LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/03-März/2015-03-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 25.03.2015

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 25.03.2015 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 20.00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 20.10 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-25-03-2015

Anwesende

  • Andrea
  • Denis
  • Angelika
  • Ernst ab 20:26 Uhr anwesend

Abwesende

  • Ernst kommt später
  • Dschud, entschuldigt

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: zora
  • Prokotoll: Denis

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Aktuelle Lage
  8. Berichte der Mitglieder des LaVo
  9. Bericht PresseTeam
  10. Anträge
  11. Anfragen
  12. Sonstiges

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfaehig ab 20:26 Uhr
  • Es werden zunächst Anfragen besprochen, bis Ernst um 20.26 h dazu kommt.

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: Stand 25.03.2015
    • KV Börde 32
    • RV Altmark 31
    • VKV Anhalt-Bitterfeld 16
    • VKV Burgenlandkreis 23
    • VKV Dessau 19
    • VKV Halle 77
    • VKV Harz 43
    • VKV Jerichower Land 5
    • VKV Magdeburg 57
    • VKV Mansfeld-Südharz 8
    • VKV Saalekreis 27
    • VKV Salzlandkreis 17
    • VKV Wittenberg 19
    • Sonstige 3
    • gesamt: 377
    • Schwebend: 10
    • Gesamt mit Schwebenden: 387
  • Kontostand:
    • Sparkonto
    • Girokonto
    • Kasse

Berichte der Mitglieder des LaVo

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ernst50

Bericht PresseTeam

  • Jens erstellt Konzept für Pressarbeit
  • Erklärung presse@piraten-lsa.de (wer ist alles dabei)

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.03.2015 #2015/03/25/001: Einspruch gegen Beschluss 2015/03/10/002 Bekanntgabe Mitgliederliste
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Antragsteller

Rainer Fogel

Text

Ich beantrage hiermit die Abänderung des Vorstandsbeschlusses dahingehend, dass bei Vorlage einer Datenschutzschulung, sowie der Unterzeichnung der Datenschutzbelehrung und der Datenschutzverpflichtung mir die Mitgliedsdaten (Klarname, Adresse, E-Mail-Adresse und Beitragsstatus 2013 und 2014) ausgehändigt werden.


Begründung
Sollte der Vorstand weiter auf die ursprüngliche Version der Ablehnung bestehen, sehe ich mich gezwungen den von mir nicht akzeptierten Teil rechtlich durchzusetzen.
Diskussion


Abstimmung

Andrea
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Maik
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Kommentar: abwesend
Ernst
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Denis
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Holger
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Kommentar: abwesend
Angelika
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  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

Zora informiert Antragsteller.

EIL-Antrag

  • Abstimmung Eilantrag:
    • Andrea J
    • Denis J
    • Ernst J
    • Zora J
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.03.2015 #2015/03/25/002: Global Marijuana March - anteilige Kosten 100 €
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Antragsteller

Torsten T.

Text

Der Vorstand soll eine anteilige Kostenübernahme für das Logo der Piraten auf Druckerzeugnissen des Global Marijuana March in Wittenberg 2015 über 100 Euro beschließen.


Begründung
Der Global Marijuana March ist der Einzige im gesamten Bundesland LSA. Dieser Marsch wird dementsprechend in ganz Sachsen-Anhalt beworben. Jeder Unterstützer wird auf den Druckerzeugnissen (Plakate & Flyer) aufgeführt.
Diskussion
  • Antrag wird geändert mit Zustimmung des Antragstellers
  • Kosten werden 50/50 aufgeteilt, 50% Landesverband 50 % VKV Wittenberg


Abstimmung

Andrea
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Maik
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Kommentar: abwesend
Ernst
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Denis
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Holger
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Kommentar: abwesend
Angelika
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  • Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

Antragsteller ist anwesend

Anfragen

  • LGS
    • Mail von M. Hünniger: "Sehr geehrter Herr Landesvorstand, wie lange gilt der Mietvertrag für die Landesgeschäftsstelle bei welcher Kündigungsfrist. Gibt es Sonderkündigungsfristen? Wer ist der Vermieter? Für den Stammtisch Halle Mitte"
      • Mietvertrag vom 01.01.2015-31.12.2016

zora: Mietvertrag wird im Wiki veröffentlicht Ernst: weise auf Datenschutz hin Zora: Vertrag wird anonymisiert veröffentlicht

Sonstiges

  • Umfrage Kooperation Wahlkampf https://ada.piraten-lsa.de/limesurvey/index.php?r=statistics_user/action/surveyid/366699/language/de-informal
    • Fristablauf: 22. März 2015
    • Auswertung: nochmal intern, dann über offene-vorstands-ML und aktiven-ML
  • Umfrage GV Halle https://www.dropbox.com/s/sesv4betcal56gc/Umfrage_271492_Umfrage_HalleSaale.pdf?dl=0
    • Frist: 06.04.2015
  • LPT 15.1
    • gesucht werden: VL/WL/Protokollant/Technik-Stream/Helfer
    • Stimmzettel: Bund wurde von Denis angefragt, es könnten 100 Stück geschickt werden, Preis noch nicht bekannt - Denis soll bestellen
    • Anschaffung Hebeschneidemaschine, 4-Augen-Prinzig, Beschluss nächste Sitzung verifizieren
  • Anfrage Bundes-GenSek
    • IT zum Bund aussourcen?
      • frühestens März 2016, da kurz vorher erst für 1 Jahr Rechnung bezahlt
      • jetziger LaVo steht dem positiv gegenüber, jedoch 18. April Neuwahl LaVo
  • Anfrage der Landeswahlleiterin, wohin Informationen zur LTW 2016 geschickt werden können
    • Adresse LGS angegeben
  • Freihandelsabkommen: Frag deinen Bundestagsabgeordneten
    • Anfrage durch zora WK 72
    • Rückmeldungen erhalten von DieLinke&SPD, wobei der SPD-Abgeordnete, Dr. Karamba Diaby KEINErlei Veröffentlichung seiner Antwort - vorallem über die Medien der Piratenpartei - möchte
  • Praktikum
  • Aktionstag gegen Passagierdatenspeicherung
    • Termine: 28.03.2015, 11.04.2015
    • Zora: nimmt Kontakt zu Piraten in Leipzig auf

nächste Sitzung

Dienstag, den 07. April 2015 - 20.00 Uhr (Termin nachgetragen)

Sitzungsende

21:15

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