LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/01-Januar/2015-01-19 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- 'Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.01.2015
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- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.00 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-01-19
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 4 Tagesordnung
- 5 Aufzeichnung der Sitzung
- 6 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 7 Zulassung von Gästen
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Überprüfung ältere Beschlüsse & Protokolle
- 10 Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse
- 11 Aktuelle Lage
- 12 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 13 Bericht PresseTeam
- 14 Anträge
- 15 Anfragen
- 16 Sonstiges
- 17 nächste Sitzung
Anwesende
- Andrea
- Denis
- Zora
- Ernst
- Holger ab 21:06
Abwesende
- Maik, entschuldigt, krank
- Holger vielleicht später
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll:Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Anträge
- Verifizierung Umlaufbeschlüsse
- Anfragen
- Sonstiges
Aufzeichnung der Sitzung
- ja
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Protokoll vom 13.01.2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/01-Januar/2015-01-13_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
- Protokoll wurde verifiziert.
Überprüfung ältere Beschlüsse & Protokolle
- Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.11.2014 - berichtigt
- Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/11-November/2014-11-03_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Antrag
- Protokoll wurde nicht verifiziert: 13.01.2015:
- Bei Ausgaben könnte es Diskrepanzen geben bei den 'Angaben zu den jeweiligen Beschlüssen. Wird nochmals geprüft. Reisek Harz wurden von Ernst notiert.
- alte/vorherige Beschluss-Nr. wurde im Protokoll:http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/11-November/2014-11-03_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Antrag sowie in der Beschlussdokumentation entsprechend geändert: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/4._Quartal#2014.2F11.2F04_-_Nr._neu:_2014.2F11.2F03.2F004_Reisekosten_AT_Harz
- Protokoll wurde verifiziert
Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 392
- Kontostand:
- 60.583,35 € Giro
- 3.795,40 € Arbeitskonto
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea http://www.andrea-bogner.de/taetigkeitsbericht/
- Maik http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dschud/Vorstandstaten
- Denis http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Neorevoxos/taetigkeitsbericht
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin#Erledigt
- Ernst: bin böse, wird noch gemacht. Im Thunderbird wird ins Wiki abgelegt.
- Holger: Seit kurzer Zeit wieder aktiv und mit LGS und mit Kontakten zur Polizeigesellschaft in Hinblick auf Innenpolitische Themen aktiv.
- Denis hat Zugänge, derzeit fehlt noch VPN -- Bürgermeisterkandidat wird bemuttert.
Datenschutz aus Z. 233 wird vorgezogen (einstimmiges Votum)
Zora übernimmt wieder
Bericht PresseTeam
- Jens, nicht anwesend, entschuldigt
Anträge
Antragsteller
Torsten T.
Text
Der Vorstand soll die Übernahme der Kosten für ein Parteibüro in Wittenberg bis zur Landtagswahl 2016 übernehmen.
http://www.immowelt.de/immobilien/immodetail.aspx?id=33069281
Begründung
Bürgernähe
Diskussion- Andrea: sind die 67 € alle Kosten?
- Ernst: Nach Anzeige sind es 97 € / Monat und würden in etwa das Budget von Wittenberg ausmachen.
- Zora: Zu wenig Angaben über Länge der Mietung, Besetzung; Wo und wie soll die Gestaltung aussehen?
- Denis: Vertagen
- Holger: Mietvertrag sollte aussagekräftig sein
- Vorschlag zur Vertagung kommt zur Abstimmung:
- Andrea: ja
- Denis: ja
- Ernst: ja
- Zora: ja
- Holger: ja
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Angelika
- Antrag wurde vertagt.
Zusatzinfos
Zora informiert den Antragsteller.
Antragsteller
Jens Barthel
Text
Der Landesvorstand befürwortet grundsätzlich die Gründung von Untergliederungen zum Aufbau von Strukturen im Land und unterstützt diese durch entsprechende Werbemaßnahmen bei den Mitgliedern.
Begründung
Der zurückliegende Wahlkampf und die Ergebnisse der Kommunalwahl hat die Bedeutung von arbeitsfähigen Untergliederungen gerade in der Breite ("Provinz")gezeigt. Die Wähler wollen vor Ort Piraten auch nach den Wahlen als Ansprechpartner sehen. Durch die Erringung von Mandaten und durch die Aktionen im Wahlkampf hat die Piratenpartei für viele Gesichter bekommen. Die Piratenpartei wird neu wahrgenommen. Es hat sich gezeigt, dass die Organisation im ländlichen Bereich sehr viel umfangreicher ist, als in den Ballungszentren. Andererseits ist es leider weithin nicht möglich gewesen, von zentraler Stelle aus die für eine entsprechende Kandidatur erforderlichen Listen aufzustellen und Unterschriften zu sammeln. Die Piratenpartei vergibt sich damit enorme Möglichkeiten der politischen Einflussnahme.
Diskussion- Zora: Grundsätzlich ist es so, das es in der Satzung geregelt ist und der Vorstand sich daran halten muss.
- Holger: Verweis auf die Absenkung der Gründungsvoraussetzung im LPT stellen und gut.
- Andrea: Der LV sollte sich schon positionieren, da die Ergebnisse für sich sprechen.
- Denis: Ein Hindernis ist die Inaktivität in den Regionen. Derzeit ganz wenig Leute auf dem Stammtisch. Rückmeldung aus Versand der Mitgliederanschreiben aus Halle eher positiv. - Auf der GV in Halle sollte ein Verantwortlicher gewählt werden. - Magdeburg zeichnet sich ab, dass es Menschen gibt, die wieder mitarbeiten wollen.
- Holger: Ist der Meinung, dass sich die Strukturen damit stabilisieren würden.
- Denis: Erst die Aktivierung, dann die Gründung.
- Ernst: würde zustimmen
- Zora: Was nicht eindeutig ist, ist, dass der LaVo die Aktivierung zur Gründung von Untergliederungen übernehmen sollte. Evtl, gefährlich, wenn der LaVo Werbemaßnahmen einleitet.
- Holger: Könnte auch als Bevormundung ausgelegt werden. - Die Aktivität muss von unten, kommen nicht von oben
- Denis: LaVo sollte die Vernetzung der Mitglieder vorantreiben. Die Leute zusammenführen über Stammtischen ist nun mit den Maillinglisten nicht mehr möglich. Der Vorstand muss den Stein ins Rollen bringen.
- AltNeu: man muss nun tätig werden.
- Zora: erst mal Denis anschließen.
- Holger: Ziele kommunizieren und keine Steine in den Weg legen.
- Ernst: Der Antrag ist nicht zwingend auf Gründungen ausgelegt, sondern bietet die Aussage, dass Untergliederungen auch gut sind.
- Denis: der LaVo muss informieren
- Zora: "durch entsprechende Werbemaßnahmen" ist nicht eindeutig und der LaVo macht sich angreifbar/"entspr. Werbemaßnahmen" bieten keinen Rahmen, der aussagen würde, was damit verlangt wird - da ist alles möglich
- Ernst + Andrea: "Passus ändern"
- Zora: Unterstützen nach Satzung. Vertagen oder Ändern
- Andrea: besser nochmal mit dem Antragsteller sprechen.
- Abstimmung Vertagung:
- Andrea: Dafür
- Denis: Dafür
- Ernst: Dafür
- Holger: Dafür
- Zora: Dafür
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Angelika
- Antrag wurde vertagt.
Zusatzinfos
Zora informiert Jens über Änderungsvorschlag.
Antragsteller
Jens Barthel
Text
Der Landesvorstand arbeitet unverzüglich die Problematik der säumigen Mitgliedsbeiträge (derzeit ca. 16T€) auf und ergreift entsprechende Maßnahmen.
Begründung
Durch die Beantwortung einer Presseanfrage stellte sich heraus, dass derzeit 233 Mitglieder mit ihrem Parteibeitrag säumig sind und damit eine Summe von 16.179,00 € aufgelaufen ist. Offenbar haben es die früheren Landesvorstände versäumt, hier entsprechend tätig zu werden. Da es sich hier nicht um einen lapidaren Betrag handelt, ist es die Pflicht des Landesvorstandes, satzungsgerecht tätig zu werden.
Diskussion- Holger: Die Zahlen kommen wie zustande? -- Sonst nicht anzuzweifeln
- Denis: Die Zahlen stammen von mir: -- Summierung der Fehlbeträge -- Presseanfrage DPA beantwortet. Im Sinne der Transparenz kein Datenschutzrechliches Problem
- Andrea: Da müssen wir handeln.
- Denis: Handeln können ich und Ernst: Aus- und Eintritte sind laufend, 3 Mahnverfahren nicht so einfach.
- Ernst: bis Ende Mai wäre ein realistisch machbarer Mahnablauf machbar
- Denis: 3 mal Abmahnen und dann werden die Mitglieder gestrichen. Gerichtliches Mahnverfahren ist nicht sinnstiftend. Wenn LGS funktioniert, können wir das gemeinsam machen.
- AltNeu: Es gab bereits eine Streichung der Mitglieder in 2013, nur 2014 wurde nicht gestrichen. Ich bitte zu Protokoll zu nehmen, dass Ernst und Denis nicht für die Mahnungen im RV Altmark zuständig sind.
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Ernst und Andrea informieren den Antragsteller.
Verifizierung Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Dschud
Text
Der Landesverband stellt ein Budget in Höhe von 400,-EUR für den OB-Wahlkampf in Salzwedel zur Verfügung. Das Budget mitsamt resultierender Ansprüche verfällt am 31.05.2015 und kann auf Antrag erhöht werden. Abrufungsberechtigte Koordinatorin ist Jennifer Zeidler in ihrer Position als gewählte Kandidatin.
Begründung
Wahlkampf statt Diskussionen
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- verifiziert
- Entsprechend GO, § 5a (2) gilt der Umlaufbeschluss damit als gefasst.
