LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/04-April/2014-04-07 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.04.2014
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.17 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-04-07
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Max
- Motz
- zig
- René
Abwesende
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze / ab 597 Motz
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- SyneX
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 434
- Kontostand: 79.420,00 EUR (da kann ich nix für, das ist so glatt)
- Stand der Kassenprüfung: letzte aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
Anträge
Antragsteller
Text
als Vorstand könnt ihr jederzeit den Beschluss treffen einen
ausserordentlichen Parteitag einzuberufen, dies bitte ich sofort zu tun.
Auf dem ausserordentlichen Parteitag soll die Finanzausgaben für 2014,
zur Kommunalwahl und Europawahl durch die Mitglieder beschlossen werden.- Andze: stellt den Antrag vor
- Zig: * können wir machen, aber 14 Tage Ladungsfrist, und Raum finden, Einladungen schreiben, dann ist Ostern, das geht nicht, also wären wir im Mai und da ist die Wahl fast vorbei
- Max: es gibt jemand der macht LPT for free
- Motzer: es gibt für das Budget bereits einen Beschluss
- allgemeine Zustimmung
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
da LQFB einige technische Fehler hat und die Entscheidungen nicht ohne
weiteres nachvollziehbar sind beantrage ich eine vorübergehende
Abschaltung des Systems um Zeit zu geben die Probleme zu lösen und die
Entscheidungswege allen Mitglieder aufzuzeigen.
- Christian stellt den Antrag vor
- welche Fehler? gibt Fehlermeldungen aber hindert keinen am abstimmen, Behauptung in Begründung dass viele nicht möchten, da auf LPT beschlossen mit 2/3 Mehrheit, gibt Threads auf der ML dazu
- René hat mit Börde gesprochen, Andrea bestätigt dass in der Börde kaum einer LQFB benutzt
- habe schon Schulung dort gemacht
- ist nur Meinungsbild
- LQFB ist kein Tool zur Beschlussfindung, aber Meinungsbild abgefragt
- Begründung für Beschluss ist dass wir auf Basis hören, kein Basisbeschluss
- in der Satzung steht wir sind angehalten uns daran zu halten
- in Börde waren min 3 Leute aktiv heute, Fehler bitte melden
- wenn sie es freiwillig nicht nutzen ist das Argument nichtig
- würde es nicht richtig finden, wenn der LaVo das abschaltet, kann man auf LPT diskutieren
- Abschaltung ist zu viel
- sehe auch Defizite im LQFB, müssen wir auch lösen auf nächstem LPT und wie wir breitere Beteiligung erreichen können
- Begründung hinfällig da technische Probleme nicht da
- hast kein Stimmrecht, kann jeder selbst eine Meinung bilden
- LaVo kann nicht gegen LPT Entscheidung entscheidenN
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
Havelberg;Hansestadt Osterburg (Altmark);
Hansestadt Stendal; Stadt Tangerhütte; Stadt Tangermünde; Stadt
Arneburg; Eichstedt (Altmark); Goldbeck; Hassel; Hohenberg-Krusemark;
Iden; Rochau; Hansestadt Werben (Elbe); Kamern; Klietz; Stadt Sandau
(Elbe); Schollene; Schönhausen (Elbe); Wust-Fischbeck; Aland;
Altmärkische Höhe; Altmärkische Wische; Stadt Seehausen (Altmark);
Zehrental gemäß der Ankündigung
http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=428867&pid=2086903#top
bei der Verteilung der Wahlkampfgelder "gleichmäßig je Region" Gelder
zuzuteilen. Alle Regionen erfüllen die erforderlichen Kriterien aus der
Ini und werden an der Europawahl teilnehmen.
