LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/04-April/2012-04-09 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 09.04.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 09.04.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr

Anwesenheit

Anwesende

• Henning Lübbers
• Robert Krüger
• Christoph G.
• Alexander Zinser

Abwesende

• Roman Ladig
• Erik K.

Leitung / Protokollant

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Alexander Zinser

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Validierung Umlaufbeschlüsse
8. Anträge
   1. Antrag auf Zuteilung eines Wahlkampfbudgets für den OB-Wahlkampf in Halle
   2. Antrag Tische (Lennstar)
   3. Spende an Abgeordnetenwatch
   4. Flyerkauf A6 "Piraten verstehen"
   5. Fahrtkostenerstattung nach Magdeburg
   6. Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung
   7. Validierung Verwaltungsausgaben
   8. Aufteilung Parteienfinanzierung Land Sachsen-Anhalt
9. Anfragen
10. Sonstiges
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

• Die Vorstandssitzung wird aufgezeichnet.

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: ca. 500 (inkl unbearbeiteter Anträge)
• Kontostand: 35.597,88 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • letzte Prüfung im Dezember
  • nächste Prüfung voraussichtlich 21.04. oder 22.04

Validierung Umlaufbeschlüsse

• keine

Anträge

Antrag auf Zuteilung eines Wahlkampfbudgets für den OB-Wahlkampf in Halle (bereits vertagt)

Antrag auf Zuteilung eines Wahlkampfbudgets für den OB-Wahlkampf in Halle

Text

Hiermit beantrage ich die Zuweisung eines Wahlkampfbudgets in Höhe von 1.000,00 Euro. Von diesem Budget sollen allgemeine Ausgaben für den Wahlkampf bestritten werden. Die Ausgaben sind beispielsweise

• Streumittel wie Buttons oder Kulis

• Infomaterialien wie Flyer oder Wahlprogramme

• eventuelle Genehmigungsgebühren

• sonstige Kosten z.B. Kosten für Professionelle Fotos

Zu diesem Budget sollen außerdem alle für den Wahlkampf zweckgebundenen Spenden hinzu kommen.

Begründung

Durch den Wahlkampf werden Kosten für einzelne Ausgaben in nicht abschätzbarer Höhe entstehen. Deswegen soll ein allgemeines Budget eingerichtet werden.

Die Höhe von 1.000,00 Euro plus die eingenommenen Spenden scheint mir in Relation zu den bisherigen Wahlkämpfen eine angemessene Höhe zu sein um in einer Stadt wie Halle (Saale) einen guten Wahlkampf führen zu können. Ein weiterer Vorteil, neben dem guten Ergebnis, eines guten Wahlkampfes in der größten Stadt in LSA ist eine gesteigerte öffentliche Wahrnehmung und dem damit zu erwartenden Mitgliederzuwachs. Laut Aussage des Schatzmeisters steht den Piraten in Halle ein Betrag von knapp 70€ in Jahr aus der Parteienfinanzierung zur Verfügung. Eine Öffentlichkeitsarbeit geschweige denn ein Wahlkampf ist damit nicht zu finanzieren.

Antragsteller

Michael Müller

Diskussion:

• Christoph: Antrag wurde bereits vertagt. Vom Unterkonto verwendet oder vom LV Anteil.
• Henning: Zusätzlich zum bestehenden Unterkonto. 1000 Euro ist nicht viel.
• Christoph: Kommt drauf an für was man das Geld verwenden möchte.
• Robert: Von buchhalterischer Sicht muss jede Ausgabe vom Vorstand beschlossen werden.
• Henning: Es geht nur darum dass man in HAL etwas mehr Planungssicherheit hat für den Wahlkampf. Umlaufbeschlüsse braucht man dann eh noch.
• Christoph: Wir hatten den Antrag damals vertagt, weil Robert nicht anwesend war und wir nicht wussten, ob genügend Geld hatten.
• Henning: Wir haben genügen klar, oder Robert?
• Robert: Ja
• Alex: Auf der Verwaltungsliste kam eine Anfrage, wie viel Geld die Landesverbände bisher für den Bundestagswahlkampf zurückhalten.
• Diskussion über Rücklagen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/001: Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle (Saale)

Antragsteller

Michael Müller

Text

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt 1000 Euro für die OB Wahl in Halle/Saale bereit zu stellen.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Es wird ein Topf über 1000 EUR gebildet. Konkrete Ausgaben bedürfen weiterer Beschlüsse.

