NRW:2013-01-30 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.01.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.01.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: DanielSan, Alexander, Fizz
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf, Carsten, Jörg

Carsten war nicht unentschuldigt abwesend, sondern hatte die Abwesenheit bereits zwei Wochen vorher angekündigt, wird nachträglich geändert.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Ruhrgebietsstammtisch Bochum / Kandidatengrillen
  • AVPampa, dort und im Vorfeld diverse Interviews
  • Treffen im Landtag, u.a. Gespräch mit den Top 10 der Landesliste, Kommunalpolitische Vereinigung

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

22.01.2013 - 30.1.2013

  • Bei AVPampa Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl teilgenommen
    • Interviews geführt
  • Stammtisch Bergisches Land
  • Besuch im Landtag
  • Spontanes Treffen mit 11 Listenkandidaten und Vorstand und Fraktionsmitgliedern
    • Kommunikationswege und weiteres Vorgehen besprochen ...
  • Thema Kommunalpolitische Vereinigung Piraten besprochen

20.12.2012 - 21.01.2013

  • RT-Tickets bearbeitet
  • Besuch im Landtag
  • Treffen zum Thema Kommunalpolitisch Vereinigung ...
  • Stammtisch Bergisches Land
  • Themen die mich gerade beschäftigen
    • Schirme und Tische, Angebote eingeholt, bzw. warte noch ...
    • Landesgeschäftstelle und Satelliten, viele Telefonate und Diskussionen. Standorte besucht...
  • zeitweise "out of order" :(
  • ...

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • Orgafoo für die AV Meinerzhagen

Jörg Franke

  • Austritte bearbeitet
  • Umzüge bearbeitet
  • Akkreditierung vorbereitet
  • Akkreditierung

Daniel Neumann

  • 30.01

Vorstandssitzung

  • 29.01

85 Tickets aus dem VorstandsTracker bearbeitet AG Öffentlichkeitsarbeit Mumble

  • 28.01

26 Tickets aus dem VorstandsTracker bearbeitet

  • 26./27.01

AV Meinerzhagen

  • 21. - 25.01

Zahllose Umläufe und Tickets zur Aufstellungsversammlung behandelt

  • 22.01

Stammtisch Neuss

Berichte Statistik

  • Mitglieder
30.01.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
30.01.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.01.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.01.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.01.2013 - 35.588,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
30.01.2013 - 138.956,70 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #62162: AG ÖA: Media Monitoring Verträge

Datum:

  • 22. August 2012

Antragsteller:

  • Engelbert Hagemeyer


Antrag:

wir setzen in der AG ÖA zur Zeit zwei Systeme zum Media Monitoring (Online-Medien/Social Media) parallel ein, die Tools "Meltwater" und "Echobot". Mit der Firma Meltwater wurde Anfang 2012 ein kostenpflichtiger Vertrag geschlossen, der noch bis Februar 2013 läuft, aber gekündigt werden soll Das Tool Echobot nutzen wir seit einigen Monaten in einer kostenlosen Testphase. Jetzt wurde uns ein Vertragsangebot gemacht, das wir gerne annehmen würden. Wir würden also gerne komplett von Meltwater zu Echobot wechseln, Meltwater kündigen und mit Echobot einen Vertrag schließen. Zu den Gründen für den Wechsel: Vor allem die Erfahrungen im Landtags-Wahlkampf haben gezeigt, dass Echobot uns insgesamt einen Mehrwert (Funktionsumfang, Quellen, Aufbereitung usw) bei geringeren Kosten im Vergleich zu Meltwater bietet. Meltwater kostet uns, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, ca. 5000€/Jahr. Genaue Zahlen hat Kai Schmalenbach, der sich als Vorstand um den Vertragsabschluss gekümmert und auch die entsprechenden Unterlagen/Details hat. Das Echobot-Angebot liegt bei 300€/Monat. Das Echobot-Angebot: http://dl.dropbox.com/u/1066785/Angebot_Echobot.pdf Echobot hat uns die Möglichkeit eingeräumt, die kostenlose Testphase so weit zu verlängern, bis der Meltwater-Vertrag ausläuft, so dass keine doppelten Kosten entstehen. Allerdings muss der Landesverband dazu a) Echobot zusichern, dass wir den Vertrag abschließen bzw einen Vertrag entsprechend vordatieren und

Beschreibung:

Mehr Infos liegen im Ticket #72272 vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand vertraut an dieser Stelle auf die AG ÖA, es wäre aber gut gewesen, wenn die AG ÖA an dieser Stelle einen kurzen Bericht über die Vor- und Nachteile abgegeben hätte. Stephy schlägt vor, die Abstimmung vorbehaltlich eines Berichts der AGÖA vorzunehmen. Sollte der Bericht negativ ausfallen, wäre auch ein positiver Beschluss nichtig. Alex schlägt vor, den Antrag lieber zu vertagen, bis der Bericht vorliegt.

