NRW:2012-11-14 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Wann: 14.11.2012 ab 21:15 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
Anwesend
- Volker Neubert
- thomasheg
- Udo Pütz
- Bertram Eckert
- Frank Grenda
- Thomas Hegenbarth (KV Köln)
- Klaus Graf (RBK-BGL)
Abwesend
Gäste
- Ralf Gloerfeld - Landesvorstand
- W.-Udo Mertens - AK Kommunalpolitik Paderborn
- Frank Mueller (KV Wesel)
- Andreas Benoit AK Kommunalpolitik Hilden-Haan
- Andi_nRw (KV Wesel)
- Ria Garcia (AK Kommunalpolitik Mettmann)
- Benutzer:Bugspriet Lünen, AK Kommunal Lünen
- Wolf Roth AK KomPo RSK
- Harald Franz Kreis Borken
Entschuldigt
Organisatorisches
Thema
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Nr | Geöffnet | Zieldatum | Geschlossen | Thema | Wer | Status |
---|---|---|---|---|---|---|
3 | 13.06.2012 | 27.06.2012 | Offen | Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können | PiratAlbert | |
4 | 03.10.2012 | 31.10.2012 | Offen | Herrn Kerkhoff wg. Schulungstermin ansprechen | Lebrinkma | |
5 | 03.10.2012 | 17.10.2012 | Offen | Über die NRW Info Liste welcher AK KommPoli seinen Haushalt "offenerHaushalt" will | VV1ntermute | |
6 | 03.10.2012 | 17.10.2012 | Geschlossen | Beim Städte und Gemeindebund wg. Schulungen ansprechen | Eiself | Bestimmte Referenten hat er - damit geschlossen. |
Agenda
Kommunalpolitische Vereinigung
Upuetz berichtet von der Mumble-Sitzung zu dem Thema am Sonntag, 11.11. um 15 Uhr. Mitschnitt der Diskussion vom Sonntag, 11.11. https://www.dropbox.com/s/vgo4ub8u5hl4wky/Diskussion-Kommunalpolitische-Vereinigung-2012-11-11-15-06-33-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg Es handelt sich um einen parteinahen Verein, der vom LVor gegründet wird und für seine Arbeit Fördermittel des Landes NRW in Anspruch nehmen kann. Rahmenbedingungen werden gerade vom LV geprüft. Aufgaben für den AK Kommunalpolitik: Referenten suchen, Themen vorschlagen, Schnittstelle zu KVs Howto dazu: https://kommunalpiraten.piratenpad.de/HowTo Wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW Satzung/Rechtliches : u.a. Michael Schorn Veranstaltungen eintragen über http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen Es sollten 2 "Kontaktpersonen" aus dem AK bestimmt werden, die vom LVor und der Fraktion auf dem Laufenden gehalten werden und dies an den AK weiterleiten. Da der AK Kommunal sich als Schnittstelle zur Umsetzung in den Städten und Kreisen anbietet, wäre zu überlegen, ob nicht der AK auch den operativen Part im KPV übernehmen sollte, um Belastungen im LV möglichst zu begrenzen.
Referenten
Bis jetzt gesammelte Refenten: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik Linke-Referenten sind an Schulungen für Piraten interessiert - da die im Moment keine Förderung in NRW bekommen können - da die 2.49% bei der letzten Wahl hatten und es erst ab 2.5% die Förderung gibt...btw Referenten von Mehr Demokratie e.V. auch die Kosten in einige Fällen etwas und sind nicht alle kostenfrei
Definition Zweck
Mögliche Zwecke :
1. die Verbreitung piratigen kommunalpolitischen Gedankengutes;
2. die Heranbildung von Bürgern für die Tätigkeiten in der kommunalen
Selbstverwaltung;
3. die Erarbeitung von Richtlinien für die praktische Arbeit in den kommunalen
Vertretungen und Körperschaften nach Maßgabe der allgemeinen politischen
Grundlagen der Piratenpartei;
4. Beratung der Piraten-Fraktionen – auch durch die Erteilung von Rechtsauskünften – im kommunalen Bereich, damit kommunalpolitische Probleme nach Möglichkeit gelöst werden;
5. gemeinsame Vertretung kommunalpolitischer Interessen gegenüber den Piraten-Fraktionen des Landtages und des Bundestages;
6. Kontakte zu den kommunalpolitischen Spitzenverbänden und anderen für die
Kommunalpolitik wichtigen Institutionen sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit piratiger Kommunalpolitiker innerhalb dieser Verbände;
7. die Förderung und Durchführung von Fachtagungen, Konferenzen und Seminaren, die der kommunalpolitischen Fortbildung dienen;
8. die Förderung und Durchführung von kommunalpolitischen Studienreisen;
9. die Einrichtung und Pflege einer eigenen Homepage
Bildungsansätze - Seminare
Zentrale Seminare
- „Masterplan Quartier“ – wie sieht kommunales Quartiersmanagement zukünftig aus?
- Energiewende in den Kommunen
- Bauleitplanung
- Klassische Öffentlichkeitsarbeit
- Politische Kommunikation über Soziale Netzwerke
- Kompetent in Rat und Ausschuss: Der Knigge
- Ratsfrauentreffen: Gekonnt kontern – Schlagfertigkeit trainieren
- Demokratie und Open Government in der Kommune
- Bürgerhaushalte
- Haushaltsrecht- und Haushaltsordnung
- Alternative Finanzierungsmodelle - Von Genossenschaften und Mezzanine-Scheinen
- Rechte und Pflichten von Ratsmitgliedern in kommunalen GmbH´s
- Rhetorik im Rat
Kommunaltagung
- Inklusive Stadtgesellschaft
- Berlin - kommunal fordern
- NRW - Kommunalpolitik aktuell
Politik-Management
- Politische Praktika*
- Grundlagen der Vorstandsarbeit*
- Grundlagen des Veranstaltungsmanagements*
- Grundlagen der Geschäftsführung*
- Grundlagen der Fraktionsarbeit
- Grundlagen der Ratsarbeit
Inhouse Seminare
- Kommunaler Klimaschutz - Ein Leitfaden für Städte und Gemeinden
- Bauleitplanung vor Ort
- Raus aus dem Nebel. Ziele und Inhalte für die Fraktionsarbeit
- Teamcoaching
- NKF im kommunalen Haushalt
- Antikorruption
"Hausaufgaben"
- Inhalte zusammenstellen
- Referenten suchen / ansprechen
- Vereinsrechtl. Situation klären - auch mit/neben Nico Michaelis
- Als Ansprechpartner zur Abstimmung mit LV und FRaktion werden einstimmig seitens AK Kommunal NRW Thomas Heg und Udo Pütz benannt.
Veröffentlichung von Veranstaltungen
Termine von Veranstaltungen in den Kalender eintragen. Da sind Serientermine noch problematisch - diese sollen aber auch aus dem Wiki gewonnen werden. sn0wdiver kontaktiert Alexander zum Formular http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen das mit jeder neuen Meldung bestehende Inhalte überschreiben würde, um hierfür einen Fix zu finden. -> Fehlerhafter Link http://wiki.piratenpartei.de/Spezial:FormEdit/Veranstaltung_NRW/NRW/Veranstaltung/00000100
Nächster Sitzungstermin
28.11 ab 21:00 Uhr im Mumble, NRW/Arbeitskreise/Kommunalpolitik