LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/04-April/2014-04-21 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.04.2014
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- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.17 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/vorstandssitzung-2014-04-21-1
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Motz
- zig
- René
Abwesende
- Max
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- Synex
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 430
- Kontostand: 78.233,06 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte war aufm lpt, aktuell keine geplant
- RB liegt beim Bund zur Abstimmung
Berichte
Anträge
Antragsteller
Text
Der Länderfinanzausgleich ergibt sich aus den Parteienfinanzierungseinnahmen anderer Landesverbände und sind Mittel aus der Parteienfinanzierung. So wie wir jetzt Geld von anderen Landesverbänden bekommen werden andere Landesverbände ggf. auch Geld von uns bekommen. Ziel ist es die ungleich verteilten Mittel aus der Parteienfinanzierung in alle Bereiche auszugleichen.
Da wir im April die tatsächlichen Kosten für einige Bereiche besser abschätzen und benötigte Beträge neu bewerten.- René stellt den Antrag vor
- Antrag wird nicht verstanden
- Haben HH beschlossen, Antrag ist das dieser geändert wird
- ist das LFA nicht drin?
- naja nicht exakt, weil die zahl noch nicht bekannt war
- nicht klar wohin
geändert werden soll
- zwei Sachen: Ausgabenplanung nochmal nachjustieren, das andere ist das LFA-Mittel anders behandelt werden als PartFin?
- nein werden nicht anders behandelt
- weiss nicht was wir jetzt besser abschätzen können, habe damals schon gesagt ist sehr großzügig angelegt, ist ein HH und keine Budgets
Abstimmung
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
- Andze liest Antrag vor
- Conny erklärt, dass sie die zitierte E-Mail von ihr aus der Begründung entfernt hat, da sie von der geschlossenen Mailingliste war
- Verwaltungliste ist Arbeitsliste, ist geschlossen, Infos kommen nur Genehmigungen von der Liste runter, hatte Anfrage gestellt wegen Beschluss eines KVs
- ist zum einen LaVo-Kritik und zum anderen Kritik an Schatzmeisterin, LSA und Altmark wurden nicht erwähnt
- kein exzessives Verhalten und keine Schlichtung möglich
- ich biete Schlichtung an, weiß nur nicht wer Mod. sein soll
- wenn Schlichtung gewünscht Motzer oder Antragssteller bitte einen Antrag stellen
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
werde. Ihr wolltet bis zum 13.4. die Sache im Umlauf entscheiden, ich hab bis
heute noch keine Info erhalten, wie die Entscheidung ausfiel.
Sollte sich jemand aus meiner Unterstützerliste, die zuletzt bei eurer
Sitzung im Mumble Erwähnung fand, bereiterklärt haben, den Wahlkampfkoordinator
zu machen, beantrage ich, dass diese Person eingesetzt wird.
Sollte von keinem der Unterstützer eine Bereitschaftserklärung vorliegen und
es (aus für mich nicht nachvollziehbaren Gründen) nicht möglich sein, dass ich
mein eigener Wahlkampfkoordinator bin, beantrage ich, dass Torsten T (aus
Wittenberg) als mein Wahlkampfkoordinator fungiert. Die Entscheidung, wer mein Wahlkampfkoordinator ist, soll mir bis zum 22.4.2014 mitgeteilt wird
Sollte für den Fall, dass ich bis zum 22.4.2014 keine Info
erhalte, sehe ich mich ab 23.4. 2014 verbindlich selbst als Wahlkampfkoordinator
an und im Wiki entsprechend geführt werde.- Andze erklärt, dass es eine lange Mail war, die in versch. Anträge geteilt wurde
- Andze stellt den Antrag vor
- es gab doch eine Antwort von Motzer, mit Hinweis soll sich bemühen anderen Koordinator zu suchen, Telefonnummer war dabei auch Angebot zum Gespräch, aber kein Gespräch
- hat René nun angerufen oder nicht?
- hat nicht geklappt
- ich bin dagegen, dass er eigener WK wird, auch nicht Torsten da er selber Wahlkampf macht, völlig unabhängige Person soll WK werden, Dessau wollte unbedingt Wahl machen und nun unterstützt ihn keiner
- geht um Parteigelder und sehe jetzt nicht dass es um die Partei oder deren Ziele geht, wir fordern freien ÖPNV nicht nur für Rentner, Angst das anderen Unabhängige dann auch Geld wollen, Dessau hatte genug Zeit für AV/GV mit Chance mal mit Kandidaten zu beschäftigen, aber alle sollen unterstützen
- oder um andere wach zu rütteln
- ja 1400 viel Spass
- oder anderen unabhängigen WK der kontrolliert ob Flyer o.ä.
- hat René jetzt angerufen
- nein ging ein Mail raus und wurde nochmal mit Gesprächsangebot verstärkt
- seit zwei Wochen wollten wir mal Unterstützer anrufen
- sehe ich auch Kandidaten in der Pflicht, können ja jetzt nicht alles übernehmen
- können wir auch mitteilen, dass er anderen Freiwilligen ausssuchen kann, der sich dann bitte persönlich meldet?
- jop
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
bei der ich 250 Plakatrückwände (Faserplatten, keine Hohlkammerplatten) abholen
kann (in der Nähe von Halle soll ein Lager sein, wo die Dinger rumliegen).
- Andze stellt den Antrag vor
- Anne stellt Umfrage an Regionen 3 Tage Laufzeit) und verteilt dann anteilig und fair die Faserplatten natürlich nur als Leihgabe)
- Anne schreibt René was vor
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- das kriegen wir hin
- Person bitte nennen
- Anne für Neuware, Andze für das was schon da ist
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
schicke, weil es kurzfristige Rückfragen gibt, vom Vorstand innerhalb von 24
Stunden beantwortet werden, denn diese Rückfragen stelle ich, weil sie keinen
Aufschub erlauben. Sollte dies nicht möglich sein, beantrage ich, dass mir eine
Kontaktperson genannt wird, an die ich mich bei kurzfristigen Rückfragen wenden
kann und die mir innerhalb von 24 Stunden eine verbindliche Antwort geben kann.
- Andze stellt den Antrag vor
- Kontaktperson wurde schon 2 Mal mit Handynummer genannt
- Bestätigungsmail schaffen wir unter 24 h, aber René ist auuch berufstätig und es kann passieren das es mal länger dauert
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- Ende 25.04. damit Pakete am Sonntag gepackt werden können und Anfang der Woche raus gehen kann
- Anne schreibt Mail an Regionen über Ankündigungsliste
- Entschuldigungsangebot von Andze an Anne
- wird dankend angenommen
Abstimmung
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
dazugehörigen Authcodes mit Bezug zum RV Altmark dem Revionalverband
zu übergeben. Bedingung ist, dass diese aber vom Regionalverband
Altmark und nicht von einer Privatperson betrieben werden.
Der RV hat Anspruch darauf seine Webseiten selber zu
verwalten. Domains u.ä. sollten aber immer in Parteihand bleiben, um
klare Verhältnisse bzgl. des Besitzes und Betriebs zu schaffen.- Karl stellt Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- IT hätte gern irgendwann mal Antwort auf ihre Anfrage
- Vorstand und IT schon per Mail informiert dass Übergabe erfolgen kann
- möchte schon Vorstandsbeschluss sehen und Zusicherung dass Parteihand und kein Privatbesitz
- ist sinnvoll
- bitte Bedingungen mitteilen und wenn diese Protokolle vorliegen, kann er sie rausgegen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
Ich bitte um kurzfristige Entscheidung um diese über Ostern abholen
und fertig machen zu können.- Andze stellt Antrag vor
- im Umlauf abgelehnt, da MH von der GV einstimmig nicht unterstützt wurde; er wurde darüber bereits informiert
- kann er sich bei Regionenabfrage noch Mal melden
- nein, Halle hat Kandidaten
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Die gewünschte Menge wurde vom Stammtisch beschlossen.
Aufgrund zeitlicher Überscheidungen mit der Wahl des Wahlkampfkoordinators hätte ich gerne einen Vorstandsbeschluss.
Anne pflegt die Bestellungen in das Budget ein und bestellt beim Anbieter.- Anne stellt Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- Anne klärt über Bestellprobleme und -lösung auf:
- Halle wollte von jedem Motiv hundert bestellen, ging aber nicht, daher werden im Pshop 250 von einer Sorte bestellt, dazu gab es Umfrage
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Wert von rund 900 Euro freigeben.
Detailierte Auflistung
unter:https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material/Sammelbestellungen#sonstiges
Anne ist verantwortlich die Bestellung in die Budgets der einzelnen
Regionen einzupflegen, die Bestellung im PShop durchzuführen und die
Materialien an die Region zu verteilen.
Da nicht alle teilnehmenden Regionen eine Wahlkampfkoordinator haben,
ist ein Vorstandsbeschluss nötig.
Die Kosten setzen sich zusammen aus
Wahlprogramme 108 Euro
Grundsatzprogramme 108 Euro
Flyer Europa 47 Euro
Flyer TTIP 21 Euro
Kulis 195 Euro
Kulis 30 Euro
Einkaufs-Chips 66 Euro
Ballons 37 Euro
Ballonstäbe 25 Euro
Modellierballons 42
Pfeffersticks 60 Euro
Aufkleber 36 Euro
Positionspapiere 90 Euro- Anne stellt Antrag vor
- im Umlauf angenommen
Abstimmung
Umsetzung
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
- Wie ist das Vorgehen wenn eine Region Teile ihres Budgets an eine andere Region übertragen möchte?(andze)
- Infomail an Vorstand
- Budgetseite im Wiki entsprechend eintragen, damit dokumentiert
- in die Infomail auch konkret reinschreiben, welche Summe an welche Region gehen soll
- man kann darum bitten, zu beachten was damit gemacht werden soll und was nicht, aber nicht verbindlich
- Salzlandkreis gibt Summe ab an Börde, was sie machen ist mir egal, ich vertraue den Leuten dort
- Wie wäre es, wenn der Vorstand eine persönliche Assistenz beauftragt?
Aufgaben wären das Beantworten von Mails an den Vorstand (mit
entsprechendem Leserecht) bzw. von Mails auf den Mailinglisten. Dazu
müsste die Assistenz zwar Einsicht in Mails des Vorstandes nehmen und
dafür eine DSV innehaben, könnte aber so die Arbeitslast verringern
und auf kleinere Fragestellungen schneller reagieren. Außerdem würde
die Assistenz verpflichtend dafür Sorge tragen, das größere
Fragestellungen auf dem Schirm des Vorstandes bleiben und diesen
gegebenenfalls an noch ausstehende Antworten erinnern.(Alexkid)
- möchte nicht das nicht gewählte Leute dort reinschauen, momentane Probleme werden so nicht gelöst
- Beauftragte kann man jederzeit feuern, Beisitzer nicht, Sprecher würde vll Konflikte entschärfen
- möchte auch nicht das Leute in die Liste gucken, die nicht gewählt sind, wenn keiner Antwort hilft auch Assistenz nicht, habe keine Angst vor Eskalation
- müssen ausschreiben, würde bis mai dauern, wichtiger als Assistenz wäre Beschlussdoku für 82 Tage muss man dich nicht anschubsen
- aber ihr merkt selber dass Anfragen liegen bleiben
- kann auch nicht mehr machen als sagen "Hallo, bitte antworte"
- Entspricht es der Wahrheit, dass Halle angeblich die Hochburg von Neinazis ist?
- nein *scnr*
- gab auf Twitter einen Spiegelartikel von 2013 über Karamba Diaby und darin stand das Halle Nazihochburg war
- entsprach nicht den Tatsachen
- Mit wem ist der Flyer OB Dessau abgesprochen oder abgestimmt.
- keine Ahnung, nicht mit Lavo abgesprochen
Sitzungsprotokoll, Basisbefragung etc.?
Warum enthält er keinen Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Kandidaten (Wählerbetrug, Geheimhaltung notwendig?) und keine Parteiwerbung auf dem Flyer?
- keine Ahnung, nicht mit Lavo abgesprochen
Lt. Wiki wird der Flyer von der Partei bezahlt bzw. möchte sich der Kandidat den gesamten Wahlkampf von den Piraten bezahlen lassen. Ggf. rechtliche Grundlage warum der Kandidat eventuell behauptet, dass er keine Partei erwähnen darf! Diese rechtliche Grundlage zu seiner Werbung gibt es nämlich nicht und es ist somit seine freie Entscheidung nicht als Kandidat auf seine Partei die ihm den Wahlkampf "zu finanzieren hat" hinzuweisen. Warum? Einzige rechtliche Einschränkung ist, dass er auf dem Wahlzettel nicht mit Parteihinweis auftaucht, weil rechtlich Einzelkandidat - alle weitere "Nichtbewerbung der Partei" ist seine freie Entscheidung. Bezüglich der Inhalte des Flyer in Einklang zu unserem Parteiprogramm möge sich bitte jeder selbst seine Meinung bilden, auch unter dem Aspekt, dass es die einzigen Hinweise auf sein "Wahlprogramm" sind die der Parteibasis nun zufällig bekannt werden.
Kosten lt. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Arbeitsgruppen/AG_Wahlen/Budget#Dessau-Ro.C3.9Flau
- Bitte mit den Fragen an den Kandidaten bzw. Dessau wenden, da gibt es auch die ganzen Unterstützer
- Vorstand steht für Budgetpflege als verantwortlich drin, wurde aber nicht informiert über diese Ausgaben
- Keine Ausgabe ohne vorherigen(!) Beschluss muss ggf. privat getragen werden
- Wer ist denn im Vorstand verantwortlich für den LPT und wer ist vor Ort Ansprechpartner? (aus dem Redmine)
- zwei sind nicht verantwortlich
- Vertrag hat Conny gemacht, sonst machte es immer GenSek, steht auch so in GO, hat auch Assistenz
- keine Ansprechpartner vor Ort, Kommunikation mit Radisson läuft gut, Tommy würde auch aufschließen
- Wurden schon Personen benannt, die auf dem LPT Stream und Tontechnik stellen/betreiben? Bzw. werden das wieder die üblichen Verdächtigen sein?
- Es werden wieder die üblichen Verdächtigen sein
- Bitte um nochmalige Darstellung des Abrufverfahrens Budget wegen zusätzliche Informationen von Zig
- Conny hat sich nicht zum Abrufverfahren geäußert, sondern nur zur Verwaltung, nur gesagt, dass Rechnungen per Mail vorab gesendet werden können, bei dringenden Sachen, Orginale werden trotzdem gebraucht, schon immer so
Sonstiges
Der Alexkid hat eine Wikiseite für den LPT 2014/1 gebastelt befüllt. http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2014.1 (Antragsfabrik wird vom SyneX derzeit gestrickt)
- schreibt euch ein, wir brauchen Vorstandsmitglieder
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- Anpassung GO
nächste Sitzung
- 28.04. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 05.05. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 21:44 MESZ.