Umsetzung

In Arbeit.

Antrag Tische (Lennstar)

Antrag Tische

Text

ich beantrage hiermit den Kauf von 3 Garnituren Tapeziertischen dieser Arthttp://www.amazon.de/benedomi-Arbeitstisch-h%C3%B6henverstellbar-und-3-teilig/dp/B0010A36IM/ref=sr_1_2?ie=UTF8&qid=1332001764&sr=8-2 zwecks Verwendung z.B. bei Infoständen. Leider hat sich der Preis bei Amazon inzwischen erhöht. Insofern erst einmal keine Festlegung, ob bei Amazon oder vor Ort. In meinem Baumarkt kostet eine solche Garnitur 63€.

Ich beantrage daher 200€ zum Kauf von 3 Garnituren entweder gesammelt durch den Vorstand und Verteilung z.B. auf dem Sypmosion oder LPT, oder dem individuellen Kauf vor Ort im Auftrag des Vorstandes.

Begründung

Die Garnituren sollen LV-Eigentum sein und nach Bedarf verteilt werden. (Inventarliste ist u.U. anzulegen)

Vorgeschlagene Verteilung ist bis auf weiteres: 1 MD, 1 Halle, 1 Köthen/Bernburg.

Antragsteller

LennStar

Diskussion:

• Diskussion über Zuständigkeit LV <=> KVs. Finanzhoheit über das RV Anhalt-Geld hat derzeit noch der LV, da sich der RVor noch nicht konstituiert hat.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/002: Antrag Tische

Antragsteller

Andreas Breitschu

Text

Der Landesverband beschließt den Kauf von 3 Garnituren Tapeziertischen in Höhe von 200€. Die Summe wird aus den Unterkonten des RV Anhalt-Salzland (Köthen), Harzkreis (Wernigerode) und Wittenberg genommen.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Spende an Abgeordnetenwatch

Spende an Abgeordnetenwatch

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, einen angemessenen Betrag (Empfehlung 250 bis maximal 500 Euro) an Abgeordnetenwatch zu spenden, um den Betrieb einer Landesinstanz Sachsen-Anhalt durch das Portal zu ermöglichen.

Begründung

Abgeordnetenwatch setzt erst Landesinstanzen auf, wenn genügend Geld für deren Betrieb in Spendenform eingegangen ist. Zur Zeit sieht es für Sachsen-Anhalt mau aus: https://www.abgeordnetenwatch.de/weitere_landtage-756-0.html

Die Willen der Abgeordneten zur Beteiligung ist also nicht die erste Hürde, sondern Geld! Der geplante Aufruf / Brief an die Landtagsabgeordneten / Fraktionen würde also ohne Aufforderung, dafür Geld locker zu machen, nichts nützen. Wir müssten daher auch zu Spenden aufrufen. In diesem Zusammenhang würden wir natürlich mit gutem Beispiel vorangehen und den Druck auf die anderen Parteien etwas erhöhen, indem wir auch selbst als LV eine Spende tätigen. Ganz abgesehen davon, dass wir damit natürlich einen eigenen Beitrag zur Erreichung unseres Zieles leisten, den Bürgern unseres Landes mehr Beteiligung an politischen Prozessen zu ermöglichen.

Antragsteller

Emmy 18:00, 5. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Christoph: Wie viel wollt Ihr denn, wenn Ihr wollt?
• Robert: Dagegen.
• Henning: Ich muss auch sagen, Abgeordnetenwatch ist zwar eine gute Sache. Mich überzeugen deren Geschäftsgebaren nicht so.
• Christoph: Naja, Abgeordnetenwatch ist schon in unserem Sinne, Transparenz und so.
• Robert: Vielleicht kurz zur Begründung warum ich den Antrag ablehne, der Spendenstand würde an der aktuellen Situation nichts ändern. Vielleicht sollte man vorher eine Spendenaktion bei unseren Mitglieder fokussieren.
• Alex: Es war ja so angedacht, die Aktion mit dem Offenen Brief bzgl. Abgeordnetenwatch zu kombinieren (vgl. Antrag auf einer älteren Sitzung, der noch nicht umgesetzt wurde)
• Henning: Man kann ja eine Aktion bei der Pledgebank nach dem Motto, wir Spenden 200 Euro wenn 20 Leute auch 10 Euro spenden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/003: Spende an Abgeordnetenwatch

