NRW:2013-01-08 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 08.01.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.12.2012 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Kreisvorstand

Marcus Brühl

Manuela Weiler

  • 11.12.2012 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 28.12.2012 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf

Wolf Roth

Dezember

  • Überarbeitung Satzungsentwürfe zu KPV
  • 28.12.2012 Sitzung AK KomPo NRW & LVor in D’dorf zu KPV
  • 27.12.2012 RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 04.12.2012 RL Treffen Vernetzung Rheinland in Aachen
  • 03.12.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK

Bastian H a a r m a n n

  • 11.12.2012 KVor-Sitzung
  • Moderationsdiskussion

Marcel Weiler

  • 11.12.2012 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 12.12.2012 (versuchter) Besuch des Stammtisch Rheinbach
  • 13.12.2012 Besuch RSK Stammtisch in Swisttal
  • 17.12.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 18.12.2012 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 28.12.2012 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 07.01.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim

Martin Zieroth

  • 11.12.2012 KVor Sitzung
  • 17.12.2012 AG ÖA Sitzung
  • 18.12.2012 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 02.01. 2013 Stammtisch Siegburg
  • 04.01.2013 AK KoPo Arbeitstreffen zum Grundsatzprogramm
  • Anträge für das Grundsatzprogramm schreiben
  • Überarbeitung Wiki Seite für den KPT
  • Klärung mit der LV Verwaltung zum Status der Mitgliedsanträge
  • Einladung per Brief für die OMV Siegburg

Michael Hilger

  • 11.12.2012 KVor Sitzung
  • 17.12.2012 AG ÖA Sitzung
  • Anfragen LDSB
  • Logo $foo

Berichte Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

  • Kommende Mumble-Treffen ist am Do., 10.01.13 um 19 Uhr, Raum Rhein-Sieg Kreis.

Danach findet ein RL-Treffen am 20.02.2013 ab 19:00 Uhr in KOMM Düren, August-Klotz-Straße 21 statt. Hierzu wird nochmal über RSK-ML eine Erinnerungsmail gesandt. Nähere Informationen http://wiki.piratenpartei.de/Regionale_Vernetzung_Rheinland kann man hier nachlesen.

Fachsprecher Fluglärm

Berichte Statistik

  • Mitglieder
08.01.2013 gesamt 205 Mitglieder davon ??? Stimmberechtigte (aktuell im Verwaltungsportal nicht einsehbar, weil Mitgliedsbeiträge noch nicht eingezogen/gebucht sind)
  • Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
08.01.2013
1.000,48 €

Wiedervorlage

- Postfach / Status Manuela klärt mit Marcus, was der letzte Stand ist und kümmert sich darum

TOPS

TOP 1: Bitte der PG Deckschrubber

Der KVor wird gebeten, beim Landesverband die Bearbeitung des Aufnahmeformulars hinsichtlich der Klärung des (Erst)Wohnsitzes anzufragen. Michael kümmert sich darum.

TOP 2: OMV Siegburg am 12.01.2013

Marcel wird zur Akkreditierung vor Ort sein. Martin wird auch teilnehmen.

TOP 3: Ernennung eines Moderators für das Sync-Forum

Um eventuell ausgesprochene Moderationen auch über das Sync-Forum durchsetzen zu können, sollte ein Moderator für selbiges ernannt werden. Marcel bietet an dies zu übernehmen. Abstimmung: Dafür: Wolf, Michael, Marcel, Martin, Manuela, Bastian einstimmig angenommen

TOP 4: Beschaffung von Tischflaggen für Stammtische

Vorschlag von Marcel zur Beschaffung von 8 Tischflaggen für die Stammtische -> http://piratenpad.de/p/tischbeachflag

Finanzantrag - Beschaffung von Tischflaggen für die Stammtische im RSK

Datum:

  • 8. Januar 2013

Antragsteller:

  • Marcel Weiler


Antrag:

Unsere Stammtische sind für Interessenten selten als Piratenstammtisch erkennbar. Deshalb wird hiermit beantragt sich an der Sammelbestellung[1] für Tischflaggen zu beteiligen. Vorgeschlagen wird eine Menge von 8 Stück, welche sich wie folgt (als Leihgabe des KV gegen Unterschrift) verteilen: 2 Stück für den RSK Stammtisch (verteilt auf 2 regelmäßige Teilnehmer) 1 Stück für den Stammtisch Bornheim 1 Stück für den Stammtisch Hennef 1 Stück für den Stammtisch Siegburg 1 Stück für den Stammtisch Rheinbach/Meckenheim/Wachtberg 2 Stück als Reserve für neue Stammtische Die Kosten betragen bei der Sammelbestellung z.Zt. 20 Euro pro Stück. Es müsste allerdings der Versand bzw. die Abholung organisiert werden. Alternative wäre eine eigene Bestellung beim Pshop, dann kosten die Tischflaggen allerdings 28,50 Euro pro Stück + Versand. [1] http://piratenpad.de/p/tischbeachflag


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Wolf, Michael, Bastian, Manuela, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

TOP 5: KPT Location

Wir haben 2 Bewerbungen zur Austragung des KPT 2013.1:

TOP 6: Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Es gibt mehrere Anträge an den KVor bei denen es um Mitglieder bzw. Sanktionen geht. Diese werden in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil beraten.

Anträge an den KVor

Antrag Sonstiger Antrag 013

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Vorstand/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag013

Stellungnahme des Vorstands

Der Vorstand weist darauf hin, dass der Antrag nach Vorstands-GO (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Vorstand/GO) nicht formgerecht gestellt wurde (Verwendung von Links) und daher eigentlich nicht hätte behandelt werden dürfen.
Gleichwohl kommt der Vorstand dem Auskunftsersuchen des Antragstellers bzgl. seiner Anfrage entgegen. 

Das Auskunftsersuchen des Mitglieds mit dem Pseudonym "WilliWurm" zu
1. Wann,
2. wo,
3. von wem,
4. mit welcher Mehrheit wurden der Text und die Art der Übermittlung (ML öffentlich und Überbringer "Michael Hilger") diskutiert und dieser Beschluss gefällt?
5. Wo ist das nachlesbar?

kann wie folgt beantwortet werden: 

1. Der Text der besagten E-Mail über Urheberrechtsverletzungen, in Kauf genommene Datenschutzverstösse sowie eine mögliche Beitragsmoderation bei Nichtbeachtung der RSK-ML-Regeln wurde am 30.+31.12.2012 gemeinsam erstellt.
2. Die Erstellung des Textes erfolgte im Vorstands-Pad.
3. Der Text wurde durch alle Mitglieder des Vorstandes außer Marcus Brühl und Bastian H a a r m a n n erstellt.
4. Der Versand der Mitteilung wurde einstimmig beschlossen.
5. Der Text der Mitteilung ist auf der RSK-ML nachlesbar, die Angaben zu den Erstellern sowie Prozess und Ergebnis der Abstimmung an dieser Stelle.

Abstimmung

Dafür: Marcel, Martin, Wolf, Manuela, Michael, Bastian

Dagegen:

Enthaltung:

Status: Einstimmig angenommen

Manuela verkündet den Beschluss auf der ML.

Antrag Sonstiger Antrag 014

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Vorstand/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag014

Stellungnahme des Vorstands

Der Antrag ist in der Sache unbegründet und wird abgewiesen.
Grundlage dieser Entscheidung sind die allgemein gültigen Definitionen des Dudens.

* stu­pi­de:
http://www.duden.de/suchen/dudenonline/stupide
* Unkerei:
http://www.duden.de/suchen/dudenonline/unken

Der Vorstand bemängelt, dass eine Mail aus einer geschlossenen Mailingliste/Sync auszugsweise hinaus auf eine frei zugängliche Platform
geleitet/zitiert (Wiki/Dropbox) wurde. Die ML ist zwar grundsätzlich für jeden zugänglich, jedoch erst nach Anmeldung. Selbst eine Lesezugriff ist erst nach
Anmeldung möglich. Somit ist es eine nicht-öffentliche Liste. Das Wiki ist ohne Anmeldung zugänglich und wird zudem über unsere HP einem erweiterten Personenkreis zugänglich.

Siehe hierzu: Aktenzeichen: 4 U 96/10 des OLG Stuttgart.

Da eine Person, welche sich "in ihrer Ehre verletzt und beleidigt" sieht, dies nicht publizieren würde - und eine Antragsstellung per eMail möglich ist -
handelt es sich, grade in Verbindung mit der Äusserung "..erfüllt den Tatbestand der Beleidigung meiner Ehre und meiner Person. (Weitergehende
rechtliche Schritte behalte ich mir vor.) " um eine bewusste Diskreditierung.

Abstimmung

Dafür: Martin, Manuela, Michael, Bastian, Wolf, Marcel

Dagegen:

Enthaltung:

Status: Einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 23. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Martin Zieroth


Antrag:

Es wird beantragt dem Mitgliedsantrag im Verwaltungsportal statt zu geben und nach Aufnahme in der Mitgliederdatenbank das Welcome Package zuzusenden


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Wolf, Marcel, Bastian, Michael, Manuela
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beschaffung von 250 Stück RSK-Buttons 37mm

Datum:

  • 23. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Wolf

Unterstützer: Martin

Antrag:

Es wird beantragt, als Geburtstagsgruß für Mitglieder Buttons zu fertigen, die ausschließlich persönlich am Rande von Stammtischen übergeben werden. Für Mitglieder, die nicht bis zu ihrem Geburtstag warten können/wollen, sollen die Buttons zu 1 €/Stück abgegeben werden können. Die Buttons werden in einer Geburtstagsmail als "persönliche Überraschung" angekündigt und dem Mitglied zur Abholung auf den Stammtisch angeboten. Kosten bei Ausfertigung 37mm: 0,29 €/Stück netto (0,35 € brutto/Stück). Günstigster Anbieter: http://buttonorder.de/de/preise-produkt-22-rund_37mm_durchmesser.html Vorgeschlagenes Motiv für den Button: RSK Logo rund Gesamt Umfang: 250 St. Buttons 37mm = 87,50 € zzgl. 6,70 € Versand Bestellwert wird vom Antragsteller gespendet. In den Monaten Januar und Februar werden die Mails vom Antragsteller in einem Pilotbetrieb versendet. In dieser Zeit wird sich der Vorstand über weitere Möglichkeiten austauschen um den Aufwand zu reduzieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Wolf, Marcel, Manuela, Bastian, Michael
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Moderation der Mails von NameDesPiraten

Datum:

  • 2. Januar 2013

Antragsteller:

  • Marcel Weiler


Antrag:

Aufgrund der neuerlichen Entgleisungen von Name sowie seinen Drohungen, wird hiermit beantragt, seine Mails für die Dauer der nächsten 7 Tage zu moderieren. Sollte innerhalb dieser Zeit keine Besserung seines Kommunikationsgebarens eintreten, wird die Moderation gemäß den ML-Regeln[1] verlängert. Der Antrag bezieht sich auf seine eigene Mailadresse "x@x.de", auf die von ihm betriebene Adresse "y@y.de" sowie sonstige von ihm verwendeten Mailadressen. Xx wurde vom Vorstand verwarnt und darauf hingewiesen das bei erneuten "provokativen oder missverständlichen Äußerungen" eine Moderation erfolgen wird. Dies hat er mit seinen verleumderischen Äußerungen gegenüber Michael x sowie seinen Drohungen gegenüber den ausführenden Organen des Kreisverbands bewusst missachtet. Im übrigen scheint er keinerlei Einsicht zu zeigen, was an seiner Reaktion auf die Mitteilung des Vorstandes klar zu erkennen ist. [1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Mailinglisten#Regeln_.2F_Moderation


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Manuela, Marcel, Michael, Wolf, Martin
  • Dagegen: Bastian
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: 05.02.2012
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:38

Audio

Audioprotokoll

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