OT: Beim Bundespressetreffen wurde eine Kalenderlösung der dpa vorgestellt. Kosten hierfür etwa 40€/Monat. Mail wird an den Vorstand weitergeleitet. Beim Bundespressetreffen wurde ebenfalls ein Konzept zur Kampangenplanung vorgestellt:http://de.slideshare.net/EnergyCamp/1212-pp-konzeption Der Vorstand wird gebeten, sich dieses Konzept einmal anzusehen. Wäre eine Aufgabe für Ralf, Chrissie und Fizz. Stand 19.12.2012:s. unter "Sonstiges" Meltwatergedingens… derzeit gibt es keine neuen Informationen, die Kündigung ist in der Mache. Wir haben noch Luft zum beschließen. Thema wird vertag, Claudia nimmt Kontakt zur AG ÖA auf, dass der LVor hier dringend Informationen braucht. *erledigt, da Achim noch in der Sitzung war* Achim hat versucht, Engelbert zu erreichen - hat leider nicht geklappt. Meltwater Kündigung geht raus. Achim hätte es gerne, dass Engelbert da in der nächsten Vorstandssitzung was zu sagt und wird auch dafür sorgen, dass Engelbert da sein wird.

Stand 09.01.2013:

Echobot Social-Media-Monitoring
Was ist Echobot?

Echobot ist ein Media-Monitoring-Tool, das Online-Medien, Blogs, Foren, Soziale Netzwerke und
Presseportale nach vorgegebenen Schlagwörtern scannt und die Ergebnisse gebündelt ausgibt.

Wofür brauchen wir Echobot?

Wir überwachen mit Echobot unsere ÖA-Maßnahmen, das Feedback und das “Grundrauschen” in den
Bereichen Online-Medien und Social Media, insbesondere die für NRW-Piraten relevanten Themen, aber
auch bundesweit.

Warum der Wechsel von Meltwater zu Echobot?

Im Prinzip haben Echobot und Meltwater den gleichen Funktionsumfang. Beide erfassen Online-Quellen
und - in Grenzen - Social Media-Aktivitäten, die sich individuell filtern, aufbereiten und ausgeben lassen.
Die Firma Echobot ist vor ca. einem Jahr mit dem Angebot an die AG ÖA herangetreten, für den NRW-
Wahlkampf einen kostenlosen Testzugang einzurichten, der weiterhin besteht.
So konnten wir beide Systeme, Meltwater und Echobot, parallel verwenden. Echobot hat sich in
mehreren Punkten als vorteilhafter erwiesen:

  • Das System ist in der Filterung deutlich flexibler als Meltwater und einfacher zu bedienen
  • Wir haben “kurze Wege”, also direkten Kontakt zur Geschäftsführung, die offen auf unsere Wünsche

eingeht und uns schnell und unkompliziert supportet (Beispiel: Meltwater scannt rund 7000 Quellen.
Unserem Wunsch, diese Quellen-Liste anzupassen, auszusortieren und zu ergänzen wurde prompt
entsprochen.)

  • Die grundsätzlichen Möglichkeiten, gerade Social Media zu monitoren, sind im Ansatz deutlich

ausgereifter als bei Meltwater. Auch wenn bei beiden deutlicher Nachholbedarf besteht

  • Wir sind die erste Partei, die Echobot nutzt, dementsprechend will Echobot von uns lernen. Das heißt,

wir können Wünsche äußern, was Echobot, das bislang ausschließlich von Unternehmen und
Organisationen genutzt wird, ändern muss, um auch für Parteien attraktiv zu sein. Dieses Angebot gibt es
von Meltwater nicht.

Fazit

Nach rund einjähriger Nutzung scheint Meltwater eher ein Tool zu sein, mit dem Unternehmen ihre(wenigen) Aktivitäten und PR monitoren können, also zB das Feedback auf eine Unternehmens-PM nachverfolgen.
Das ist für Unternehmen sicherlich nützlich, an den Bedürfnissen einer Partei geht es allerdings vorbei, denn allein das Nachrichten-Aufkommen ist, gerade bei der Piratenpartei, im Online-Bereich ungleich höher. Zu Hochzeiten hat sich gezeigt, dass beide Systeme mit dem Nachrichtenaufkommen an ihre Grenzen stoßen. (Erfassung, Redundanz, Filterung, Übersicht -- das gilt ohne den Bereich Social Media, der nochmal eine eigene “Baustelle” ist). Meltwater stößt da allerdings weitaus eher an seine Grenzen, die Filterung ist eher grobmaschig und, gefühlt, nicht umfassend genug. Auch die Aufbereitung der Ergebnisse ist für uns nicht optimal. Beide Tools sind besonders im Bereich Social Media verbesserungswürdig, dort aber zeigt sich das Echobot-Team gesprächsbereit, auf unsere speziellen Wünsche einzugehen.Und nicht zuletzt: Echobot ist günstiger als Meltwater.