Antragsteller

Emmy

Text

Der Landesverband beschließt die Initiierung einer Spendenaktion für den Abgeordnetenwatch e.V.: Wenn 25 Leute dem Verein jeweils 10 Euro spenden, so spendet der Landesverband 250 Euro. Mit der Umsetzung wird die AG Presse LSA beauftragt.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

kein

Umsetzung

In Arbeit.

Flyerkauf A6 "Piraten verstehen"

Flyerkauf A6 "Piraten verstehen"

Text

hiermit beantrage ich, den angehängten A6-Flyer zu drucken.

Meine Vorstellung: 50.000 Stück 135g Flyeralarm http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5372/flyer/matt/135g-bilderdruck-matt/din-a6

Kosten: unter 300€

Begründung

Ich bitte darum, den Antrag schnellstmöglich per Umlaufbeschluss zu beschließen. Grund:

Der Flyer kann mit der Datei sofort gedruckt werden. Wenn der Druck noch vor dem Dienstag beauftragt wird, sollte der Flyer vor dem LPT eintreffen, auf dem er dann an die Anwesenden aus dem ganzen Land verteilt werden kann! Das wäre eine schnelle und kostengünstige Möglichkeit der Weitergabe.

Antragsteller

LennStar

Diskussion:

• Christoph: Ich finde das Design nicht so toll, außerdem finde ich 50.000 Stück zu viel.
• Henning: Der Hessische VisdP gefällt mir nicht.
• Alex: Dort steht auch ein Postfach drauf. Ist das erlaubt?
• Henning: Nein, das geht nicht, weil das eine ladungsfähige Anschrift sein muss.
• Diskussion über Links und QR-Code
• Diskussion über andere Flyer und Änderungen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/004: Flyerkauf A5 "Flyer mit 6 Zielen"

Antragsteller

LennStar

Text

Der LVor beschließt den Druck von 50.000 Flyern (DIN A5, 135g) "Flyer mit 6 Zielen". Die Kosten belaufen sich auf max. 500 EUR. Mit der Umsetzung werden LennStar und Robert beauftragt.

Abstimmung

Ja : 2 Nein : 1 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Die Flyer werden aktualisiert.

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkostenerstattung nach Magdeburg

Fahrtkostenerstattung nach Magdeburg

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Henning Lübbers nach Magdeburg zu erstatten. Es sind 180km, somit beläuft sich der Betrag auf maximal 36 Euro.

Begründung

Ich werde in Magdeburg am Freitag den 13. April die Vertreter der GdP (Gewerkschaft der Polizei) treffen um mich über die Forderungen der Gewerkschaft zu informieren sowie einige unserer Programmpunkte zu diskutieren. Zu dem Treffen sollte mich Christian Kunze begleiten um weitergehende Fragen die Halle betreffen stellen zu können.

Antragsteller

Henning Lübbers

Diskussion:

• Henning: Ich habe dazu aufgerufen, mir Fragen zu schicken, die ich dann stellen kann.
• Christoph: Kommt noch jemand mit?
• Christian kommt auch mit, könnte auch fahren.
• Diskussion über Länge der Fahrtstrecke
• Robert: Veröffentlichst du ein Gedächtnisprotokoll von dem Treffen?
• Henning: Ja, hab ja jetzt n Blog (http://www.henning-luebbers.de), da kommt das dann rein und wird auch über ML crossgepostet.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/005: Fahrtkostenerstattung nach Magdeburg

Antragsteller

Henning Lübbers

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Henning Lübbers nach Magdeburg zu erstatten. Es sind ca. 200km, somit beläuft sich der Betrag auf maximal 40 Euro.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung

Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung (https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung#Die_Erkl.C3.A4rung) als Landesverband Sachsen-anhalt zu unterzeichnen.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus dem Inhalt der Erklärung, dem offenen Brief der Jupis und der daraus resultierenden, notwendigen Diskussion / Debatte innerhalb der Piratenpartei. Ein klares Statement ist notwendig.

