LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/02-Februar/2014-02-24 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.02.2014
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- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.17 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-02-24
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Max
- zig
- René
Abwesende
- Motz (entschuldigt)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- René (schiebt es dann an Synex via Dropbox)
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 435
- Kontostand: 25.055,07 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
Alex:
- habe sämtliche Beauftragungen niedergelegt. Der #orgastreik hat gewonnen.
- meine @piraten-lsa.de wird nicht mehr gelesen. Macht damit was ihr wollt. Herr Glomm darf sich darüber freuen.
- [an dieser Stelle will Karl sich bei Alex für seine Arbeit Bedanken ;)]
Karl:
- war am Samstag auf dem Barcamp Mittelerde
- Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=gt29oWjMld4
- Anwesende ca. 15
- Diskussionen über Landesprogramme, Wahlkampfstrukturen/-strategien, SMV, Länderfusion
- pers. Fazit: gute Veranstaltung, war nur leider etwas unvorbereitet, weil mich den ganzen Tag davor vor allem der Orgastreik beschäftigt hat (bis 4 Uhr morgens wach + emotional total fertig = kein Geist für Vorbereitung)
Anträge
Wiedervorlage: Entschädigung für die Beauftragte für die Landes-IT
Antragsteller
Text
Die Beauftrage für Landes-IT erbringt jeden monatlich zahlreiche Arbeitsstunden an Dienstleistung zum Betrieb und der Pflege unter anderem der Webseite des Landesverbandes, des Email-Servers, des Landes-LiquidFeedbacks und weiterer Dienste, die für den Landesverband und seine Mitglieder erhebliche Bedeutung haben und auf deren zuverlässige Funktion die politisch tätigen Mitglieder angewiesen sind. Diese Dienstleistungen erbringt die Beauftragte derzeit auf ehrenamtlicher Basis, vernachlässigt damit aber zwangsläufig Privatleben und politische Partizipation.
Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und übergangsweise bis zu dessen Einführung für die Zahlung eines angemessenen Mindestlohnes ein. Sie tut dies, um auch die Arbeit, die als selbstverständlich angenommen wird, wie z.B. Kindererziehung, Altenpflege, etc., entsprechend zu entlohnen, da Arbeit nicht allein nach dem wirtschaftlichen Nutzen entlohnt werden sollte.
Um diesen Prinzip Rechnung zu tragen und erbrachte Arbeitsleistung, die der gesamten Partei zugute kommen, zu entschädigen, wurden bereits auf Bundesebene Stellen eingerichtet, die eine Entlohnung bzw. Entschädigung erhalten. Es ist daher nur konsequent, auch auf Landesebene die Beauftragten zu entschädigen, die unverzichtbare Dienstleistungen für den gesamten Landesverband erbringen.- Andze stellt den Antrag vor
- wollten wir nicht erstmal Stimmung im LV einholen, hat da jemand neue Erkenntnisse
- habe ML gelesen, ausgewogene Diskussion, nur einmal abgedriftet in Korruption
- René: Conny weiß nicht wie sie es buchen soll
- geht schon
- es steht keine Summe drin
- dann neuer Antrag
- über LPT abstimmen lassen
- dann jede Ausgabe über LPT beschließen
- seit Orgastreik lieber ein Arbeitsverhältnis
- dem schließe ich mich an, ich bin dafür, wegen LPT: Beschränkung auf LPT um dort Grundsatzdiskussion zu führen
- sind seit Streik auf Dezentralisierung angwiesen
- Angebot auf Unterstützung wurde abgelehnt
- jetzt annehmen und dann neuer Antrag mit Summe bis zum LPT
- keine Aufwandsentschädigung in Form von Geschenken oder Weihnachtsgeld
- Synex in die Pflicht nehmen Stellvertreter einzuarbeiten
Abstimmung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- weiß nicht warum wir ein Statement abgeben, dass wir kein Statement abgeben, finde den Text teilweise provokativ
- bedeutet dass unsere Leute selber denken können
- eher intern
- von uns als Lavo
- nicht auf der Homepage
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Die Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung erfolgte im Namen des gesamten Landesverbandes und in einem Kontext, der sich mittlerweile geändert hat. Daher ist es angemessen, die Unterzeichnung noch einmal zu überdenken, gegebenenfalls zu erneuern oder auch zurückzuziehen. Am 04.09.2012 hat der damalige Vorstand mit 2 Stimmen die Unterzeichnung folgender Unvereinbarkeitserklärung beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung#Die_Erkl.C3.A4rung. Die Beschlussfassung findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/04-April/2012-04-09_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Unterzeichnung_der_Pirantifa-Unvereinbarkeitserkl.C3.A4rung (leider ohne genaue Beschlussnummer). Damit wurde im Namen aller Mitglieder des Landesverbandes unterzeichnet, ohne diese explizit darauf hinzuweisen. Durch folgende Umstände und Anmerkungen ist diese Unterzeichnung aktuell in einen anderen Kontext gerückt: Fahnengate, Positionierungszwang (auch auf der ML LSA-Aktive: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=411012&pid=2020836#pid2020836), aktuelle Auseinandersetzung mit dem Text (https://stemke.piraten-nds.de/2014/02/07/pirantifa-unvereinbarkeitserklaerung-ich-stelle-das-mal-in-frage/), kritische Reflexion der Mitglieder des Landesverbandes, sowie aktuell der umstrittenen Lobpreisung von Arthur Harris.
Der Vorstand möge sich also noch einmal mit der Unvereinbarkeitserklärung befassen und dabei berücksichtigen, dass es sich auch um eine Verlautbarung im Namen aller Mitglieder handelt, obwohl es jedem selbst freisteht, dieser Unvereinbarkeitserklärung selbst zuzustimmen. (da Einige die Erklärung bereits für sich persönlich unterschrieben haben, steht zudem noch eine gewisse Redundanz im Raum)- Andze stellt Antrag vor
- ich würde Unvereinbarkeitserklärung gern mal vorlesen
- Die Erklärung
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
- wenn wir es nicht ablehnen, ist das ja eine neue Art neue Bestätigung
- verstehe Antrag nicht ganz, weiß nicht was an diesem Text, was das Problem des Antragsstelleres steht
- nur wegen Hintergrund Pirantifa
Abstimmung
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Symposium Harz
Antragsteller
Text
Zora Halberstadt besitzt einen Theatersaal(Dachgeschoss) und dieser sowie eine nutzbare Küche kosten 60 € Miete. Öffentliche Parkplätze sind überall und auch auf dem Hinterhof (Steinhof) kann geparkt werden.
Abends hat auch die Bar (günstige Preise) geöffnet.- Max stellt den Antrag vor
- Antragssteller kennt weder Datum noch Budgethöhe
- Andze weiß auch nicht, vll Ende März
- bitte vertagen
Abstimmung
Aktion Bürgerbrief Harz
Antragsteller
Text
- anfallende Porto-Kosten für die Aktion Unterstützerunterschriften. Betrag noch nicht absehbar, grobe Schätzung pro Stadt 50 Rücksendungen 30 EUR
Verbrauchsmaterial:
- A4 Kopierpapier 2x 500 Blatt 11,88 EUR
- Briefumschläge Format C6 ohne Fenster 4VE x 100 Stück 9,48 EUR
- Briefumschläge Format DIN Lang ohne Fenster 4 VE x 100 Stück 12,80 EUR
Summe inkl. Versand u. MwSt.:
38,68 EURvom Konto "Stammtisch Harz"
Der Stammtisch Harz hat am 21.02.2014
beschlossen Briefe in Wernigerode, Thale und Quedlinburg zu verteilen um
die jeweiligen Einwohner der Städte darum zu bitten eine
Unterstützerunterschrift zu leisten, welche wir für die kommendenStadtratswahl benötigen um zugelassen zu werden.
- Max stellt Antrag vor
Abstimmung
Umsetzung
Kundenstopper Harz
Antragsteller
Text
einen Kundenstopper Format A1 mit Prospektkorb DIN Lang
für 52,25 EUR inkl. Versand u. MwSt.
vom Konto "Stammtisch Harz"
- Max stellt Antrag vor
Abstimmung
Umsetzung
Beauftragung Ausschreibungsbeauftragter
Antragsteller
Text
- Anne stellt den Antrag vor
- Bewerbungen werden verlesen
- in der einen finde ich schön "nach Kompetenz und Legitimation" aber keine Kompetenzen angeben, der andere hat Kompetenzen angegeben
- ich kann mich so nicht entscheiden
- Bewerber A:karl Max René Anne
- Bewerber B:Anne
- Enthaltung: Andze, conny
- wir brauchen ihn ganz dringend
- Bewerber A hat mehr Stimmen
Abstimmung
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
GV Halle
Antragsteller
Text
Halle zum 22.03.2014 einzuladen. Der Einladungstext befindet sich hier:https://piratenhalle.piratenpad.de/GV-Halle-03-2014 Es entstehen keine
Kosten für die Location. Ein Budget für Fahrtkosten von
Versammlungsämter soll auf 100 € festgesetzt werden.
Die Fristen zur Aufstellung einer Liste der Piratenpartei Halle für die
Kommunalwahl Halle sind verstrichen, bzw. nicht einhaltbar. Daher hat
der Stammtisch Halle (Mi. 20 Uhr, Lucys) am 05.02. ein Meinungsbild
eingeholt, dass es einen Einzelkandidaten (hier: Roman Ladig)
unterstützen möchte. Dieses Meinungsbild möchte der Vorstand LSA und die
Piraten Halle auf dieser Gebietsversammlung verifizieren lassen. Darüber
hinaus kann diese Gelegenheit auch genutzt werden, um Inhalte und
Programm zu beschließen und die Lage der Piratenpartei Halle zu diskutieren.- Andze stellt Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- wenn es nochmal eine so beschissene Einladung bekomme, schicke ich sie nicht raus
Abstimmung
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
- Alex:
- da der Bundesverband gezeigt hat, dass er nach gutdünken Dienste ohne Vorwarnung abschaltet, wenn ihm was nicht passt: Was gedenkt der LV zu tun um seine Abhängigkeit vom Bundesverband zu minimieren?
- Synex hat LSA Mumble aufgesetzt
- seit Freitag nach länger drüber nachgedacht, IT megr autark machen, mit anderen LVs vernetzen, die nicht gestreikt haben um Ressourcen zu teilen oder nur BackUps für Notfälle machen, vll auch Verwaltung autark machen, war zwar nicht betroffen
- habe Problem mit Lokalisierung
- sagt wer
- nehme ich mal an
- bei lokalen Strukturen habe ich mehr Kosten als bei Zentralisierung, höhere Hemmschwelle für Technikfremde
- Mumble brauchen wir, haben wir jetzt, ins Mark hätten uns die Pads getroffen, da sind alle Diskussionen die nicht öffentlich sind, alle Beschlüsse
- alle schließen sich an
- Mails sind schon bei uns, Wiki ist nicht schlimm, aber gibt einen Mirror
- einige Regionale MLs liegen beim Bund, die sollen auch noch umziehen
- sollten Regionen entscheiden
- Ankündigungsliste bitte umziehen
- Wikimirror habe ich schon überlegt, Pads geht, Teampads sind schwer, Verwaltung kann man nur schwer auslagern, Mitgleiderlisten öfter ziehen und lokale Backups, Notfallpläne machen, was wir tun wenn Dienste ausfallen
- für Sage Bisager zum Offline reinarbeiten und importieren, schaut sich Conny an
- Sage ging ja, haben uns Mitgliederlisten gezogen
- schafft unser Server das jetzt?
- theoretisch ja, beim letzten Update Ressourcen frei geworden
- was ist das Problem bei Teampads
- beim neuen Lite gibt es keien Teampads, das alte ist Java und verbraucht mehr Ressourcen, muss ich mal schauen
- was brauch der Mumbleserver
- nicht viel
- Pads waren für kurzfristiges Arbeiten, nicht für Ergebnisse, dafür Wiki oder Redmine
- machen eine Liste was dezentralisiert werden muss und was geht
- Dschud
- Hallo,
am 10.02.2014 hat der Vorstand ein Budget von bis zu 850€ für die Teilnahme am Verwaltungstreffen genehmigt. (http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/02-Februar/2014-02-10_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Reisebudget_Verwaltungstreffen_2014.1) Max und Karl sollen dort laut Protokoll lernen, die verwaltungssoftware noch besser bedienen zu können. Beide sind eigentlich ziemlich fit in Sachen Computer und arbeiten auch schon eine Weile mit den Programmen, dennoch ist einen solche Schulung nötig. Das wirft die Frage auf: Wie kompliziert ist es inzwischen, in einem verwaltenden Amt tätig zu werden? Können überhaupt noch Piraten ohne Vorkenntnisse sich auf einen solchen Posten bewerben? Schränkt sich dadurch das passive Wahlrecht ein? Es geht dabei weniger um die Kosten, diese sind ja nur maximal auf 850€ angesetzt, sondern es geht auch darum, überhaupt die Zeit oder die logistische Möglichkeit zu haben, ein solches verwaltungstreffen zu besuchen. Das betrifft Kranke ebenso wie Menschen mit Familie, die dadurch eventuell ausgeschlossen werden. Ich glaube kaum, dass z.B. der Ortsteilverbands-Schatzmeister der C*U aus Hinterkuckucksheim solch komplizierte Software bedienen muss. Warum also bei den Piraten, die a)Beiteiligung erleichtern wollen, b) gerade aus Kostengründen eine einfachere Verwaltung anstreben, c) ständig mit Verwaltungskosten gegen Untergliederungen argumentieren, d) inzwischen leider bei weitem nicht mehr das politische Potential haben (i.S.v.: wir sind APO und das nicht gerade erfolgreich, aber verwaltungstechnisch inzwischen komplexer aufgestellt als die Deutsche Bank).
Kernfrage: Wie kompliziert ist die Verwaltung bei uns inzwischen? Wurden Alternativen geprüft? Wie ist der Ausblick (z.B. Software-Updates)?
Danke sehr.
PS: Der Anfragesteller hört sich gerne, viel und oft jedes Protokoll nach, daher kann die Frage auch gerne in Abwesenheit beantwortet werden.
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=418856
- Conny hat geantwortet und Dschud hat sich bedankt
- ja hat er
- wurde auf ML beantwortet
Sonstiges
- Auszählung Urwahl Anhalt-Salzland
- ist der Andze dafür noch zu haben oder soll Karl das zusammen mit Thilo klären?
- Sonntag abgelaufen, eigentlich am Wochenende abzählen, nächstes Wochenende ist Marina Kassel, das WE drauf ist Verwaltungstreffen
- in der Woche?
- in Köthen nur abends
- Klärung über kleinen Dienstweg
- Absprache mit Thilo
- Karl ist die Woche wegen Zwischenprüfung nur so semionline
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- Antrag auf Parteiausschlußverfahren
- Antrag auf Mailinglistensperre
- Beschäftigung mit Antrag auf Ordnungsmaßnahme
- Besprechung mit dem LDSB
nächste Sitzung
- 03.03. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 10.03. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 21:22 MESZ.