21.01.2013
Da wieder niemand aus der AG ÖA zu dem Thema was sagen kann, wird Alexander Engelbert zu einem persönlichen Gespräch bitten, dieses aufzeichnen und dem Vorstand zur Verfügung stellen. Fizz möchte gern bei dem Gespräch anwesend sein.

30.01.2013: Eha von der AG ÖA ist anwesend. Alex hat heute ein Paper zum Thema erhalten. Es bestehen noch Bedenken bzgl der Einbindbarkeit. Hierzu wurde ein Konzept erstellt und an Alex weitergeleitet (jenes erwähnte Paper). Alex leitet das Papier an den Restvorstand weiter, ist aber noch nicht dazu gekommen, es zu lesen. Frage: Gibt es noch andere Mitglieder in der AG ÖA, die das nutzen können und entsprechend geschult werden können. Prinzipiell ja, einige Dinge müssten noch angeasst werden. Steht auch im Paper drin.

Mitkrieger hatte gestern die Möglichkei, sich das Tool einmal anzuschauen. Erscheint sehr spanend und umfasst viele Möglichkeiten, ist sehr komplex. Wenn sich jemand da wirklich einarbeitet ein für uns durchaus geeignetes Instrument. Es gibt mehrere Personen in der AG ÖA, die sich dort einarbeiten würden.

20:51 Uhr: kurze Unterbrechung aufgrund folgender Meldung im padchat: achtung der bot von goxy zeichnet angeblich IPs auf, kann Gespräche mitschneiden und Gesprächsaktivitäten protokollieren. Ist das gewollt? Frage, ob das an dieser Stelle behandelt werden soll. Da es kein NÖ Teil ist, wird das Thema am Ende des öffentlichen Sitzungsteils behandelt.

Finanzantrag - #72219 ASPiRe

Datum:

  • 8. Januar 2013

Antragsteller:

  • Bernd Janotta, Jannis Milios, Bianka Windham


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget für die Organisation der ASPiRe 2013 in Höhe von 4,305,40 Eur zur verfügung zu stellen. Alle relevanten Informationen zu der Veranstaltung (Exposeé, Kalkulation, Info-Mail) sind beigefügt, und liegen der AG-Event vor.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Aspire2013#ASPiRe.3F_ASPiRe.21 

 https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest//?s=aspire


Diskussion:

Die AG Events wird noch ihre Einschätzung abgeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Frage aus dem Zuhörerraum, worum es überhaupt geht. Es geht um eine Veranstaltung, die sich um piratige Themen dreht, an der aber auch Nicht-Piraten teilnehmen. Es handelt sich um eine Veranstaltungsreihe. 21.1.2013

wird erneut vertagt, wegen nicht Behandlung der AG Events, wegen Nichtbeschlussfähigkeit.

30.01.13: Thema wurde in der AG Events behandelt und das Konzept abgelehnt, wird nächstes Jahr neu vorgestellt.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-01-22_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #72197 / Beauftragung Vorstragsreihe

Datum:

  • 9. Januar 2013

Antragsteller:


Antrag:

Moin LaVor, ich bin ja nun Mitinitiator des BürgerLiquids und der SMV über LQFB in Mönchengladbachs. Ich werde immer häufiger für Vorträge über diese beiden Themen angefragt. Anfragen habe ich von Köln, vom Rhein Erft Kreis, von Neuss, von Krefeld und von Nürnberg (das in Bayern). es sind zwei unterschiedliche Themen 1. SMV mit der Software LiquidFeedBack und die dazugehörige GO 1.1 Technische Voraussetzungen 1.2 Einrichtungshilfe für das System 1.3 Was sind Regelwerke 1.4 Besonderheiten der GO (LiquidFeedBack-Vertrauenspirat und --Admin 2. LiquidFeedBack als Bürgerbeteiligung auf Stadtebene 2.1 Technische Voraussetzungen 1.2 Einrichtungshilfe für das System 1.3 Was sind Regelwerke hier im speziellen die Pollingumfrage 1.4 Wie läuft es in Friesland 1.5 BürgerLiquid und der §34/35 der Gemeindeordnungen Daher möge der Vorstand beschliessen mich zu beauftragen diese Vorträge zu halten. Zudem möge er beschliessen mir die Reisekosten zu erstatten. Vielen Dank Der Tschäggy


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Alex hat sich das Konzept angesehen und spricht an dieser Stelle eine Empfehlung aus. Fizz würde das gerne entsprechend der Vortragsreihe von Andy aufziehen. Es gibt auch Anfrage von außerhalb des LV, da müsste die Grenze der Beauftragung definiert werden. Für Vorträge außerhalb von NRW sollten die entsprechenden LV`s für die Reisekosten aufkommen.

