NRW:2012-10-24 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.10.2012

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Organisatorisches

• Datum: 24.10.2012
• Sitzungsbeginn: 20.39 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Christina Herlitschka
• Protokollant: alle
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Christina Herlitschka
• Stephanie Nöther
• Klaus Hammer
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

entschuldigt abwesend

• Ralf Glörfeld
• Sven Sladek

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 10.10.2012 angenommen.
  • Dafür: Daniel, Carsten, Alex, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Chrissie

Berichte

Christina Herlitschka

• 10.10. Prüfungstermin daher kein Mumble für Chrissie
• 12.10. Ausstellungsbesuch "Muslime in Deutschland" Einladung in Bonn
• Wochenende 13. 14. Oktober Stiftungstreffen in Frankfurt am Main
• 15.10. Fraktionsbesuch PM Google
• 16.10. Mumble Dicker Engel mit Cae zum Thema Struktur AGs und AKs
• 17.10. Schatzmeisterin helfen
• 18.10. Schatzmeisterin helfen
• 20.10. Antragskonferenz Dortmund
• 23.10. Besuch Stammtisch Hennef

Stephanie Nöther

• 15.10. Telefonate flauschcon 4 Std.
• 16.10. Telefonate flauschcon 2 Std.
• 16.10. Buchhaltung Rechenschaftsbericht 2011 4 Std.
• 17.10. Telefonate Flauschcon 0,5 Std
• 17.10. Aufstellung der Rechnungen für die flauschcon mit Chrissie's Hilfe
• 17.10. Buchhaltung Rechenschaftsbericht 2011 8 Std.
• 18.10. Buchhaltung Rechenschaftsbericht 2011 4 Std.
• 19.10. Buchhaltung Rechenschaftsbericht 2011 4 Std.
• 19.10. Vorbereitung Bundes Verwaltungstreffen in Frankfurt 1 Std.
• 20.10. 06:00 Abfahrt nach Frankfurt
• 21.10. Kurzes Mini-Vorstandstreffen-Light am Sonntag auf der Autobahn 15:30 Wiederkehr aus Frankfurt
• 22.10. KRANK
• 23.10. KRANK, Telefonat mit Schatzmeister Duisburg zu allg. Dingen
• 24.10. KRANK und Vorstandssitzung Zahlung v. Rechnungen, Telefonate wg Problemen mit dem TAN Generator, Telefonat mit Kassenprüfern wg Prüfung 2011, Telefonat mit dem Finanzteam wg der Auflistung der Finanzanträge/ Budgets

Carsten Trojahn

Bericht für die letzten Sitzungen

Veranstaltungen & Termine

• Verwaltungstreffen in Frankfurt/Main
• Kurzes Mini-Vorstandstreffen-Light am Sonntag auf der Autobahn
• Vorbereitungsgespräch zum Zahlungserinnerungswesen
• Stammtische

Verwaltungs- & Routinearbeiten

• Sehr viele Verwaltungstickets im RT abgearbeitet, Queue fast leer.
  • Riesen DANK an Claudia für das Wegschaufeln vieler, vieler Tickets der Verwaltung
• Versendung von Mitgliedsausweisen
• Versendung postalischer Einladungen zur KMV
• Versendung von Inventarisierungsaufklebern an alle Besitzer von LV Eigentum
• Weiterentwicklung im Verwaltungsportal
  • Inventarisierung (wurde veröffentlicht)
  • Finanzdarstellung der vKV Konten
• Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen
• Formulare (Antrag, Minderung & Einzugsermächtigung) angepaßt
• Aufstellung über Mitgliederzahlen zum Ende des Geschäftsjahres für den LV und alle zu dem Zeitpunkt existierenden KV's erstellt und dem Buchhalter übermittelt.

Werbemittel

• GEMA Versandaktion vorbereitet
• Beschaffung von GEMA Flyern
• Aktualisierung / Auffüllung Flyer im Shop (werden nach der Sitzung freigeschaltet)

Sonstiges

• Inventur des LV Eigentums
  • Ein komplettes Paket ist in einem Kreis nicht mehr auffindbar
  • Noch nicht alle Pakete konnten zugeordnet werden
• Projekt 53 (alle Landkreise & kreisfreie Städte bekommen ein Infostandpaket)
  • Verhandlung und Beschaffung des Materials
  • Koordination der Vorbestellungen

Alexander Reintzsch

• AG Technik NRW Sitzung bzgl. Aufstellungsversammlung
• Stammtisch Solingen
• Stammtisch Märkischer Kreis - Thema AV
• E-Mails und Kram, Tickets
• Mumblegespräch mit dem PolGF BaWü wegen Aufstellungsversammlung
• Vertragsunterzeichnung Mietvertrag Solingen
• Stempel last finish und Bestellung
• LPT Portal von Fulleren alpha-getestet
• zahlreiche Kommunikation mit dem Rhein-Erft-Kreis
• Orga-Kram für die Aufstellungsversammlung
• Kurzes Mini-Vorstandstreffen-Light am Sonntag auf der Autobahn
• Kontakt mit möglichen Versammlungsleitern der AV aufgenommen
• Kontakt mit der Landeswahlleitung aufgenommen wegen Regularien für die Aufstellungsversammlung
• Dinge, an die ich mich vielleicht gerade nicht mehr erinnere. Kopf gerade überlastet. :-(
• ToDoListe ist noch immer ausreichend gefüllt. :-)

Jörg Franke

• Abgleich Buchhaltung Vorjahre mit Bezahltdaten im Portal
• Verwaltungstreffen

Daniel Neumann

• 106 + 131 Tickets aus dem Vorstandstracker bearbeitet
• Stammtisch Neuss
• AG ÖA
• Letzter Feinschliff Planung der Aktion "Musik braucht keine GEMA"
  • Sampler fertiggestellt, Playlist erstellt, Wikiseite angelegt, Seite auf der NRW Hauptseite erstellt, Texte formuliert etc.
• Anträge ans Wahlprogramm zur Bundestagswahl im Bereich Urheberrecht eingereicht / formuliert
• LQFB Inis zum Thema Urheberrecht "betreut"
• Versuche das bei Gelegenheit noch zeitlich zu Ordnen - VorstandsTracker, GEMA und Urheberrecht haben mich aber grad voll im Griff

Berichte Statistik

• Mitglieder

24.10.2012 - 3990

• BAR-Kassenbestand

24.10.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

24.10.2012 - 2.713,61 €

• GLS - Zinsertragskonto

24.10.2012 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

24.10.2012 - 23.577,65 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

24.10.2012 - 138.931,41 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #65875 / Ordnungsgemäßer Aktenvernichter

Datum:

• 24. Oktober 2012

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Ich möchte umgehend für unsere Schatzmeisterei einen Aktenvernichter anschaffen, der auch alle Richtlinien eines Aktenvernichter erfüllt. Derzeit habe ich einen einfachen Aktenvernichter hier, der zwar auch die Dinge vernichtet aber sie sind halt wiederherstellbar und man kann bei einem einfachen Blick in die Papiertonne erkennen, dass hier nicht Datenschutzkonform vernichtet wurde.

Diskussion:

Als Maximalbudget werden 300 € angesetzt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65877 / Laptop für die Schatzmeisterei

Datum:

• 24. Oktober 2012

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Jörg, Carsten u. ich waren ja am WE in Ffm und Jörg hat eine sehr wichtige Anregung gemacht. Eigentlich müsste es für die Schatzmeisterei ein Laptop geben mit spezieller Festplattenverschlüsselung! Das ist das erste Argument für ein Schatzmeisterlaptop, das zweite Argument ist eine schnelle Arbeitsfähigkeit bei Schatzmeisterwechsel usw usw. lange Rede, kurzer Sinn ich halte es für sehr sinnvoll so etwas für die Schatzmeisterei anzuschaffen. Mit Unterstützung von Jörg, hatte ich da bereits etwas zusammengestellt wovon ich hoffe da ich es halbwegs richtig wieder zusammenbekommen habe. Falls nicht kann Jörg vielleicht oder wer auch immer sich von uns mit Hardware so auskennt ;) das noch ein wenig justieren. Wir lagen bei Kosten von ca. 900€-1000€ http://www.heise.de/preisvergleich/?cat=nb&xf=12_8192~82_SSD~2991_128&sort=p

Diskussion:

Alex spricht sich stattdessen für die Anschaffung einer externen Festplatte aus. Diskussion über die Notwendigkeit einer Laptops und dessen praktischen Nutzen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #65513 / Kaution für die Saalmiete für den Rheinlandtag

Datum:

• 17. Oktober 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich für die sonst kostenfreie Anmietung des Rheinlandtages in Pulheim eine Kaution von 700 Euro.

Beschreibung:

Diese Kaution ist beim Veranstalter zu hinterlegen und wird nach der Übergabe des Saales an den Vermieter wieder ausgezahlt. Es wäre also eine Barhinterlegung notwendig. Genaueres über die Modalitäten muss noch geklärt werden. Ansprechpartner hierfür wären ggf. Oemer Tuku oder Volker Neubert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, ralf, Chrissie, Fizz, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Alexander verschickt den Antrag.

Finanzantrag - #65482 / Antrag Stempel

Datum:

• 16. Oktober 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Anschaffung von Stempeln für den Landesvorstand NRW. Dafür benötige ich ein Budget von 63,50 Euro.

Beschreibung:

Die Stempel sind bereits fertig layoutet. Carsten, Jörg und ich bekommen nur die Stempelplatte. Alle anderen bekommen den Komplettstempel. Die Verteilung geschieht auf dem nächsten Treffen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65375 / Anschaffung eines Druckers

Datum:

• 14. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Anschaffung eines(Farb-)Laserdruckers. Bei der Modellwahl ist es mir egal welcher, da warte ich auf Empfehlungen. Wichtig wäre mir nur, dass es nicht so ein riesen Apparat ist.

Beschreibung:

Nun ist es doch soweit, ich brauche einen Drucker. Denn der alte, nicht der Partei gehörende Drucker, hat den Geist aufgegeben. Um weiterhin Briefe, Einladungen, Bestellliste usw. drucken zu können, müßte ein Gerät angeschafft werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Chrissie, Fizz, Ralf, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65146 / Antrag auf Kostenübernahme "Kundenstopper mit Prospektkorb

Datum:

• 10. Oktober 2012

Antragsteller:

• Martin Böckel

Unterstützer: Kai Uwe Joppich, Martin Kesztyüs

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für 2 "Kundenstopper mit Prospektkorb" gemäß beigefügtem PDF (PDF liegt dem LaVor vor) Preis: Je 52,46 x2 = 104,90 + Porto 11,50 = 116,40 Preise jeweils netto

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65537 / Antrag auf Reisekostenerstattung für Teilnehmer des Besichtigungstermins Meinerzhagen

Datum:

• 17. Oktober 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für den Besichtigungstermin der Halle in Meinerzhagen am 5.11.2012 ab 17.00 Uhr für die Teilnehmer, welche dort als Vertreter der in der Organisation der Aufstellungsversammlung involvierten Organisationseinheiten hinkommen.

Beschreibung:

Es werden Vertreter der AG Events, AG Technik, AG Inklusion und Barrierefreiheit (Bund), AG Schnittchen und direkt in die AV-Planung involvierte Personen kommen. Die Anzahl der Personen wird auf knapp 20 geschätzt. Vielfach werden Fahrgemeinschaften organisiert, so dass die Kosten dafür deutlich geringer als 500 Euro ausfallen sollten. Die Besichtigung ist notwendig um die Planung der Versammlung im Vorfeld besser fassbar machen zu können. Es sollen die örtlichen Gegebenheiten, die aus den Strukturplänen noch nicht zur Gänze ersichtlich sind erfasst werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65726 / Antrag auf Anschaffung von 10.000 "Musik-braucht-keine-GEMA" Flyern

Datum:

• 21. Oktober 2012

Antragsteller:

• Daniel Neumann

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Anschaffung von 10.000 Flyern für die landesweit geplante Aktion "Musik braucht keine GEMA" aus den Mitteln des Landesverbandes in Höhe von €214.77.

Beschreibung:

Die Flyer sind jetzt noch das letzte Puzzlesteinchen, welches zur Vorbereitung und Durchführung der Aktion nötig ist. Dann kanns losgehen. Ich beziehe mich hierbei auf dieses Angebot: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/128/faltblaetter/glaenzend/135g-bilderdruck-glaenzend/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz. Hoffe das sind die üblichen Flyer. Der Flyer befindet in einer Variante für den Druck im Anhang.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Alexander, Ralf, Fizz, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #65839 / Projekt 53 - Teleskopstangen / Fahnenmast

Datum:

• 23. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage die Anschaffung vom 15 Teleskopstangen (495cm) zu einem Einzelpreis von 42,50 Euro inkl. MwSt und inkl. Zustellung. Das ergibt einen Gesamtpreis von 637,50 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #65840 / Projekt 53 - Klemmbretter

Datum:

• 23. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage die Anschaffung von 100 orangenen Klemmbrettern zu einem Preis von 2,12 Euro das Stück. Der Gesamtpreis beträgt somit 212 Euro inkl. MwSt und inkl Versand. Es sind so viele, da zu jedem Stand 3 Klemmbretter gehören und auch bei den alten Paketen noch nicht überall welche dabei sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander,Ralf, Chrissie, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

[helpdesk.piratenpartei-nrw.de #65775]

• Antrag eins:*

Sonstiger Antrag - Beendigung des Bestrebens eines Aufbaus einer Landesgeschäftsstelle (LGS) in Düsseldorf

Datum:

• 19. April 2024

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: DrVallinger, infosocke, RhineBlaze, Sokratos,PjotrPopolskii

Antrag:

Der Landesvorstand möge bitte nicht das Ziel weiterverfolgen, eine LGS in Düsseldorf einzurichten

Beschreibung:

Antrag für die Sitzung des Landesvorstandes NRW Der Landesparteitag 2011.2 in Soest hat sich mit 97% gegen die Einrichtung einer Landesgeschäftstelle in Düsseldorf ausgesprochen. Der Vorstand missachtet einen Beschluss des LPT 2011.2 mit dem Bestreben, eine LGS in Düsseldorf einzurichten. Link zum Protokoll des LPT:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Protokoll/Samstag/Sonntag Es wurde in dem Protokoll der Fehler gemacht, anstatt "Landesgeschäftstelle" tatsächlich "Bundesgeschäftsstelle" festzuhalten. Auszug aus dem Protokoll: Antrag S01 - Einrichtung einer Bundesgeschäftsstelle in Düsseldorf - Vorstellung des Antrages - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Minuten, begründete Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Diskussion des Antrages - Abstimmung: 3%/97% - Abgelehnt Auch wenn Meinungsbild /Beschlussvorlage #134 mit den Optionen:

• [https://lqpp.de/nw/initiative/show/186.htmlInitiative i186:

Landesgeschäftstelle mit "Satelliten" zur Stärkung der Regionen]

Ja: *50 (94%)*· Enthaltung: *3*· Nein: *3 (6%)*· *Angenommen*

http://piratenpad.de/Bueros-vor-Ort

• [https://lqpp.de/nw/initiative/show/185.htmlInitiative i185:

Landesgeschäftsstelle zentral in NRW]

Ja: *28 (78%)*· Enthaltung: *20*· Nein: *8 (22%)*· *Nicht angenommen

(Rang 2)*

https://piratenpad.de/p/nrw-lgs

ergaben das eine LGS eingerichtet werden soll, ist nicht Düsseldorf angeben. Der Landesvorstand soll sich bei nächster Gelegenheit auf einem LPT über die Einrichtung der Geschäftsstelle in Düsseldorf eine Legitimation einholen.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

• Antrag zwei:*

Sonstiger Antrag - Anfrage Kosten LPT 13.1 in Meinerzhagen

Datum:

• 19. April 2024

Antragsteller:

• lebrinkma, Goxy, Timm3y, infosocke

Unterstützer: schreibrephorm, Sokratos, AliCologne, PjotrPopolskii, Lievendahl, rwolupo, corax, RhineBlaze, OldHolgi, DosOz, Tobias, Czossi, Arndot

Antrag:

Der Landesvorstand möge die voraussichtlichen Kosten des LPT 13.1 offenlegen. Auch fragen wir den Vorstand, ob bereits Verträge unterschrieben sind und welche Rücktrittmöglichkeiten bestehen. Weiterhin möge der Vorstand offenlegen, bis wann und mit welchen Kosten ein Rücktritt von der beschlossenen Versammlung in Meinerzhagen stattfinden kann.

Beschreibung:

Der Landesvorstand hat beschlossen die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen stattfinden zu lassen. Da die Kosten stetig steigen, ist eine Nachvollziehbarkeit nicht mehr gegeben. Deswegen bitten wir den Landesvorstand um Offenlegung der voraussichtlichen Kosten für diese Veranstaltung. Die Kosten werden immer dann neu auf den Vorstandssitzungen mitgeteilt und protokolliert, wenn sich eine Veränderung ergibt. Außerdem bitten wir die Verträge offen zu legen und die Kosten eines Rücktritts von eventuell bereits beschlossenen Verträgen zu veröffentlichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Andreas Friebe stellt alle Kosten zusammen und dann wird diese Exceltabelle veröffentlichen, wir haben einem Angebot für eine Veranstaltungshalle zugestimmt und nicht einem gesamten Konzept. Andreas soll die Veröffentlichung auf der Wiki Seite der Bewerbung vornehmen und immer sobald er von irgendwelchen Kosten erfährt in der genauestmöglichen Höhe hinterlegen.

• Antrag drei:*

Sonstiger Antrag - Aussetzung der Bundeskiste

Datum:

• 19. April 2024

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: lebrinkma, schreibrephorm, Sokratos, AliCologne, Backschafter, PjotrPopolskii, corax, RhineBlaze, Cowboy, DrVallinger, rwolupo, DosOz, infosocke, Lievendahl, Sakölabo, Mitkrieger, Balorda, K.Sommerfeld, The_Fury_Pirat, DerfairePirat, sdicke, Andreas Friebe, Fenian, Achim Ossenberg, Czossi, Senfberg, Dave-Kay

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Verifizierung bis zu einer Mitgliederentscheidung auf einem LPT aussetzen

Beschreibung:

Antrag für die Sitzung des Landesvorstandes NRW Der Landesvorstand möge beschliessen, dass er bis zu einer Entscheidung eines LPT zum Thema Bundeskiste die Umsetzung der "Bundeskiste" aussetzt und für die Piraten in NRW nicht zu zulassen. In der Bundeskiste sollen Verifizierungsdaten der Piraten gespeichert werden. Es sollen zu diesem ZweckeDaten und persönliche Informationen verifiziert werden. Die Vorlage des BPA ist gem § 14 Abs 1. Ausweisgesetz unzulässig. Auszug aus dem Ausweisgesetz:

Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten aus dem Ausweis

oder mithilfe des Ausweises darf ausschließlich zur

1.Identitätsfeststellung berechtigte Behörden nach Maßgabe der §§ 15

bis 17,

2.öffentliche Stellen und nichtöffentliche Stellen nach Maßgabe der §§ 18 bis 20. erfolgen.

Da ich keine der Bedingungen erfüllt ist, ist eine Verifizierung schlicht nicht möglch.

• Die Erhebung und unbegrenzte Speicherung von Daten wie sie dieseVorlage ermöglicht ist unzulässig
• Eine unbefristete Speicherung ist nach § 35 Abs. 2 Satz 1 BDSG (dazu Satz 3)ist unzulässig.
• Ebenso ist der BPA nur zu Identifizierungszwecken, und nicht zu Zwecken der Datenverarbeitung zu verwenden (ebenso Ausweisgesetz)

Da hier in der Entscheidung des BuVos die Möglichkeit von Rechtsverstössen beinhaltet ist, ist die Anwendung unzulässig. Desweiteren ist fraglich in wie weit eine solche Vorgehensweise wirklichDatensparsam im Sinne des BDSG § 3a und im Sinne der eigenen Grundsatzprogrammrichtlinien der Piratenpartei Deutschland und mit diesen konform ist. Bis zu einer Entscheidung der Landespiraten bitte ich daher um Aussetzung des BuVo Beschlusses #Bundeskiste und Vorlage beim einem LPT zur Klärung durch unser entscheidendes Gremium.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Daniel, Alexander, Stephy, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung: Jörg

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Carsten: Auf dem Verwaltungstreffen in Frankfurt wurde dieses Thema vorgestellt. Stephy, Jörg & ich waren der Meinung das wir das für NRW nicht umsetzen wollen. Eine Auswirkung auf den Bund hat die Entscheidung sicher nicht und kann vom LVor auch nicht beeinflusst werden. Für NRW möchte ich das wie gesagt NICHT haben! Stephy: Des Weiteren möchte ich ergänzen, dass die Daten nicht in der Form wie im Antrag erwähnt gespeichert werden. Lediglich das Datum der Verifizierung, die Anzahl der Verifizierten und der Verifizierungspirat werden gespeichert. Keine Ausweißdaten werden gespeichert.

Bitte bei Anträgen den Klarnamen nennen. Vor allem bei Finanzanträgen!!!

Sonstiges

Chrissie

• Vorstandssprechstunde

ich habe mich dazu entschlossen jeden Monat am 19. eine Sprechstunde anzubieten. Hier könnt ihr Kritik äußern, Lob und alles was euch sonst auf dem Herzen liegt. Ich würde dann gern versuchen auch mindestens einen der 20 Piraten an Bord zu haben. Die wissen erst ab jetzt von ihrem Glück Die Vorstandsrunden lassen oft nicht genug Raum, um dann noch ausführlich über einzelne Themen zu sprechen. Manchmal sind es ja auch nur einfache Fragen und Anregungen, die außer der Reihe gut geklärt werden können. Hier ist ein Pad, das ich jetzt schonmal einstelle: http://piratenpad.de/p/sprechstunde Dort dürft ihr gern eure Gedanken einfügen. Der Hintergrund ist auch der, dass ich oft direktes Feedback bekomme und manchmal auch nicht so verstehe, wie es gemeint ist. Das liegt daran, dass ich schriftlich nicht den Tonfall erkennen kann. Ist das Kritik? Ist das Lob? Ist das einfach eine Feststellung? Und es ist nur fair,wenn wir darüber miteinander reden können und alles so ankommt, wie wir uns das wünschen. Ich warne euch vor, ich werde nichts aufschreiben und vielleicht nicht alles selbst beantworten. Das Protokoll führt ihr und es ist so ausführlich wie ihr euch das vorstellt. Wünscht ihr euch, dass die Protokolle abgelegt werden? Dann erstellt bitte eine Wikiseite. Wenn ich das Gefühl habe, eine Anmerkung ist eher ein Diskussionsthema, dann wird es dazu mit den anwesenden Beteiligten eine Diskussion geben. Ich habe leider nicht genug Zeit, um außerhalb der Sprechstunde die Formalien abzulegen. Wenn sich also am Anfang der ersten Sprechstunde ein paar Leute melden die mir helfen wollen, bin ich dafür sehr dankbar. Stephy schließt sich dem sehr gerne an und wird so oft wie möglich mit dabei sein.

Alexander

Aufstellungsversammlungen für Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl 2013

• Es gab ein Gespräch in Mumble zwischen den Piraten in OWL und Alexander. Der Wunsch besteht dort wohl sehr nachdrücklich Kandidaten bereits vor der Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen hinzuschicken, um den Kreiswahlvorschlägen eine bessere Chance bei der Listenaufstellung zu geben. Fragen, die sich stellten waren:
  • Wie lange dauert die Datenbeschaffung und -auswertung beim Bund?
  • Könnten Kreisverbände, die einen Wahlkreis innerhalb ihres Verbandes haben selbständig beim Bund die Daten abfragen?
  • Welche Zeitfenster könnte sich der LVor für die AVs auf lokaler Ebene vorstellen?
  • Welche Aufgaben könnten Helfer übernehmen für einen einfacheren Ablauf der Datenlogistik?

Nach intensiver Erläuterung der Wünsche und Problematiken sieht der Vorstand keinen Wunsch seinerseits den Beschluss vom letzten Mal durch erneute Abstimmung zu überdenken.

DanielSan

• "Musik brauch keine GEMA"

Ahoi, wir möchten euch hiermir darüber informieren, dass wir die Aktion "Musik braucht keine GEMA" ab sofort starten. Alle nötigen Informationen findet ihr auf folgenden Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DanielSan/GEMA Wir bitten euch daher, dass sich möglichst bald aus allen Kreisen verantwortliche Ansprechpartner auf der Organisationsseite für die Aktion eintragen. Auf der Wikiseite findet sich ebenfalls eine kleine Roadmap zum Vorgehen insgesamt, den Sampler und eine Playlist zum runterladen sowie die Flyer in digitaler Form. Die Flyer können zudem ab sofort im Werbemittelshop des Verwaltungsportals bestellt werden. An einem Poster im A3 oder A2 Format wird zur Zeit noch gearbeitet und wir hoffen, euch diese ebenfalls schnellstmöglich bereitstellen zu können. Eine Pressemitteilung auf Landesebene wird am Wochenende formuliert. Parallel dazu werden wir euch auch eine Vorlage für eine PM zur Verwendung auf lokaler Ebene bereitstellen. Grüße von eurem Landesvorstand. :)

Chrissie nochmal…

• LQFB für Städte/Landkreise/ KVs? Es ist möglich und Arnd wird sich melden, sobald es möglich ist

DerfairePirat

• Bearbeitung von Mitgliedsanträgen, Bearbeitungszeit. <- Es gibt im Moment keine lange Liste, denn soviele Anträge kommen nicht mehr.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 22. Oktober 2012

Antragsteller:

• Chrissie

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• 08.11.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 22:19 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad