NRW:2013-09-26 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.09.2013

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Organisatorisches

• Datum: 26.09.2013
• Sitzungsbeginn: 20.35 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt
• Protokollant: Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel

• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber ab 21:08 Uhr
• Daniel Neumann ab 21:25 Uhr

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 13.09.2013 angenommen.
  • Dafür: at, Jens, Carsten, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stephy

Kurzer Hinweis von Jens, dass Ali heute mit sofortiger Wirkung sein Amt niedergelegt hat.

Berichte

Patrick Schiffer

• Request Tracker
• Öffentlichkeitsarbeit
• Wahlkampf
• AG ÖA: PMs "Tor", "Wahlergebnis", etc., Redaktion & Lektorat
• Orgafoo "junge Piraten"
• Abgeordnetenwatch Antworten
• Orgafoo Piratenbus
• Orgafoo Wahlkampf allgemein
• 16.09. Podiumsdiskussion Wilhelm-Heinrich Riehl Kolleg
• 17.09. Podiumsdiskussion Lessing Gymnasium
• 18.09. Podiumsdiskussion Dieter Forte Gesamtschule
• 19.09. Podiumsdiskussion Jugendring
• 20.09. Podiumsdiskussion Heinrich-Hertz-Berufskolleg
• 21.09. Infostand, Flyern, Briefumschläge
• 22.09. Wahlparty im Zakk
• 25.09. Gespräche im Landtag NRW
• 26.09. Formalfoo Verwaltung, Webseite NRW

Christian Gebel

• gewerkschaftliche Demo, Warschau
• Seminar Pressearbeit
• Flyern, Wahlkampfaktionen
• Stammtisch Dortmund
• Infostand Dortmund
• Wahlparty Dortmund
• Gespräche Causa Robert Stein
• Gespräche Beitragseinzug
• Gespräche PartFin 2012
• Gespräche Vorstandsorga

Daniel Neumann

• 26.09
  • Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht
  • Vorstandssitzung
• 25.09
  • Telko
  • Vorbereitung Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht
• 24.09
  • 3 Tickets aus der Verwaltung bearbeitet
  • 38 Tickets aus der Presse Queue bearbeitet
  • RT Gruppen umgebaut
  • 3 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
  • AG Öffentlichkeitsarbeit Mumble
• 23.09
  • 4 Tickets aus der Antragskomission bearbeitet
  • Anträge zum LPT2013.2 geprüft (35)
  • Tagesordnung mit Antragsreihenfolge fertigstellt und veröffentlicht
  • LPT Wikiseite um Kandidaten erweitert
  • 31 Antragstickets erledigt
  • 2 Schreiben ans BSG
  • 5 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
• 22.09
  • Wahlkampfparty Zakk
• 21.09
  • Kurz auf dem Neusser Infostand Hallo gesagt; sonst verhindert gewesen
• 20.09
  • 13 Tickets bezüglich PAVs, OMs, LSG & BSG bearbeitet
  • 1 Antrag für den Landesparteitag
  • 2 Tickets bezüglich Geschäftsstellen
  • 3 Tickets bezüglich Parteienfinanzierung
  • 2 Veranstaltungshinweise bearbeitet
  • 4 Mailinglistentickets
  • 2 Verwaltungsticket wegen Austritten
  • 10 weitere Tickets aus dem VorstandsRT -> 183 -> 152
• 19.09
  • Nachladungen von Neumitgliedern für den Landesparteitag 2013.2
  • 2 Verwaltungstickets
  • 2 Tickets aus dem VorstandRT wegen Ordnungsmaßnahmen
  • 35 Tickets wegen Rückläufen zu LPT Einladungen
• 18.09
  • 3 Tickets bezüglich des Landesschiedsgerichtes NRW
  • Catering für den Landesparteitag 2013.2
  • TOR Exit Node
  • Austritte von Mitglieder
  • Einladungen Landesparteitag 2013.2
  • Mitgliederbetreuung
• 17.09
  • Stammtisch Neuss
  • Austritte und örtliche Reorganisation
  • Einladungen für den Landesparteitag 2013.2
  • Reorganisationen im RT System
  • Mumbe AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitgliederfilterung neuer Mitglieder zur Nachträglichen LPT Einladung
• 16.09
  • Tickets Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung der E-Mail Einladungen für den Landesparteitag 2013.2
  • Wahlprüfstein zum Urheberrecht beantwortet
  • Ticket wegen Mitgliederbetreung
  • TOR Exit Node
  • Mumble AG Technik
• 15.09
  • 4 Tickets wegen Ordnungsmaßnahmen und Mailinglisten
  • 1 VerwaltungsTicket
• 14.09
  • Brief-Einladungen für den Landesparteitag 2013.2 eingetütet
  • Infostand Düsseldorf

Stephanie Nöther

• 14.09. Fest ohne Grenzen gg Rechts
• 15.09. Drachenbootrennen in Mülheim 2.ter Platz yeah
• 16.09. Emails und Telefonate
• 17.09. Emails und Telefonate
• 18.09. Buchen für den Rechenschaftsbericht bis 02:00
• 19.09. Buchen für den Rechenschaftsbericht bis 02:00
• 20.09. Frei nur emails
• 21.09. Frei nur emails u. Telefonate
• 22.09. Wahlparty
• 23.09. Buchen für 2013
• 24.09. Zahlungen u Buchungen 2013 und Rechenschaftsbericht gem. mit Frank Grenda ca. 13:00 bis 23:00 und allein weiter bis 02:00
• 25.09. Frei nur Telefonate u Besuch im Landtag, Übergabe von Buchungsunterlagen an Lukas Pieper hilft ebenfalls beim ReBe
• 26.09. 17:00 - 19:00 SAGE Schulung zum Anlagevermögen und LaVoSitzung

P.S.: so sieht mein Tätigkeitsbericht aus, wenn ich täglich notiere was ich mache ;)

Carsten Trojahn

• Drachenbootrennen + Orga im Vorfeld
• Wahlkampf Direktkandidatur (Infostand, Flyern etc)
• Werbemittelorga
• Mitgliederverwaltung
• Abrüstung kommunal + Wahlkampdanalyse
• Mitgliederverwaltung Ein- und Austritte

Jens Ballerstaedt

• Infostände
• Wahlkämpfe
• Interviews
• Pressegespräche
• Wahlparty-Orga
• Gespräche mit Ali
• Gespräche Bund
• Vermittlung Fraktion
• Gespräch mit Staatsschutz
• Ticket-Foo
• Gespräche mit DGHT, WDR, DVT
• Schöner leben ohne Nazis - Mettmann

Maja Tiegs

• 14.09.: Infostand Hagen
• 14.09.: Infostand Gevelsberg
• 14.09.: Requesttracker 18 Tickets
• 15.09.: Requesttracker 11 Tickets
• 16.09.: Requesttracker 37 Tickets
• 17.09.: Requesttracker 13 Tickets
• 17.09.: Wahlkampfregiomumble
• 17.09.: Flyern
• 18.09.: Requesttracker 30 Tickets
• 18.09.: Flyern
• 19.09.: Requesttracker 11 Tickets
• 19.09.: Kryptopartyvortrag in Pulheim
• 20.09.: Requesttracker 31 Tickets
• 20.09.: Infostand Hagen
• 21.09.: Infostand Gevelsberg
• 21.09.: Infostand Hagen
• 21.09.. Requesttracker 17 Tickets
• 22.09.: Requesttracker 4 Tickets
• 22.09.: Wahlparty
• 23.09.: Requesttracker 36 Tickets
• 24.09.: Requesttracker 28 Tickets
• 25.09.: Requesttracker 18 Tickets
• 25.09.: Kommunalfoo
• 25.09.: Post-Wahl-Telko
• 26.09.: Requesttracker 10 Tickets

Sasa Raber

• folgt

Berichte Statistik

• Mitglieder

26.09.2013 - 6060/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt) - positive Entwicklung seit der Wahl, mehr Ein- als Austritte

• BAR-Kassenbestand

26.09.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

26.09.2013 - 344,01 €

• GLS - Zinsertragskonto

26.09.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

26.09.2013 - 10.271,19 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

26.09.2013 - 239.065,83 €

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #88036 / Redmine für NRW

Datum:

• 30. August 2013

Antragsteller:

• Tobias Feldmann

Antrag:

ich beantrage eine Installation und Nutzung der Software Redmine, wie es bereits in NDS gemacht wird.

Beschreibung:

Hier sind Anfragen, Tickets und Anträge öffentlich (sofern möglich) von jedem einsehbar. Die Software ermöglicht es z.B. einen gestellten Antrag zu sehen und zu verhindern, dass dieser doppelt gestellt wird.

Auch bin ich der Meinung, dass wir unsere transparente Vorgehensweise mit einem Tool dieser Art mehr leben würden und dieses auch nach außen zeigen können.

Für Fragen stehe ich gerne bereit und wenn ich mitbekomme in welcher Sitzung dieses diskutiert wird, kann ich auch gerne teilnehmen und den Antrag in epischer Breite vorstellen.