- Christian stellt den Antrag vor
- verarschen können wir uns selber
- bitte sachlich bleiben
- haben bereits Beschluss dazu
- geht es um Frage was Region ist? versteh ich nicht
- in der Ini steht drin 11 Landkreise und 3 kreisfreie Städte
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
aktuell ist folgende Information veröffentlich
Budget Kommunal- und Europawahl
Hallo zusammen,
1. Das Budget wird gleichmäßig auf alle Regionen unabhängig von der Wahl
und/oder Wahlteilnahme aufgeteilt. Orientiert wurde sich dabei an der Ini:
https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/509.html
und an der Ini
https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/526.html
Die Summe die damit jeder Region zusteht beträgt 1428 Euro. Als Region
werden dabei die Landkreise (11) und die kreisfreien Städte (3) gesehen.
2. Das Bugdet soll von lokalen Wahlkampfkoordinatoren verwaltet
werden.
https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/530.html
3. Regionen die nicht an Wahlen teilnehmen oder ihr Budget nicht
voll ausschöpfen, können es anderen Regionen zur Verfügung
stellen.
- berichtigt - siehe https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiati...w/509.html
https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/538.htm
Dem Vorstand ist bewusst das diese Lösung nicht alle zufriedenstellen
wird aber wir hoffen dabei besonders auf die Solidarität der Landkreise
untereinander.
Andreas Zeidler
Im Schnellverfahren 538 läuft die Abstimmung noch und wird durch die
Ankündigung als Beschluss wesentlich beeinflusst.
Im Schnellverfahren 259 - gibt es keinen Gewinner - hier wurde ein
Gewinner durch den Vorstand ausgerufen.
Im Meinungsbild 253 soll das Geld von der Wahl abhängig sein. Regionen
ohne Wahlteilnahme sollen kein Geld bekommen.
Die weitere Verteilung soll durch eine weitere Ini geklärt werden und
nicht durch eine Entscheidung des Vorstands.
Ob die Regionen zur Wahl antreten soll laut Ini durch "bei den Regionen
anfragen" passieren. Dies war Teil des Abstimmungsergebnis.
Ich bitte darum um eine umgehende Klärung und Berichtigung.- Andze stellt den Antrag vor
- Vertsändnisfrage: Was ist der Unterschied zum Beschluss?
- LQFB ist kein Beschlusstool, wollten uns Basismeinung holen
- Unterschied bei Ergebnissen war minimal, bei anderem gab es keinen Gewinner, bei dritten wurde Ergebniss vorweggenommen, muss noch gefragt werden, welche Region teilnimmt, nicht wie mit der Gießkanne
- selbst wenn wir "Gießkanne" nehmen, ist es nur zur Verfügung gestellt, frag doch Regionen an ob sie dir was überschreiben
- wir können nicht sagen, ob Region EU-Wahlkamof macht oder nicht, egal ob selbst, oder durch Unterstützung anderer, gehe davon aus dass jede Region Wahlkamof macht
- Hinweis, das 253 knappes Ergebniss, ist es eigentlich nicht, weil Schulze mit Präferenzwahl, war eindeutige Bevorzugung
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
Begründung - Herr Zinser ist von allen Beauftragungen zurückgetreten und
ist nicht Mitglied des Landesverbands.- Andze stellt den Antrag vor
- Aufwand zu löschen, zu benachrichtigen und umzuleiten ist mehr als es einfach drin zu lassen
- ursprüngliche Begründung Serverkapazität gilt nicht mehr, da wir neuen Server haben
- würde es befürworten, da es eine einheitliche Regelung gibt
- Mailadresse schon lange nicht mehr im Einsatz
- geringe Belastung durch Weiterleitung
- muss es für Weiterleitung bestehen bleiben
- ja
- Kompromiss: wird nicht mehr beworben aber darf Weiterleitung behalten
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
leider wurden bisher die Regionen nicht gefragt wer Europawahlkampf
machen möchte.
Während die Entscheidung für den Kommunalwahlkampf bereits Ende Dezember
stehen musste ist für die Europawahl nie gefragt worden.
Darum bitte ich eine Limesurveyumfrage an alle Mitglieder zu schicken.
Laufzeit 2,5 Tage in Anlehnung an die LQFB Abstimmphase für
Schnellabstimmungen.
