LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/04-April/2014-04-21 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.04.2014
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 



  • offizieller Beginn: 20.17Uhr.
  • Beginn der Sitzung:20.17 Uhr


https://vorstand-lsa.piratenpad.de/vorstandssitzung-2014-04-21-1



Anwesende

  • Anne
  • Andze
  • Karl
  • Motz
  • zig
  • René



Abwesende

  • Max



Leitung / Protokollant

  • Leitung: Andze
  • Prokotoll: Anne



Tagesordnung

  1. Aufzeichnung der Sitzung
  1. Vorstellung der Tagesordnung
  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  1. Zulassung von Gästen
  1. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  1. Aktuelle Lage
  1. Anträge
  1. Anfragen
  1. Sonstiges
  1. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  1. Termin und Ort der nächsten Sitzung
  1. Nichtöffentlicher Teil



Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfähig



Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen



Aufzeichnung der Sitzung

  • Synex



Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • keine



Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 430
  • Kontostand: 78.233,06 EUR
  • Stand der Kassenprüfung: letzte war aufm lpt, aktuell keine geplant
  • RB liegt beim Bund zur Abstimmung



Berichte

Anträge

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/001: Antrag auf Änderung des Haushaltsplans / Umgang mit den Geldern aus dem Landesfinanzausgleich
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Antragsteller

Altmark

Text

Hiermit beantrage ich den Haushaltsplan 2014 anzupassen und die Mittel des Landesfinanzausgleich wie Mittel aus der Parteienfinanzierung zu behandeln. Die Beträge in den Budgets der einzelnen Bereiche ist den tatsächlichen Ausgaben anzupassen und an den verfügbaren Mitteln nach Umstellung der Mittel durch den Länderfinanzausgleich neu zu bemessen. Auch soll überprüft werden ob die Höhe generell angemessen ist. Eine Anfrage zur Verwendung der hier geplanten Ausgaben wird separat gestellt.




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/002: Antrag auf Schlichtung wegen der Aussagen von Zig auf der VerwaltungsML
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Antragsteller

Altmark (Diskussion) 10:04, 19. Apr. 2014 (CEST)

Text

Der Landesvorstand möge eine Schlichtung zwischen den in der Begründung aufgeführten Parteien (Streitparteien) herbeiführen.





Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/003: Wahlkampfkoordination Dessau
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Antragsteller

Karsten L.

Text

Ich beantrage, dass ich als Wahlkampfkoordinator für Dessau-Roßlau eingesetzt

werde. Ihr wolltet bis zum 13.4. die Sache im Umlauf entscheiden, ich hab bis

heute noch keine Info erhalten, wie die Entscheidung ausfiel.

Sollte sich jemand aus meiner Unterstützerliste, die zuletzt bei eurer

Sitzung im Mumble Erwähnung fand, bereiterklärt haben, den Wahlkampfkoordinator

zu machen, beantrage ich, dass diese Person eingesetzt wird.

Sollte von keinem der Unterstützer eine Bereitschaftserklärung vorliegen und

es (aus für mich nicht nachvollziehbaren Gründen) nicht möglich sein, dass ich

mein eigener Wahlkampfkoordinator bin, beantrage ich, dass Torsten T (aus

Wittenberg) als mein Wahlkampfkoordinator fungiert. Die Entscheidung, wer mein Wahlkampfkoordinator ist, soll mir bis zum 22.4.2014 mitgeteilt wird




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/004: Bereitstellung von Plakatrückwänden
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Antragsteller

Karsten L.

Text

Ich beantrage, dass mir bis zum 22.4.2014 eine Kontaktperson genannt wird,

bei der ich 250 Plakatrückwände (Faserplatten, keine Hohlkammerplatten) abholen

kann (in der Nähe von Halle soll ein Lager sein, wo die Dinger rumliegen).




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/005: Bereitstellung von Streumaterial aka Give aways
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Antragsteller

Karsten L.

Text

Ich beantrage, dass mir bis zum 22.4.2014 eine Kontaktperson genannt wird, bei der ich Streuartikel abrufen kann.




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/006: Setzen von Antwortfristen
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Antragsteller

Karsten L.

