NRW:2012-11-14 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik
Wann: 14.11.2012 ab 21:15 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

Anwesend

Abwesend

Gäste

Entschuldigt

Organisatorisches

Thema

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
3 13.06.2012 27.06.2012 Offen Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können PiratAlbert
4 03.10.2012 31.10.2012 Offen Herrn Kerkhoff wg. Schulungstermin ansprechen Lebrinkma
5 03.10.2012 17.10.2012 Offen Über die NRW Info Liste welcher AK KommPoli seinen Haushalt "offenerHaushalt" will VV1ntermute
6 03.10.2012 17.10.2012 Geschlossen Beim Städte und Gemeindebund wg. Schulungen ansprechen Eiself Bestimmte Referenten hat er - damit geschlossen.

Agenda

Kommunalpolitische Vereinigung

Upuetz berichtet von der Mumble-Sitzung zu dem Thema am Sonntag, 11.11. um 15 Uhr. Mitschnitt der Diskussion vom Sonntag, 11.11. https://www.dropbox.com/s/vgo4ub8u5hl4wky/Diskussion-Kommunalpolitische-Vereinigung-2012-11-11-15-06-33-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg Es handelt sich um einen parteinahen Verein, der vom LVor gegründet wird und für seine Arbeit Fördermittel des Landes NRW in Anspruch nehmen kann. Rahmenbedingungen werden gerade vom LV geprüft. Aufgaben für den AK Kommunalpolitik: Referenten suchen, Themen vorschlagen, Schnittstelle zu KVs Howto dazu: https://kommunalpiraten.piratenpad.de/HowTo Wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW Satzung/Rechtliches : u.a. Michael Schorn Veranstaltungen eintragen über http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen Es sollten 2 "Kontaktpersonen" aus dem AK bestimmt werden, die vom LVor und der Fraktion auf dem Laufenden gehalten werden und dies an den AK weiterleiten. Da der AK Kommunal sich als Schnittstelle zur Umsetzung in den Städten und Kreisen anbietet, wäre zu überlegen, ob nicht der AK auch den operativen Part im KPV übernehmen sollte, um Belastungen im LV möglichst zu begrenzen.

Referenten

Bis jetzt gesammelte Refenten: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik Linke-Referenten sind an Schulungen für Piraten interessiert - da die im Moment keine Förderung in NRW bekommen können - da die 2.49% bei der letzten Wahl hatten und es erst ab 2.5% die Förderung gibt...btw Referenten von Mehr Demokratie e.V. auch die Kosten in einige Fällen etwas und sind nicht alle kostenfrei

Definition Zweck

Mögliche Zwecke :

1. die Verbreitung piratigen kommunalpolitischen Gedankengutes;
2. die Heranbildung von Bürgern für die Tätigkeiten in der kommunalen Selbstverwaltung;
3. die Erarbeitung von Richtlinien für die praktische Arbeit in den kommunalen Vertretungen und Körperschaften nach Maßgabe der allgemeinen politischen Grundlagen der Piratenpartei;
4. Beratung der Piraten-Fraktionen – auch durch die Erteilung von Rechtsauskünften – im kommunalen Bereich, damit kommunalpolitische Probleme nach Möglichkeit gelöst werden;
5. gemeinsame Vertretung kommunalpolitischer Interessen gegenüber den Piraten-Fraktionen des Landtages und des Bundestages;
6. Kontakte zu den kommunalpolitischen Spitzenverbänden und anderen für die Kommunalpolitik wichtigen Institutionen sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit piratiger Kommunalpolitiker innerhalb dieser Verbände;
7. die Förderung und Durchführung von Fachtagungen, Konferenzen und Seminaren, die der kommunalpolitischen Fortbildung dienen;
8. die Förderung und Durchführung von kommunalpolitischen Studienreisen;
9. die Einrichtung und Pflege einer eigenen Homepage


Bildungsansätze - Seminare

Zentrale Seminare

„Masterplan Quartier“ – wie sieht kommunales Quartiersmanagement zukünftig aus?
Energiewende in den Kommunen
Bauleitplanung
Klassische Öffentlichkeitsarbeit
Politische Kommunikation über Soziale Netzwerke
Kompetent in Rat und Ausschuss: Der Knigge
Ratsfrauentreffen: Gekonnt kontern – Schlagfertigkeit trainieren
Demokratie und Open Government in der Kommune
Bürgerhaushalte
Haushaltsrecht- und Haushaltsordnung
Alternative Finanzierungsmodelle - Von Genossenschaften und Mezzanine-Scheinen
Rechte und Pflichten von Ratsmitgliedern in kommunalen GmbH´s
Rhetorik im Rat

Kommunaltagung

Inklusive Stadtgesellschaft
Berlin - kommunal fordern
NRW - Kommunalpolitik aktuell


Politik-Management

Politische Praktika*
Grundlagen der Vorstandsarbeit*
Grundlagen des Veranstaltungsmanagements*
Grundlagen der Geschäftsführung*
Grundlagen der Fraktionsarbeit
Grundlagen der Ratsarbeit

Inhouse Seminare

Kommunaler Klimaschutz - Ein Leitfaden für Städte und Gemeinden
Bauleitplanung vor Ort
Raus aus dem Nebel. Ziele und Inhalte für die Fraktionsarbeit
Teamcoaching
NKF im kommunalen Haushalt
Antikorruption

"Hausaufgaben"

Inhalte zusammenstellen
Referenten suchen / ansprechen
Vereinsrechtl. Situation klären - auch mit/neben Nico Michaelis
  • Als Ansprechpartner zur Abstimmung mit LV und FRaktion werden einstimmig seitens AK Kommunal NRW Thomas Heg und Udo Pütz benannt.

Veröffentlichung von Veranstaltungen

Termine von Veranstaltungen in den Kalender eintragen. Da sind Serientermine noch problematisch - diese sollen aber auch aus dem Wiki gewonnen werden. sn0wdiver kontaktiert Alexander zum Formular http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen das mit jeder neuen Meldung bestehende Inhalte überschreiben würde, um hierfür einen Fix zu finden. -> Fehlerhafter Link http://wiki.piratenpartei.de/Spezial:FormEdit/Veranstaltung_NRW/NRW/Veranstaltung/00000100

Nächster Sitzungstermin

28.11 ab 21:00 Uhr im Mumble, NRW/Arbeitskreise/Kommunalpolitik