- Die Diskussion, wieviel nun der RV Altmark dazugibt soll zu einem Ende kommen.
Umsetzung
bereits informiert
Antragsteller
Denis Mau
Text
Umlaufbeschluss Kostenübernahme für Trauerkranz ca. 70 EUR mit Aufdruck "Piratenpartei" "In Gedenken an die Opfer" für die Gedenkstunde zur Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27.01.1945 in der Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg Wernigerode
Begründung
Am 27.01.2015 findet eine Gedenkstunde zur Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27.01.1945 in der Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg Wernigerode statt. Auf diesem Grund schlage ich vor, einen Trauerkranz im Namen der Piratenpartei dort niederzulegen. Auf der Schleife soll Piratenpartei gedruckt werden.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Dschud
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Zora
Kommentar: Umlauf J
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- verifiziert
- Entsprechend GO, § 5a (2) gilt der Umlaufbeschluss als gefasst.
Umsetzung
Bereits in Auftrag gegeben.
Anfragen
- Betreff: dpa-Umfrage politischer Fahrplan Landtagswahl 2016
- Sehr geehrte Damen und Herren, erstmals noch recht herzlichen Dank für die Antworten zu den Mitgliederzahlen. Heute haben wir eine neue Bitte:
Könnten Sie uns sagen sofern die Daten zumindest grob schon vorliegen wie der Fahrplan ihrer Partei bis zur Landtagswahl 2016 aussieht?
- Ernst: Betriebsgeheimnis
Beispiele wären: - Wann werden Ihre Spitzenkandidaten nominiert bzw. gewählt? Gibt es dazu ggf. mehrere Schritte? - Wann werden die Landeslisten aufgestellt? Gibt es parteiinterne Fristen für Kandidaten? - In welchen Schritten soll über das Wahlprogramm entschieden werden? - Gibt es schon eine Planung, wann formal der Wahlkampf beginnen soll? Über Antworten bis kommenden Donnerstag würden wir uns sehr freuen. Besten Dank und schöne Grüße, Rochus Görgen Leiter Büro Magdeburg dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
- Diskussion:
- Denis: Grob darstellen, welche Vorteile die PP hat als Kandidat.
- Zora: Aufruf für Kommunale Wahlen und die Landtagswahl
- Ernst: Fahrplan muss aufgestellt werden.
- Holger: bis Mai sollte die Planung stehen.
- Zora: Koordinierungstreffen vereinbaren
- Holger: Samstag bereits eines am laufen.
- Andrea: Stammtische abfahren und nachfragen.
- Denis: Pad ist vorbereitet und Zugang soll geschehen. Stammtische besuchen und organisieren.
- Holger: Stammtische ortsnah besuchen
- Andrea: Jens würde mitkommen.
- Zora: persönliche Treffen gut. -- Koordinierungstreffen im Mumble. --
- Holger: Mumble ist nicht universal: - vielleicht alle 14 Tage
- Andrea: Parallell laufen lassen. --
- Zora: jeder Pirat muss Möglichkeiten haben sofort einzusteigen. Transparenz muss gewährt sein, auch wenn der Bericht länger dauert als die Aktion.
Sonstiges
- Landesdatenschutzbeauftragte/r
- Ausschreibung https://vorstand-lsa.piratenpad.de/34
- Stand 13.01.2015:
- BDSB kommt demnächst zur VoSi
- Maik; Bastian oder Thomas von der Piratenpartei
- Bundesdatenschutzbeauftragter ist in der LaVoSi anwesend - herzlich Willkommen!
- Denis trägt vor. -- Denis ist anwesend und bittet um Vorstellung des BDSB der PP.
- Bastian: Seit 6 Jahren Pirat und Bundesdatenschutzbeauftragter. Er würde gerne die Tätigkeit übernehmen, ausdrücklich übergangsweise. Braucht einen festen Ansprechpartner im LaVo und Zugang zu den üblichen Dingen des DSB.
- Denis: stellt sich als direkten Ansprechpartner zur Verfügung.
- Bastian: Beschluss zur Beauftragung ist nötig. Mumble-Chat. _ Antwort nicht möglich.
- Zora: Herzlichen Dank, wir bleiben am Ball.
- Ausschreibung SMV-Beauftragung
- Informationen zur SMV LSA: https://redmine.piraten-lsa.de/issues/325
- http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/SMV/Dokumentation
- noch keine genauen Anforderungen definiert
- Fragen an Stammtisch Halle-Mitte:
- Sind die Plakate gedruckt? https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=470907
- Wo sind die Protokolle zum Arbeitstreffen im Harz zu finden?
- Gibt es Vorbereitungen zur GV Halle am 24.01.2015?
- Wo sind diese dokumentiert?
- vom Vorstand erstellte Info-&Orga-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Gebietsversammlung/2015.1
Zora: ist verschoben, keiner da
nächste Sitzung
Zora macht Doodle zur Terminfindung.
Ende der Sitzung
22:55 Ende