Text

Ich beantrage, dass Mails, die ich in den nächsten Tagen ggf. an den Vorstand

schicke, weil es kurzfristige Rückfragen gibt, vom Vorstand innerhalb von 24

Stunden beantwortet werden, denn diese Rückfragen stelle ich, weil sie keinen

Aufschub erlauben. Sollte dies nicht möglich sein, beantrage ich, dass mir eine

Kontaktperson genannt wird, an die ich mich bei kurzfristigen Rückfragen wenden

kann und die mir innerhalb von 24 Stunden eine verbindliche Antwort geben kann.




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/007: Materialverteilung aus dem Landeslager
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Antragsteller

Anne Funke und Andreas Zeidler

Text

Der Vorstand möge ein Materialverteilungskonzept beschließen welches es den Regionen (Landkreisen) ermöglicht aus dem Landeslager bestimmte Werbe- und Informationsartikel anzufordern. Siehe http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material/Sammelbestellungen unter Zentrallagerpakete Die Einschreibedauer endet am 25.04.2014.




Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom dd.mm.2014 #2014/04/21/008: Domainübergabe RV Altmark
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Antragsteller

Karl-Martin Zimmermann

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die Domains und die

dazugehörigen Authcodes mit Bezug zum RV Altmark dem Revionalverband

zu übergeben. Bedingung ist, dass diese aber vom Regionalverband

Altmark und nicht von einer Privatperson betrieben werden.




Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 15.04.2014 #2014/04/21/009: Nutzung 30 Doppelpappen
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Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Ich beantrage die Nutzung von 30 PlakatDoppelpappen für den K-Wahlkampf in Halle.





Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/010: Plakatbestellung Halle Europawahlkampf 2014
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Antragsteller

Anne

Text

Der Vorstand möge die Plakatbestellung von Halle für den Europawahlkampf 2014 im Wert von rund 700 Euro freigeben.





Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 21.04.2014 #2014/04/21/011: Sammelbestellung Europawahlkampf 2014
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Antragsteller

Anne

Text

Der Vorstand möge die Sammelbestellung für den Europawahlkampf 2014 im

Wert von rund 900 Euro freigeben.

Detailierte Auflistung

unter:https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material/Sammelbestellungen#sonstiges

Anne ist verantwortlich die Bestellung in die Budgets der einzelnen

Regionen einzupflegen, die Bestellung im PShop durchzuführen und die

Materialien an die Region zu verteilen.




Reguläre Beschlüsse

Anfragen

  • Wie ist das Vorgehen wenn eine Region Teile ihres Budgets an eine andere Region übertragen möchte?(andze)
    • Infomail an Vorstand
    • Budgetseite im Wiki entsprechend eintragen, damit dokumentiert
    • in die Infomail auch konkret reinschreiben, welche Summe an welche Region gehen soll
    • man kann darum bitten, zu beachten was damit gemacht werden soll und was nicht, aber nicht verbindlich
    • Salzlandkreis gibt Summe ab an Börde, was sie machen ist mir egal, ich vertraue den Leuten dort



  • Wie wäre es, wenn der Vorstand eine persönliche Assistenz beauftragt?

Aufgaben wären das Beantworten von Mails an den Vorstand (mit

entsprechendem Leserecht) bzw. von Mails auf den Mailinglisten. Dazu

müsste die Assistenz zwar Einsicht in Mails des Vorstandes nehmen und

dafür eine DSV innehaben, könnte aber so die Arbeitslast verringern

und auf kleinere Fragestellungen schneller reagieren. Außerdem würde

die Assistenz verpflichtend dafür Sorge tragen, das größere

Fragestellungen auf dem Schirm des Vorstandes bleiben und diesen

gegebenenfalls an noch ausstehende Antworten erinnern.(Alexkid)

    • möchte nicht das nicht gewählte Leute dort reinschauen, momentane Probleme werden so nicht gelöst
    • Beauftragte kann man jederzeit feuern, Beisitzer nicht, Sprecher würde vll Konflikte entschärfen
    • möchte auch nicht das Leute in die Liste gucken, die nicht gewählt sind, wenn keiner Antwort hilft auch Assistenz nicht, habe keine Angst vor Eskalation
    • müssen ausschreiben, würde bis mai dauern, wichtiger als Assistenz wäre Beschlussdoku für 82 Tage muss man dich nicht anschubsen
    • aber ihr merkt selber dass Anfragen liegen bleiben
    • kann auch nicht mehr machen als sagen "Hallo, bitte antworte"



