NRW:2012-03-12 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel:mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel
Datum:   12.03.2012
Uhrzeit:  20:30

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

* Andreas Rohde (1. Vorsitzender) - Symbol support vote.svg
* André Landskron (2. Vorsitzender) - Symbol support vote.svg
* Matthias Riedel (Schatzmeister) - Symbol support vote.svg
* Rudolf Lörcks (Beisitzer) - Symbol support vote.svg
* Thomas Weinbrenner (Beisitzer) -  Symbol support vote.svg (ab 20:50)
* Matthias Behre  (Beisitzer) -  Symbol support vote.svg
  • Ist die Versammlung beschlussfähig?
    • JA

Anwesend (Kreis-Piraten)

Anwesend (andere Piraten/Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

Zum Protokollant wurde gewählt:

Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-03-05_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

  • Maths hatte die Nachträge zur letzten KVor-Sitzung ergänzt
  • Maths bittet die Themen für den Vorstand vorzuziehen. Andi-R verweist auf Leseabarbeitung der Stammtischberichte. Die Schatzmeisterthemen werden dennoch vorgezogen, da die Stammtischberichte zum Zeitpunkt der Bitte bereits fast abgehakt waren.

Stammtischberichte (NEU)

Wesel

Stammtisch, 6.3.2012

  • Anwesend waren 7 Piraten und ein sehr interessierter Gast.

Urherberrechtssituation an den Schulen -Beispiel Situation in Dinslaken. Konsequenzen für Lehrpersonal und Schüler.

  • Nichtzulässigkeit digitaler Kopien
  • Einleitungspflicht disziplinarischer Maßnahmen bei Verstößen
  • Einsatz der geplanten Plagiatssoftware von Schulbuchverlagen. ("Schultrojaner")

ACTA und die Auswirkungen

Südumgehung Wesel B58n

  • Anschussituation in Wesel
  • Verkehrs und Lärmsituation durch Betuwe und B58n


Strom-Debatte in Wesel - "Energie-wende Wesel"

Finanzmarkt

  • Situation auf den Finanzmärkten.
  • "Wetten" auf Kreditausfallversicherungen
  • Abriss über "Lehman Brothers" - Pleite und Folgen

Piratenwerkzeuge

  • Mumble-Sitzungen
  • Organisationsstrukturen und Werkzeuge
  • Wie kann man passende Ansprechpartner finden.

Nächster Stammtisch Wesel

  • 20. März, um 20 Uhr Auerbachskeller, Jahnstr. 19

Moers

Pressebesuch Stammtisch am 15.03.
Veranstaltungsort für zukünftige Stammtische (Versuch letzter Stammtisch als gescheitert erklärt, Victoriastube ist zwar gut geeignet, zentrale Lage wäre aber besser.

  • Ich kann nur was in Schwafheim organisieren, ist aber Schwafheim und deshalb auch nicht zentral) --Maths

NKV

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/Stammtisch/Neukirchen-Vluyn/Protokolle/Stammtisch_NV_08.02.12

Berichte über externe Aktivitäten

  • keine


THEMEN

Schatzmeisterangelegenheiten

Maths berichtet:

  • Nachtragungen im letzten Protokoll erfolgt (Unterkonto bei LV Mülheim, Anmeldung Bundes-/Landesverband)
  • Carsten Trohjahn rief den KV-Vorstand an, und informierte über unseren eingerichteten Zugang zum Verwaltungsportal.
  • Carsten soll die Option auf ein gemeinsames Konto mit den Mülheimern weiter verfolgen.

Auswahl Bankverbindung:

  • Matthias Behre, Volksbank Niederrhein 8%,30€ pro Monat zzgl. Kontobewegungen), Spardabank entfällt
  • Andre, Postbank: <5.000 EUR 9,90 EUR i. Monat, 10 beleglose Buchungen im Monat inkl. 5 kostenlose Bareinzahlungen. Online/Telefon-Banking. Montal. oder Quartalskontoauszug per Post. Für alle Kontoberechtigten Girokarte. Filialen überall wo Postbank ist. Geldabhebung gratis bei allen Cash-Group Automaten, Shell, Obi und Rewe.
  • Deutsche Bank und Commerzbank baten um Termin für Beratung...
  • Bei Eröffnung: Satzung und Wahlprotokoll.
  • Maths, Sparkasse ggfs. ohne monatliche Kontoführungsgebühren, lediglich Kosten für Kontobewegungen, Prüfung durch Vorstand Sparkasse (hierzu unterschriebenes Protokoll und Satzung erforderlich!), Problem: keine Zweigstelle in Wesel, nur hier:
  • Kommt Onlinebanking in Frage? Abstimmung:
  • André regt an Option Onlinebanking auf jeden Fall offen zu halten:
    • Beide Verfügungsberechtigten (Andi + Maths) sind dafür.
    • Die letztliche Entscheidung für das Konto wird noch vertagt, bis Info aus MH vorliegt.

Gründungsprotokoll

Andi hat ein komplett unterschriebenes Protokoll vorliegen. Jochen wird das am 13.03. in Wesel übernehmen und Maths als Kopie übergeben.

Schatzmeistertreffen am 04.03.:

  • Reisekosten http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Reisekostenerstattung und http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister (Anlage Reisekostenabrechnung) in Verbindung mit Parteienfinanzierung*
    • Reisekosten müssen vor der Fahrt beantragt und genehmigt sein, sonst wird nicht erstattet. In besonderen Fällen kann der KV beschließen, einem Mitglied Reisekostenerstattung zu gewähren.
    • Reisekosten können als Parteispende (Sachspende) angegeben werden. Dies erhöht die effektiven Parteieinnahmen, und ist wertvoll für die spätere Parteienfinanzierung.
    • Maths gibt Hinweis auf Verwaltungsschulungstreffen in MH am 01.04.2012. Er wird als Verwaltungspirat dort teilnehmen.
    • SAGE: Ist das Verwaltungsprogramm für die Schatzmeister und die Generalsekretäre. Wird demnächst eingeführt, Schulungen laufen bereits.

Antrag auf Befreiung von Körperschaftssteuer:

  • Für diesen Antrag ist ebenfalls unterschriebenes Protokoll erforderlich, außerdem Anschrift.
    • Angabe von Kontoverbindung ist sinnvoll
    • Wird ebenfalls vertagt, bis die Kontofrage geklärt ist.

Piratenkritik / Fragen / Transparenzprobleme

Heinz und Beate äußerten auf den Listen einige Kritikpunkte. Diese werden wir hier hoffentlich klären können. Aus den Texten geht jedoch kein wirklich konkreter Hebelpunkt hervor. Also wäre es gut, wenn die Beiden das in der Sitzung genauer erläutern könnten.

  • Beate: Bekam das Thema AG-Wahlen nicht mit
  • Heinz: AK-info nicht mitbekommen
  • Teilnehmer an Aktionen und Veranstaltungen mögen bitte anschließend lokal berichten, damit die Kreispiraten informiert sind.
  • Andre wird künftig eine wöchentliche Infomail mit einer Sammlung kreisrelevanter Themen aus anderen Piratenquellen an die Kreispiraten senden.

Fachsprecher - Kreiskommunalpolitik

Andi schlägt vor, Jochen Lobnig zum ersten festen Fachsprecher im Bereich der Kreiskommunalpolitik zu wählen. Es beweist uns ein ums andere Mal, wie versiert er darin ist. Diese Kompetenz sollten wir auch klar in den Vordergrund rücken.

  • Bin dafür: Maths+, Rudolf+, Andi+, Andre+ ,Thomas+, Matthias B.
    • Nach einer intensiven Diskussion wird dieser 'Posten' vorerst nicht besetzt. Es gab Bedenken, dass ein Fachsprecher in den Kompetenzbereich des Moerser Pressesprechers eingreifen würde.
    • Diese Frage-/Problemstellung soll nun auf den Lokallisten weiter diskutiert werden. Ziel der Diskussion ist es, Klarheit über die genauen Kompetenz- und Aufgabenbereiche der verschiedenen Aktiven zu bekommen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird dann neu überlegt/vorgeschlagen.
    • Thema wird vertagt.

