Organisationseinheit vierteljährlich einen Tätigkeitsbericht gegenüber dem Landesvorstand abzugeben (§2 Absatz 4). Anhand dieses Berichtes soll der Landesvorstand die Aktivität feststellen. Ich stelle hier den Antrag an den Landesvorstand a) die Inaktivität der unten aufgelisteten Organisationseinheiten festzustellen. Gemäß §6 Absatz 1e gelten diese Organisationseinheiten dann als aufgelöst. b) die Organisationseinheiten die nicht inaktiv, also aktiv sind, auf eine der entsprechenden Websiten einzupflegen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Crews https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Arbeitskreis https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Arbeitsgruppe https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Projektgruppe c) Die Mailinglisten der aufgelösten Organisationseinheiten entweder unter lists.piratenpartei.de oder lists.piratenpartei-nrw.de löschen zu lassen. Eine Gesamtauflistung der Mailinglisten findet ihr dort: https://polgfnrw.piratenpad.de/7 Liebe Grüße schreibrephorm

Beschreibung:

Auflistung der Organisationseinheiten

Diskussion:

Jens erklärt den Antrag und erläutert, dass man keinem AK o.Ä. Inaktivität unterstellen möchte, man kann aber nach der Satzung nur Inaktivität feststellen, keine Aktivität. Es gehe darum zu sehen, welche Organisationseinheiten aktiv sind. Markus fragt inwiefern die Satzung sinnvoll ist, wer Protokolle lese. At möchte die Frist eine Woche verlängern. DanielSan sagt, eine Bestandsaufnahme selber wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Jens erläutert, dass man alle drei Monate einen Quartalsbericht abgeben müsse. schreibrephorm sagt, dass es nicht darum gehe, AK/AG aufzulösen nur weil keine Protokolle vorliegen, sondern lediglich darum, sich einen Überblick zu verschaffen, wo wirklich Karteileichen rumliegen. Harald befürwortet den Antrag. Solsken schlägt vor, eine Vorlage zu machen wo man eine Übersicht schafft. Die Bereitschaft mitzuarbeiten würde sich erhöhen. Jens sagt, eine Quartalsprotokollvorlage sei geplant. Bertram fragt nach wie man Inaktivität feststellt. jens erläutert das. Auf eine Anmerkung von Bertram, dass viele keine Quartalsberichte schreiben wollen, erwidert Jens, dass man damit den eigenen Anspruch an Transparenz erfülle. Das diene auch der Übersicht. Bertram sagt, es gehe um die Berichte, nicht um die Protokolle. Schreibrephorm erläutert, dass bei einer Mehrheit eine Satzungsänderung angebracht ist. Leto fragt nach, ob nicht die ganze Liste aufgelöst wird. Jens verneint das. Alex sagt, er kenne das Projekt und sagt, das sei schwierig. Man beziehe sich auf die Daten der Wiki, die Gründung müsse allerdings auch dem Vorstand angezeigt werden. Jens sagt, es gebe keine Liste, viele AK seien auch schon älter. Alex sagt zu, am Montag auch zum Treffen zu kommen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

DanielSan verzichtet auf Stimmabgabe

Sonstiger Antrag - #90461: Antrag Satellitenbüros

Datum:

  • 29. September 2013

Antragsteller:

  • Ballerstaedt, pakki, DanielSan

Unterstützer: stephy

Antrag:

"Der Vorstand möge eine Evaluation der Satelliten-Büros beschliessen. Teil dieser Evaluation sollen sein: - Standort der Büros - bisherige Kosten - Technische Ausstattung - Öffnungszeiten - Besetzung der Büros - Besucherzahl - Welche Aktivitäten haben in den Büros stattgefunden - Welche Aktivitäten sollen in den Büros stattfinden - Verhältnis Tätigkeiten LV/KV Die gewonnenen Informationen sind in einem öffentlich einsehbaren Wiki bis zum 30.10.2013 zu veröffentlichen. Ausserdem ist ein Berichtswesen zu initiieren mit Quartalsberichten, die die oben genannte Punkte abdecken. Eine Durchführungsbeauftragung ist auszusprechen."

Beschreibung:

Es gab schon viele Diskussion über Sinn und Unsinn des Satelliten-Konzeptes. Was immer wieder fehlt sind genau informationen. Mit 25.000€ pa sind die Satelliten einer der größten Posten im Jahresbudget, aber so gut wie gar nicht dokumentiert. Um fundierte Beschlüsse über das Stallitenkonzept fällen zu können möchten wir, dass diese Informationen erhoben werden. Bertram und Christian werden beauftragt.

Diskussion:

At bittet um Annahme.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #90692: Antrag: Zahlungserinnerungen

Datum:

  • 3. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Fulleren


Antrag:

Hallo Vorstand, laut https://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder hat der LV NRW 6083 [Anmerkung: Stand Freitag abend 6060 Mitglieder] Mitglieder von denen offenbar nur 2523 ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben. Damit stehen 3560 Mitgliedsbeiträge aus. Dies entspräche 170.800 € bei vollem Mitgliedsbeitrag und immerhin 42.720 € beim reduzierten Mitgliedsbeitrag. Diese Geld geht nicht nur der Partei direkt verloren, sondern noch einmal indirekt über die ausbleibende Parteienfinanzierung. Das Geld hat auch Einfluss auf die Mittel die NRW im Rahmen des Länderfinanzausgleichs behalten darf. Nach der Anzahl der zahlenden Mitglieder ist NRW der weitaus größte LV und sollte mit gutem Beispiel vorrangehen, die echten Mitgliederzahlen zu ermitteln. Die Planungsgrößen für Hallen für LPTs und BPTs hängen von diesen Zahlen ab. Übergrosse Hallen kosten einfach unnötig Geld. Daher beantrage ich Anfang November ein Zahlungserinnerungsmail an säumige Zahler zu schicken.

Beschreibung:

Fulleren erläutert den Antrag.

Diskussion:

Stephy sagt, ein Zahlungserinnerungswesen sei geplant. Die Buchhaltung sei recht weit, was die Eingänge angehe. Sie warte noch auf die Informationen aus der Verwaltung um selbiges zu starten. Jens fragt nach einem Zeitpunkt, Stephy sagt, dass liege nicht in ihrem Ermessen. Daniel sagt er helfe in der Verwaltung mit um das zu beschleunigen. Alex ergänzt, dass ein Punkt sei die Beiträge zu erhöhen. Es haben in etwa 900 Mitglieder eine Einzugsermächtigung gegeben, es sei aber nicht eingezogen worden, da eine Erstüberweisung nicht stattgefunden habe und frage Stephy ob man einfach einziehen könne. Stephy bejaht das.

U Aus dem Chat: reden wir jetzt von nrw mit der erinnerung? was ist in bezug auf den zentralen mitgl.einzug vom bund? kann der das nicht dann mitmachen? also für die zukunft niqui: nimmt nrw 2014 ja noch nicht teil U: was ist mit den mitgliedern, die zum bund überweisen? Stephy: Die werden direkt verbucht. Stephy bittet darum, dass MItglieder, die an den Bund überweisen, zum Parteitag Überweisungsbelege mitbringen. DanielSan bittet darum die Anfragen zu splitten. Fulleren sagt, er wolle es verbinden, da man ja unter Umständen alle anschreiben müsse. Jens fragt, ob man die Aktivitätsanfrage splitten könne. Fulleren stimmt zu. Stephy & Team übernimmt das wenn die Daten vorliegen. Wenn die Buchungen up to date sind hilft Daniel mit.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

Pakki weist darauf hin, dass in Bochum bereits Erinnerungen rausgegangen sind.

Politischer Antrag - Aktivitätsumfrage

Datum:

  • 16. Dezember 2024

Antragsteller:


Antrag:

Beschreibung:

Aktivitätsumfrage Im vergangenen Wahlkampf hat sich gezeigt, dass die Anzahl der aktiven Mitglieder nicht ausreicht. Für die anstehende Kommunalwahl benötigen wir in NRW so in etwa 10.000 Kandidaten für die Stimmbezirke. Es wäre wichtig die passiven Mitglieder aufzufordern zu erwägen in einem Stimmbezirk zu kandidieren. Ich beantrage daher eine Umfrage an alle Mitglieder zu schicken um nach Gründen ihrer Inaktivität zu fragen, ihre Bereitschaft aktiv Kommunalpolitik zu betreiben zu klären und festzustellen in welchen Regionen genug Kandidaten für eine sinnvolle Teilnahme an der Kommunalwahl verfügbar sind.

Diskussion:

s. Antrag 90692, Niqui sagt sie würde es überdenken, da eine Teilnahme keine Pflicht sei. Wahlen würde jeder politisch interessierte mitbekommen. Es könne so ankommen, dass man Druck ausübe. Jens sagt er fände es recht interessant da Feedback einzuholen, auch eine Antwort "ich hab kein Bock" sei absolut akzeptabel. Fulleren sagt man solle jetzt darüber nachdenken wie die Kommunalwahlaufstellungen laufen. Solsken bietet ihre Hilfe an. Mit der Durchführung beauftragt wird schreibrephorm.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Pakki, Maja, at, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Jens erläutert pauschal, dass Dinge die den KV betreffen auch aus KV Mitteln bezahlt werden sollen.

Finanzantrag - #90318 Bakviets für Bonner Infostände/Wahlkampf

Datum:

  • 20. September 2013

Antragsteller:

  • Felix Kopinski

Unterstützer: Klaus Benndorf, Christoph Grenz, Philipp Cornelius Hach, Martin Knoop, Michael Paetau, Bernhard Smolarz

Antrag:

wenn wir Infostände machen, brauchen wir aktuell immer ein Auto, um das material zu transportieren. Besonders neidisch sind wir daher auf die Lastenfahrräder aller anderer Parteien, die schnell und einfach vorfahren, die Kiste Aufklappen, den Sonnenschirm aufspannen und fertig.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Bitte als Antrag an den KV stellen.

Finanzantrag - #90317 KV Bonn - PA-Anlage für Veranstaltungen

Datum:

  • 20. September 2013

Antragsteller:

  • Felix Kopinski

Unterstützer: Klaus Benndorf, Martin Knoop, Michael Paetau, Bernhard Smolarz, Michael Wisniewski

Antrag:

zur Zeit schleppen wir zu jeder unserer Veranstaltungen eine private Stereoanlage incl. 50,-Euro-billig-Funk-Micros an und hoffen auf Funktionstüchtigkeit. Der Sound ist teilweise sehr übel.

Wir würden gerne eine halbwegs professionelle PA-Anlage beschaffen, die zum Transport geeignet ist und man keine Schulung braucht, um aus den Micros einen halbwegs einheitlichen Pegel zu erhalten.

Beschreibung:

Gesamtbetrag 700€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Bitte als Antrag an den KV stellen.

Finanzantrag - #90316 Büroausstattung - A3 Drucker

Datum:

  • 18. September 2013

Antragsteller:

  • Bernhard Smolarz

Unterstützer: Klaus Benndorf, Christoph Grenz, Philipp Cornelius Hach, Martin Knoop, Felix Kopinski, Michael Paetau, Michael Wisniewski

Antrag:

um flexibel auf aktuelle Ereignisse reagieren zu können und dazu mit kleinen Plakaten für die Piraten werben zu können wäre ein A3-Drucker sehr sinnvoll. A4 ist für derartige Vorhaben leider zu klein und Copyshops haben zu Zeiten in denen Mitglieder Piratenarbeit machen können oft schon zu. Darum beantragen wir das Geld für den Drucker und Materialerstausstattung. Wir haben noch kein Kreisbüro, aber einen Raum bei einem Piraten in Bonn wo das Gerät sicher und immer erreichbar stehen kann. Wenn wir ein Büro haben, wird das natürlich in die Ausstattung aufgenommen. Es ist nicht viel Geld um schnelle Kampagnen effektiv umsetzen zu können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Bitte Antrag an den KV stellen!

Finanzantrag - vKV Finanzantrag zur Absicherung der Kosten für den Vortrag des PiKo NRW in Hilden

Datum:

  • 26. September 2013

Antragsteller:

  • Andreas Benoit

Unterstützer: Jürgen Kirschsieper, Frank Zankl

Antrag:

Die Antragsteller beantragen die Bereitstellung von 100€ aus dem vKV Budget des vKV Mettmann zur Absicherung der Kosten von 100€ als Selbstbeteiligung an einem Vortrag des PiKo NRW e.V. in Hilden am 8.10. [1]. Wir planen durch Spenden an dem Abend Geld einzunehmen, um die Kosten der Selbstbeteiligung zu tragen, für den Fall, dass dies nicht ausreicht müssen wir auf vKV Mittel zurückgreifen, um die benötigte Summe bereitstellen zu können. Eine Abrechnung und die genaue Höhe der benötigten Summe erfolgt sobald die Spenden ausgewertet sind. [1] http://www.piko-nrw.de/event/kardinalfehler-in-pressearbeit-erkennen-vermeiden-besser-machen-3/


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #90492: Beauftragungen Finanz-Awareness-Team

Datum:

  • 29. September 2013

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Beschreibung:

im Auftrag von Stephy (im CC) bitte ich um eure Beauftragung für unser schönes Finanz-Awareness-Team (vorher: Schatzmeisterteam :P) für folgende Neuzugänge: Tobias @photobix Feldmann, DSV liegt vor Udo @upuetzpirat Pütz, DSV liegt vor Daniel @Stahlrabe Rasokat, DSV ist angefordert Nadja @Strunz5644667 Baberowski, DSV ist angefordert Letztere beide natürlich unter Vorbehalt, dass die DSV kurzfristig bei uns eingeht. Beide haben wohl schon mal eine abgegeben, die sind dann aber wegen XYZ verschütt gegangen. Beide werden Montag eine DSV ausfüllen und per Fax/Scan vorab schicken, und dann natürlich per Post an den LV. Noch ein Hinweis, Nadja ist offiziell noch LV Sachsen, nicht NRW. Nachtrag: Aufhebung der Beauftragung von Jürgen Niemann

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Sasa, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90559: vKV Rhein Kreiss Neuss Finanzantrag Stehtisch

Datum:

  • 1. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella

Unterstützer: Wilhelm Frömgen @_G_Baer_, Bianca Staubitz @bista100, Nadine @sternschnoppe

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe für den Kauf eines Stehtisches für die Infostände in Kaarst aus dem VKV Budget der VGS Rhein-Kreis Neuss. Der alte Stehtisch hat seinen Geist aufgegeben. http://www.ebay.de/itm/Bistrotisch-70cm-mit-Schirmloch-weis-Bartisch-Stehtisch-/320746289959?pt=DE_M%C3%B6bel_Wohnen_Barhocker_Stehtische&hash=item4aadf7fb27 Preis: 59,90 € zzgl. 15 € Versand.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, DanielSan, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90553: Antrag auf Kostenübernahme

Datum:

  • 1. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich


Antrag:

Lieber LaVo, Der Bundestagswahlkampf ist vorbei und beim aufräumen und Auffordern Bringen meiner Ausrüstung ist mir aufgefallen, dass der Hintergrund es hinter sich hat. Dabei handelt es sich um ein 1,35x11m Papp-Hintergrund und ist ein reines Verbrauchsmaterial. Die Kosten für eine neue Rolle kostet z.Z. 41,65€ Darum bitte ich um die Übernahme der Kosten und stelle sicherheitshalber einen Antrag für max. 50€ für einen Hintergrund. Liebe Grüße Tobias


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, DanielSan, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

  • Stephy: Buchhaltung
    • Stephy arbeitet am Rechenschaftsbericht und ist noch nicht damit fertig geworden. Es sind alle KV eingebucht deren UNterlagen vorliegen. Der letzte fehlende Bericht ist gestern eingetroffen. Es kommen noch Umbuchungen und Korrekturen für den LV und dann ist er fertig.
    • Die Buchungen im Team laufen, Sagezugänge sind beantragt. Das Team ist vergrößert worden. Deadline ist Mitte Dezember. Sollte das nicht geschafft werden, wird Stephy einen externen Buchhalter beauftragen.
    • Stephy empfiehlt jedem Lastschriftermächtigungen zu erteilen
  • Niqui: Fragt nach ob Duisburg und Bonn eingereicht haben. Stephy sagt es sei Bonn gewesen. Duisburg habe kein eigenes Konto
  • Solsken fragt, wie man sichergehen kann, dass man stimmberechtigt ist auf dem BPT/AV im Januar. Solsken fragt nach wieviel mehr Arbeit Rechnungsabgrenzungsposten sind. Stephy sagt es sei sehr viel mehr Arbeit, aber man werde die Lastschriften bereits Ende Dezember zu ziehen.
  • xpac fragt nach ob geplant ist die Position von Ali nachwählen zu lassen. Dies ist nicht der Fall.
  • solsken fragt ob das machbar sei die Aufgaben zu verteilen. Jens sagt das sei möglich und weist darauf hin dass man bereits den Jupi-Kontakt neu vergeben habe. Pakki erläutert kurz wie die Aufgabenbereiche abgedeckt sind.
  • Y5ANN: Will das einfach mal loswerden: #Piraten~#NRW~#LaVo

verbreiten i.#Mumble irgendwie ne total freundliche+sonnige Atmosphäre. Dicker #Flausch und wehe Ihr haut mich jetzt,weil ich kitschig bin. Auch kitschig sein kann Spuren von Wahrheit enthalten :-)))

Sprechstunde

  • 09.10.2013 - 20:30 Uhr

Nächster Termin

  • 17.10.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:00Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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