Alex klärt die "Vermarkung" mit Reiner ab.

Finanzantrag - Budgetantrag Listenkandidaten BTW Unterbringung

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Ralf Glörfeld


Antrag:

Ich beantrage ein Budget für die Listenkandidaten BTW in Höhe von 110,- € für die anfallenden Übernachtungskosten in der Jugendherbergen zu übernehmen. Die Veranstaltung findet am 09.02. und 10.02.2013 statt.

Beschreibung:

Details in der Sitzung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fizz, Jörg, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alexander, Carsten
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Alex organisiert gerade das erste Treffen für die Top 10 Kandidaten, es fallen hier erst einmal Kosten in Höhe von 110,- € insgesamt an.

Alex kümmert sich drum.

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Stephy Noether


Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.

Beschreibung:

Details in der Sitzung

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Bisherige Angebote waren kostenfrei. Vertagt und in den Umlauf verwiesen

Finanzantrag - #73476 / Antrag auf Kompass 2013.1 Bestellung

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Hiermit beantrage ich, die kommende Ausgabe der Piratenzeitung "Kompass" 2013.1 zur Förderung der politischen Arbeit im LV NRW anzukaufen, zum Preis von ca. 800 EUR brutto gesamt frei Haus, für ca. 7000 Exemplare. (Für je weitere 1000 Stück: zzgl. 100 Euro.) Neben der Titelstory "Auf der Suche nach Werten", die Erkenntnisse des Salber-Institutes zur Piratenpartei anfassbar macht, gibt es die Themenschwerpunkte "Gesundheit" begleitend zum Gesundheitskongress Essen; und "Netzpolitik" sowie eine große Infografik zum heißen Thema "Fußball-Fan-Überwachung". Alle Texte können auf http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.1 schon vorab eingesehen werden. Druckbeginn: 15.2.2013 geplant Erscheinungstermin: 22.2.2013 geplant


Diskussion:

Es werden 10.000 Exemplare bestellt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Zu kurzfristig für eine Verteilung auf dem TdpA. Es finden in der nächsten Zeit noch etliche AV`s statt. Diese würden sich auch als Verteilungspunkte eignen. Kurze Beratschlagung über die Stückzahl (7000, 8000 oder 10.000), der Vorstand spricht sich für 10.000 aus, unter der Bedingung, dass 3.000 erst einmal in Wuppertal bleiben.

Finanzantrag - #73497 / Budget und Beauftragung Fahrtkosten Krähennest

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Stefan Ebner (ebi_cc)

Unterstützer: nanunana249 , XtraTobi , Wutze

Antrag:

Hiermit beantragen wir die Übernahme von Fahrtkosten und sonstigen Kosten für Mitglieder des Krähennestes ( Podcast der Piratenpartei NRW ) ein Budget in Höhe von 750 Euro für das erste Quartal.

Beschreibung:

Da die Podcaster und Mitglieder des Krähennestes ständig bemüht sind aktuelle Podcasts zu produzieren ist es unser Wunsch an allen Veranstaltungen der Piraten teilzunehmen. Hier entstehen regelmäßig Kosten die auf Dauer eine Belastung für den einzelnen Bedeuten können. Um diese Barriere verschwinden zu lassen, bitten wir um Übernahme der Fahrtkosten und Verpflegungspauschale gemäß Reisekostenordnung (Beschlossen am 2010-07-01) (Ergänzungen beschlossen am 06.06.2012) .

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage, warum und in welchem Ausmaße Reisekosten anfallen? Bisher wurden die Reisekosten immer selber getragen. Es ist aber geplant, im Wahlkampf und auch generell Veranstaltungen stärker zu begleiten. Dies soll nicht an den Reisekosten scheitern.

Finanzantrag - #73008 / Domainregistrierung - Angebot

Datum:

  • 21. Januar 2013

Antragsteller:

  • fg1967


Antrag:

Der Landesverband NRW übernimmt die Kosten für die Domainreservierung für alle fehlenden NRW Gemeinden und die dazugehörigen Kreise. Kosten im 1. Schritt: 1200 € = fehlenden 275 Gemeindedomains / 25 Kreisdomains (der Name der Kreisdomains sollte teilweise mit dem entsprechenden Kreis noch abgesprochen werden)Angebot gültig bis 30.01.2013 Im Nachfeld kann geprüft werden, inwiefern die Kosten an existierende KV´s oder Ortsverbände weitergereicht werden können bzw. müssen. Folgekosten: max. 1.708,-- € p.a. für alle 396 Gemeinden und 31 Kreise Gleichzeitig bitte ich eine Person zu benennen der im Admin C als natürliche Person angegeben werden kann. Ich kann Euch anbieten dies als Beauftragter zu übernehmen. Das Massenregistrieren und einrichten zu den entsprechenden IP´s würde ich auch übernehmen.

