NRW:2013-02-17 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2013.2
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Kreisparteitag 2013.2 der Piratenpartei Köln am 17 Februar 2013
- 3 Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung
- 4 Bestimmung des Protokollanten
- 5 Abstimmung Versammlungsleitung
- 6 Geschäftsordnungsanträge und Feststellung der Geschäftsordnung
- 7 Wahl des Wahlleiters
- 8 Feststellung der Tagesordnung
- 9 Wahl der Rechnungsprüfer
- 10 Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 11 Berichte und Entlastung des Vorstandes
- 12 Vorstandswahlen
- 13 Wahl Kassenprüfer
- 14 Satzungsänderungsanträge
- 15 Kommunalpolitische Programmanträge
- 16 Sonstiges
Eckdaten
Was: Kreisparteitag KV Köln 2013.2 Ort: Naturfreundehaus Datum: 2013-02-17 Uhrzeit: 14:52h
Kreisparteitag 2013.2 der Piratenpartei Köln am 17 Februar 2013
Versammlungsbeginn: 14:52 Uhr
Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung
Christian Seifert begrüßt die Versammmlung
Bestimmung des Protokollanten
Gilles Bordelais führt Protokoll, assistiert durch Ömer Tuku
Abstimmung Versammlungsleitung
- 27 Roland John
- 14 Jonas Voelcker
- 15 Benjamin Killewald
Die Versammlung wird durch Roland John geleitet
Bild, Ton und Videoaufnahmen werden durch die Versammlung genehmigt
Geschäftsordnungsanträge und Feststellung der Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung wird mit sämtlichen Änderungen mit einer Gegenstimme angenommen.
Wahl des Wahlleiters
- Thomas Heinrichs stellt sich vor und wird ohne Gegenstimmen ins Amt gewählt.
- Die Wahlhelfer sind Andre Neuhäuser, Jonas Voelcker und Michael Wisniewski.
Feststellung der Tagesordnung
- Versammlungsleiter schlägt aus formalen Gründen vor die laut Satzung vorgesehenen Rechnungsprüfer zu wählen.
- Die Tagesordnung wird mit allen Änderungen angenommen.
Wahl der Rechnungsprüfer
- Tim Scheuch und Felix Coeln stellen sich zur Verfügung und werden von Versammlung gewählt.
- Für die Rechnungsprufung wird die Versammlung 15 Min. unterbrochen.
- 15:45, es geht weiter.
Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Die Vorstandsmitglieder tragen ihre Berichte vor.
- Daniel Schwerd legt als ehemaliger Vorstandsvorsitzender, der erst vor kurzem zurück getreten ist, ebenfalls Bericht ab.
- Es kommt nur eine Frage zum Kassenstand.
Berichte und Entlastung des Vorstandes
- Die Rechnungsprüfer haben den Vorstandsbericht geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
- Die Kassenprüfer haben nach stichpunktartigen Prüfungen keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
- Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
Vorstandswahlen
Wahl des Vorstandsvorsitzenden
Die Kandidaten sind (in der Reihenfolge ihrer Vorstellung):
- Keine Spontankandidatur.
- Die Kandidaten bestätigen, dass sie genug Zeit hatten, sich vorzustellen. Sie werden jetzt befragt.
- 15:45, wir gehen zur Wahl über.
- Die Versammlung entscheidet sich fürs Scored Voting.
- Die Versammlung wird für 10 Min. unterbrochen. Es geht um 17:00 weiter.
Zu diesem Zeitpunkt sind 41 Akkredierten anwesend.
- 17:17 es geht weiter.
- Satzungsgemäß wird jetzt vom Wahlleiter die Kandidatenliste geschlossen.
Das Wahlverfahren wird erklärt. Wir schreiten zur Wahl.
- 17:45 Die Stimmen werden gezählt.
- 18:10 Ergebnis: Thomas Hegenbarth wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Die Ergebnisse in Zahlen:
- Daniela Kahrau 1,51; Quorum erreicht
- Babak Tubis 1,17; Qorum nicht erreicht
- Odile Salms0,76; Quorum nicht erreicht
- Andreas Gärtner 0,61; Qourum nicht erreicht
- Thomas Hegenbarth 3,93; Qourum erreicht
Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorstitzenden
Die Kandidaten sind (in der Reihenfolge ihrer Vorstellung):
- Tom Geffe zieht seine Kandidatur zurück
- Ali Utlu 2,49; Quorum erreicht
- Daniela Kahrau 1,78; Quorum erreicht
- Andreas Gärtner 0,57; nein Quorum nicht erreicht
- Odile Salms 0,73; nein Quorum nicht erreicht
- Babak Tubis 1,51; nein Quorum nicht erreicht
- Mika Göckel 3,30; Quorum erreicht
- Keine Spontankandidatur.
- Die Kandidaten bestätigen, dass sie genug Zeit hatten, sich vorzustellen. Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
Die Kandidaten werden jetzt befragt.
- 18:30 Wahl 2. Vorsitzender
- Akkreditierte 39 / 37 abgegebenen gültige Wahlzettel
- Die Wahlgang ist 18:45 erröffnet
- Der Wahlgang ist 19:07 geschlossen.
