NRW:2012-08-26 - Protokoll Arbeitskreis Arbeit und Soziales

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble des AK Arbeit und Soziales Termin: Sonntag, 26. August 2012, 18Uhr Ort: Mumble NRW, Raum Sozialpolitik (Bund->Arbeitsgemeinschaften->Politik->Sozialpolitik)

Anwesend: Odile Salms Wika bitte fürs Teampad freischalten Thomas Küppers Heike Wegner Olaf Wegner ... Benutzer:JochenN Blackbird59 Florian

TOP 0 - Begrüßung / Organisatorisches Moderation: Thomas Küppers

Hinweis: Wir werden Themen zeitlich begrenzen, damit das Treffen nicht so lange geht. • Gruppe hat sich dagegen entschieden, die Sitzung als Podcast aufzunehmen. Wir werden am Ende der Sitzung gemeinschaftlich entscheiden, wer mit Xtratobi einen Podcast-Termin • Podcast wird evtl. vorbereitet: mehr Mehrwert für die Zuhörer! TOP 1 - Organisatorisches: • Tag der politischen Arbeit: Rückblick auf die Vorbereitung der Beiträge der Sozialpiraten zum NRW-Wahlprogramm. • Reaktivierung durch das Orga-Team um Thomas Küppers läuft.(?) Struktur schaffen • Strukturanalyse erforderlich, unser Kommunikations-workflow wird erbastelt • Landtagspiraten als Schnittstelle zur Basis • Anbindung zu AKs für Wirtschaft, Steuern und Bildung (Erwachsenenbildung) Wahl Koordinatoren • Kooardinatoren-Wahl soll innert der nächsten 2 Treffen getroffen werden,. Thomas Küppers stellt sehr transparent dar, dass er in piratige Arbeit (Bund) eingebunden ist und in absehbarer Zeit „ausssteuern“muss. Ruft auf/motiviert, sich bitte über den Job Gedanken zu machen. • Termindiskussion- es bleibt vorerst bei Sonntag, 18:00 Bald Rückschau, obs hinhaut.

Strukturieren der Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Arbeit_und_Soziales • ähnlich der Seite Gesundheitspiraten durch Wika • Informationen hinzufügen: Teampad, neue Termine, Protokolle etc. Mumble • Erster Termin: Mumble-Termin http://www.doodle.com/qnuaiczi7itya8nm • Nächster Termin: 09.09.2012 ab 18:00 Uhr TOP 2 - Bericht Olaf

Mitglied des Landtages Olaf Wegner erzählt über Landtagseindrücke und ruft zu emanzipierter, autonomer Mitarbeit auf. • Erklärt und bewirbt die „Kleine Anfrage“ als wirksames Politiktool. • Arbeit und Soziales im Landtag bis jetzt nicht viel bespielt; es ist Sommerpause und andere Themen waren prominenter vertreten. • Angesprochen wurden aber: Gesundheit, Kinder-Familie-Jugend • Überflug zur U-drei Betreuung. • Liste als Schnittstelle zwischen Olaf Wegner und interessierten an den Ausschüssen A01 (Arbei, Gesundheit und Soziales) und A04 (Familie, Jugend und Kinder):

       https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/a01a04

TOP 3 - Themenauswahl:

Vorbereitungspad: https://akarbeitsoziales.piratenpad.de/1

Soziallticket NRW weit: • Die Initiative Sozialticket NRW hat eine Umfrage gestartet und die BG45 hat für Essen in dieser Ini die Leute befragt. Die Frage ist, ob die Piraten sich beteiligen wollen und das Recht auf Mobilität, welche einerseits Eingefordert oder Vorausgesetzt wird, mit voran treibt. • Siehe auch: https://koeln.piratenpad.de/TeamVerkehr? • Initiative soll unterstützt werden. Koaliationsvertrag beleuchten? • Koalitionsvertrag als Angriffsziel für politische Arbeit wenig ergiebig; • Olaf ruft zur Diskussion über Verwertbarkeit auf. Thema Obmann & Schiedsgericht • ALG 2 -Beratungssstellen sollten durch die Regierung mitfinanziert werden (Piratenforderung) • Vernetzung mit Projektgruppe "ALG II - Kundenberatung & Betreuung im JobCenter" https://sozialpiraten.piratenpad.de/33 Zeitverträge nicht nur im öffentlichen Dienst abschaffen, generelle Reduzierung oder Aufstockung der Löhne auf 12 € ? • Wäre eine Sache für eine kleine Anfrage, (Zeitpunkt wäre wichtig, da es im Rahmen eines aktuellen Themas geschehen sollte) • AK kann sich ansonsten wenig unter diesem Punkt vorstellen, da Begründung des Themenvorschlags sehr kurz gehalten war. • Als Arbeitsaufkommen (machbar und guter Output für die AG) onhold. Soll mal angegangen werden. 400€ Zuverdienst für alleinerziehende Mütter sowie Väter (Umfeldprüfung) die unter H4 leben und keine Aussicht auf nen vernünftigen Job haben (wegen Erkrankung, Zeitmangel) • Bundesthema, AK hat Thema nicht behandelt Prekäre Beschäftigungsverhältnisse von Dozenten und Professoren an deutschen Hochschulen abschaffen und auskömmliche Beschäftigung festschreiben. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse von Dozenten, Lehrkräften und des pädagogischen Personals in der Weiterbildungsbranche abschaffen und auskömmliche Beschäftigung festschreiben. (Details unter: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mcarson) Personalvertretung für Rechtsreferendare tatsächlich etablieren • AK benötigt mehr Informationen Mindeststundensätze in der Kindertagespflege festschreiben (Vorschlag min. 4,50€). • AK unterstützt Forderung, da aktuelle Sätze wesentlich niedriger liegen • Hinweis: Piratenpartei fordert Mindestlohn

nächster Termin

Beginn: 09.09.2012 ab 18:00 Uhr Hinweis: Thomas ist nicht da.
Ende: 20:00 Uhr
Wo: [[Mumble, Bund->Arbeitsgemeinschaften->Politische AGs->AG Sozialpolitik]]