1. Frage - Aus welcher Region kommst du?
2. Frage - Wirst du im Europawahlkampf in deiner Region teilnehmen?
- Andze stellt den Antrag vor
- Vorstand geht davon aus, dass alle Regionen teilnehmen, ob einzeln oder Solidaritätsaktionen
- Frage: Was ist das Ziel?
- rausbekommen wer am Europawahlkampf teilnimmt
- geht darum wenn man sich vernetzen möchte, dass man sich vernetzen kann und rausfinden welche Region teilnimmt, ist ja auch für Verteilung wichtig
- hab das mit Vernetzung verstanden
- Fehleranfälliger als LQFB
- wird auf Korrektheit der Aussagen geprüft? Könnte ja sagen komme aus MD
- wäre bereit über meine Region hinaus Eu-Wahl zu machen, wird da nicht berücksichtigt
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Punkten zu ergänzen oder zu verändern:
- Es werden nur Regionen bei dem Kommunalwahlbudget berücksichtigt, wo
auch Kandidaten der Piratenpartei oder Kandidaten für die Piratenpartei,
die diese auch nach außen hin vertreten, zur Kommunalwahl antreten.
Regionen ohne Wahlbeteiligung erhalten keine Mittel.
- Kandidaten, die als unabhängige Einzelkandidaten, ohne Parteibezug
auftreten, dürfen keine Mittel aus dem Wahlkampfbudget erhalten.
- Die Aufteilung der Mittel sollte sich an dem Aufwand und die
Aktivität der Regionen orientieren.
- Mittel aus dem Wahlkampfbudget dürfen nur für Parteizwecke verwendet
- Andze stellt Antrag vor
- Grundansatz finde ich nicht schlecht, Geldmittel zwar schon erledigt
- nur an Leute die Mitglied der PP sind ist Quatsch im BLK wurden explizit Leute gesucht, die nicht als PP antreten
- unabhängige Kandidatur kann untersch. Gründe haben, z.B. AV Frist verpasst, trotzdem als Pirat erkennbar
- in MD ausdrücklich Zusammenarbeit mit Future beschlossen
- Antrag gut um das mal zu klären, Geld geht nicht an Person sondern an Region, müssen es sogar Leuten geben die wir damit bezahlen, ist ja nicht so dass wir Leuten Geld in die Hand drücken
- unmögliche Aufgabe bei allen Kandidaten zu überwachen wann in welchem Umfang sie sich als Pirat zeigen oder nicht
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Ich befinde mich bereits im Wahlkampf und habe momentan zu wenig Zeit für meine Lebensabschnittsgefährten. Daraus resultierend verweigert Sie mir und Sich selber, den Beischlaf. Ohne Diesen kann ich mich nicht auf meine Wahlkampfarbeit konzentrieren. Daher ist es nötig um weiterhin gut arbeiten zu können, die Dienstleistung von Prostituierten in Anspruch zu nehmen.
Da der Vorstand bereits mit einer Anklage wegen Veruntreuung von Parteigeldern zu rechnen hat,kommt es auf die 1447e auch nicht mehr an- nordkoreanisches Plastikradio zieht zurück da im JF geklärt
- bitte keine sinnlosen und bescheuerten Anträge mehr
- das geht dich nichts an
- kurzes Zwischengespräch
Abstimmung
Antragsteller
Text
- Andze stellt Antrag vor
- liegt nicht mehr lange in Garage kommt bald auf Heuboden ist in ordentlichen Kartons
- fin. Obergrenze? oder im Ausschreibungssprozess?
- Michel bietet Platz an
- LaVo muss LGS suchen, was heißt unabhängig von Privatpersonen
- war in Privatwohnung die plötzlich gekündigt und musste schnell anders untergebracht werden, lieber Vertrag mit ordentlicher Kündigungsfrist
- wurden beim letzten Mal auch 3 Monate vorher informiert
- Geld ist da, sollten jetzt mal was für wenn auch nur 6 Monate buchen
- Budgetübergrenze?
- sehe das wie Anne wegen LGS, im Citykareé und... war was frei
- macht doch Ausschreibung für LGS oder Lager
- René und Motzer sollen bis zur nächsten Woche mal ein Konzept basteln
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Erwünscht ist
◦Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
◦freundlicher und sachlicher Umgangston
◦gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
◦fasse dich kurz
◦Längere Text ins Wiki und Link posten
◦Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
◦Neue Argumente
◦Gegenargumente
◦Nachfragen
◦Hintergrundinformationen
◦Lob
◦sachliche Kritik
◦Verbesserungsvorschläge
◦beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
◦Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen
Unerwünscht sind
◦herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personen
◦herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personengruppen
◦Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
◦Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
◦pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
◦Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"
◦Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
◦Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
◦Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
◦Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene Sätze
◦Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
◦Posten privater Mails auf der Liste
◦unabgesprochene Veröffentlichungen personenbezogener Daten (z.B. private Mailadressen oder Rufnummern)
◦Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion
◦komplett sachfremder Themen und einem Thread
Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, können sanktioniert werden. Die Beauftragen handeln nur auf Beschwerde eines Nutzers der Mailingliste oder des Forums. Die die Eingabe ist zu begründen und der Beschwerdeführer hat sich gegenüber den Beauftragen zu identifizieren (Mailadresse). Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied des Landesverbandes beim Landesvorstand Widerspruch einlegen oder das Schiedsgericht anrufen.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/03-M%C3%A4rz/2014-03-24_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#ML_Moderation
- Verbindung mit Wiki und längerem Text ist sehr schwammig
- aktuelle Regeln sind nicht ausreichend, immer Ausöegungssache und bisher sowas wie Unterstellung nicht dabei
- gab wohl Probleme im Moderatorenteam wegen Speicherung, habt ihr das gelöst
- hat nichts mit Antrag zu tun
- beeinflusst Entscheidung schon, weil wenn ich beschließe und nicht nachvollziehen kann
- je nach Dringlichkeit ins LQFB kippen
- Moderationsteam möchte aber loslegen
- können wir jetzt beschließen und ggf. modifizierte Version nochmal beschließen
- hab Problem mit "Identifizierung" nötig
- für Doku nötig vom wem das kommt, Nickname reicht
- dachte richtige Identifikation
- stellen sich Moderatoren auch noch vor?
- haben wir noch nicht besprichen
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt Antrag vor
- Akzeptanzproblem ist mir neu, wäre mir neu dass wir Antrag brauchen wir Ankündigungsliste, möchte es nicht, da es mir zu viele Mails wären
- ja regelmäßig ist schwammig, abhängig von Anzahl der Initiativen, gibt ja auch viele Schnellverfahren
- hat doch Synex schon impelmentiert
- ja aber nicht auf Aktivenlisten, weil die wenige lesen, passt zu Änkundigungsliste, LQFB Liste ist da, finde ich persönlich aber naja, hat kaum einer abonniert
- wollen LQFB aktiv bewerben, könntet ihr auch ein Howto machen
- habe gerade wenig Zeit, neben Vorstand und Arbeit
- nichts neues Schreiben, Infos zusammensuchen und verlinken
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Bitte alle zu koordinierenden Dinge an die koordinierende Mailadresse
hier oder an vorstand@piraten-altmark.de" den Herrn Christian Glomm beauftragen.
- Andze stellt Antrag vor
- wenn wir ihn jetzt abstimmen, dann müssen wir alle abstimmen
- haben RV, müssen wir als LaVo nicht beschließen
- dachte haben es am JF besprochen, das Untergleiderung reicht, und nicht deckungsgleich mit Kandidat
- Antrag zurück gezogen, war kein Antrag sondern eine Info
Abstimmung
Antragsteller
Text
Ich bin Pirat und kandidiere zur Wahl am 25.5. als OB in Dessau.