- 19:10 Ergebnis: Mika Göckel Quorum 3,30 / nimmt die Wahl an
(Gesamtergebnis siehe oben)
- 19:20 Protokollführerwechsel
Protokollführer Ömer Tuku beendet Protokollführung, Thomas Mitze neuer Protokollführer
Wahl des Schatzmeisters
- 19:21 Uhr Kandidaten sind (in der rheihenfolge ihrer Vorstellung)
- Kandidat 1.Manuela Langer kandidiert auf telefonische Anfrage in Abwesenheit. Sie verzichtet auf eine Vorstellung vor der Versammlung.
- Kandidat 2. Gerald Teybis stellt sich vor. Gerald bestätigt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.
- 19:35 Befragung ist abgeschlossen.
- 19:36 Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
- 19:38 Leitung unterbricht Versammlung für Viertelstunde.
- 19:55 Wahlgang wird eröffnet / Schatzmeisterwahl
- Akkreditiert: 39 / 35 gültige Stimmabgaben
- 20:08 Wahlgang ist geschlossen
- Gerald G.Teybig 4,40; Quorum erreicht
- Manuela Langer 2,40; Quorum erreicht
- 20:18 Ergebnis: Gerald G.Teybig Quorum 4,40 / nimmt die Wahl an
Wahl der Beisitzer
- 20:20 Wahl zum mindestens zwei Beisitzern
- Abstimmung / Akzeptanzwahlverfahren / einstimmig beschlossen
- Manuela Langer / telefonisch erreicht / hält Ihre Kandidatur aufrecht
- Daniela Kahrau / verzichtet auf weitere Vorstellung
- Christian Seifert / stellt sich kurz vor
- Roland Meneghetti / stellt sich kurz vor
- Odile Salms / zieht ihre Kandidatur zurück
- Yvonne Plum / stellt sich kurz vor
- Tom Geffe / stellt sich kurz vor
- Jaimie Grund / stellt sich kurz vor
- Ali Utlu / stellt sich kurz vor
- Andreas Gärtner / stellt sich kurz vor
- Keine Spontankandidatur
- Die Kandidaten bestätigen, dass sie genug Zeit hatten, sich vorzustellen. Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
- 20:28 Die Kandidaten werden jetzt befragt
- 20:45 Meinungsbild ob Frage von Tom Geffe beantwortet werden soll. Meinungsbild negativ, den Kandidaten wird Antwort freigestellt.
- 20:48 GO-Antrag Sitzungsunterbrechung Ergebnis: 14 Ja - 16 Nein
- 20:50 Befragung beendet
- 20:52 Wahlgang Beisitzer eröffnet
- 21:10 Wahlgang beendet
- Akkreditierte: 39 / 36 Stimmabgaben / 34 gültig / 2 ungültig
21:24 Ergebnis
- Manuela Langer / Quorum 2,21
- Daniele Karau / Quorum 2,53
- Christian Seifert / Quorum 3,03 / nimmt die Wahl an
- Roland Meneghetti / 2,88 Quorum / nimmt die Wahl an
- Odile Salms zurückgezogen
- Yvonne Plum / Quorum 3.97 / nimmt die Wahl an
- Tom Geffe / Quorum 1,32; nicht erreicht
- Jaimie Grund / Quorum 2,65 / nimmt die Wahl an
- Ali Utlu / Quorum 2,62
- Andreas Gärtner / Quorum 0,85; nicht erreicht
Wahl Kassenprüfer
- Kandidat 1. Dr. Johannes Clessienne / stellt sich kurz vor
- Kandidat 2. Andreas Gärtner / stellt sich kurz vor
- Kandidat 3. Tim Scheuch / stellt sich kurz vor
- 21:44 Kandidaten werden befragt
- 21:46 Befragung beendet
- Alle Kandidaten bestätigen, dass sie genügend Zeit hatten sich vorzustellen
- 21:46 Offene Abstimmung
- Kandidat 1. Dr. Johannes Clessienne / 20 Ja-Stimmen - Null Gegenstimmung
Nimmt die Wahl an
- Kandidat 2. Andreas Gärtner / 20 Ja-Stimmen / Null Gegenstimmen / Nimmt die Wahl an
- Kandidat 3. Tim Scheuch / 25 Ja-Stimmen - Null Gegenstimmung / Nimmt die Wahl an
- 21:48 Wahl beendet
Satzungsänderungsanträge
Satzungsänderungsantrag SÄA001
Wurde nicht fristgerecht eingereicht und wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Kommunalpolitische Programmanträge
keine
Sonstiges
Positionspapier X001 21:49 Daniel Schwerd stellt seinen Antrag vor und wird befragt
21:59 Positionspapier wird abgestimmt / mit 2 Gegenstimmen angenommen
22:00 Antrag 2. Felix Coeln / 3x Mailinglisten für KV-Köln / davon zwei moderiert
22:05 Leitung unterbricht Versammlung zur schriftlichen Antragsvorbereitung
22:13 Unterbrechung beendet / Felix Coeln zieht seinen Antrag zurück
22:14 Tom Geffe moderiert den Ablauf des Rückbaus
22:16 Versammlungsleiter Roland John beendet den Kreisparteitag KV Köln 2013.2
Aloxo 01:12, 18. Feb. 2013 (CET)