Beschreibung:

Bei der Aufarbeitung der kommunalen Arbeit der Piraten NRW hat der AK Kommunalpolitik festgestellt das von den 396 NRW Gemeinden und 31 Kreisen, nach aktuellem Stand zur Zeit nur bei 6 Kreisen und 121 Gemeinden eine eigene Domain reserviert ist. Davon werden 31 mit Leerseiten betrieben bzw. werden nicht richtig gehostet. Die AG Technik betreibt kein Domainhosting bzw. Nameserver und hat es auch nicht zeitnah/längerfristig vor. Im Vorgriff auf die anstehenden Kommunalwahlen 2014, sollte der LV evtl. sich alle Domains rechtzeitig sichern, damit sie nicht nacher fremdreserviert sind. Alle Domainnamen wären : www.piratenpartei-gemeindenamen.de

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Frage, wer den Aufwand der Verwaltung bzw. der Registrierung. Frank würde das einmalig übernehmen. Ist seiner Meinung nach nicht viel Arbeit. Fulleren verweist auf #62167. Ralf schlägt vor, dass der AK Kommunales sich erst einmal mit der AG Technik bzgl. Umsetzung, Pflegeaufwand etc. kurzschließt. Wurde wohl in der Technik bereits einmal besprochen und abgelehnt, weil es derzeit einfach nicht zu bewältigen ist. Carsten und Alex werden sich des Themas annehmen und Kontakt mit dem AK und der AG Technik aufnehmen. Hierfür sollte am besten ein sep. Termin ausgemacht werden.

Finanzantrag - Wahlkampfdarlehen NDS

Datum:

  • 30. Januar 2013

Antragsteller:

  • LV NDS vertreten durch Schatzmeister


Antrag:

Der Landesverband Niedersachsen beantragt ein zinsloses Darlehen zur Durchführung des Bundestagswahlkampfs in Höhe von 20.000 €, rückzahlbar bis Ende 2014.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73093 / Beauftragung zum Transport von Material für die avpampa und dessen anschließende Lagerung

Datum:

  • 23. Januar 2013

Antragsteller:

  • infosocke


Antrag:

Andreas aka infosocke wird beauftragt den Transport der notwendigen Veranstaltungsausstattung/-technik im Rahmen der AV Meinerzhagen und dessen anschließende Lagerung in einem Raum in Grevenbroich zu übernehmen. Transport: Für den Transport wird ein Fahrzeug über den Landesvorstand angemietet und ab Grevenbroich gestellt sowie dorthin zurück gebracht. Ich habe ein Fahrzeug kostenfrei bis einschließlich Donnerstag reserviert, worauf zurückgegriffen werden kann. Aufgrund eines Sonderpreises beträgt der Mietpreis für drei Miettage (Fr. 8 Uhr bis Mo 7 Uhr) nur ca. 157 € - natürlich brutto. Eine frühere Rückgabe am Sonntag wirkt sich preislich nicht aus. Eine Vollkasko ohne Selbstbeteiligung und ausreichend Freikilometer (900km) ist inklusive. Hinzu kommen Kraftstoffkosten für das Fahrzeug von voraussichtlich unter 50 €, sofern abgesehen vom Hin- und Rücktransport keine weiteren langen Besorgungsfahrten anfallen. Lagerung: Der Landesvorstand beauftragt Andreas aka infosocke damit, die Lagerung der Ausstattung anschließend in einem Lagerraum in Grevenbroich zu übernehmen. Die Lagerung ist vorübergehend kostenfrei, solange kein Mietvertrag geschlossen oder die Abholung des Materials avisiert wird. Begründung / Hintergrund: Für den Transport der notwendigen Technik zur Aufstellungsversammlung reichen insbesondere aufgrund der ungünstigen Veranstaltungslage und der Nichteignung für Elektronik und diebstahlgefährdete Ausstattung beim Lager Dortmund unsere vorhandenen privaten Transportmittel nicht mehr. Das Material muss bereits Freitag bei der Aufstellungsversammlung sein, da es für den Aufbau benötigt wird. Hierzu wurde Montag Nacht nach der AG Technik NRW Sitzung mit Alexander Reintzsch besprochen, dass der Transport logistisch am besten durch mich stattfindet. Hierzu erkläre ich mich bereit. Auch, mich um die Lagerung zu kümmern. Die ausdrückliche Genehmigung vom Eigentümer des Lagerraums habe ich. Dieser ist ebenfalls Pirat und dort wird seit dem LTW-Wahlkampf auch anderes Material für die PIRATEN kostenfrei gelagert. Für eine langfristige Lagerung sollte in den Wochen nach der Aufstellungsversammlung der Rahmen der Lagerung geklärt werden. Es bietet sich sehr stark an, dort einen dauerhaften Lager- und Logistikort im professionelleren Rahmen für solch Material der Piratenpartei aufzubauen und einen Mietvertrag abzuschließen, da das Lager Wuppertal dafür zu klein und weniger geeignet und das Lager Dortmund völlig ungeeignet ist. Der Lagerplatz ist ebenerdig zugänglich, liegt auf einem umzäunten und teils überwachten Firmengelände und erfüllt hervorragend viele weitere dafür zu berücksichtigende Punkte. Unter anderem auch die grundsätzliche Möglichkeit, ganztags von Montag bis Samstag Pakete entgegen zu nehmen und für das Material in unmittelbarer Nähe Transportzubehör wie Sackkarre und Zurrmaterial und als Fahrzeuge Pkw, Transporter und Lkw bis 7,5 to. inkl. Hebebühne zu mieten, falls (auch kurzfristig) erforderlich.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73354 /Beauftragung Teilnahme am Bundestagswahlkampfstrategietreffen 2.2 und 3.2.2013 in Leipzig