Im Anhang findet ihr die Kopie eines Schreibens, unterschrieben von sechs
Piraten aus Dessau.
Diese sind:
Mario Seiring
Norman Gissel
Florian Stock
Thomas H.
Dirk Appelt
Karsten R. L.
Alle haben sich mit ihrer Unterschrift dafür ausgesprochen, dass das
Wahlkampfbudget von 1428,-€ mir für meinen OB-Wahlkampf in Dessau zur Verfügung
gestellt wird und ich überdies als Wahlkampfkoordinator fungieren soll. (Text von Karsten R. L.)- Andze stellt Antrag vor
- schwierig haben ja vor 30 Sek gesagt, Kandidat soll nicht Koordinator werden, aber würd mich nicht gegen sperren, weil Zeit knapp wird
- er hat Unterstützer
- Namen kenn ich auch
- wenigstens nachweis, dass kein anderer bereit dass zu machen, sollte lieber einer unterstützen
- bin im Harz auch gewählt, weil wir nicht mehr als Kandidaten habe
- 6 Leuten bescheid geben und Bitte sich zu melden, ob sie es machen würden
- also vertagen und Umlauf
- wir fragen jetzt die anderen und vertagen oder wir ernennen ihn und Regel Kandidat darf nicht Geld kriegen
- Conny klärt das (unter vorbehalt, wegen CRM down), Umlauf bis Sonntag
- vertagen?
- alle dafür
Abstimmung
Antragsteller
Text
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Antr%C3%A4ge
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Anfragen
In Ausnahmefällen können auch Anfragen und Anträge per Mail an den Vorstand gesendet werden* Diese Mails müssen im Betreff eindeutig als Anfrage und/oder Antrag gekennzeichnet sein. vorstand (at) piraten-lsa (dot) de
- , sofern davon ausgegangen werden kann, dass der Antragsteller nicht genügend Kenntnisse zur Bedienung des Wiki's hat oder aber das Wiki nicht verfügbar war bzw. ist. (René)
- Andze stellt Antrag vor
- Ausnahmefälle unklar, habem immer gesagt, geht auch per Mail
- soll im Betreff stehen
- hatte 75 Mails im Postfach für ein Wochenende, Dinge gehen dann unter, finde es gut zu sagen bevorzugt das Wiki, noch easy aber geht auf Wahlkampf zu, brauchen Workflow
- finde es kritisch dass so zu beschließen, was ist mit Leuten die nicht jeden Beschluss lesen, finde es unfair wenn wir Sachen einfach nicht behanlden wil Leute nicht wissen was wir beschlossen haben, sollten Antragssteller immer daurauf hinweisen, wenn es absichtlich nicht eingehalten wird ist es was anderes
- Antrag zurück gezogen, Antrag ist scheisse und machen alle wie bisher
Abstimmung
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- habt ja alle mitbekommen welcher Antrag gewonnen hat
- i509 Budgetaufteilung unabhängig von der Wahl
- Verlesung der Ini
- Problem: beschließen jetzt, dass wir keine genaue Budgetverteilung beschließen, weil wir ja nicht wissen, wie wir es aufteilen
- wir wissen nicht, wer an welcher an Wahl teilnimmt, Anfrage kostet Zeit
- erstmal davon ausgehen, dass alle teilnehmen
- ich schlage vor Fläche, Einwohner, Sockel
- es laufen Inis dazu
- vertagen bis zum Ende der Ini 259
- machen wir im Umlauf am Freitag spätestens bis Ende Wochenende, damit wir Montag was verkünden können
- Motzer stellt Antrag vor
- hatten wir vertagt
- FDP und Grüne hängen schon in MD, also Tempo
- haben beschlossen abzulehnen, weil wir ja anderen dafür haben
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Max stellt Antrag vor
- da wir Bedingung runter geschraubt haben, kostet Dessau nur noch 420 Euro plus Internet
- warum Sonntag
- weil da viele arbeiten müssen und ausgeschlossen wären
- Sonntags fahren Busse schlechter
- Sonntag schließt Katholiken nicht aus, weil wir erst um 10 anfangen
- Fehler im Pad, ist 12.07.