Gründung der AG Wahlen im Unperfekthaus Essen

(Da die AG Wahlen frühstmöglich anfangen muss, ist dies ein Dringendes TO!!!)
Berichtserstattung von André und Jochen:

  • Protokoll der AG-Wahlen-Gründungssitzung:
  • Teilnahme an AG Wahlen Legimitation durch KV
    • Jochen stellt sich als AP zur Verfügung.
    • (Anmerkung der AG Wahlen, es reicht eine Email an die Stammtische zu schicken um zu fragen wer Interesse hat. Es ist von nöten mind. 2 AP zu haben.) Diese müssen eine DSV haben
  • Zusammenstellung der vorhandenen Werbemittel im Kreis herbeiführen
    • Infostände "Wer sind die Piraten" und BT-Wahlkampf 2013- Europawahl/Landtagswahl 2015-Kommunalwahl 2014 -Jochen
  • Ernennungen der Anprechpartner für die AG Wahlen für die BTW 2013
    • Es fehlen mind. 2 Anprechpartner für Wesel I, II und III
    • Die Direktkandidaten für die jeweiligen Wahlkreise sollten ggf. sich auch bei der Kommunalwahl aufstellen, um den Bekanntheitsgrad zu steigern. (Wunsch AG Wahlen)
    • Anmerkung der AG Wahlen: Die Mitglieder der AG Wahlen sollten (muss nicht) nicht Mitglied des Kreisvorstands, da dies später zu Arbeitskonflikten führen kann.
  • Jochen wird als vorläufiger Hauptansprechpartner der AG-Wahlen für den ganzen Kreis Wesel vorgeschlagen. Abstimmung:
    • Andi+, rudi+, Thomas+, Andre+, Matthias B.
      • Der Vorstand unterstützt diese Auswahl.

PGP / Verschlüsselung / sichere Kommunikation

Rudi will eine Schulung vorbereiten:

  • Wie weit ist das Projekt?
    • Wird aktuell vorbereitet -> Weitere Idee- Zur Diskussion zertifikatsbasierter SSL-Abgesicherter gemeinsamer Ablageordner -> Können ggf. Thomas und ich im 4 Augen Prinzip vorbereiten.
  • Wie sollen möglichst viele teilhaben?
    • Vorschlag: Einweisung und Konfiguration am Stammtisch, oder ggf. Vortrag mit ein wenig Hintergrundinfo in größerer Runde, ... . --> Das Thema läßt sich auch zu einer Vortragsreihe ausbauen (Schulen, andere Einrichtungen ...)

Rudi bereitet sich gerade auf die Windows-Eigenheiten vor.
Der Austausch verschlüsselter E-Mails zwischen Thomas und Rudolf funktioniert
Nicht vergessen, die obligatorische Key-Signing-Party http://de.wikipedia.org/wiki/Keysigning-Party

  • Andi regt an Termine mit entsprechenden Teilnehmern zu finden.
    • Bei Interesse bittet Rudi ihn anzusprechen/mailen und Betriebssystem und Lieblings-Email-Client bekannt zu geben.
  • auch der Austausch mit Nachbarstammtischen sollte regelmäßig stattfinden.

Gründung einer KV-AG-IT

Unsere Kreis-IT sollte spätestens ab Mitte März Priorität bekommen.

  • Teilnehmer: Andi, Thomas, Matthias B. für Gestaltung und Veranstaltungstechnik, Andy
  • Andi sendet noch eine Info- und Einladungsmail, damit alle Interessierten an der Gruppe teilnehmen können.
  • Es wird fürs erste ein Pad eröffnet, in dem die Teilnehmer ihre Ideen sammeln können.

PM zu Energiethemen in Wesel/Kreis Wesel

Andi: Die PM wird zum Sitzungstermin bereits veröffentlicht sein.
An der Kundgebung von ATTAC und NEW - anlässlich der entscheidenden Ratssitzung zu den Energiekonzessionsverträgen - am Dienstag, 13.03.2012, 16 Uhr im Rathaushof-Wesel werden nach letztem Stand ca 4-5 Piraten teilnehmen. Mindestens Andi wird einen Redebeitrag (Schwerpunkt: mangelnde Transparenz) leisten.

Entwurf Briefkopf, Briefkasten

Vorlage aus http://wiki.piratenpartei.de/Briefvorlage auf unseren Kreisverband angepasst und vorbereitet soweit die Infos zur Verfügung stehen.
Die Vorlagen habe ich dem Vorstand soeben (doch was später, Mail hatte geklemmt) zugemailt. -- Rudolf

  • Bitte bedenkt, dass solche Textdateien online stets als Word-Doc gesendet werden müssen. Redaktionen und die meisten anderen Empfänger haben oft kein OO und können so die Datei nicht öffnen. -- Andi
  • Empfehlung: Bearbeitete Dokumente als PDF versenden. PS: Open Office/Open Libre gibt es für Windows, Mac und Linux und kann Dokumente auch im Word-Format und als PDF speichern. Beim Herunterladen nicht auf Abofallenbetreiber hereinfallen.
  • Für Mac gibt es auch Pages -André

Der Briefkasten ist angebracht und beschildert und ab sofort "Betriebsbereit" , die Postadresse auf der KV-Wiki-Seite eingetragen.

  • Zu Besprechen: Wer bekommt wie einen Schlüssel, wieviele Kopien muss ich machen lassen? ( 2 Schlüssel vorhanden) -- Rudolf.
    • Denke, die 2 sollten erstmal reichen. Nur noch einen 2. Schlüsselpiraten finden. --Andi
      • Thomas wird 2. Schlüsselhalter. Er pendelt regelmäßig zwischen Moers und Wesel, und ist so am Besten geeignet, schnell Post zu dem KVor-Mitgliedern zu bringen.

Datenschutzvereinbarung Stand 10.03.2012

DSV* Bund Land Name
Versendet an Bund/Land
[X] [X] [X] Thomas Weinbrenner
[X] [X] [X] Rudolf Lörcks
[_] [X] [_] Michele Marsching
[X] [X] [X] André Landskron <-Selbst verschickt

Offen
[X] [_] [_] Andreas Rohde <- liegt noch nicht vor -- wird selber versenden
[_] [X] [X] Matthias Riedel <- wird ohne erfolgte Belehrung nicht verschickt
[_] [X] [X] Matthias Behre <- wird ohne erfolgte Belehrung nicht verschickt
Ich erlaube mir an dieser Stelle folgenden soeben vom BDSB (Schulung) erhaltenen Hinweis:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine
Nächste Schulung (bundesweit): 19.3.2012, 21:30 Uhr
mumble.piratenbrandenburg.de, Raum BDSB, Dauer ca. 1,5 Std. (Folienvortrag)

Protokollführung bei den Stammtischen

Es wäre gut, wenn die Stammtische Protokoll führen und diese an der KV-NRW-Mailingliste und auf der Stammtischseite veröffentlichen. Damit alle Interessierten und die, die nicht da waren nachlesen können, was war. - André

  • Nach NKV und Moers werden nun auch die Weseler regelmäßige Stammiberichte anfertigen und veröffentlichen.

Weitere Stammtischgründungen?

Dinslaken:
(Aufgrund des WK mit Oberhausen für die BTW W 2013 sollte dies eine hohe Prio haben)

  • AndiDIN wird am Ball bleiben. Die Kreispiraten werden nach Kräften unterstützen sobald sich dort etwas entwickelt. Der Vorstand wird evtl. ein Anschreiben an die Ortsansässigen Piraten verfassen.

Xanten:

  • keine Neuigkeiten.

TODO (Übertrag: Nächste Sitzung)

Die Sitzung wurde um 23:55 geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:        NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel  
Datum:   19.03.2012
Uhrzeit:  20:30

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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