Datum:

  • 30. Januar 2013

Antragsteller:

  • Ali Utlu


Antrag:

Ich beantrage, der Landesvorstand möge mich (Ali Utlu) Beauftragen am Bundestagswahlkampfstrategietreffen 2.2 und 3.2.2013 in Leipzig teilzunehmen und die damit verbunde Kostenübernahme zumindest der Fahrtkosten zu beschliessen.

Beschreibung:

Da mir bereits eine verbindliche Teilnahmebestätigung vorliegt, eine private Unterbringung gewährleistet ist, meine finanzielle Situation jedoch auf Grund mangelnder Mitfahrgelegenheit nicht möglich wäre bitte ich um kurzfristigen Beschluss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Alexander, Ralf, Carsten, DanielSan
  • Enthaltung: Fizz, Jörg
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Es fahren mehrere Piraten aus NRW, allerdings wurde im Vorfeld keine Beauftragung ausgesprochen. Es werden 75 Piraten dort anwesend sein, davon 5 aus NRW. Geplant ist es wohl als Kreativentreffen. Es wird noch mehrere Treffen geben. Eine Beauftragung würde bedeuten, dass der LV es akzeptiert, dort so unterrepräsentiert zu sein. Eine Absprache mit dem LV hat nicht stattgefunden. Jeder konnte sich bewerben.

Finanzantrag - Bürgschaft / Kostenbeteiligung Barcamp SG Gestaltung

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Ich beantrage eine Bürgschaft sowie Kostenbeteiligung in Höhe von 600€ (Miete Räumlichkeiten) + 171 € (für Übernachtungen, Reisekosten) für das am 9.2. und 10.02. in Düsseldorf stattfindende Barcamp SG Gestaltung. 

http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Ausschreibungen/Design_BTW2013
http://gestaltung.piratenpartei.de/

Geehrter Landesvorstand, am Wochenende des 9. und 10. Februar findet in Düsseldorf ein Treffen der bundesweiten SG Gestaltung statt, welches ich organisiere. Ich habe bereits die Beauftragung von Euch zum letzten Barcamp in Greifswald erhalten, die Arbeit in der SG mitzugestalten. Es hat bisher 3 sogenannte Gestalter-Barcamps in Berlin, Mannheim und Greifswald gegeben. Hier findet Ihr die Einladung zum nächsten Barcamp, welches auch über alle Ländermailinglisten ging: http://gestaltung.piratenpartei.de/einladung-zum-4-gestaltungsbarcamp/ Die Arbeit verlief seitdem letzten Barcamp sehr konstruktiv und wir konnten uns bereits vernetzen, strukturiert organisieren und einige Aufträge abarbeiten. Themen in Düsseldorf werden neben der Bundestagswahl auch weitere langfristige Projekte sein. Alle Teilnehmenden sind dazu aufgefordert, weitere Workshops zu Themen einzureichen, um das Barcamp mit Leben zu füllen. Die komplette Veranstaltung soll durch den Landesverband Hamburg ins Netz gestreamt werden. Nach Rücksprache mit Stephanie Nöther hatte ich Anfang Januar einen Finanzantrag beim BuVo gestellt, der nun beantwortet ist. Wie bereits allseits bekannt, hat der Bund nur sehr wenig Geld und bittet darum, daß NRW die Kosten für die Veranstaltung übernimmt. In Rücksprache mit Christophe Chan Hin, dem Bundesbeauftragten der SG Gestaltung, stelle ich nun einen Antrag bei Euch auf Bereitstellung der Finanzmittel für das Barcamp in Düsseldorf. In der Vergangenheit war es wohl so, daß das jeweilige Land, indem das Barcamp stattfand, die Raummiete und das Mittagessen übernommen hat. Ich gehe von 15 Piraten aus, die das Barcamp besuchen. Die Kosten würden sich auf folgende Posten belaufen: 30 Mittagessen: 180,00€ WLAN: 80,00€ 2 x Raummiete: 340,00€

600,00€ Anbei hängt ein PDF mit der Auflistung bzw. dem Reservierungsvertrag. Die beiden Übernachtungen/Doppelzimmer sind lediglich reserviert und werden von den Landesverbänden der jeweils anreisenden Piraten bezahlt. Es reicht also aus, wenn der oben angegebene Betrag von 600€ gewährt würde.