Antragsteller

Emmy 15:18, 9. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Robert: Dagegen, unsere Meinung ist dahingehend ausreichend.
• Henning: ist eigentlich Symbolpolitik, es entstehen aber keine Kosten.
• Christoph: Mir auch egal, sollte lieber vom LPT beschlossen werden.
• Alexander: Wir könnten auch als Landesvorstand unterschreiben.
• Henning: Im Antrag geht es mehr um den Landesverband.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/006: Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung

Antragsteller

Emmy

Text

Der Landesverband unterzeichnet die Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung. (https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung#Die_Erkl.C3.A4rung).

Abstimmung

Ja : 2 Nein : 1 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

Umgesetzt.

Validierung Verwaltungsausgaben

Verwaltungsausgaben

Text

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

• Alex:
• 14.03. - 40,50 EUR (Porto)
• 28.03. - 37,09 € (36 EUR Porto, 1,09 EUR Versandtasche)
• 05.04. - 30,75 € (Druckerpapier)

• Gesamt: 108,34 EUR

Begründung

na, das will validiert werden ;)

Antragsteller

Alexander Zinser

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/007: Validierung Verwaltungsausgaben

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

• Alex:
• 14.03. - 40,50 EUR (Porto)
• 28.03. - 37,09 € (36 EUR Porto, 1,09 EUR Versandtasche)
• 05.04. - 30,75 € (Druckerpapier)

• Gesamt: 108,34 EUR

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Aufteilung Parteienfinanzierung Land Sachsen-Anhalt

Aufteilung Parteienfinanzierung Land Sachsen-Anhalt

Text

Der LVor nimmt folgende Verteilung der Parteienfinanzierung zur Kenntnis und bestätigt diese. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSA_Parteienfinanzierung_20120220.pdf

Begründung

Antragsteller

Robert Krüger

Diskussion:

• Henning: Ist das mit dem Sockel?
• Robert: Nein, weil es direkt vom Land kam.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.04.2012 #2012/04/09/008: Validierung Aufteilung Parteienfinanzierung

Antragsteller

Robert Krüger

Text

Der LVor nimmt folgende Verteilung der Parteienfinanzierung zur Kenntnis und bestätigt diese. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSA_Parteienfinanzierung_20120220.pdf

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anfragen

• keine

Sonstiges

Status MAoAm und LPT kommendes Wochenende

• 14.04. MAoAm im Hyde (u.a. 14 Uhr RL LVor Sitzung)
• 15.04. LPT im Oli Kino
  • Martin checkt wann wir am Samstag rein können um Technik et al schon mal hinzustellen.
  • Martin ordert Catering für ca. 100-120 Personen beim Veranstalter, Kosten ca. 2 EUR pro Nase.
  • Alex fragt mal noch in der Jugendherberge nach wie viele Plätze noch frei sind, falls Piraten ohne Schlafmöglichkeiten ankommen.
  • Stimmkarten und -zettel organisiert Alex, Material für 180 Leute und 11 geheime Wahlgänge steht zur Verfügung.
• Christoph: Im Moment habe ich keine Zeit mehr noch das Antragsbuch zu drucken. Ich denke das wäre wichtig und gut wenn sich da jmd. drum kümmert.
• Alex: Ich werde da 20 Exemplare durch meinen Drucker schieben.
• Robert: Ich habe da mal eine Frage zum Catering was weiter oben im Protokoll steht.
• Alex: Da gibt es keine weiteren Verpflichtungen, das ist nur Werbung für ein Angebot was von Leuten vor Ort gemacht wird.

Berichte aus den KVs

• Henning: ich hätte gern eine zusätzliche Sektion im Protokoll unter "allgemeine Lage", und zwar "Berichte aus den Kreisverbänden" dass man einen Überblick hat was denn so passiert.
• Diskussion.
• KVs müssen ja nicht unbedingt anwesend sein, sondern können ein paar Stichpunkte zwischen Ankündigung und Sitzung ins Pad werfen.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzungen:

• 14.04.2012 um 14:00 Uhr im "The Hyde" in Magdeburg
• 23.04.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble

Henning schließt die Sitzung um 21:36 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation