Landesverband Baden-Württemberg/Landesparteitag 2009

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Inhaltsverzeichnis

Nachlese

Ergenisse des LPTBW09

Der Landesparteitag ist vorbei. Das Protokoll (nicht nicht vollständig überarbeitet) ist hier zu finden: LPTBW09 Protokoll

Vielen Dank

Das war wirklich ein toller LPT, wenn auch sehr anstrengend. Ich möchte an dieser Stelle Allen für ihr Mitwirken danken und insbesondere meinen Wahlhelfern für ihr Engagement. Wir haben im Akkord ausgezählt und gleichzeitig die Richtigkeit unserer Ergebnisse sichergestellt. Von uns hatte niemand Erfahrung mit einer Abstimmung dieser Größenordnung und ich denke, wir haben heute auch wichtige Erfahrungen für die Zukunft gemacht, die für zukünftige Abstimmungen nützlich sein können. Danke für euer Engagement Thomas, David, Erik, Wido, Teresa, Valerian, Christian, Maximilian, Christoph und Christoph :) --Veijn 01:32, 30. Aug. 2009 (CEST)

Bilder von eckes: ipernity.com
Videoaufnahmen von veylor: YouTube

Pro und Contra

Bitte tragt hier Eure Eindrücke ein - was ist gut verlaufen, was ist verbesserungswürdig?

Ich möchte einfach Eure Eindrücke sammeln - das Karlsruher Team hat sehr viel geschafft in der kurzen Zeit, insbesondere wo noch einmal der Parteitag verlegt werden musste und trotz dieser Probleme lief der LPT sehr sehr gut.

Pro

  • Der Raum wurde gut ausgewählt - genug Platz für alle Interessenten, genügend Stühle, auch für Gruppen, die zusammen sitzen wollten.
  • Auch gut: Genügend Platz für Gäste.
  • Technik: Einwandfrei - so eine professionelle Umsetzung habe ich lange nicht erlebt.
  • Moderation: Gut gelaufen, gut strukturiert - Disziplin war auf allen Ebenen gegeben.
    • Kann mich hier nur anschliessen. Dennis hat das für mich sehr gut und professionell gemacht. -- Simon 07:38, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Disziplin: Ich war erfreut und überrascht, wie diszipliniert alle Leute mitmachten - vielen Dank dafür!
  • Professionalität: Der zweite LPT und der erste mit dieser Größe - Kompliment zur Umsetzung und Organisation im Umgang mit den eigenen Mitgliedern. -MagisterForan
  • Danke auch an die Mitarbeiter der Südwerkhalle, Gernot und Eva. --Tobiasmueller 01:12, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Offenheit: Einen Gast anderer Parteien beim eigenen Parteitag reden zu lassen tun manche Parteien, jedenfalls Grüne öfter mal. Einen Gast einer anderen Partei, den man nicht selbst eingeladen hat, hier mich als Grünen, eine Rede halten zu lassen, spricht für die Offenheit der #Piraten+ --MagisterForan 01:38, 31. Aug. 2009 (CEST)

Contra

  • Beim CCC-Congress gibt es für die Räume sogenannte Mikrofon-Engel. Wenn Jemand was fragen wollte meldete er sich, das Mikro wurde ihm gereicht von diesen Engeln und er konnte die Frage stellen. Die Engel schalteten das Mikro auch immer aus und an, so dass der Tonmeister da nichts ändern müsste. Ist eventuell eine Überlegung wert?
    • Guter Einwand und auf vielen Veranstaltungen üblich, aber langweiliger Job, der viel Personal bindet. Alternative: Mehr "Sprechinseln", also Publikumsmikrofone. Es waren auch 2 statt nur einem vorgesehen, dann aber wollte die Bühne noch 1 Funkmikro zusätzlich für freilaufende Redner und weg war die 2. Sprechinsel in der Saalmitte. Das war ein blinder Fleck von mir, Mea Culpa. Access
    • Nachtrag: Grundregel für politische Veranstaltungen: Ans Reden denken.
  • Keine Essensmöglichkeit: Essen war nicht vorgesehen (keine Kritik, nur Anmerkung), eventuell wäre es sinnvoll, entweder Pizzadienste auszulegen oder für Essen zu sorgen, gerade bei der Länge der Veranstaltung.
    • Sehe ich genauso. Die Theorie war, dass es nicht so lange dauert und danach gehen wir essen. Das wir so gnadenlos überziehen, habe ich nicht für möglich gehalten, aber hätte ich ahnen sollen. Access
    • Die Chemnitzer Linux-Tage haben immer einen speziellen Dienst für sowas eingerichtet. Vielleicht können wir das beim nächsten LPT auch einrichten, wenn Interesse besteht. Ich würde mich jedenfalls zur Verfügung stellen. Pizza-Proxy - Heidi
  • Früher anfangen oder Raum länger haben? Was ich gerne gehabt hätte wäre, mehr Möglichkeiten mit Leuten zu reden - bei dem großen Programm, was wir hatten, war das schwierig, das ist klar. Aber zum Ausklingen einen Raum zu haben (oder im Restaurant für Plätze reservieren?) wäre eine Idee für das nächste Mal. --Rince 14:12, 30. Aug. 2009 (CEST)
    • Ich fand die Gespräche vorher und nachher auch viel informativer als das Programm. Mein Vorschlag: Einlass früher, Programm unterbrochen von Essenspause, Saal muss nicht vor 24 Uhr geräumt werden, strafferes Voting. Access
      • Was verstehst Du unter 'strafferes Voting'? --Tobiasmueller 01:10, 31. Aug. 2009 (CEST)
        • Sorry, ich meinte eher straffere Auszählung als strafferes Voting. Access
        • Gemessen am LPT BY 09 (4 Stunden Wahlen für 7 Vorstandsmitglieder) lief das beim LPT B-W09 doch gut. Sag ich mal als Rede haltender Gast. ;-) --MagisterForan 01:33, 31. Aug. 2009 (CEST)
          • Wenn man besser werden will, sollte man sich nicht nach "unten", sondern nach "oben" vergleichen... ;-) Meiner Ansicht nach hat die Auszählung der Stimmen definitiv viel zu lange gedauert. Dies hatte auch ganz konkrete Konsequenzen: Viele Mitglieder, die von weiter weg angereist waren, mussten vor Beendigung des LPT abreisen. Auch das anfängliche zeitraubende Wirrwarr, welcher Wahlhelfer bei Handabstimmung welchen Sektor auszählen soll, hätte imho durch einen sehr simplen strukturierten Eingriff des Vorstandes vermieden werden können. Ich sehe da jedenfalls noch deutliches Verbesserungspotential. -- Gedankendelikt 11:15, 31. Aug. 2009 (CEST)
            • Seh ich ähnlich. Nächstes Mal muss schneller gehen. Hier auch: Mea ultima culpa. Hatte keine Ahnung, dass es diese Art der Abstimmung gibt. Der Vorstand hatte übrigens mit eingegriffen. Das führte letztendlich dazu, dass Wahlleiter und Vorstand die Wahlhelfer dirigieren wollten und die Sache dadurch noch verzögert wurde (kein Vorwurf, nur Feststellung). Letztendlich sollte man beim nächsten Mal schon im Voraus den Saal in Sektoren einteilen und vielleicht sogar mir Klebestreifen auf dem Boden markieren. Den Wahlhelfern zu Beginn ein Schaubild zeigen, welcher Sektor ihrer ist. Also das hat am Samstag durchaus an meinem Stolz gekratzt und hab mir verschiedene Gedanken zur Verbesserung gemacht. Wird also definitiv nicht das letzte Mal sein, dass ich irgendwo die Wahlleitung übernehme; z. B. werd ich auch versuchen, auf die Gestaltung der Wahlzettel einzuwirken. Hier lässt sich auch bei geeigneter Gestaltung die Auszählzeit verkürzen. --Veijn 11:27, 31. Aug. 2009 (CEST)
              • Wie wäre es, wenn Du Deine aktuellen Erfahrungen in ein How-to auf dem Wiki einfließen lassen könntest für die Zukunft? Gerne auch mit Vorschlägen, wie es besser zu machen ist. Du hast ja jetzt genügend Erfahrung sammeln können. Ich fände es halt super, wenn Deine Erfahrungen fürs nächste Mal erhalten bleiben. --Thomas Weber 13:23, 31. Aug 2009 (CEST)
  • Den Pro-Punkten kann ich mich uneingeschränkt anschließen. Ein Kontra war, dass sich bei Ausgabe der Stimmzettel zur Vorstandswahl besitzerlose Akkreditierungskarten auf den Tischen befanden, die theoretisch zu einer Wahlfälschung verwendet hätten werden können. Lösung habe ich dafür spontan keine, Vorschläge? --Mopple 20:16, 30. Aug. 2009 (CEST)
    • Ich hab dazu auch nicht unbedingt die perfekte Lösung gehabt (und hab sie auch noch immer nicht), aber ich habe die Urnenträger gebeten aufzupassen, dass jede Person nur einen Wahlzettel einwirft. Damit wird es zumindest teilweise eingedämmt. -- Veijn 00:32, 31. Aug. 2009 (CEST)
      • Wie wäre es mit Ausgabe der Stimmzettelgleich bei der Akkreditierung z. B. als gehefteter Block? Und bei der Ausgabe die Mitglieder darauf hinweisen, das diese nicht frei herumliegen sollen, besonders wenn die Veranstaltung vorzeitig verlassen wird. -- Simon 07:28, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Barrierefreiheit. In der Einladung evtl. darauf hinweisen, dass sich behinderte Piraten im Vorfeld melden sollen. Die Orga kann dann darauf reagieren. --Tobiasmueller 01:07, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Zusammengefasste Wahlzettel. Einzelne Wahlzettel für einzelne Ämter. Eine zusammengefasste Wahl erschwert einem nicht gewählten Kandidaten, spontan für ein anderes Amt zu kandidieren. --Tobiasmueller 01:07, 31. Aug. 2009 (CEST)
    • Ein Wahlzettel pro Amt würde zusätzlich die Auszählung einiges schneller machen. Die Auszählung Ersatzrichter (kann hier als Beispiel dienen) war superschnell (ist zumindest mein Erfahrungswert vom LPT BW 09). --Veijn 11:10, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Bei allem Lob: W-LAN hätte ich mir gewünscht - bastelt die GJ notfalls selbst, weil Veranstaltungsorte das oft nicht anbieten. Und natürlich: Professionelle Betreuung von Medien vor dem und während des LPT, mit einer Pressemappe (und sei es als PDF). -- MagisterForan 01:12, 31. Aug. 2009 (CEST)
    • Ja, der/die Pressevertreter saßen leider alleine rum. Mit Müller von Badische Neueste Nachrichten hat nur Jörg Rupp (Grüne) und Jörg Tauss (Piraten) geredet. -- Bernd 'eckes' Eckenfels 02:36, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Ein wenig mehr Motivation hätte sein können, Danke an Thorsten für seinen Part. -- Bernd 'eckes' Eckenfels 02:36, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Mein Wunsch an die Kandidaten und Funktionäre: Besser vorbereitete Reden und keine Spontanaktionen. Die Ämter sind zu wichtig, und wir stehen unter Beobachtung. Bei aller Authentizität sind einige Aussagen doch relevant - auch rechtlich: ("im Großen und Ganzen"). -- Bernd 'eckes' Eckenfels 02:36, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • Ich würde mir für die Tagesordnung wünschen, das zuerst das zurückliegende Jahr abgeschlossen wird (Tätigkeitsberichte, Entlastungen), dann wahlrelevante Satzungsänderungen, dann Wahlen stattfinden und dann sich mit der Zukunft beschäftigt wird. Oft war der Satz gefallen, wenn wir wiedergewählt werden, dann ... -- Simon 07:28, 31. Aug. 2009 (CEST)
  • (übernommen von Protokoll Diskussion) Weil nicht alle Antworten protokolliert werden konnten:: Ich hätte es eingeschlossen, aber mehr war nicht drin. Fürs nächste Mal sollten wir uns überlegen, 2 Protokollanten parallel arbeiten zu lassen. Und 1-2 Auswechselspieler. --Mela 01:02, 5. Sep. 2009 (CEST)
  • Warum Bilder vom LPT ? Bei den hier verlinkten Bildern vom LPT beschleicht mich ein ungutes Gefühl. Haben die Teilnehmer vom LPT explizit einer Veröffentlichung ihres Bildes im Internet zugestimmt? Wenn PIRATEN schon für eine Stärkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung stehen und am Rednerpult das Plakat "Privatsphäre" hängt, dann sollte sichergestellt sein, dass die Teilnehmer des LPT ihr Recht am eigenen Bild auch wahrnehmen können. "Opt-out" reicht hierfür definitiv nicht aus. -- Skl 03:09, 10. Sep. 2009 (CEST)
    • Ohne legalistisch zu werden, aber sie haben als Teilnehmer einer öffentlichen Veranstaltung, an der neben Gästen sogar Pressevertreter zugelassen waren, keine Erwartung auf Privatsphäre und dadurch keinen Anspruch auf einen entsprechenden Schutz. Kurz gesagt, wer sich ins Rampenlicht stellt, darf sich nicht wundern, wenn sein Bild veröffentlicht wird. Das ist der Tenor der aktuellen Rechtsprechung und es macht auch irgendwo Sinn, denn sonst wäre die Arbeit der Presse unmöglich. Access
      • Dass der LPT eine öffentliche Veranstaltung ist, war mir nicht bekannt. Ist dem tatsächlich so? Warum wird dann abgestimmt, dass Gäste zugelassen werden? Zudem muss nicht jede gesetzliche Möglichkeit (hier die nicht erforderliche Einwilligung in eine Veröffentlichung nach § 23(1) KunsltUrhG) auch sinnvoll sein, insbesondere wenn PIRATEN das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stärken wollen. "Opt-In" wäre gerade hier eine überlegenswerte Alternative. In den Nachlesen zum Bundesparteitag 2008 und 2009 wurde diese Thema hier und hier auch schon angemerkt. Flickr, YouTube & Co. sind in meinen Augen auch keine Pressearbeit. -- Skl 19:20, 10. Sep. 2009 (CEST)

Willkommen

Karlsruhe lädt ein
Die Karlsruher laden euch ein aktiv zu werden und neue Kontakte zu knüpfen.
Wir geben uns alle Mühe neuen Ideen Raum zu geben und hoffen wir erweisen uns der Ehre würdig.
Bis Bald!

Termin

Samstag, der 29. August
Beginn der Akkreditierung: 11:00 Uhr Beginn der Veranstaltung: 12:00 Uhr
Voraussichtliche Dauer: 4-6 Stunden

Besonderer Hinweis: Da die Halle nicht über eine Gastronomie verfügt, wird es vor Ort nichts zu Essen geben und angesichts des Zeitrahmens ist auch keine allgemeine Essenspause vorgesehen. Den Teilnehmern wird empfohlen, sich bereits vor der Veranstaltung zu stärken. Für Getränke wird aber gesorgt, sie sind für kleines Geld in der Halle erhältlich.

Abendprogramm

Irgendwann ist Schluss mit Lustig, doch die Nacht ist noch jung und dann geben wir den hungrigen und durstigen Piraten folgende Tips:

Restaurants, Bars

  • Pfannestiel
    • Studentenlokal, grosser Biergarten, gute Preise.
    • Adresse: Am Künstlerhaus 53, Fussweg 700m Richtung Norden.
    • Zusätzliche Kapazität: 80 Personen
    • Öffnungszeiten 14:00-01:00 Uhr, Küche bis 23:30.
  • Vogelbräu
    • Kapellenstraße 50, Fussweg 700m Richtung Norden.
    • Gut Bürgerlich, Brauererstube, Biergarten. Hausbrauerei.
    • Zusätzliche Kapazität: 50 Personen
    • Öffnungszeiten 10:00-01:00 Uhr.
  • Wolfbräu
    • Werderstraße 51, 500m Fussweg Richtung Westen.
    • Gut Bürgerliche/Italienische Küche, Brauereigaststube mit Biergarten.
    • Öffnungszeiten 10:00-01:00 Uhr, Küche bis 23:30.
    • Zusätzliche Kapazität: 50 Personen
  • El Greco
    • Morgenstraße 22, 300m Fussweg Richtung Süden.
    • Griechische Küche, günstige Preise, grosse Portionen. Sitzplätze Aussen und Innen.
    • Öffnungszeiten 17:00-24:00 Uhr, Küche bis 23:00.
    • Zusätzliche Kapazität: 50 Personen
  • Serengeti
    • Baumeisterstraße 14, 400m Fussweg Richtung Westen.
    • Restaurant mit afrikanischer Küche (Eritrea), ungewöhnlich aber lecker. Auch vegetarisch. Biergarten im Innenhof.
    • Kapazität: 40 Personen zusätzlich

[Yellowmap Link für weitere Restaurants, Gaststätten, Übernachtungsmöglichkeiten etc...]

Veranstaltungen

Ort

Verlegung wegen hohen Andrangs bestätigt!

  • Südwerk KA-Südstadt
    • Platz für mehr als 300 Piraten, Sympathisanten und Presse
    • Adresse: Henriette-Obermüller-Straße 10, 76137 Karlsruhe
    • Haltestelle Baumeisterstrasse, 3 min. Fussweg
    • Bild
    • OpenStreetMap

Aktuell: Spendenaufruf
Die Mehrkosten für eine Verlegung der Versammlung in eine grössere Halle werden momentan durch einen Spendenaufruf abgefangen. Wenn eine Mehrheit der Teilnehmer einen symbolischen Betrag von mindestens 10 Euro spendet, dann sind die Kosten (Halle, Technik, etc.) gedeckt. Bitte spendet auch weiter, wenn die 1600€ erreicht sind, es kommt vielleicht noch ein kleiner Betrag für Technik dazu. Die Überweisungs-Details sind noch in Arbeit, wichtig ist es aber, jetzt schon ein Zeichen zu setzen und sich als Spender in das Wiki einzutragen. Es ist natürlich möglich mehr zu spenden, was auch der Entlastung von armen Piraten dient. Ausserdem kann man ein Limit angeben, welches nur dann zum Zuge kommt, wenn die Auslagen für die Halle nicht aus dem Grundbetrag der Spender abgegolten werden können. Eventuelle Überschüsse werden zunächst der Finanzierung von Getränken verwendet und fliessen dann in die Parteikasse zur allgemeinen Verwendung.

Anfahrt

  • Bitte ÖPNV beachten.
  • Von Karlsruhe Hauptbahnhof (Bahnhofsvorplatz) fährt alle zehn Minuten eine Straßenbahn (Fahrzeit 6 Minuten)
    Linie 3 Richtung Heide - Aussteigen Haltestelle Baumeisterstraße.

Parkplätze

Parkmöglichkeiten gibt es nur ganz wenige direkt am Veranstaltungsort, aber in der Nähe ist ein Parkhaus und in der Umgebung sollten sich auch die ein oder andere Parkmöglichkeit finden. Das Parkhaus befindet sich im "Scheck-In Center", Rüppurrer Str.1 (Ecke Rüppurrerstr/Kriegsstr). Die Einfahrt zum Parkhaus selbst befindet sich in der Kriegsstraße und hat eine Durchfahrtshöhe von 2,00 Metern.

  • Kleiner Tipp hierzu: Wer im Check-In Center noch eine Kleinigkeit kauft, bekommt das Parken AFAIK kostenlos. Bitte aber vorher informieren, ob das nur für eine max. Parkdauer von z. B. 1 Stunde oder so gilt.
Man darf, bei einem Kauf im Scheck-In Center, 2 Stunden kostenlos parken. Nicht länger --Mela 03:31, 27. Aug. 2009 (CEST)
Klarstellung: Länger als 2 Stunden parken ist möglich, aber bei einem Einkauf werden eben nur 2 Stunden gut geschrieben. Übrigens werden vom Chinesischen Restaurant "5 Sterne" sogar 3 Stunden gutgeschrieben! Wichtig: Das Parkhaus schließt um 22:00h oder 22:30h -- wer also länger bleiben will, sollte eine andere Möglichkeit nutzen. --Ulan 21:51, 27. Aug. 2009 (CEST)

Eine Übersicht über Park & Ride-Stellplätze am Rande von Karlsruhe (mit Anschluss per Straßenbahn) findet sich unter [1].

Gegenüber des Scheck-Ins kann auf dem Parkplatz der Friedrich-List-Schule kostenlos geparkt werden (An Wochenenden und in den Schulferien - beides trifft zu). Die Einfahrt befindet sich in der Ostendstrasse ([2] - nicht eingezeichnet). Die Anzahl der freien Parkplätze variiert stark mit der Wetterlage.

Tagesordnung

Beschluss TO LPT 2009:

  1. Begrüßung und Zulassung von Gästen
  2. Wahl des Wahlleiters, der Wahlhelfer, des Versammlungsleiters und des Protokollanten
  3. Abstimmung über die GO und Tagesordnung
  4. Diskussion über die Strukturierung des LV (BzVs, KVs, ...)
  5. Änderungsanträge an Satzung und Programm
  6. Bericht der Kassenprüfer
  7. Wahl des Schiedsgerichts
  8. Tätigkeitsbericht und Entlastung des Vorstands
  9. Wahlen des Vorstands
  10. Wahl der Kassenprüfer 2010
  11. Anträge an den Vorstand
  12. Sonstiges

Organisation

Die Seite mit den Details der Organisation wurde ausgegliedert, klickst du hier: Organisation

Fahrgemeinschaften

Wer hat ein Auto zur Verfügung?

Wer keinen Platz mehr hat, möge sich bitte durchstreichen oder austragen.

  • Unterseite Fahrgemeinschaften Stuttgart und Umgebung -> Karlsruhe (LPT) und zurück.
  • Ich werde von Reutlingen aus fahren und kann noch 1 Platz z. B. für die Leute aus Reutl. / Tübingen anbieten. Valerian Wrede 8:11, 25. Jul. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Gäufelden über Herrenberg, Böblingen/Sindelfingen und kann 3 Leute mitnehmen Thomas Melchinger 22:10, 30.7.2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Albstadt und hab noch 2 Plätze frei. --ASPePeX 23:20, 7. Aug. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Lörrach und habe noch 1 Platz frei. - LoKo2009 23:12, 15. Aug. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Wir fahren aus Stuttgart-Weilimdorf und haben noch 2 Plätze frei. - Plissken 18:03, 22. Aug. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Vaihingen an der Enz und habe noch 3 Plätze frei. - Futti 20:57, 23. Aug. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Lindau (Ravensburg, Memmingen) wenn noch jemand mit fährt. Hab noch 3 Plätze frei. -- Spike
    • FIXME: Voll?
  • Ich fahre aus Erbach (Donau) über Ulm und habe noch 2 Plätze frei. --Jorge 15:42, 28. Aug. 2009 (CEST)
    • FIXME: Voll?

Erledigt:

  • Ich fahre mit dem Auto (aus Tübingen) und kann noch 3 (max 4, dann wird's aber eng) Plätze anbieten. Tirsales 10:31, 22. Jul. 2009 (CEST)
    • Sangode - bleiben noch 2(3) Plätze
    • Florens - bleiben noch 1(2) Plätze
    • Thanatopsis - und das war der letzte Platz
  • Ich fahre mit dem Auto und kann noch 0 Plätze anbieten (Plätze sind zwischenzeitlich leider schon alle besetzt) (ab 73650 Winterbach [Rems-Murr] über Stuttgart, A8 Richtung Karlsruhe) Lars Haise 18:50, 30. Jul. 2009 (CEST)
  • Ich fahre mit dem Auto aus Heidelberg und habe 4 Plätze angeboten Marix
    • Am Stammtisch vergeben an Nati und Michael
    • Ich würde gerne mitfahren JohannesKnopp (vergeben)
    • Ich auch Merovius (vergeben)
    • Und ich Hannes (vergeben)
  • Ich fahre aus Tübingen und kann 4 Leute mitnehmen (voll) Kfurter 12:17, 29.7.2009 (CET)
    • Ich würd gern mitfahren -Sven- 13:32, 9. Aug. 2009 (CEST) - bleiben noch 3
    • Bekunde ebenfalls mein Interesse Aksel A. 16:27, 19. Aug. 2009 (CEST) - bleiben noch 2
    • Würde auch gern mit Cope 23:08, 21. Aug. 2009 (CEST) - einer bleibt noch
    • Wäre aus Bebenhausen auch an einem Platz aus TÜ interessiert. --MagisterForan 20:16, 25. Aug. 2009 (CEST)
      • Sorry, gestern am Stammtisch den letzten Platz vergeben. Kfurter, 11:54, 26.8.09
      • Valerian Wrede hat vielleicht noch einen Platz frei? --Tirsales 14:27, 27. Aug. 2009 (CEST)
  • Ich fahre aus Freiburg / Denzlingen und habe noch 3 Plätze frei. Navigator 09:52, 4. Aug. 2009 (CEST)
  • Ich habe noch 3 Plätze im Auto frei (Heidelberg) Flo Fürstenberger 07:58, 28. Jul. 2009 (CEST)
    • Au ja, ich fahr mit! PatenterPirat
    • Würde gerne mitfahren, wenn Du mich in Wiesloch aufsammeln kannst (>20 Kilo Fotoausrüstung dabei) Derk
    • Wenn PatenterPirat und Derk mitfahren, ist jetzt voll - bringe noch 2 Sympathisanten zum Parteitag.

Wer möchte mitfahren?

Wer bereits einen Platz hat, möge sich bitte durchstreichen oder austragen.

  • [Name bitte eintragen]

Übernachtungen

  • Falls es Bedarf an Schlafplätzen gibt, bitte hier Angebote und Gesuche eintragen
  • Im Falle eines Falles könnte ich gegen ein paar Euronen fürs Frühstück zwei Couchen und eine bequeme Isomatte in meiner Wohnung anbieten. Nicht das Bequemste, aber wie gesagt: Im Falle eines Falles. --KApirat 19:50, 21. Aug. 2009 (CEST)

Kandidaten

Kassenprüfer für diesen Parteitag

2008 gewählte Kassenprüfer

Weitere Freiwillige

Kassenprüfer für das nächste Mal (vor oder am Parteitag)

Zwei Prüfer und ein Ersatzprüfer gesucht.

Versammlungsleiter

Wahlleiter

Bitte tragt euch hier nur ein, wenn ihr nicht für ein anderes Amt kandidiert. Der Wahlleiter darf bei keiner Wahl selbst antreten, da er schließlich die Auszählung der Wahlen leitet.

  • Veijn
  • fenhir (Last-Minute-Kandidatur. Ansonsten Wahlhelfer.)

Protokollführer

Vorstand

Vorsitzender

Ein Vorsitzender wird gewählt.

Stellvertretender Vorsitzender

Ein Stellvertretender Vorsitzender wird gewählt.

Schatzmeister

Ein Schatzmeister wird gewählt.

Polit. Geschäftsführer

Nicht gewählt, falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird, ansonsten wird ein Polit. GF gewählt.

Generalsekretär

Nicht gewählt, falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird, ansonsten wird ein GS gewählt.

Beisitzer

Nur falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird - vier bis sechs Beisitzer werden gewählt.

Schiedsgericht

Fünf Richter und zwei Ersatzrichter, oder drei Richter und ein Ersatzrichter, werden gewählt.

Kandidatenvorschläge

Hier könnt ihr eintragen, wen ihr gerne für ein Amt vorschlagen würdet - bitte nicht vergessen, mit dem Vorgeschlagenen Kontakt aufzunehmen.

Kassenprüfer für das nächste Mal (vor oder am Parteitag)

  •  ?

Versammlungsleiter

  •  ?

Wahlleiter

  •  ?

Protokollführer

  •  ?

Vorstand

Vorsitzender

  • Tirsales vorgeschlagen von --Florens 12:16, 22. Jul. 2009 (CEST)
    • Danke für das Vertrauen - aber lieber als Stellvertreter --Tirsales 13:31, 29. Jul. 2009 (CEST)
      • Bescheidenheit ist eine Zier. Einsatz und Potential sprechen aber dafür, Dir den Vorsitz zuzutrauen. --MagisterForan 20:13, 25. Aug. 2009 (CEST)

Stellvertretender Vorsitzender

  • Tirsales vorgeschlagen von Nati2009 19:23, 31. Jul. 2009 (CEST)
    • Unterstütze diesen Kanditatenvorschlag. --Largo la Grande
    • Danke für das Vertrauen! --Tirsales 00:16, 1. Aug. 2009 (CEST)
  • Tobias "Inte" Kral vorgeschlagen von --VorTeX 15:39, 28. Aug. 2009 (CEST)

Schatzmeister

Polit. Geschäftsführer

Nicht gewählt, falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird

Generalsekretär

Nicht gewählt, falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird

  •  ?