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Leider gab es entgegen meiner Erwartungen nie eine Hilfe
für mich. Da ich diese Beauftragung gern neu vergeben würde, möchte
ich die alte löschen, damit die Zugänge im SAGE/CRM wieder frei werden.(angenommen am 29.03.2014 mit 5 Ja )
- Conny stellt Antrag vor
- Lizenzen gerade knapp, daher lieber löschen und neu beschließen
- gab Anfrage auf ML dazu von René
- hab ich nicht beantwortet, wenn jmd Unterstützer sein will, muss auch was von ihm kommen ich renne ihm nicht hinter her
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Kommunalwahl wie folgt organisieren.
1. Die Mittel sollen unabhängig von den Wahlen gleichmäßig verteilt werden.
Jede Region bekommt 1428 Euro.https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/509.htmlhttps://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/526.html
2. Das Bugdet soll von lokalen Wahlkampfkoordinatoren verwaltet werden.https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/530.html
3. Regionen die nicht an Wahlen teilnehmen oder ihr Budget nicht voll
(angenommen am 29.03.2014 mit 4 Ja und 1 Nein)
- Max stellt Antrag vor
- ist gutes Best Of, Inis sind nur Orientierung
- wurde oft diskutiert
- müssen nur Ablehung begründen, wurde oft genug diskutiert
Abstimmung
Umsetzung
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
Christian Glomm:
Hiermit frage ich an wieviele Kandidaten zur Kommunalwahl mit
Piratenbezug derzeit dem Vorstand bekannt sind?
- Was heißt Piratenbezug?
- Mitglied im LV
- bitte selber suchen
- 1 Dessau, 1 Halle, 1 BLK, 1 JL, 1 SK, 2 Wittenberg, 4 Altmark, 3 Harz, 12 Börde
- es sind 26
Weiter stelle ich hiermit die Anfrage wieviele Anträge auf eine AV in
den entsprechenden Gebieten gemacht wurden und warum es vor Ort nicht zu
einer AV kam?
- JL, BLK und SK, Halle, Dessau hatten keine AV
- alle anderen hatten AV
- JL hatte nicht genug leute
- Dessau brauchte keine wegen OB Wahl
- BLK und SK haben sich nicht gemeldet
Ich habe als Erklärung gelesen dass aufgrund von mangelnder
Mitgliederzahl keine AV möglich gewesen wäre. Die Möglichkeit einen LPT
zur Kommunalwahlkandidaten aufzustellen bestand jedoch jederzeit.
Gab es einen entsprechenden Antrag auf einen LPT?
- nein
Wie bewertet der Landesvorstand dieses Vorgehen?
- find ich gut
- unterstütze ich auch, wegen Region mit 2 leuten LPT zu machen ist zeitlich und finanziell problematisch
- find ich gut
- hätten Gespräch führen sollen
- keine Strick draus drehen
- in Halle gab es pünktliche Planung, hat sich nur niemand für interessiert
Ist es nach ansicht des
Landesvorstands für diese Mitglieder wirklich unmöglich gewesen sich als
Kandidaten der Piratenpartei auf einer Aufstellungsversammlung wählen zu
lassen?
- gibt Regionen in denen wäre eine AV möglich gewesen, gibt Regionen in den wäre keine AV möglich gewesen
- LPT nur für Regionen in denen AV nicht ging, wären wenig gewesen
- LPT hätte man machen können, als Ergänzung aber Meldung kam sehr spät
- die Aussage es gibt nicht genügend mitglieder kommt woher?
- vom JL und SLK
- nach Stimmberechtigung im JL
Hiermit die Anfrage ob beim Wahlleiter extra auf die unübliche Form der
Gebietsversammlung als Aufstellungsversammlung hingewiesen wurde?
- GV war nicht AV, es fanden AVs statt
Ist eine Gebietsversammlung eine Delegiertenversammlung?
- Zitat aus Satzung §9c, heißt ist Mitgliederversammlung
- wenn alle Wahlleiter damit kein Problem haben, dann passt es
Kann die Gebietsversammlung Bewerber bestimmen?
- Nein dafür war die zeitgleiche AV zuständig
- kann nur unterstützen
Wir haben die Gebietsversammlung in unserer Satzung jedoch steht im
Kommunalwahlgesetz
§ 24
Bestimmung der Bewerber
(1) Die Bewerber auf Wahlvorschlägen von Parteien und ihre Reihenfolge
müssen von den im Zeitpunkt ihres Zusammentretens wahlberechtigten
Mitgliedern der Partei in geheimer Abstimmung bestimmt worden sein. Dies
kann auch durch Delegierte geschehen, die von den Mitgliedern (Satz 1)
aus ihrer Mitte in geheimer Wahl zur Bestimmung der Bewerber gewählt
worden sind. Bestehen im Wahlgebiet mehrere Wahlbereiche, so sind die
Bewerber und ihre Reihenfolge für alle Wahlvorschläge der Partei in
einer für das Wahlgebiet einheitlichen Versammlung der Mitglieder oder
ihrer Delegierten zu bestimmen. Sofern in einem Wahlgebiet keine
Parteiorganisation vorhanden ist, bestimmen die wahlberechtigten
Mitglieder oder ihre Delegierten der nach der Satzung dieser Partei
nächsthöheren Parteiorganisation die Bewerber und ihre Reihenfolge für
die jeweiligen Wahlgebiete.Die Versammlung der Delegierten (Satz 4) kann
diese Aufgaben für einzelne Gemeinden einer aus ihrer Mitte gebildeten
Teilversammlung übertragen, die aus mindestens drei im Wahlgebiet
wahlberechtigten Mitgliedern bestehen muss.
Da die Gebietsversammlung keine nächsthöhere Parteiorganisation sondern
ein Parteiorgan nach Satzung ist
§ 9 - Organe des Landesverbands
(1) Organe sind der Vorstand, der Landesparteitag, das
Landesschiedsgericht, die Gebietsversammlung, die
Aufstellungsversammlung und die Gründungsversammlung.
Ahoi Menschen,
bei der Wahl sind wir mit verschiedenen persönlichen Daten betraut.
Neben den Informationen beim Unterschriftensammeln werden auch oft
Wahlunterlagen der Mitglieder ausgefüllt unter weitergegeben.
Derzeit fällt der Nachweis relativ schwer um nachzuweisen wer eine DSV hat.
Haben alle Menschen (Piraten LSA + Helfer/Unterstützer LSA) die mit
persönlichen Daten in Kontakt kommen eine DSV unterschrieben und an
einer Datenschutzschulung teilgenommen?
Wieviele im Wahlkampf aktive Menschen welche mit persönlichen Daten in
Kontakt kommen haben eine DSV unterschrieben und an einer
Datenschutzschulung teilgenommen? Welchen Anteil an der Gesamtheit der
Menschen die eine DSV benötigen würden macht dies aus?
Wann ist eine Auffrischung der Datenschutzschulung notwendig? Sind alle
Mitglieder des Vorstands, Beauftragen und Wahlkämpfer die mit
persönlichen Daten in Kontakt kommen innerhalb der Zeit die als
angemessen für den Bestand einer Datenschutzschulung angesehen wird?
Wenn nicht um wieviele Personen handelt es sich und welchen Prozentsatz
machen diese an der Gesamtheit der Personen die mit persönlichen Daten
in Kontakt kommen aus.
mfg
Christian
Wem das zuviel Text war
A) Wieviele müssten eine Datenschutzvereinbarung haben?
B) Wieviele haben eine Datenschutzvereinbarung?
C) Wann muss die Datenschutzschulung wiederholt/aufgefrischt werden?
D) Wieviele haben eine aktuelle Datenschutzschulung gemacht?
E) Wieviele haben aktuell keine aktuelle Datenschutzschulung?
Die Frage wie viele eine DSV haben sollten, habe ich mit dem Bezug auf
Mitgliederdaten beantwortet, weil zum dass ist womit ich in erster
Linie zu tun habe und weil alle Workflows in der Partei auch nur
darauf ausgerichtet sind. Ich halte es aber auch für Overkill jede*n
Kandidat*in bzw. jedem Unterstützungsunterschriftensammelden (um UU's
ging es doch in deiner Anfrage oder habe ich das falsch verstanden?)
eine DSV unterschreiben bzw. eine Datenschutzschulung machen zu
lassen. Es ist mir auch nicht bekannt, dass das irgendwo so gehandhabt
wird und sehe auch als selbstverständlich an, dass Kandidat*innen der
Piratenpartei bzw. ihre Beauftragte schon allein aus Eigeninteresse
(wir wollen ja dass die uns wählen) behutsam mit den Daten von
Wähler*innen umgehen.
Wie viele z.Z eine DSV unterschrieben bzw. eine Datenschutzschulung im
LV gemacht haben, kann ich dir ehrlich gesagt gar nicht beantworten,
da die DSV's direkt an die BGS geschickt werden und das
Landesgeneralsekretariat nicht erfasst wer alles eine Schulung gemacht
hat. Da solltest du dich vl. mal mit dem Landesdatenschutzbeauftragten
in Verbindung setzen, der ja für die Schulungen u.a. zuständig ist.
Zwar gibt es im CRM-System ein Feld dafür, wann die letzte
Datenschutzbelehrung erfolgt ist, dieses wird aber meines Wissens nach
nicht gepflegt und es gibt bis jetzt auch keinen Workflow dafür.
Da der Kreis der Menschen die DSV's und Datenschutzschulungen brauchen
wie oben beschrieben mMn. auf Mitgliederverwaltungsmenschen beschränkt
und damit für unseren LV sehr überschaubar ist, sehe ich da keinen
unmittelbaren Bedarf für. Wenn du wissen willst wie viele Menschen in
der Altmark eine DSV haben, kannst du mMn als Regionalvorstand auch
eine Anfrage an die BGS schicken.
LG
Karl
Karsten R. L.:
Bitte teilt mir mit, wie ich jetzt weiter verfahren muss, um das Geld zu
erhalten, wo ich welche Streuartikel anfordern kann, wer ggf. für akute Fragen
als direkter Ansprechpartner fungiert usw?
- wird mit Bestimmung des WK geklärt
- noch kein Workflow
- wer infomiert ihn?
- René informiert ihn
Am 29.03.2014 22:31, schrieb Christian Glomm:
Anbei auch gleich die Frage wieviele Prozent der Anträge aus der Altmark
der lezten 24 Stunden von mir waren.
- 100 %
- 93 %
- viele
Sonstiges
- EU-Wahl Plakate für (Nord) LSA sind am 2014-04-07 in Lostau eingetroffen, Abholen der Plakate ist mit Eriu dann abzustimmen
- Hinweis: MDR Beitrag zu Windows XP http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/video188712_zc-7931f8bf_zs-2d7967f4.html (bei Bedarf löschen im Protokoll) -> XP sollte man deinstallieren, Besser: Lubuntu oder win 7 :-)
Impressum Wittenberg
- zu kurz, kann ich nichts mit anfangen
http://piratenpartei-wittenberg.de/
- Impressum fehlt
- Synex benachrichtigt Seitenbetreiber
Rechnungsanschrift für Rechnungen aus dem Wahlkampfbudget für die Altmark
- Postfach Halle
- Conny klärt Bounces mit der Post
- Conny antwortet per Mail
nichtöffentlicher Teil
- gibts
Themen:
- Anfrage LSG
- GO Umstrukturierung
- Anfrage BSG
nächste Sitzung
- 14.07. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 21.07. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- motzer schließt die Sitzung um 22:30MESZ.