  • Entspricht es der Wahrheit, dass Halle angeblich die Hochburg von Neinazis ist?
  • nein *scnr*
    • gab auf Twitter einen Spiegelartikel von 2013 über Karamba Diaby und darin stand das Halle Nazihochburg war
    • entsprach nicht den Tatsachen



  • Mit wem ist der Flyer OB Dessau abgesprochen oder abgestimmt.
    • keine Ahnung, nicht mit Lavo abgesprochen

Sitzungsprotokoll, Basisbefragung etc.?

Warum enthält er keinen Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Kandidaten (Wählerbetrug, Geheimhaltung notwendig?) und keine Parteiwerbung auf dem Flyer?

    • keine Ahnung, nicht mit Lavo abgesprochen
Lt. Wiki wird der Flyer von der Partei bezahlt bzw. möchte sich der Kandidat den gesamten Wahlkampf von den Piraten bezahlen lassen. Ggf. rechtliche Grundlage warum der Kandidat eventuell behauptet, dass er keine Partei erwähnen darf! Diese rechtliche Grundlage zu seiner Werbung gibt es nämlich nicht und es ist somit seine freie Entscheidung nicht als Kandidat auf seine Partei die ihm den Wahlkampf "zu finanzieren hat" hinzuweisen. Warum? Einzige rechtliche Einschränkung ist, dass er auf dem Wahlzettel nicht mit Parteihinweis auftaucht, weil rechtlich Einzelkandidat - alle weitere "Nichtbewerbung der Partei" ist seine freie Entscheidung. Bezüglich der Inhalte des Flyer in Einklang zu unserem Parteiprogramm möge sich bitte jeder selbst seine Meinung bilden, auch unter dem Aspekt, dass es die einzigen Hinweise auf sein "Wahlprogramm" sind die der Parteibasis nun zufällig bekannt werden.

Flyer: https://www.facebook.com/703497189671825/photos/pb.703497189671825.-2207520000.1398092361./732333290121548/?type=3&theater

Kosten lt. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Arbeitsgruppen/AG_Wahlen/Budget#Dessau-Ro.C3.9Flau

    • Bitte mit den Fragen an den Kandidaten bzw. Dessau wenden, da gibt es auch die ganzen Unterstützer
    • Vorstand steht für Budgetpflege als verantwortlich drin, wurde aber nicht informiert über diese Ausgaben
    • Keine Ausgabe ohne vorherigen(!) Beschluss muss ggf. privat getragen werden



  • Wer ist denn im Vorstand verantwortlich für den LPT und wer ist vor Ort Ansprechpartner? (aus dem Redmine)
    • zwei sind nicht verantwortlich
    • Vertrag hat Conny gemacht, sonst machte es immer GenSek, steht auch so in GO, hat auch Assistenz
    • keine Ansprechpartner vor Ort, Kommunikation mit Radisson läuft gut, Tommy würde auch aufschließen




  • Wurden schon Personen benannt, die auf dem LPT Stream und Tontechnik stellen/betreiben? Bzw. werden das wieder die üblichen Verdächtigen sein?
    • Es werden wieder die üblichen Verdächtigen sein



  • Bitte um nochmalige Darstellung des Abrufverfahrens Budget wegen zusätzliche Informationen von Zig
    • Conny hat sich nicht zum Abrufverfahren geäußert, sondern nur zur Verwaltung, nur gesagt, dass Rechnungen per Mail vorab gesendet werden können, bei dringenden Sachen, Orginale werden trotzdem gebraucht, schon immer so



Sonstiges

Der Alexkid hat eine Wikiseite für den LPT 2014/1 gebastelt befüllt. http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2014.1 (Antragsfabrik wird vom SyneX derzeit gestrickt)

  • schreibt euch ein, wir brauchen Vorstandsmitglieder



nichtöffentlicher Teil

    • gibts
      • Anpassung GO



nächste Sitzung

  • 28.04. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
  • 05.05. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)



Ende der Sitzung

  • Andze schließt die Sitzung um 21:44 MESZ.