Beisitzer

Nur falls Satzungsänderungsantrag: Vorstandsumstrukturierung (weitere Mitglieder) angenommen wird

Schiedsgericht

Inhalte

Satzungsänderungsanträge

Anträge zu Satzungsänderungen müssen schriftlich (E-Mail oder Fax) beim Vorstand eingehen. E-Mails auf der Mailingliste "Baden-Württemberg" reichen nicht. Der Antrag muss per E-Mail an vorstand@ gehen oder per Briefpost an unser Postfach geschickt werden!

Die Anträge müssen auch 2 Wochen vor dem Landesparteitag beim Vorstand eingehen. Es zählt der Poststempel bei Briefen, bzw. bei E-Mails das Eingangsdatum auf dem Mailserver piratenpartei-bw.de. Später eingereichte Änderungsanträge werden nicht berücksichtigt und über sie wird auf dem LPT2009 nicht abgestimmt.


Offiziell beim Vorstand eingegangene Änderungsanträge

(dieser Absatz wird nur durch den LV Vorstand geändert!)

LPT_BW_2009_01 "Neuer §14 Beschlussfassung / Wahlen"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_01 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
NineBerry 10.8.2009
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / Neuer §14 Beschlussfassung / Wahlen
Beantragte Änderungen

Ich beantrage, dass in unsere Landessatzung ein neuer Paragraph §14 eingefügt wird, der verwendete Wahlverfahren während Mitgliederversammlungen regelt. Dieser soll wie folgt lauten:

§14 Beschlussfassung / Wahlen

(1) Dieser Paragraph regelt verwendete Verfahren beim Fassen von Beschlüssen und der Durchführung von Wahlen während Mitgliederversammlungen des Landesverbandes und seiner Untergliederungen. Untergliederungen können in ihren Satzungen abweichende Regelungen vorsehen.

(2) Soweit per Satzung nicht anders vorgesehen, werden Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst.

(3) Soweit per Satzung nicht anders vorgesehen, werden bei der Bestimmung von Mehrheiten Enthaltungen nicht als gültige Stimmen angerechnet.

(4) Die Wahlen von Mitgliedern der Vorstände, von Richtern und Ersatzrichtern der Schiedsgerichte und von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen sind geheim. Bei den übrigen Beschlüssen und Wahlen wird offen abgestimmt, außer die Versammlung beschließt eine geheime Abstimmung.

(5) Bei einer Wahl für ein einzelnes Amt mit mehreren Kandidaten ist im ersten Wahlgang gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erreicht kein Kandidat die nötige Anzahl an Stimmen, so findet ein weiterer Wahlgang statt, in dem der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.

(6) Bei einer Wahl für ein einzelnes Amt mit nur einem Kandidaten können Wähler mit "Ja" oder "Nein" stimmen. Der Kandidat ist gewählt, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.

(7) Wahlen für mehrere gleiche Ämter können in einem Wahlgang erledigt werden. Jeder Wähler hat dabei so viele Stimmen, wie Ämter zu vergeben sind. Ein Wähler kann einem Kandidaten nicht mehr als eine Stimme geben. Gewählt sind die Kandidaten mit den meisten Stimmen. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Begründung

Laut BGB §32 und PartG §15 müssen alle Entscheidungen der Mitgliederversammlung per Wahl mit einfacher Mehrheit getroffen werden. Laut BGB §40 und PartG §15 ist eine Abweichung von einer Wahl mit einfacher Mehrheit nur möglich, wenn dies explizit in der Satzung so vorgesehen ist.

Nun gibt es aber häufig Gründe, Entscheidungen auch mit anderen Verfahren zuzulassen, hauptsächlich um während der Mitgliederversammlung Zeit zu sparen.

Dies ist vor Allem:

Bei der Besetzung von einzelnen Parteiämtern (Vorstandsvorsitzender, Stellvertreter, Schatzmeister, etc.) soll im zweiten Wahlgang Wahl mit relativer Mehrheit möglich sein.

Die Besetzung von mehreren gleichen Ämtern (Beisitzer im Vorstand, Richter am Schiedsgericht) soll in einem Wahlgang erfolgen können, bei denen auch die Kandidaten mit den relativ meisten Stimmen gewählt sind.

Damit die Verwendung dieser Verfahren rechtlich einwandfrei ist und die damit entschiedenen Wahlen nachträglich nicht anfechtbar sind, sollten diese Wahlverfahren in der Satzung festgeschrieben werden.

Siehe z.B. auch [3]:

"Soll die nach § 32 Abs.1 S.3 BGB geltende Mehrheitswahl modifiziert und anstelle der einfachen die relative Mehrheit maßgebend sein, so bedarf dies nach der zwingenden Vorschrift des § 40 BGB einer entsprechenden Bestimmung in der Satzung. Diese abweichende Satzungsregelung muss eindeutig und unmissverständlich formuliert sein."

Ein Festschreiben der Wahlmethode in der Satzung schafft rechtliche Sicherheit. Solange die Bundessatzung dies noch nicht tut, müssen wir dies auf Landesebene in unserer Landessatzung einfügen.

Obiger Vorschlag baut lose auf den Wahlordnungen in den Satzungen der Bundesverbände der SPD und der Grünen auf.

Wichtiger Hinweis: Durch Absatz 2 Satz 2 wird festgelegt, dass Mehrheiten immer als "einfache Mehrheiten" interpretiert werden; Enthaltungen werden nicht als gültige Stimmen gewertet. Das ist vor allem bei der Frage relevant, wie der Begriff "2/3 Mehrheit" bei Abstimmungen über die Satzung zu verstehen ist. Darüber gab es in der Partei bereits Unstimmigkeiten. Durch diesen Änderungsantrag wird festgeschrieben, dass bei solchen Abstimmungen über Satzungsänderungen eine einfache 2/3 Mehrheit der abgegebenen gültigen Ja- und Nein-Stimmen ausreicht. Wer Satzungsänderungen nur mit absoluter Mehrheit erlauben möchte, soll parallel einen eigenen Satzungänderungsantrag stellen, um §11 Absatz 1 entsprechend zu erweitern (z. B. durch Einfügen des Wortes "absoluten". Siehe dazu auch [4].

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LPT_BW_2009_02 "Finanzordnung, neuer § 1"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_02 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Stefan Urbat 31. Jul. 2009 (CEST)
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / B Finanzordnung, neuer § 1
Beantragte Änderungen

§ 1 Ergänzung FO Bundessatzung in Landessatzung BW (40% an BV, 60% sind hier insgesamt aufzuteilen, damit das klar ist):

LV=Landesverband, BzV=Bezirksverband (nicht notwendig deckungsgleich mit Regierungsbezirk, nur aktuell durch Bundessatzung erzwungen!), KV = Kreisverband, OV = Ortsverband (in Stadtkreisen sind das Stadtteile bzw. Stadtbezirke ).

Drei Varianten, sollen alle über denselben Antrag abgewickelt werden:

1. Innerhalb des LV Baden-Württemberg wird der Verteilungsschlüssel auf 15% LV, 15% BzV, 15% KV und 15% OV geändert.

2. Innerhalb des LV Baden-Württemberg wird der Verteilungsschlüssel auf 15% LV, 10% BzV, 15% KV und 20% OV geändert.

3. Innerhalb des LV Baden-Württemberg wird der Verteilungsschlüssel auf 10% LV, 10% BzV, 20% KV und 20% OV geändert.

Erklärung: das ist eine Abwägung zwischen formaler Gleichverteilung und Subsidiarität, man beachte, dass bei nicht existierenden Gliederungen immer die nächsthöhere die Summe aller in diesem Gebiet wohnhaften Piraten erhält. Weitere Aufteilungen wären natürlich auch möglich.

Anmerkung: Nur ein Entwurf kann gewählt werden, der Plan ist, duch ein Vorab-Stimmungsbild die Aufteilung mit der höchsten Zustimmung zu ermitteln.


LPT_BW_2009_03 "Vorstandsumstrukturierung"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_03 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Tirsales 00:09, 11. Jul. 2009 (CEST)
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / §9a
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, den Satz (1) des §9a der Satzung des LV Baden-Württemberg neu zu fassen und Satz (7) dieses Paragraphen zu erweitern. Die bisherige Fassung lautet:
§9a (1) Dem Vorstand gehören fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der politische Geschäftsführer, der Schatzmeister und der Generalsekretär.

Die beantragte Neufassung:

§9a (1) Der Landesvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, sowie 4 bis 6 weiteren Mitgliedern, deren Tätigkeitsfeld durch den Vorstand bestimmt wird. Die genaue Anzahl an weiteren Mitgliedern wird durch den Landesparteitag vor der Wahl bestimmt. So weniger als 6 weitere Mitglieder bestimmt wurden, kann ein Landesparteitag zusätzliche Mitglieder für die verbleibende Amtszeit nachwählen.

Und die Aufzählung in §9a(7) soll um den Punkt „Die genaue Amtsbezeichnung der weiteren Mitglieder nach (1)“ ergänzt werden.

Begründung

Die bisherige Struktur des Landesverbandsvorstandes ist relativ unflexibel. Sie erlaubt beispielsweise keine thematische Zuordnung von Posten. Darüber hinaus erlaubt die Vergrößerung des Vorstandes eine Entlastung des selbigen - und eine dynamische Anpassung der Vorstandsgröße an veränderte Situationen ohne weitere Satzungsänderungen zu benötigen. Damit erhält der Landesvorstand die benötigte Flexibilität und Größe, um mit der gewachsenen Partei und dem veränderten öffentlichen Interesse an der gewachsenen Partei umzugehen. Gleichzeitig wird die Vorstandsstruktur des Landesverbandes damit an die neue Struktur der Bundespartei angepasst (geändert durch den Bundesparteitag 2009.1).

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LPT_BW_2009_04 "Vorstandsumstrukturierung"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_04 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Tirsales 00:09, 11. Jul. 2009 (CEST)
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / §9a
Beantragte Änderungen

Dieser Antrag ist ein Folgeantrag zu LPT_BW_2009_03. Ich beantrage diesen Antrag zu behandeln, falls der erste Vorstandsänderungsantrag angenommen wird.

Ich beantrage, dass Satz (10) des §9a der Satzung ebenfalls geändert wird.

Die bisherige Fassung lautet: (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn die Posten des Vorsitzenden, Generalsekretärs oder des Schatzmeisters unbesetzt sind oder wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Die beantrage Neufassung: (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als 5 Vorstandsmitglieder verbleiben, wenn die Posten des Vorsitzenden oder des Schatzmeisters unbesetzt sind, wenn kein Vorstandsmitglied die Pflichten des Generalsekretärs übernimmt oder wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Begründung

Die beantragte Änderung ist erstmal eine formelle Änderung (es gibt keinen festen Posten eines Generalsekretärs mehr). Weiterhin ist die bisherige feste Grenze "wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind" m. M. n. nicht mehr sinnvoll, wenn die Anzahl der Vorstandsmitglieder variabel ist.

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LPT_BW_2009_05 "§ 9a Abs. 10 Satz III"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_05 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Jsem 17:16, 16. Jul. 2009 (CEST)
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / § 9a Abs. 10 Satz III
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, das in § 9a Abs. 10 Satz III neu zu fassen und das Wort "schnellstmöglich" in § 9a Abs. 10 Satz III in das Wort "unverzüglich" zu ändern-

Bisherige Fassung § 9a Abs. 10 Satz III:

... In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. ...

Beantrage Neufassung:

... In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. ...

Begründung

Das in der Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg, in § 9a Abs. 10 Satz III verwendete Wort "schnellstmöglich" versetzt den noch verbleibenden Vorstand, im Falle der Feststellung der Handlungsunfähigkeit, in einen sofortigen Handlungszwang, welcher parteiintern, sowie von extern, dazu genutzt werden könnte, die rechtmäßige Handlungsfähigkeit des Landesverbandes Baden-Württemberg in Frage stellen zu können.

Die Änderung in "unverzüglich" bringt dem noch verbleibenden Vorstand die Rechtssicherheit, dass er "ohne schuldhafte Verzögerung" seiner satzungsmäßigen Verpflichtung nachgekommen ist bzw. nachkommen kann.

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LPT_BW_2009_06 "§9a, §9b, §11"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_06 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Marks / brg
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / §9a, §9b, §11
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, den Satz (5) des §9a, (2) des §9b und (1) des §11 der Satzung des LV Baden-Württemberg umzuformulieren, so dass eindeutig klar ist, dass es sich in diesen Fällen um die Piraten des LV Baden-Württembergs handelt und nicht um alle Piraten (Bundesweit).

Bisherige Fassung:
§9a
(5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.

§9b
(2) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich (Brief, E-Mail oder Fax) mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens 1 Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

§11
(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Landesparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.

Die beantragte Neufassung:
§9a
(5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.

§9b
(2) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich (Brief, Email oder Fax) mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens 1 Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

§11
(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Landesparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten des Landesverbandes sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.

Begründung

Eine Satzung ist ein rechtlich verbindliches Dokument. Daher sollten die verwendeten Begriffe und Personengruppen klar definiert sein.

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LPT_BW_2009_07 "§10"
Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_07 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Marks / brg
Betrifft
Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg / §10
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, den Satz (2) des §10 der Satzung des LV Baden-Württemberg umzuformulieren, so dass eine eindeutige Form und Frist für die Einberufung einer Mitgliederversammlung zur Bewerberaufstellung genannt wird.

Bisherige Fassung:
§10
(2) Die Aufstellung kann sowohl als Mitgliederversammlung des zuständigen Stimm- bzw. Wahlkreises als auch im Rahmen einer anderen Mitgliederversammlung stattfinden, sofern gewährleistet wird, dass alle Stimmberechtigten in angemessener Zeit und Form eingeladen wurden und nur die Stimmberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

Die beantragte Neufassung:
§10
(2) Die Aufstellung kann sowohl als Mitgliederversammlung des zuständigen Stimm- bzw. Wahlkreises als auch im Rahmen einer anderen Mitgliederversammlung stattfinden, sofern gewährleistet wird, dass alle Stimmberechtigten per Email oder Brief mindestens 4 Wochen vor der Versammlung eingeladen werden und nur die Stimmberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

Begründung

Eine "angemessener Zeit und Form" ist sehr subjektiv und daher für eine Satzung nicht wirklich geeignet. Es soll nicht passieren, dass jemand die Wahl der Bewerber anfechtet, da seines Erachtens nach die Zeit oder Form nicht angemessen war.

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Offiziell beim Vorstand eingegangene Änderungsanträge für das Landeswahl-/Landesparteiprogramm

(dieser Absatz wird nur durch den LV Vorstand geändert!)

Änderungsantrag Nr.
LPT_BW_2009_08 / Landesparteitag 2009
Beantragt von
Käptn Blaubär
Schlagworte Pro
Umzug mit Schulkindern einfachen
Schlagworte Contra
Bildungshoheit der Länder
Beantragte Änderungen

Ich beantrage folgendes in das Landesparteiprogramm aufzunehmen:

1) „Um den Umzug von einem Bundesland in ein anderes für Familien mit schulpflichtigen Kindern zu erleichtern, setzen wir uns für bundeseinheitliche Lehrpläne und Abschlussprüfungen ein.

2) Von bundeseinheitlichen Lehrplänen abweichende Schulfächer – z. B. Sprache des Nachbarlandes - sollen möglich bleiben. Allerdings dürfen diese Fächer nicht mehr als 10% der Gesamtunterichtszeit je Schuljahr einnehmen. Weiterhin dürfen solche Fächer nicht versetzungsrelevant sein und in die Gesamtnote eingehen.

3) Wir fordern daher die Schulpolitik in Bundeszuständigkeit zu übergeben.

4) Wenn sich das nicht erreichen lässt (Gundgesetzänderung nötig) sollten Schulen verpflichtet werden eine bundeseinheitliche Abschlussprüfung anzubieten.

Begründung

Die heutige Arbeitswelt erwartet auch räumliche Flexibilität von den Arbeitnehmern. Wenn Eltern von einem Bundesland in ein anderes umziehen müssen, werden für die Kinder die unterschiedlichen Lehrpläne zu einem Problem. Mancher Stoff wird ihnen gar nicht vermittelt, weil er im Lehrplan des neuen Bundeslandes schon in einem vorhergegangenen Schuljahr behandelt wurde, während er im Alten noch gekommen wäre. Anderer Stoff wird dem Schüler dagegen doppelt vermittelt.
In den Unternehmen ist man oft der Meinung, das Schulabschlüsse – insbesondere das Abitur – aus verschiedenen Bundesländern unterschiedlich zu bewerten sind. Es werden darum in manchen Personalabteilungen Korrekturfaktoren benutzt um die Noten eines Bundeslandes mit denen eines Anderen vergleichen zu können. Dieses Verfahren ist intransparent und kann Absolventen aufgrund ihrer Herkunft benachteiligen.
Eltern, aber auch Schüler werden die bundeseinheitliche Prüfung nachfragen, wenn sie angeboten wird. Weil zwei Prüfungen anzubieten aufwändiger ist als nur eine, werden vermutlich nach und nach einige Bundesländer auf eigene Prüfungen verzichten.

Diskussion
Benutzer:Käptn_Blaubär/LPT2009.1-Antrag_Programm_bundeseinheitliche_Lehrpläne_und_Abschlussprüfungen_an_Schulen




Weitere Inhalte

  • Gründung Kreis- /Regional-/ Bezirksverbände Tirsales 00:27, 11. Jul. 2009 (CEST)
    • Anmerkung: Nach BV-Satzung sind leider momentan nur Kreis- sowie Bezirksverbände in den aktuell gültigen politischen Abgrenzungen (wie Regierungsbezirken, Land- und Stadtkreisen) möglich. Orca 23:20, 3. Aug. 2009 (CEST)
    • Ich habe für die Diskussion mal eine eigene Seite angelegt, zu finden unter StrukturierungLV. brg 16:29, 15. Aug. 2009 (CEST)
  • Verbesserung der Kommunikation LV-Vorstand - Rest der Mannschaft (wie, was, wann). Beispiel BTW-Plakate. Kfurter 20:05, 12.8.09 (CEST)
  • Ich würde es für sinnvoller halten, Anfang 2010 einen weiteren Landesparteitag abzuhalten und dort über ein neues Programm/Wahlprogramm abzustimmen und so der "AG Landespolitik" genug Zeit zur Arbeit zu geben. --Tirsales 14:30, 15. Aug. 2009 (CEST)
  • Antrag an den neuen Landesvorstand: "Sucht sich der Landesvorstand Helfer zur Unterstützung seiner Tätigkeiten, so sollte er in der Regel die Jobs vorher allen Piraten anbieten. Dies kann über eine E-Mail auf der ML Ba-Wü erfolgen, per Rundschreiben an alle LV Piraten oder im Zuge eines Newsletters. Zwischen Bekanntgabe und Entscheidung des Vorstands für einen Helfer sollte eine dem Job angemessene Zeitspanne liegen."
    • Begründung: Dieser Antrag ist absichtlich so formuliert, dass der Vorstand auch Helfer direkt benennen kann, ohne Fristen einhalten zu müssen. Wenn es nur darum geht, einmal das Postfach zu leeren oder beim Eintüten von Briefen zu helfen, so ist meiner Meinung nach keine Ausschreibung nötig. Hier vertraue ich dem LV-Vorstand einfach. Hält sich der LV-Vorstand generell nicht an diesen Antrag, so können wir ihn auf dem nächsten LPT dafür auch abstrafen ;-) brg 16:46, 15. Aug. 2009 (CEST)
  • Strukturierung von Landes-AGs (Anlehnung an BV-Regeln oder eigene?). Dringend notwendig, um uns auf die Landtagswahl vorzubereiten (Landeswahlprogramm etc.). Kfurter 24.8.

Anträge an den Vorstand

Teilnehmer

Um die Seite des Landesparteitags übersichtlich zu halten, habe ich die Teilnehmerliste ausgegliedert. --Tirsales 14:36, 31. Jul. 2009 (CEST)

Teilnehmerliste

Rahmenprogramm

Workshops

Anfrage: Besteht Bedarf an einem abgetrenten Bereich für Workshops? Es handelt sich bei den Workshops nicht um offizielle, abgetrennte Parallelveranstaltungen, sondern eher um kleine informelle Diskussionsrunden im Hintergrund. Die Teilnehmer werden ansonsten aufgefordert, den eigentlichen Diskussionen und Abstimmungen ihre volle Aufmerksamkeit zu schenken und vor allem in den Pausen von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Wer möchte, kann schon hier im Wiki Themen vorschlagen, um zu sehen ob sie für Andere interessant sind und ob überhaupt Bedarf besteht.

  • Begründung: Gemeint sind hier nicht feste Themen, sondern nur die Möglichkeit, solch einen Bereich bereitzustellen für spontane Diskussionen. Das wird garantiert passieren und dann kann man es in die richtigen Bahnen lenken, ohne die Versammlung zu stören. access

Lightening Talks (Pausenfüller)

Anfrage: Gibt es Prominente/Engagierte/Mutige/Bundestagsabgeordnete, welche sich in einem kurzen freien Redebeitrag an das Publikum wenden wollen? Gemeint sind motiverende, interessante oder unterhaltende Vorträge von 5-10 Minuten, welche der Auflockerung dienen.

  • Begründung: Das ganze wird eh schon lang genug, da kann man es auch angenehm gestalten. Ausserdem haben wir Wahlkampf, da tut Mut gut. Zudem sind wir mit 250 Leuten dort, das sollte man nutzen. access
  • Update: Nach Rücksprache mit Thomas/brg sind die Beiträge vor Allem für Pausen gedacht, z. B. während Stimmauszählungen, und werden spontan vor Ort vom Vorstand disponiert. Jeder, der ein Thema hat, wie z. B. Berichte lokaler Gruppen oder aktuelle Themen, kann den Versammlungsleiter um das Wort bitten, wobei allerdings keine Garantie gegeben werden kann, dass auch Jeder zum Zug kommt, besonders angesichts des beschränkten Zeitrahmens. Wer nicht sicher ist, ob seine Wortmeldung relevant ist, kann jetzt schon hier in dieser Rubrik sein Thema kurz vorstellen und die anderen Benutzer um Feedback bitten. access
    • Frage: Wie viele Beiträge soll es geben? --Tirsales 11:27, 23. Aug. 2009 (CEST)
    • Offen. Während der Veranstaltung melden sich die Interessenten beim Vorstand und werden dann spontan eingefügt, wenn sich eine Gelegenheit ergibt. Momentan scheint eh kein grosses Interesse zu bestehen. Ich meine hier vor allem vorbereitete Reden o. Ä., wo sich Jemand auch ein wenig Mühe gibt mit der Ausarbeitung. access
      • Ich kann eine Rede halten - Themen nach Wahl der Orga: Piraten in alle Ebenen! / Warum wir Piraten brauchen; Unsinn des 'Internet als Rechtsfreier Raum' - Metaphern über die Überwachungsgesetze; Wider den Sicherheitswahn in allen Bereichen des Lebens, o. Ä. Ungeschickt eventuell, da ich für einen Vorstandsposten kandidiere. --Tirsales 14:32, 23. Aug. 2009 (CEST)
        • Ja, sehr "ungeschickt"! Ansonsten müssten (um fair zu bleiben) alle Kandidaten eine Rede halten. Also entweder Du verzichtest bitte auf dem LPT auf Deine Rede oder auf Deine Kandidatur. Die Entscheidung liegt nun bei Dir.
          • Ich hatte angeboten eine Rede zu halten, falls dies gewünscht ist und das Problem gleich selbst angesprochen - den impliziten Vorwurf halte ich daher für sehr unangebracht. Problemlos wäre eine Rede m. M. n. nach der Wahl möglich - oder eben, wenn alle Kandidaten eine Rede halten. Ansonsten halte ich keine Rede. --Tirsales 19:26, 24. Aug. 2009 (CEST)
  • Besteht Interesse am Thema "Wie kommt man um Überwachung im Netz spielend leicht herum, auch wenn man in China lebt?"? Dann würde ich mich bereit erklären, ein paar Takte über den Anon-Server in Bayern zu erzählen. Sollte ich nur rechtzeitig wissen, damit ich da was vorbereiten kann.Laird_Dave 21:57, 24. Aug. 2009 (CEST)
    • Ich mache nur die Veranstaltung, nicht die Politik, und von dieser Position aus hatte ich auf etwas Unterhaltsames oder Informatives ausserhalb des üblichen Horizonts gehofft. Die Frage ist nicht, ob das Thema passt, sondern ob es in dir brennt und du die Zuschauer damit anzünden kannst. Oder sie beeindrucken. Das wäre für mich die Hürde, die man überwinden sollte, bevor man sich da vorne hinstellt. Das kannst nur du selbst beantworten.Access
      • Das war jetzt genau die Antwort, die ich nicht hören wollte ;-) Ich kenn mich aus, ich muss mich da nicht noch mal reinvertiefen, weil mir langweilig ist. Wenn jemand sagt "Ja, will ich hören" dann mach ich das gern, wenn nicht dann nicht. Muss nicht unbedingt im Mittelpunkt stehen, you know? (eigentlich wollte ich nur, dass da nicht gar nichts steht ;-) ) Laird_Dave 00:52, 25. Aug. 2009 (CEST)
  • Ich schlage eine Rede von Jörg Tauss vor, um ihn kennenzuleren. access
  • Ich könnte kurz auf die Thematik von Volksentscheiden eingehen. NHense
  • Neu Anfrage: Hat jemand Lust mit anderweitigen Beiträgen aufzulockern? Kurzfilme, Live-Darbietung, etc.? Ist dies überhaupt gewünscht? Gerne auch unausgegorene Vorschläge.
    • Ich schlage eine kurze Vorstellung des Projektes "Piraten entern Festivals" des Teams des Umsonst und Draußen Stuttgart 2009 Sternenzeltes vor. So ca. 10 -> 15 Minuten. Ein Filmbeitrag/Diashow dazu ist in Vorbereitung. --fenhir 17:11, 24. Aug. 2009 (CEST)
      • Hört sich doch gut an. Einlieferung am Besten in Form eines spielbereiten Laptops, welcher den Film im Vollbild ruckelfrei über den externen VGA Port abspielen kann (testen!), und Bildschirmschoner nicht vergessen. Wie gesagt, vorbehaltlich Prüfung Vorstand und Zeitfenster.
        • Geht klar. --Fenhir 18:03, 25. Aug. 2009 (CEST)

PGP Keysigning / CAcert Assurance

Laßt uns unsere gpg-keys bestätigen. Vorschlag: Vor dem (Haupt-) Eingang - da wo die Raucher stehen. --Laser 18:26, 16. August 2009 (CEST)

  • ausgezeichnete Idee, kann man das auch etwas abseits von den Rauchern machen? Laird_Dave 23:18, 21. Aug. 2009 (CEST)
  • Genau. Macht das doch lieber drinnen. Da gibts Tische für so was, im Eingangsbereich oder bei der Orga. Es findet sich schon ein Plätzchen. Wenn du so eine sinnvolle Aktion beisteuerst, schäm dich nicht und schwing dich zum Landesparteitags PGP-Beauftragten auf. access
    • *Macht an mich reiß* ;) Alles klar, ich übernehme das gern. Bitte auf /Keysigning nachlesen, was zu tun ist. Ankündigung läuft noch über B-W-Liste, bitte verbreitet die Nachricht auch anderweitig Laird_Dave 12:50, 22. Aug. 2009 (CEST)

Umfrage

Ich habe das mal verschoben, um nicht ständig "LPT 2009" zu verschicken. Wer die Umfrage mitdiskutieren will, kann ja die Umfrageseite beobachten :-) --Tirsales 23:24, 27. Aug. 2009 (CEST)

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