NRW:2012-02-29 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Protokoll Arbeitskreis AK Kommunalpolitik Köln im Brauhaus am Kloster in Köln Bayenthal am 29.02.12 um 19:00 Uhr
- 15 Anwesende
Stimmberechtigte Mitglieder des AK:
- Thomas Hegenbarth anwesend
- Mike Nolte nicht anwesend
- Thomas Weinert nicht anwesend
- Graciehopper anwesend
- Fledi Lisa Gerlach anwesend
- Yvonne Plum nicht anwesend
- Susanne Schwenk (Nichtmitglied) nicht anwesend
- Oliver Hemmelmann anwesend
- Daniela Kahrau nicht anwesend
- Stefan nicht anwesend
- Tim Scheuch anwesend
- Michael Schorn nicht anwesend
- Holger Kohl anwesed
- Uwe anwesend
- Dagmar Bott (Nichtmitglied) anwesend
- Blackwolf anwesend
- Tom Geffe anwesend
- Thomas Brühl (Sleepy) anwesend
- Robin anwesend
Robin und Dagmar werden als Mitglieder aufgenommen
Im Vorlauf: ein Interview mit dem AK durch zwei Studenten, die für ihre Diplomarbeit den Umgang der Piraten mit Demonstranten aus demokratiefeindlichen/ extremen Lagern abfragen. Wir informierten ausführlich unter Bezugnahme auf Piratenwerte. (unter Hinweis auf die eingeschränkte Repräsentanz des Gesagten; die Piraten haben kein Delegiertensystem und Meinung wird erst durch Legitimation durch die Basis zum Parteistandpunkt).
Themen:
- 1. AG Internetstadt
- 2. Anfrage wg. Protokolle bzw. Ergebnisberichte der AGs bzw. Vorschlag alternative Benennung von AGs?
- 3. PM und Interview zum Thema Waldpark
- 4. Rückblick auf die ACTA 2 Demo vom Samstag
- 5. Neues zum Thema Godorf
- 6. Termin mit unserer Stadtkämmerin
- 7. Sonstiges
zu 1.
Thomas/ sleepy schlägt die Gründung der AG Internetstadt vor. Gründung der AG Internetstadt einstimmig durch alle Mitglieder. Thomas Brühl berichtet von der Veranstaltung Internetstadt im Rathaus. Thomas ist auch Sprecher der AG Internetstadt. Hinweis auf die diversen Interviews die durch uns zum Thema geführt wurden.
zu 2.
Der Begriff AG führt zu Missverständnissen da ursprünglich auf Bundesebene nur mit verwaltungstechnischen Aufgaben besetzt. Diskussion um alternative Bezeichnung der AGs. Vorgeschlagen und einstimmig beschlossen wird dass ab sofort der Begiff AG entfällt und durch Team ersetzt wird. D.h. aus AG Mülheim 2020 wird Team Mülheim 2020 usw.
zu 3.
Das Interview des WDR mit Tim Scheuch zum Thema Waldpark wurde aufgezeichnet und der Termin noch bekannt gegeben. Genauer Zeitpunkt soll noch mal über die Mailliste gehen.
zu 4.
Zu Beginn wurde ein kurzer Rückblick auf die zweite ACTA-Demo in Köln geworfen: mit Ablauf und Teilnehmerzahl sind alle zufrieden, auch wenn die Berichterstattung diesmal (tatsächlich wohl nicht durch Verschulden der bei den Medien Beschäftigten) zu wünschen übrig ließ. Fledi/ Lisa Gerlach reicht die Kosten der Veranstaltung ein. Kaperung von Facebook Seiten durch kommerziellen Anbieter und die darauf folgenden Maßnahmen durch Anonymus. Nächste ACTA Demo? Diskussion zum Thema, wahrscheinlich im Mai. Aus aktuellem Anlass: während unserer Kommunikation zur Vorbereitung der zweiten Demo kam es zu Aufgeregtheiten, persönlichen Angriffen und anderen Unsauberheiten, die dem piratigen Grundgedanken eines demokratischen und sachlichen Miteinanders widersprechen. Der AK Kommunalpolitik ruft sich selbst und alle Mitpiraten zu Achtsamkeit und Respekt im Umgang miteinander auf; an unsere demokratischen Grundsätze möge man sich auch im Eifer des Verfechtens einer Idee und bei hoher Engagiertheit erinnern und sie bitte nicht aus den Augen verlieren.
zu 5.
Die Bürgerinitiative gegen den Ausbau des Godorfer Hafens möchte gerne einen Infoabend bei uns.
zu 6.
Termin am 14. Mai ist bestätigt. Räumlichkeit wird noch gesucht.
zu 7.
Diskussion zur Forderung nach besserer Protokollführung der Teams. Die Teams des AK Kommunalpolitik sind aufgerufen, bitte über die immer hochwertigen und informativen Rückmeldungen während unserer Treffen :) hinaus ihre Arbeitsergebnisse nach Möglichkeit schriftlich zur Verfügung zu stellen. Es entspricht dem Transparenzgedanken, informiert und motiviert andere für die Mitarbeit bei den Piraten. Schreibt gefälligst mal.
Infos zum Thema Kalkberg durch Tim Scheuch: Tim berichtet über Planungsfehler und hat dazu einen Übersichtsplan mitgebracht. Diskussion zu einzelnen Punkten der Planung. BI wird angefragt ob sie in 2 Wochen zu uns kommen möchte. Tom Geffe fasst noch mal die Aktivitäten aller an alternativen Nutzungen des Kalkbergs Interessierten zusammen und macht kreative Vorschläge zur Zusammenarbeit. Eine Podiumsdikussion unter Piratenorga wird beschlossen. Kurzfristige Einladung an BI geht raus.
Diskussion über Notwendigkeit einer Geschäftsstelle.
Kurzer Bericht zum Team Mülheim 2020
Graciehopper/ Odile teilt mit, dass das Arbeitsergebnis „Keine Subventionierung der Zeitarbeit“ von ihr für den AK Wirtschaft und Finanzen NRW bei der Wirtschaftskonferenz vom 05.- 06.05.2012 in Potsdam vertreten wird. Der Punkt soll beim BPT zur Aufnahme ins wirtschaftliche Grundsatzprogramm der Piraten vorgeschlagen werden.
Ende gegen 22:30 Uhr