Diskussion:

• Anfrage an die AG Technik wie Komplex wäre es, ein Redmine zu installieren. Bubiman erklärt, dass die Installation kein Problem sei. Das sinnvolle Arbeiten ist die Schwierigkeiten.
• Pakki hat auf dem letzen BPT mit dem BuVor gesprochen, der die Nutzung empfielt.
• Pakki will diesen Antrag nun auch übernehmen, weil der Antragssteller nicht vor Ort ist.
• Sasa spricht sich ebenfalls dafür aus, da eingehende Tickets sofort transparent gemacht werden können
• Einwand Lennart (AG Technik): Es ist schwierig die Migration zu gestalten, nicht möglich, dass in dieser Vorstandslegislatur über die Bühne zu bringen.
• Einwand (Niqui): Stimmt dem Vorredner zu, berichtet aber davon, dass es Einstellungstechnisch sehr wohl möglich sei, eine Transparenz manuell herzustellen. Darüber hinaus kann jeder Vorstand seinen eigenen Bereich erstellen sodass eine Zuweisung der eingehenden Ticket ermöglich ist. Sie befürwortet die Einführung ebenfalls.
• Jens hält die Einführung auch für sinnvoll, würde aber gerne auch eine Testphase haben vorher, bevor die Migration in Angriff genommen wird. Er macht den Vorschlag, dass der Antrag bis nach dieser Testphase geschoben wird. Diesem Vorschlag stimmen die anwesenden Vorstandsmitglieder zu
• Stephy: Grundsätzlich kein "In-Augenschein-nehmen" notwendig, soweit notwendig sollte das nach der Wahl erfolgen.
• Jens: Möchte das Ticket aufgeschoben haben bis nach der Wahl.

Stand 26.09.2013: Nix neues nach der letzten Sitzung. Der LaVo wollte sich das im Landtag anschauen. Vorschlag, den Antrag erst einmal auf behandelt zu setzen. Der LaVo stellt nach der in Augenscheinnahme einen neuen Antrag. Carsten: Soll als Ersatz für den RT für den Vorstand dienen, korrekt? Soll der RT abgeschaltet werden, dass wäre ungünstig, da Dokumente im RT hinterlegt sind und dann auch der Bezug für die Tickets fehlen würde - der RT soll nicht abgeschaltet werden, sozusagen als Datenarchiv. Wird aber noch im Detail besprochen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Christian, Carsten, Jens, Sasa, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung: Stephy

Antrag behandelt und erledigt.

89183 / LPT und TdpA 2014

Hallo lieber Vorstand,

die AG Events bittet euch schnellstmöglich die Termine für die LPTs und TdpAs 2014 auszuschreiben.

Zunächst müsstet ihr entscheiden, ob der nächste LPT vor den Kommunal- und Europawahlen ein Programm- oder ein Wahlparteitag sein soll. Unter Berücksichtigung der Termine 04.-05.01. BPT in Bochum, 14.04. - 26.04. Osterferien NRW, 25.05. Kommunal- und Europawahl hier unsere Vorschläge:

1. Nächster LPT wird ein Wahlparteitag:

Wenn der Vorstand beschließen sollte, vor den anstehende Kommunal- und Europawahlen einen Wahlparteitag abzuhalten, dann sollte dies möglichst früh im Jahr passieren, damit der neue Vorstand zur heißen Wahlkampfphase eingearbeitet ist. - TerminVorschlag LPT 2014.1: 15/16.02. +/- 1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Berwerbungsende: 22.10. 18:00 Uhr)

Ein TdpA ist dann von einem Wahlparteitag unabhängig und könnte durchaus auch auf die Kommunalwahlen vorbreiten - Terminvorschlag TdpA 2014.1: 29/30.03. +/- 1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 02.12. 18:00 Uhr)

Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

2. Nächster LPT wird ein Programmparteitag:

Terminvorschlag: LPT 05/06.04. +/-1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Bewerbungsfrist: 12.11. 18:00 Uhr)

Ein TdpA mit mindestens 7 Wochen Abstand

- Terminvorschlag: TdpA 01/02.02. +/-1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 29.10.2013 18:00 Uhr) Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

Jens fasst das Ticket kurz zusammen.

Diskussion:

• Jens: Beides hat Vor + Nachteile: Vorteil ist die Medienwirkung bei einem Parteitag vor den Kommunalwahlen; Nachteil wäre die Verlängerung der Amtszeit des aktiven Vorstandes.
• Carsten möchte an den Infoständen lieber etwas zur Kommunalwahl erzählen können, daher ist er bereit auch bis September weiter zu machen. (Zwischenruf von Jens
• Jens: die Kreativen bitten darum einen thematischen Parteitag zu haben, damit Programm verabschiedet werden kann, um Texte für die Flyer zu bekommen. Termin für die Kommunalwahl 26. Mai.
• Sasa: es bleiben nur noch 6 Wochen zwischen Parteitag und Wahl. Sie sieht das ganze "sehr sportlich"
• Es wird bereits vor Ort an diversen Kommunal-Programmen gearbeitet
• Pakki: Verlängerung der Amtszeit: Wir sind ein eingespieltes Team; wir haben sehr viel gelernt. Sieht das als Fehler, kurz vor der Wahl einen neuen Vorstand zu wählen.
• Solsken: kein Bug, eher problematisch "Grundsatzentscheidung" für eine Kommunalentscheidung.
• LPT 2013 soll Entscheidung über die Reihenfolge der Parteitage 2014 treffen.
• Markus von Krella: über Twitter gegangen: KV ggf. kein gemeinsames Kommunal-Programm gewünscht. Daher Vorschlag: die bisher eingegangenen Anträge zu sammeln und jeder KV soll sich daraus entsprechend bedienen.
• Sasa: KV sind eigenständig und entscheiden selbst.
• Jens: wünscht sich eine einheitliche Linie, weiß aber auch, dass in jeder Stadt eigene Probleme vorhanden sind. Daher sollte ein Grundsatzprogramm verabschiedet werden, der dann lokal adaptiert werden kann.
• Niqui: Entweder Grundsatzprogramm oder Wahlprogramm. Beides nicht wirklich notwendig
• Leto: Programm Parteitag wäre schon schön. Allerdings wäre auch LimeSurvey möglich um den aktuellen Stand der KVs abzufragen.
• Solsken wiederholt noch mal ihren Vorschlag dass der LPT 2013 entscheiden soll.
• Jens: Der Vorstand ist durchaus in der Lage eine Entscheidung zu treffen, Schließlich wurde er von der Basis gewählt.
• Sasa: rät davon ab noch vor der Kommunalwahl eine Neuwahl des Vorstands durchzuführen.
• Jens: da kein Antrag vorliegt kann das in der nächsten Sitzung weiter besprochen.

Stand 26.09.2013:

• pakki: Wir haben den BTW hinter uns und sind ein recht gut eingespieltes Team und fangen wir im Hinblick auf die Wahlen im nächsten Jahr bereits mit den Vorbereitungen an. Es wäre kontraproduktiv, die Vorstandswahlen vor den Wahlen machen. Daher wäre er für einen thematischen LPT im ersten Halbjahr.
• Jens schließt sich an. Er findet es zwingend notwendig, dass wir das Programm überarbeiten und ergänzen. Zu viele Bürger wissen immer noch nicht, wofür wir stehen. Einen zweiten LPT würde er jetzt noch nicht terminieren. Der Vorstand schließt sich dem an.
• Wako bereitet eine Ausschreibung für den LPT 2014.1 vor und wird diese an Jens zur Veröffentlichung übergeben.

Sonstiger Antrag - 89183 / LPT und TdpA 2014

Datum:

• 26. September 2013

Antragsteller:

• Jens

Antrag:

Nächster LPT wird ein Programmparteitag:

• Terminvorschlag: LPT 05/06.04. +/-1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Bewerbungsfrist: 12.11. 18:00 Uhr)

Ein TdpA mit mindestens 7 Wochen Abstand

• Terminvorschlag: TdpA 01/02.02. +/-1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 29.10.2013 18:00 Uhr)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at, Jens, Carsten, Maja, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #89590 / Kündigung Echobot

Datum:

• 17. September 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen den Vertrag für die Echobot Nutzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu Kündigen.

Um ein geeignetes und günstiges Tool zum Pressemonitoring zu finden,wird zeitnah ein Termin zwischen dem Presseteam und der Fraktionspresse anberaumt.

Durchführungsbeauftragte sind: Jens und Sasa

Beschreibung:

Zur Zeit wir der Echobot Dienst praktisch garnicht genutzt. Gleichzeitig produziert er Kosten im deutlich 4 Stelligen Bereich. Das ist zur Zeit einfach verschwendetes Geld. Darüber hinaus betreibt Echobot lediglich ein Pressemonitoring bei Onlinemedien. Ein Monitor für klassische Medien wäre deutlich geeigneter.

Diskussion:

pakki erläutert die Gründe, warum wir das Tool nicht mehr benötigen. Primär deswegen, weil es günstigere Alternativen gibt. Zu dem angebotenen Schulungstermin ist es wegen Terminschwierigkeiten nicht gekommen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Sasa, pakki, Maja, Carsten, Jens, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89607 / Antrag auf Kostenerstattung Stromerzeuger (358,90€) für den Doppenstockbus im Einsatz

Datum:

• 17. September 2013

Antragsteller:

• Holger Knöpker

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, mir die Kosten für den Stromerzeuger aus dem Mietvertrag vom 24. August in Höhe von 358,90€ zu erstatten.(Nachtrags/Erweiterungsbeschluss zu #87488)

Beschreibung:

am Samstag, 24. August 2013, habe ich für die am gleichen Tag in Dortmund stattfindende Demonstration bei einem örtlichen Geräteverleih einen Stromerzeuger gemietet. Die ursprüngliche Mietdauer betrug einen Tag, Rückgabe des Gerätes war für den folgenden Montag um 7:30 Uhr zugesagt, ich habe 250,00€ Kaution hinterlegt.

Am Abend des 24. August wurde dann das Gerät in den dunklen Bus verladen, der ebenfalls bis zum "Platzverweis" aufgrund klarer technischer Mängel durch die örtliche Polizei kurz bei der Demonstration anwesend war, da in diesem bekanntermaßen der Stromerzeuger ausgefallen und der Einsatz am kommenden Tag in Düsseldorf wohl nur mit Stromerzeuger denkbar war.

Zwar verbieten die Mitbedingungen ausdrücklich einen Weiterverleih der Mietsache, bei einer Rückgabe des Geräts in Dortmund am kommenden Tag wäre aber zumindest die Mietfrist eingehalten worden. Für die Anmietung des Generators gibt es Beschluss mit Ticket #87488 "Antrag zu Miete - 1 Tag - Ersatz-Stromgenerator Bus".

Der örtliche Verleih hatte mir zudem insgesamt 5x5-Liter Kanister Alkylatbenzin sowie zusätzlich 3x1 Liter zur eventuellen Betankung überlassen, da die tatsächliche Laufzeit bzw. Auslastung des Geräts für diesen Tag noch nicht genau bestimmt war. Auch diese 28 Liter Kraftstoff sind in den Bus verladen worden.

Leider ist der Generator nicht wie angesprochen am 25.8. sondern erst am 5. September wieder an den Verleih zurückgegeben worden. Vom bereitgestellten Kraftstoff ist nichts abgegeben worden, der Generator wurde aus dem Bestand des Verleihs mit 2 Litern Alkylatbenzin wieder in den vertragsgemäßen Zustand versetzt (=vollgetankt zurück). Die Restschuld gegenüber dem Verleih abzüglich der Kaution von 250€ belief sich auf 108,90€, die die rückgebende Person nicht begleichen wollte bzw. wohl dem Landesverband in Rechnung stellen lassen wollte, was der Verleiher natürlich mit Blick auf mich als Mietnehmer abgelehnt hat.

In einem Gespräch mit dem Betreiber des Verleihs am 9. September haben wir uns auf meinen ausdrücklichen Hinweis zunächst von einem ordnungsgemäßen Zustand des Geräts überzeugt, insbesondere der Ölverbrauch des Geräts war wohl beobachtet bzw. ausgeglichen worden, es dürfte also keine Nachforderung kommen. Außerdem wurde mir angeboten, die Bezahlung des Restbetrages erst am Ende der Woche nach Rücksprache mit entscheidungsbefugten Personen zu leisten.

Ich habe mich daher mitTi cket #88896 an die Schatzmeisterei gewandt, jedoch war trotz schneller Reaktion keine Klärung der Beschluss- und Budgetlage (relevant sind hier wohl die Tickets #87488 und #87700 mit Bezug auf #877592, letzteres unveröffentlicht) möglich bzw. es konnte ein weiteres Vorgehen innerhalb der mir gesetzten Frist vereinbart werden. In den genannten Tickets ist zwar die grundsätzliche Miete für den Generator beschlossen, aber nicht die Überziehung der Mietdauer bis zum 5. September, daher hat die Schatzmeisterei abgelehnt, den erhöhten Betrag von 358,90€ zu erstatten.

Zur Vermeidung weiterer Schwierigkeiten und zur Wahrung einer gesunden Geschäftsbeziehung habe ich daher am 13. September die Restschuld beglichen. Quellen/Tickets:

1. 87488 / Antrag zu Miete - 1 Tag - Ersatz-Stromgenerator Bus

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2387488_.2F_Antrag_zu_Miete_-_1_Tag_-_Ersatz-Stromgenerator_Bus

1. 87700 / Bezugnehmend auf Ticket #87592 von Wutze - Antrag Miete Generator

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2387700_.2F_Bezugnehmend_auf_Ticket_.2387592_von_Wutze_-_Antrag_Miete_Generator

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Sasa, pakki, Maja, Carsten, Jens, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89834 / Gebärdensprachdolmetscher für LPT 2013.2

Datum:

• 19. September 2013

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

hier der Finanzantrag für die Gebärdensprachdolmetscher für den LPT 2013.2 - das Angebot kommt von der Firma, die das auch auf dem LPT 2013.1 meines Erachtens sehr gut gemacht hat.

Ich habe jetzt angefragt:

• Samstag - 10:00 bis 19:00
• Sonntag - 09:00 bis 19:00

Falls ihr meint, dass es nicht so lange dauert, können wir auch kürzer anfragen. Wir können dann versuchen, bei Bedarf live auf dem LPT zu verlängern, funktioniert aber nur, wenn die Dolmetscher dann noch Zeit haben, also ohne Garantie.

Also:

• Option 1: So beschließen: Budget von 3.785,63 zu o.g. Zeiten.

Beschreibung:

Nicht wundern, dass es diesmal teurer wird. Zwischen den beiden LPTs ist die zuständige Gebührenordnung (für alle Dolmetscher) angepasst worden, daher sind die Stundenpreise höher als beim letzten Mal.

Hab ich recherchiert, scheint zu stimmen und entsprechend wärs bei allen anderen auch teurer...

Diskussion:

Eine Bedarfsklärung ist nach Jens Ansicht im Vorfeld nicht möglich, außerdem ist das auch ein politisches Statement. Carsten schlägt vor, die Option eins abzustimmen, da 2 undefiniert ist. Sollte Option 1 nicht zugestimmt werden, dann wird über 2 abgestimmt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at, Jens, Carsten, Maja, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Stephy ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Der Vorstand beschließt Option 1.

Finanzantrag - #90154 / Nachbeschluss Bühne Floragarten

Datum:

• 24. September 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Erhöhung des Budgets für die Bühne beim Fest im Floragarten um 18,80 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at, Jens, Carsten, Maja, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

ohne Stimmabgabe von Stephy

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #89339 / vKV Mönchengladbach - Flyerbestellung

Datum:

• 23. April 2024

Antragsteller:

• Jan H.

Unterstützer: Reiner Gutowski, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantrage ich für die Vituspiraten (Mönchengladbach) aus dem VKV Budget 14,95 € Euro. Diese sind für eine Flyerbestellung im Pshop.piratenpartei.de

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89493 / Flyerdruck für "Schöner leben ohne Nazis"

Datum:

• 16. September 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen bei Flyeralarm Flyer im Wert von insgesamt 250,00€ für die Anti-Nazi Demo am 5.10. in Mettmann drucken zu lassen. Der Flyerentwurf liegt Carsten Trojahn bereits vor.

Die Flyer sind an die gemeinsam mit den Flyerdruckdaten übermittelten Adresse zu liefern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Carsten, pakki, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89649 / Antrag auf Kostenübernahme für Podisumsdiskussion am 19.9.

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Schreibrephorm i.A. von Monika Pieper

Antrag:

im Auftrag von Monika Pieper möchte hiermit den Antrag stellen, dass der Landesverband die Kosten für die Podiumsdiskussion morgen Abend in Paderborn in Höhe von 120,- EUR übernimmt.

Die Piraten in Paderborn sind Veranstalter der Diskussion

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Jens, Ali, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89240 / Zweistimmenkampagne

Datum:

• 23. April 2024

Antragsteller:

• Reiner Gutwoski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantragen wir aus unserem vkv Budget 150,00 Euro. Dieses haben wir für Aufkleber für unsere Zweitstimmenkampagne genutzt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Jens, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89711 / Hosting TOR Exit Node

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand möge ein Budget von monatlich etwa 70€ für die Bereitstellung eines TOR Exit-Nodes freigeben.

Beschreibung:

Nach Beschluss einen solchen Betreiben zu wollen, Einholung entsprechender Angebote sowie Ausräumung der rechtlichen Befürchtungen muss jetzt noch ein Budget für die finanzielle Absicherung bereitgestellt werden. Die exakten Kosten werden nach Freigabe des Budgets sowie der Anmietung eines entsprechenden Servers aufgestellt. Der entsprechende Vertrag wird monatlich kündbar sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Ali, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #89651 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Weil es so schön ist: Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89706 / Catering LPT 2013.2

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Das LPT OrgaTeam in Persona Indigo

Antrag:

Der Landesvorstand möge für das Catering auf dem LPT 2013.2 ein Budget von 1590€ bereitstellen.

Geplant für das Catering ist eine Summe von 1590,- Euro gegenüber 1430,- Euro vom letzten LPT. Verbessert gegenüber dem letzten LPT wurde das Folgende:

• Kinderverpflegung und Orga-Verpflegung wird nicht für den Antrag getrennt.
• Die Rechnungen gehen wie beim letzten Mal getrennt und detailliert an die

Schatzmeisterei.

• Die privaten Ausgaben für den Aufbau (Pizza, Kaffee und Getränke), die beim

letzten Mal anfielen sind nun im Budget enthalten.

• Die privaten Ausgaben für den nächtlichen Kaffee beim Sonntagsabbau sind nun

im Budget enthalten.

Die Summe setzt sich folgendermaßen zusammen:

• Presseverpflegung 550,-
• Orgaverpflegung 770,- (Technik, Wahlhelfer, Versammlungsleitung, Sanitäter,

Security, OrgaTeam)

• Kinderverpflegung 110,- (für die Betreuer und die Kinder)
• Aufbau-Abbau (zusätzlich) 160,-

Es wird 2 mal pro Tag belegte Brötchen geben für (Technik, Wahlhelfer, Versammlungsleitung, Sanitäter, Security, OrgaTeam) sowie gekühlte Getränke.

Im Presseraum wird etwas ansprechendes serviert und Kaffee angeboten, der auch vom OrgaTeam genutzt werden kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, DanielSan, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #90181 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 24. September 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Ali, Stephy, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89583 / vKV Wuppertal - Orange Blumen

Datum:

• 17. September 2013

Antragsteller:

• Stefan Kottas

Unterstützer: Franz Rudolf Büning, Alexander Reinshagen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 300,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Wuppertal.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von orangenen Blumen (z.B. Gerbera) und Bindedraht.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. https://stammtisch.piratenpad.de/S130826

Beschreibung:

Zusammen mit Blumen werden unsere Informationen von deutlich mehr Menschen angenommen (ca. 80-90% gegenüber 30-40%) und man kann ein Lächeln in das Gesicht dieser Menschen zaubern ;-)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90287 / Miete LPT 2013.2

Datum:

• 25. September 2013

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

Hiermit formell der Finanzantrag für die Miete des Saalbau Bottrop für 4.112,64€ für den 19. + 20.10.2013. Diesmal etwas billiger, weil kein Besichtigungstermin im Vorfeld nötig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges (21:24 - Schließung der Rednerliste)

#90230 / Kontodaten der Mitglieder für import in SAGE / Stephy

werden von Stephy dringend benötigt, da Hendrik vom Bund sich bereit erklärt hat, diese zu importieren. Carsten erklärt, dass der Weg zwischen Hendrik und Jörg sehr kurz ist. Daher würde es sich anbieten, dass Jörg das macht. Stephy hätte das gerne bis nächsten Dienstag erledigt. Carsten und Stephy werden versuchen, Jörg morgen zu erreichen. Carsten kümmert sich darum, dass die Daten bis Dienstag bei Hendrik sind.

#90231 / Reisekostenformular NRW - für bis zu 8 Reisen / Stephy

Stephy berichtet, dass ihr Team derzeit ein neues Reisekostenformular weiterenwickelt und verfeinert. Wenn das Formular fertig ist, bucht es fast von selber

zentraler Beitragseinzug

Es gibt einen Vorstandsbeschluss, dass dies der LPT entscheiden soll. Für 2014 sind wir nicht dabei. Es ist dem Vorstand bewusst, dass am 04./05.01. ein BPT ist.

Für 2014 werden die Lastschriften über SAGE gezogen. Das hat Stephy bereits einmal gemacht, ist kein Problem, nur ein Knopfdruck. Wenn die Daten eingepflegt sind, geht das sehr schnell, so dass die Stimmberechtigung kein Problem ist.

Wenn SAGE nicht funktioniert, kann die ganze Partei nicht buchen und niemand ist stimmberechtigt.

Rückfragen Umlauf #89649

Alex fragt nach der Begründung, warum a) aus Landesmitteln und warum b) so spät. Der Antrag wurde schlicht vergessen und es handelte sich um eine Landesweite Veranstaltung. Schreibrephorm erläutert den Antrag noch mal und begründet die späte Antragstellung - Wahlkampfstress.

#90248 / Ernie & Berti

Treffen zum Besprechen des weiteren Vorgehens soll in der nächsten Woche am 3.10. in der Berti stattfinden.

Der Vertrag ist erst einmal vom LV aus gekündigt worden laut gültigem Vorstandsbeschluss. Derzeit werden zwischen LV, KV, Abgeordneten und PiKo, ob vier Räume weiterhin gemietet werden sollen. Es gibt aber schon Hinweise vom Vermieter, dass dieser das ggf. nicht will. Erst einmal wird geklärt, ob die Räume weiterhin interessant sind und dann wird es Gespräche mit dem Vermieter geben.

Wer noch Inventar in der Berti hat, kann diese nach Terminabsprache abholen.

Nachbereitung Wahlkampf, Kritik, Änderungsvorschläge, Ideen / pakki

• Öffentlichkeitsarbeit: https://nrw-presse.piratenpad.de/408
• Direktkandidaten: https://clay.piratenpad.de/NachbesprechungDirektkandidaturenOkt2013

Wie können wir aus dem Wahlkampf bzw. aus den gemachten Fehlern lernen? Pakki würde gerne ein, zwei Mumbletermine dazu ansetzen und ggf. auch auf dem LPT darüber sprechen. Die Zeit bis zum nächsten Wahlkampf ist nicht so lang - es ist wichtig, dass die Dinge mal angesprochen werden - auch unangenehme.

Terminfindung ggf. über Doodle.

Sasa berichtet, dass bereits ein Termin für die Presse und die Direktkandidaten zur Nachbesprechung angesetzt ist.

Am WE ist Marina Kassel, dort wird der Wahlkampf auch analysiert werden.

Wako wird mit dem WPS Team ebenfalls eine Nachbesprechung durchführen,

Sprechstunde Landesvorstand / pakki

pakki fände es gut, wenn der LaVo analog zur Schatzmeistersprechstunde eine Fragestunde durchführen würde - z.B. alle zwei Wochen. Zwei Vorstandsmitglieder würden reichen, da der Vorstand sonst in Terminen erstickt.

Erster Termin wird von pakki über die Mailingliste NRW Info angekündigt.

Lagerung Plakate

Carsten bittet darum, dass die Plakate noch eine Weile lokal gelagert werden, bis die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind. Wenn die "Herrschaften" es nicht hinkriegen, brauchen wir die Dinger ggf. schnell wieder. Lagerort wären die Container von Wutze.

Frage solsken, ob es nicht sinnvoller wäre, wenn die Kreise die Plakate vor Ort lagern. Wenn es Lagermöglichkeiten gibt ja. Es gibt aber auch Kreise, die das nicht können - für die muss es eine zentrale Ausweichlösung geben.

Vorschlag, auch mal in den Nachbarkreisen nachzufragen.

Hinweis von Jens, dass sich in den Hohlkammern viel Wasser sammeln kann - bitte über Nacht "auslaufen" lassen.

Mitgliedsformular

Hier stehen noch die alten Vorstände drauf. Pakki hat heute deswegen mit Carsten gesprochen, wird erledigt. Das Reisekostenformular braucht nicht mehr angepasst werden. Jens fragt, bis wann das erledigt ist.

Daniel erklärt, dass die Formulare bereits vorliegen und Carsten wird diese an pakki geben.

Markus: Hinweis auf #65767 vom 22.10.2012, Ordentlicher Datenschutzhinweis und Verwendungszweck der Daten soll mit auf den Antrag.

SEPA / Lastschriften

Frage, ob die Lastschriften nicht neu unterschrieben werden müssen - nein, müssen sie nicht, zumindest nicht für NRW da wir nur mit unterschriebenen Formularen gearbeitet haben.

Hinweis aus dem Zuhörerraum, dass vor einer SEPA Abbuchung ein Hinweis erfolgen muss. Jens verweist das Thema an die Schatzmeistersprechstunde

Inventarisierung

Thema kam eigentlich nach Schließung der Rednerliste, aber ausnahmsweise.... solsken fragt, wo man diese Liste einsehen kann. Carsten hat die Info, dass diese auf der Seite der AG Technik eingesehen werden soll. Alex erklärt, dass die Rechner der Berti noch nicht inventarisiert sind. Carsten hat die großen Hardwareteile inventarisiert, Arndt die Kleinteile. Die Liste liegt lt. xpac vor, ob diese schon veröffentlicht ist, weiß er nicht. Wird in der nächten AG Technik Sitzung nochmal besprochen.

Frage solsken, wohin die Materialien der Berti hingehen? Carsten: Nach Essen ins Lager der AG Technik oder dorthin, wo sie gebraucht werden.

Verwaltungsportal - Zugang Schatzmeisterteam

Das Team braucht für verschiedene Aufgaben Zugriff. Carsten und Stephy klären da gerade Details. Stephy erklärt, dass sie für ein bis zwei Leute Vollzugriff braucht. Sie soll Carsten die Namen schicken, damit dieser die Zugriffe einrichtet.

Ali und Niederlegung Amt

Jens erklärt, dass Ali den Vorstand bereits gestern informiert hat. Dieser Schritt hat nichts mit der Partei zu tun, es hat auch keinen Stress im Vorstand gegeben. Der LaVo findet die Entscheidung schade, respektieren diese aber.

Wer weitergehende Fragen hat, möge sich über die üblichen Kommunikationskanäle an Ali wenden. Jens möchte das hier nicht diskutieren und bittet darum, von Rückfragen an den Vorstand abzusehen.

Eine Nachwahl wird es nicht geben, da dies laut Satzung nicht notwendig ist. Der Vorstand ist inzwischen gut eingespielt und wird die Aufgaben von Ali mit übernehmen.

Pakki bedankt sich bei Ali für die geleistete Arbeit. Der Vorstand schließt sich an.

Jens lässt keine Wortmeldungen zu dem Thema zu, da es sich um eine sehr private Sache handelt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentliche Sitzung wegen Verwaltungskram (xpac) und BGS Verfahren (Daniel)

Datum:

• 27. September 2013

Antragsteller:

• xpac und Daniel

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentliche Sitzung wegen Verwaltungskram (xpac) und BGS Verfahren (Daniel)

Beschreibung:

Behandlung ggf. datenschutzrelevanter Verwaltungsvorgänge und BGS Verfahren

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Dauer NÖ Teil 45 Minuten

• Ende öffentlicher Teil 22:15 Uhr

Nächster Termin

• 04.10.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 23:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad