NRW:2012-07-11 - Protokoll Arbeitskreis Datenschutz

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Datenschutz
Wann: 11.07.2011 ab 20:45 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Mitglieder

  • Jörg
  • Steffi
  • Ralf
  • Ralf Meschke
  • Heike
  • Ronni
  • Stefan Zemlicka

Organisatorisches

  • Diskussion über Status des Arbeitskreises
    • Es wird festgestellt, dass jeder der will, sich als Mitglied eintragen darf. Es bedarf keiner gesonderten Abstimmung laut Wikiseite.
    • Es wird festgestellt, dass die bisherigen Mitglieder bis auf weiteres als Mitglieder weiter geführt werden.
      • Dazu wurden einige Möglichkeiten durchgesprochen, u.a. dass die Möglichkeit besteht, Mitglieder nach dreimaliger unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen als Nicht-Mitglieder einzustufen.
      • Es wurden die Namen der bisherigen Mitglieder am 05.07. mit einem Fragezeichen versehen und auf der Wikiseite gebeten, dass die Mitglieder, die noch mitarbeiten wollen, das Fragezeichen entsprechend entfernen möchten.
  • wako übernimmt die Moderation des heutigen Treffens

Koordinatoren

  • Es wird festgestellt, dass die bisherigen Koordinatoren inaktiv sind.
  • Vorschlag: Mit der Wahl eines neuen Koordinators warten, um uns besser kennen lernen.
  • Vorschlag: In der nächsten Sitzung einen vorläufigen Koordinatoren wählen.
  • Es wird mehrheitlich beschlossen, dass ein vorläufiger Koordinator beim nächsten Treffen gewählt wird.

Themen

Meldegesetz

  • Diskussion über das Abstimmverhalten im Bundestag bezüglich des Meldegesetzes.
  • Information: Bundesratssitzung dazu ist am 21. September 2012.
  • Vorschlag: Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung als Thema weiter in den Fokus zu rücken
    • Hierzu Opt Out Day nutzen, z.B. an Informationsständen

Opt Out Day

Links zum OptOutDay [1] [2] [3]

Ideensammlung

  • Vorschlag: Flyer erstellen
    • Inhalte / Zweck: Aufklärung, Pro / Contra
    • Vorschlag: durch Crew / Kreisverband unter der Woche verteilen lassen, neben den Informationsständen
    • Information: Vor Ort gibt es unterschiedliche Formulare, Prozedere zum Opt Out. Entsprechend müssen die lokalen Mailinglisten angeschrieben werden. Bzw. die Kreisverbände darauf hinweisen, dass es unterschiedliche Vorgehensweisen gibt.
    • Information: OptOut ist die derzeitige Gesetzeslage, aber mit dem neu verabschiedeten Meldegesetz sollte ein Opt In realisiert werden.
    • Vorschlag: auf der Vorderseite Informationen zu OptOut und auf der Rückseite Vorschlag für Änderungen am (neuen) Meldegesetz
    • Vorschlag: Zielgruppenspezifisch vorgehen.
    • Frage: Gibt es Städte, in denen man das Formular zum OptOut verteilen kann?
    • Wenn der normale Bürger nicht erkennen kann, für was er etwas tun soll, dann wird er dies auch nicht tun. Daher gilt es Motivationsanreize zu schaffen, so dass der Bürger sich um das OptOut kümmert.
    • Frage: Versteht der Otto-Normalverbraucher die Problematik des derzeitigen Meldegesetzes?
      • Antwort: Ja, durch unerwünschte Werbung im Briefkasten und die Problematik, dass Adressen weitergegeben werden, ist dies auch für den normalen Bürger präsent.
      • Antwort: Die Präsenz in den Medien ausnutzen.
  • Vorschlag: Wieviele Postkarten „ein Stück Freiheit“ gibt es noch?
    • Es gibt noch ca. 1000 Stück in Düsseldorf, das wird aber nicht für ganz NRW reichen.
  • Welche Aktion kann man durchführen, um die Bürger zu bewegen
    • Den Bürgern in der Nähe des Rathauses in die Hand drücken und vor Ort ausfüllen lassen
  • Vorschlag: E-Petition für Bundestag
    • Es läuft bereits die campact Aktion. Es wird schwierig in kurzer Zeit eine ePetion aufzustellen und eine entsprechende Unterschriftenanzahl zu generieren.
  • Frage: Wollen wir als PP NRW auftreten ... oder wollen wir erreichen, dass Bürger von Ihrem Opt Out Recht gebraucht machen?
    • Antwort: Das eine passiert durch das andere
    • Antwort: Aufklärung und dann werden auch die Bürger dies annehmen
  • Vorschlag: Die Kreisverbänden / Crews anbieten, sie über Datenschutz zu informieren
    • Man sollte sich nicht nur auf Informationsstände begrenzen, sondern auch anregen, ohne Informationsstand Flyer zu verteilen
  • Vorschlag: Comic Strip, jemand Kredit beantragen z.B. für Zahnersatz und dieser wird abgelehnt. Im Hintergrund sieht der Leser zwei Bankmitarbeiter sprechen, und erkennt daraus, wie die Entscheidung zu Stande kam.
    • gute Idee, aber vermutlich schwer zu realisieren
    • Würde ablenken, da es nicht direkt mit dem Meldegesetz zu tun hat, sondern eher mit der Schufa etc.

Umsetzung

  • Wer macht den Flyer?
    • Wir alle in einem Pad. Dann an einen Kreativen weitergeben, damit das Optische angepasst werden kann.
  • Es wird ohne Gegenrede beschlossen, dass wir einen Text für einen Flyer entwerfen. Außerdem wird beschlossen, dass wir zeitnah nach Fertigstellung des Flyers die Piraten in NRW informieren.
    • Flyer: Es wird Pad aufgemacht: [4]
  • Frage: Müssen / sollen wir dies mit der Bundes AG abstimmen?
    • Die Bundes AG hat wohl am 03.07. gemumbelt, aber es gibt noch kein Protokoll und auf Nachfrage um Zusammenarbeit auf der wiki Dikussionsseite vom 09.07. wurde noch nicht reagiert
  • Frage: Ursprüngliche AK eingeschlafen, weil durch Bundes AG abgedeckt?
    • Würde ich so nicht sagen, weil die AG Öffentlichkeitsarbeit und Pod Cast braucht Input. ... In der Bundes AG ist es mehr technisch und hier wäre es mehr inhaltlich.
    • Vorschlag: Wir basteln für NRW und informieren dann die Bundes AG darüber.
  • Frage: Wie war die Vorgehensweise des bestehenden AKs?
    • Es wurden Leute vor Ort angesprochen. Die genauen Vorgehensweise ist aber nicht mehr bekannt.
  • Es wird ohne Gegenrede beschlossen, die weiteren vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte zu vertagen, um sich in dieser Sitzung auf das Meldegesetz und den OptOutDay zu konzentrieren.

Ende der Sitzung

22:17 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Datenschutz
Beginn: KW29, genauer Termin wird über dudle abgestimmt [5] (bis Freitag, 13.07.2012)
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Vielen Dank.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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