Piratenpartei Kreis Wesel

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel:mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel
Datum:    19.03.2012
Uhrzeit:  20:30

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

* Andreas Rohde (1. Vorsitzender) - 
* André Landskron (2. Vorsitzender) - 
* Matthias Riedel (Schatzmeister) - 
* Rudolf Lörcks (Beisitzer) - 
* Thomas Weinbrenner (Beisitzer) -   (ab 20:50)
* Matthias Behre  (Beisitzer) -

Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA

Anwesend (Kreis-Piraten)

Anwesend (andere Piraten/Gäste)

einige

Versammlungsleitung und Protokoll

Zum Protokollant wurde gewählt:

Andreas Rohde + gemeinsam

Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:

Andreas Rohde

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-03-12_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

keine

Berichte über externe Aktivitäten

keine

THEMEN

NRW-Neuwahlen

Die konkreten Wahlkampfplanungen finden in folgendem Pad statt:

https://kreiswesel.piratenpad.de/NRW-Wahlkampfplanung

Nominierungsveranstaltungen

WESEL (WK II + III) am 20.03.2012:

Rudi stellt Wahlzettel zur Verfügung
Wir brauchen noch eine GO. Wo bekommen wir eine geeignete GO her?
- BauerJupp hat eine GO parat...liegt also jetzt vor
Eine offizielle TO wurde von LV an die Teilnehmer geschickt
- Thomas druckt GO und TO aus für die Veranstaltung
Andi hat die Unterlagen aus dem Kreiswahlamt erhalten und bringt sie mit

MOERS (WK VI) am 20.03.2012:

Andre erstellt die Moerser Wahlzettel
GO passt auch für Moers
Andre hat von Andi die Kreisunterlagen für Moers erhalten
Thomas sendet Andre GO + TO per Mail zu

ALLGEMEIN:

Wichtiger Hinweis: Bitte bei den Wahlen zu den Direktkandidaten darauf achten, das die Anzahl der ausgegebenen Wahlzettel gezählt werden und die Anzahl der eingesammelten Wahlzettel ebenso (z.B. durch Strichliste) und das dieses protokolliert wird oder dem Protokoll beigefügt wird.
Ich habe Wahlzettel vorbereitet in Anlehnung an die KV-Sitzung aus denen 4 Zettel pro A4-Seite gedruckt werden können. Wer diese benötigt dem Maile ich diese gerne zu. ( Öffentlich stellen möche ich diese nicht, um nicht zum Mißbrauch zu verleiten) -- Rudolf

Infostände / Unterschriftensammlungen

Es müssen sofort möglichst alle Infostände geplant und beantragt werden

!!! Deadline für die jeweils 100 Unterstützerunterschriften für die Direktkandidaten ist am 10.04.2012, 18 Uhr (Abgabe beim Kreiswahlleiter)
Unterschriften gibts am Besten durch direkte Ansprache (Klemmbrett in der Fußgängerzone) und durch Klinkenputzen. Bekanntenkreis abklappern.
Die U-Formulare erhält Andi nach der Wahl vom Amt (auch als Mail).
Die als Leihgaben bekannten Pavillons werden beim LV geordert und weitergegeben. Somit müssten die Veranstaltungen rechtzeitig terminiert werden und die entsprechenden Stände gebucht werden. Bitte beachten !!!
- In der nächsten Sitzung wird die genaue Verteilung der Kreis-Infostände besprochen. Als Vorschlag steht zur Diskussion:
  - In den größten Kreisstädten jeweils mehrere IS (max. möglich)
  - In den kleineren Gemeinden jeweils einer im Laufe des Wahlkampfs
  - Dabei sollte darauf geachtet werden, dass die IS gut zur nötigen U-Sammlung für die Kandidaten passen
  - Es müssen sich noch die jeweiligen Antragsteller in den Gemeinden finden.
  - Infostände sollen an diese Stelle gemeldet werden:
    - https://piratenpad.de/p/PRWirksames

Plakatierung / Werbemittel

Werbemittel werden gerade organisiert. Ab ca Ende März wir das in Verteilagern zur Verfügung stehen.
LV macht 20.000 Hohlkammer-Plakate
Mehrere Tausend Saarlandplakate kommen hinzu
- Verteilung: Info folgt noch über den LV
Die Beantragung der Plakatierung folgt Anfang kommender Woche. Es ist jedoch ohne weiteres möglich, dass unsere Aktiven in ihren Gemeinden bereits jetzt die Plakatierung beantragen und vorbereiten.

Nominierungsparteitag - Münster - 24.03.2012

Wir haben eine Mitfahrbörse: https://kreiswesel.piratenpad.de/Mitfahrboerse

Es wird gebeten, dort ungehend Angebote und Gesuche eintzutragen.

Schatzmeisterangelegenheiten

Bankverbindung / Postfach

Maths liegen die Gründungsprotokolle jetzt vor. Er wird sich jetzt um ein Konto bei der Sparkasse kümmern. Die Prüfung, ob wir über den Landesverband ein gebührenfreies Unterkonto des LV bei der Sparkasse Mülheim bekommen können, wird noch geprüft.

Antrag auf Befreiung der Körperschaftssteuer: kein neuer Sachstand, Antrag erfolgt erst, wenn wir ein Konto haben

Wahlwerbung auf dem Stadtportal Moers www.moers-stadtportal.de

Soll evtl. Werbung geschaltet werden? Und soll diese evtl. vom Kreisbudget bezahlt werden?

Andi-, Rudolf-, Thomas-, Maths-,Andre -, (Als Sachspende OK)
- Antrag abgelehnt

Fachsprecher - Kreiskommunalpolitik

Die in der letzten Sitzung vereinbarte weitere Diskussion auf unserer Mailingliste wurde zwar plangemäß angestoßen, jedoch gab es kaum Teilnehmer. Wie verfahren wir hierbei nun weiter? Matths will eine klare Abgrenzung zwischen Fach- und Pressesprecher.

Jochen soll kreiskommunalpolitischer Fachsprecher sein. Abstimmung:

Rudolf+, Thomas+, Andi+, Andre+, Maths+

Jochen (gegen Ende in die Sitzung gekommen) nimmt die Wahl an.

AG Wahlen

KV-Inventar auflisten

https://milestones.piratenpad.de/Materialbestaende (Stand der Dinge?)

KV Wesel hat derzeit keine eigenen Materialien

Behördenansprechpartner

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Behördenadressen (Stand der Dinge?)

Wir halten die Aufforderung fest, dass alle, die in den nächsten Wochen im Kreis I-Stände beantragen, ihre Behördenkontakte dort vermerken.

PGP / Verschlüsselung / sichere Kommunikation

Der Vortrag ist in Vorbereitung. Das Angebot für individuelle Hilfe steht - Email an mich.. - rudolf

biete mich auch als Helfer an, einfach kontaktieren - Thomas

Datenschutzvereinbarung Stand 19.03.2012

Diese liegen noch bei Rudolf [_] [X] [X] Matthias Riedel <- wird ohne erfolgte Belehrung - an den Bund und Land gesendet [_] [X] [X] Matthias Behre <- wird ohne erfolgte Belehrung - an den Bund und Land gesendet (rudolf)

Hinweis: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine Nächste Schulung (bundesweit): 19.3.2012, 21:30 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de, Raum BDSB, Dauer ca. 1,5 Std. (Folienvortrag)

KV-AG-IT

Klaus hat bereits angefangen im Pad:

https://kreiswesel.piratenpad.de/KV-AG-IT
weitere Interessenten zur Teambildung erwünscht
Die regelmäßige Terminpflege soll das Team regeln und übernehmen.

Abstimmung: KV-AG-IT verwaltet sich selber? rudi+, André+, Andi+, Thomas+, Maths+

Stammtischberichte (NEU)

Wesel

Nächster Stammtisch

20. März, um 20 Uhr Auerbachskeller, Jahnstr. 19
- Wird wegen der Wahlveranstaltung so wohl nicht zustande kommen

Moers

Pressebesuch Stammtisch am 15.03.
Nominierung besprochen

NKV

Allgemeines Gespräch und Diskussion
Der 'Gründungsjournalist' war da, es gab ein Gespräch

Weitere Stammtischgründungen?

Dinslaken:

Weitere Entwicklung?
- Da AndiDIN heute in Oberhausen ist, gibt es dazu heute keine neuen Infos.

Xanten:

Es gibt eine neue Anfrage einer Neupiratin. Diese wird am 20.03. in Wesel bei der Wahlveranstaltung dabei sein. Besprechung dort.

Sonstiges

Beate findet die Aussagen von Michele im TV suboptimal.

Quelle:WDR #Westpol "Piraten NRW Start in den Wahlkampf" 18.3.2012
- https://www.youtube.com/watch?v=9SOJhcG6gqU

Diskussion? Es wird Beate empfohlen sich direkt mit Michele zu unterhalten. Die meisten anderen Anwesenden sehen es nicht so dramatisch und meinen, dass gerade diese Offenheit im Umgang mit eigenen 'Schwächen' und thematischen Programmlücken eine wichtige Besonderheit der Piraten ist. Permanente Schönrederei der eigenen Leistungsfähigkeit kennt man über Jahrzehnte aus anderen Parteien.

Kurzinfo: fragdenstaat.de/Netzpolitik.org ACTA-Transparenz gefährdet Öffentliche Sicherheit https://netzpolitik.org/2012/bundesregierung-acta-transparenz-gefahrdet-offentliche-sicherheit/ Ich habe der Aktion 25 EUR gespendet. - rudolf Stand: 19.03.2012 - 7000 Euro

TODO (Übertrag: Nächste Sitzung)

Umgang mit Spenden

Die Sitzung wurde um 22:55 geschlossen.

Nächster Termin

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:        NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel  
Datum:   26.03.2012
Uhrzeit:  20:30

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Andreas Rohde

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

(Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)