Beschreibung:

Die Bürgschaft ist notwendig, um die Räumlichkeiten mieten zu können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage aus dem Zuhörerraum, warum NRW die ganzen Bundesveranstaltungen übernimmt? Die letzten Veranstaltungen waren immer in anderen LV`s, die Kosten für das Barcamp werden immer vom einladenden LV übernommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 30. Januar 2013

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten zu behandeln sind. Eine Zusammenfassung wird im Anschluss hier veröffentlicht, soweit dazu keine personenbezogenen Daten nötig sind.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Besprochen werden der Status der eingeleiteten Ordnungsmaßnahmen, einige Mitglieder möchten ebenfalls direkt mit dem LVor sprechen, noch nicht klar, worum es geht. Der NÖ Teil findet im Anschluss an den öffentlichen Teil statt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #73190 / Antrag auf Budget für die Brandwache

Datum:

  • 24. Januar 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 500 Euro für die Anschaffung von 6 5kg CO2-Feuerlöschern mit Schlauch und 4 Löschdecken. Es sollen CO2 Löscher sein, da Pulverlöscher durch die Brandbekämpfung einen hohen Kollateralschaden verursachen. Sollte ein Element der Technik Feuer fangen, so sind bei einem Pulverlöscheinsatz alle umliegenden Geräte nur noch ein Fall für den Elektroschrott. Zur Bewahrung unserer Investition muss daher ein CO2 Löscher angeschafft werden. Die Anzahl der Feuerlöscher und Decken ergibt sich aus der Größe der Veranstaltungen. Im Übrigen sollten wir und zusammen mit der AG Events und den Feuerwehrleuten im LV mal zusammensezten und die Grundbedingungen für die Brandwache absprechen und ggf. Mittel dafür bereitstellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander,Ralf, Carsten, Chrissie, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 73051 / Antrag auf Papier für Meinerzhagen

Datum:

  • 22. Januar 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Ahoi, hiermit stelle ich folgenden Antrag: Der Landesverband kauft je 7.500 Blatt farbiges Kopierpapier aus einem Budget von 250 Euro. Die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen wird nach aller Voraussicht zwei Wahlgänge haben. Dazu benötigen wir noch Papier. Nach meiner Kalkulation sollten 7.500 Blatt Papier je Wahlgang ausreichen, da es zumindest im ersten Wahlgang je Wahlberechtigtem 5 Blatt Papier benötigt. Ich rechne mit etwa 500-600 Stimmberechtigten. Somit haben wir ein gewisses Backup. Für den zweiten Wahlgang sollte die gleiche Anzahl an Blatt bereitstehen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 73427 / Entscheidung Restreaming Ratssitzung Essen 30.01.2013

Datum:

  • 28. Januar 2013

Antragsteller:

  • Hartmut Müller

Unterstützer: Wilfried Adamy; Kai Hemsteeg

Antrag:

Wir brauchen Eure Kosten-Entscheidung bis morgen Abend über das Restreaming für 15,-€ inkl 19% einmalig am 30.01.2013: Wir haben bei unserem letzten Stammtisch beschlossen, den Flash-Stream der kommenden Ratssitzung auch für Mobilgeräte ohne Flash als Restream anzubieten. Das Restreaming verursacht Kosten, außerdem sind wir als virtueller Kreisverband nicht ausreichend geschäftsfähig. Wir benötigen gemäß Satzung die Zustimmung des Vorstands: "§4 (3) Mittel der Finanzkonten virtueller Kreisverbände a) kann jede Gruppe von Piraten mit mindestens drei Mitgliedern des Landesverbandes, von denen mindestens zwei ihren Wohnsitz im virtuellen Kreisverband haben beim Landesvorstand zweckgebunden beantragen."


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Chrissie, Carsten, DanielSan, Fizz, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

SG Gestaltung - Jury

http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Ausschreibungen/Design_BTW2013 Es hat Twitter-Konversationen heute gegeben, die SG Design hat eine Ausschreibung zur Plakatgestaltung ausgeschrieben. Jeder LV hat die Möglichkeit ein Mitglied der Jury zu benennen. Die Ernennung muss heute passieren, sonst hat NRW einen leeren Stuhl. Laut Ausschreibung gibt es keine Vorgaben, wie das Jurymitglied zu seiner Meinung kommt. Vorschlag, dass es dann wie im LTW 2012 läuft und die Basis entscheidet. Das Jurymitglied ist dann der Proxy der NRW Basis. Da pakki gerade hier ist, erhält er die Beauftragung vom LaVor. Pakki kümmert sich selber um seine Meldung als Beauftragter.

FraPira

Der LaVor sollte sich mal grundsaetylich klaeren, wie der LV mit Todesfaellen umgeht / Kondolenzschreiben etc. Es gibt bereits eine kondolenzseite im LV MV http://piratenpartei-mv.de . Da die Adressen der Angehörigen nicht bekannt sind, bleibt nicht viel mehr über, als ein Eintrag in die Kondolenzseite. Vorschlag Fizz, zusätzlich noch einen Apfelbaum zu pflanzen. Es gibt immer mal wieder Aktionen, wo man gegen Spende Bäume pflanzen kann. Fizz kümmert sich. Es wird zeitgleich ein Prozess entwickelt. evtl. Interessant http://www.iplantatree.org/home

goxy bot

achtung der bot von goxy zeichnet angeblich IPs auf, kann Gespräche mitschneiden und Gesprächsaktivitäten protokollieren. Ist das gewollt? Außerdem kann er Atombomben auf China werfen! Can Tonic: der Bot zeichnet IPs auf? Der Bot ist nix anderes als ein nichtregistrierter User! Kann ein User im Mumble die IP-Adressen anderer User einsehen? Nein. Folglich kann das der Bot von Goxy auch nicht. <-- Hallo seltener Gast, schön dich mal wieder hier zu sehen. | <-- danke :) schön wieder hier zu sein Carsten: Habe Details über die Möglichkeiten in Erfahrung gebracht. Frank: Hat vor etwa 1,5 Jahren angefangen, das Ding zu programmieren. Es sollte als Moderator zur Zeiterfassung dienen, hat eine Anzeige, wer wie lange gesprochen hat, kann Kanäle wechseln. Es werden keine Audioaufzeichnungen gemacht, die Redezeit wird nur über die Erfassung von Datenpaketen ermittelt. Die IP`s werden NICHT erfasst. Es werden nur Daten erfasst ,die man auch mit einer Stoppuhr erfassen könnte.

MacGyver1977

Voraussetzungen für Kündigung der Mitgliedschaft. E-Mail, Post oder PDF (mit Unterschrift) Kündigung kann per Fax, per Post oder als PDF erfolgen, muss aber zwigend die Unterschrift enthalten. E-Mail mit eingescannter Unterschrift geht zur Not auch.

Antrag des BuVo bezgl. Parteienfinanzierung - Länderfinanzausgleich

gleichzeitig fand/findet im Mumble "Dicker Engel" die große Diskussion inkl. BuVo bezgl. Länderfinanzausgleich statt. Wie geht der Landesvorstand mit diesem Thema um. Was ist geplant/vorgehensweise? Laut Swanhild soll der LV NRW trotz der Vorauszahlungen des Landtages noch eine zusätzliche Nachzahlung erhalten, ist das bekannt. evtl. Verzichtserklärung Frage aus dem Zuhörerraum, wie hier weiter vorgegangen wird. Der Antrag ist bisher nicht offiziell beim LaVor eingereicht worden. Stephy ist informiert. Alex kritisiert an dieser Stelle das Vorgehen der Bundesschatzmeisterin als unfair und den Vorwurf, dass der LV NRW feige sei als unter der Gürtellinie. Es handelt sich um die Aufgabe des LPT`s, nicht um die Aufgabe des LaVor. Daniel hat den Tracker durchsucht, der Antrag ist bisher nicht eingegangen.

@andreasmehrtens

Räumlichkeiten für eine vorrübergehende Nutzung in Düsseldorf Suitbertusstr. 149 (ggf. Wahlkampfzentrale / Schulungsräume / Lager) Besichtigungstermin in Düsseldorf morgen 12:00 Wurde bereits heut Mittag mit einigen Vorstandsmitgliedern besprochen. Ist ein sehr günstiger Vorschlag zur Nutzung eines derzeit leerstehenden Bürogebäudes (5,10 m²). Wer möchte, kann nach Voranmeldung (anm: nur damit es nicht zuviele Leute werden ) an der morgigen Besichtigung teilnehmen. Die Räumlichkeiten könnten z.B. auch für Schulungen der Listenkandidaten genutzt werden. Die Finanzierung erfolgt vor allem über Spenden, so dass der LV mit wenig Aufwand gute Räume bekommen kann.

alios

Frage zur potentiellen Wahlkampfzentrale. Für viele Listenkandidaten ist Düsseldorf relativ weit weg. Nur als Anmerkung. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Düsseldorf ist auch dort, wo die meisten Interviews stattfinden. Die Wahlkampfzentrale ist eher für die Helfer. Allerdings haben Reporter die G2A besucht. Reisefaul sind die nicht.

Nächster Termin

  • 13.02.2013 - 20:30 Uhr

Ralf ist in zwei Wochen in Urlaub

Ende der Sitzung

  • 22:21 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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