LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/12-Dezember/2013-12-16 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- Protokoll der Vorstandssitzung vom 16.12.2013
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- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.xx Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-12-16
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Max
- Motz
- René (kaum w/ Mumbleprobleme - DSL Störung)
Abwesende
- zig
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- SyneX
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 573
- Kontostand: 22.597,90 EUR
- Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
- Andze berichtet von der RV MV
- 6 Stimmberichtigte und 4 Gäste anwesend
- Ziel Vorstand entlasten ,anch Bericht und Kassenprüfung okay
- dann Diskussion über Sinn und Zweck von RV Anhalt Salzland, kontrovers, aber ruhig und sachlich
- Antrag auf Auflösung des RV mit geheimer Abstimmung, mit 75 % angenommen
- MV hat beschlossen, RV aufzulösen
- muss Urabstimmung gemacht werden
- frage ob kommissarischer Vorstand
- Tilo wurde als 1V gewählt aber keine Kandidaten für 2V und Schatzmeister
- LV muss kommissarischen Vorstand ernennen
- Wie lange hats es gedauert?
- erst GO und TO-Schlacht, 13 Uhr Beginn, 16 Uhr Ende
- Motzer berichtet von dem Atibar
- 10 Uhr, faktisch 11 Uhr Start bis 14:30 Uhr
- Apsekte und Zeitlinien KW (Flyer, Videos)
- mehr Ergebnisse wären möglich gewesen, Anfang ist gemacht
- viele aus Börde, 2 aus dem Harz, 1x Altmark, 1x Magdeburg
- Interesse an Rumpfwahlprogramm?
- ja
- Angesprochen das Teilnahme an AG Wahlen sinnvoll?
- erwähnt und Werbung gemacht
- Weihnachtsfeier in MSH?
- war privat
- Freitag eine in Harz
Anträge
Antragsteller
Kevin
Text
Der Vorstand möge zeitnah die Ausschreibung für den LPT 14.x im Zeitraum
April-Juni 2014 anfertigen und beschließen.
Begründung
Jetzt sind noch mehr Räume frei als drei Tage vor der Veranstaltung...
Diskussion- Andze stellt den Antrag vor
- wann?
- Wer aus dem Vorstand macht es? Laut Aussagen von Conny einer aus dem Vorstand.
- Andze nimmt es sich über Weihnachten mal an, wird Kriterien prüfen, z.B Mitgliederzahl
- Orientierung am Rohbau aus dem Pad, Anfang nächsten Jahres rausjagen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Andze bis Anfang nächstes Jahr
Antragsteller
Andreas (motzer)
Text
Der Vorstand unterstützt die Region Magdeburg bei der Teilnahme an der Meile der Demokratie am 18.01.2014.
Begründung
Diskussion
Der Magdeburger Stammtisch möchte sehr gerne teilnehmen, Zur Not auch ohne Unterstützung des Landes, eine Legitimierung ist uns jedoch wichtig. Das wir den Nazis aufklärerisch entgegentreten müssen steht außer Frage. Jede Unterstützung ist uns sehr willkommen.
Es müssen noch folgende Punkte erfüllt werden: Legitimation des Willens zur Teilnahme (ist durch Annahme des Antrages erfüllt). Anmelden eines Standes (wird vom Antragsteller übernommen). Suche nach freiwilligen Helfern. Organisieren von Pavillon, Tischen, Werbematerial und Sitzmöglichkeiten (optional). Um die Inhaltliche Ausrichtung kümmern sich die aktiven Magdeburger. Momentan ist als thematische Ausrichtung die Flüchtlingspolitik geplant. Dies kann sich noch ändern, muss jedoch im Kontakt der Veranstaltung bleiben (Meile der Demokratie, Protest gegen Nazis).- Motzer stellt Antrag vor
- gerne Legitimation, weil ST keine hat
- brauchen nicht viel, höchstens Pavillon
- Anmeldung und Mobilisierung macht Motzer
- es entstehen keine direkten Kosten
- Anmerkung: da keine Kosten entstehen, durch GSP gedeckt, muss LaVo nicht absegnen
- lieber mit Rückendeckung, leichtere Mobilsierung
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Anmeldung: motzer; Suche nach Unterstützung:
Antragsteller
Tommi
Text
Der Vorstand stellt ein Budget 250,00 EUR für Streaming im Jahr 2014 zur Verfügung.
Begründung
Für dieses Jahr gilt noch der Preis für eine Jahresflatrate bei streamservices.eu von 150,00 EUR p.a. Ab 1.1.2014 gelten, wie auch dem Vorstand von mir weitergeleitet, neue Preise, die mehr als doppelt so hoch sind. Aus dem Budget soll als erstes diese Flatrate noch in 2013 bezahlt werden. Die übrigen 100 EUR sollen als Rückstellung dienen, für Kosten die durch Buchungen von UMTS bzw. Transcoding etc. entstehen.
Diskussion- Andze stellt den Antrag vor
- hat das jeder verstanden? auch Zuhörer?
- jetzt kaufen weil nächstes Jahr teurer
- 1 - 2 LPT und Regionalkonferenzen damit
- Arbeitstreffen, AVs
- Rückstellung, wenn wir es brauchen, wird es aufgelöst und der LV hat es noch
- bei Antrag "oder mehr" entfernen
- sparen im Zweifel richtig Geld, sollten AG STreaming unterstützen
Abstimmung
Umsetzung
Zig und Tommy
Antragsteller
zig
Text
Der Landesvorstand beauftragt Tilo und Andze mit der Vorstandsarbeit im RV Anhalt-Salzland bis zur Urwahl.
Begründung
RVM Anhalt-Salzland hat gestern (15.12.2013) die Auflösung des RV beschlossen und keinen neuen Vorstand gewählt. Gemäss Satzung des RV (Art. 23) müssen ein oder mehrere Beauftragte vom LaVo bis zur Neuwahl ernannt werden. Obwohl die Urwahl beschlossen wurde finde ich es besser, auch weiterhin Ansprechpartner für die Region zu haben.
Diskussion- Andze stellt Antrag vor
- Tilo vorschlagen, weil wurde gewählt
- Tilo möchte
- Andze meldet sich freiwillig, weil sich sonst keiner meldet
- Probleme mit Ämterkommulation?
- keine
- Tilo und Andze wollt ihr kommisarischer Vorstand sein?
- beide ja
Abstimmung
Umsetzung
Tilo und Andze
Antragsteller
zig
Text
Der LaVo beauftragt Andze,Tilo und Karl mit der Vorbereitung und Durchführung der Urwahl im RV Anhalt-Salzland.
Begründung
Die RMV Anhalt-Salzland hat gestern am 15.12.2013 die Auflösung des RV beschlossen. Gemäss Satzung muss zur Bestätigung eine Urwahl durchgeführt werden.
Diskussion- Conny stellt Antrag vor
- nur 2 Personen aber Gensek noch dazu, weil muss es umsetzen
- Anmerkung: Falten kann Tilo auch selber
- Karl hat ja auch Beauftragten dazu
- Karl lieber dabei, weil Urwahl kompliziert
- Arbeitstreffen dazu machen
- schaffen wir es noch dieses Jahr
- Arbeitstreffen dieses Jahr noch, Brief kann im neuen Jahr dann raus
- Treffen geht auch im Mumble?
- ja
- Andze schickt Terminvorschläge rum
Abstimmung
Umsetzung
Tilo, Andze,Karl
Umlaufbeschlüsse
- keine
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
- Plant der Vorstand ein Budget zur Kommunalwahl aufzustellen und wie wird dieses auf alle Regionen aufgeteilt?
T_P
- innerhalb der AG Wahlen und mit Schatzmeisterin bereits besprochen, dass Planung erst im Januar möglich, wenn Rückmeldung welche Regionen teilnehmen wollen
- bisher hat erst eine Region die Teilnahme angekündigt, werden nicht berücksichtigt
- wieviel Gesamtbudget angeschätzt?
- noch keine Zahl, jetzt RB für 2013, kann erst sagen wieviel vom 2013er Budget übrig ist, dann muss ich mit den Zahlen weiter rechnen
- Fragesteller ist bereits informiert
Ausschreibung für einen Streamingbeauftragten aufsetzen.
- wenn Ausschreibung für Ausschreibungsbeauftragen fertig ist
- wann haben wir neuen Ausschreibungsbeauftragten?
- brauchen wir einen kommissarischen Ausschreibungsbeauftragten?
- nein, ging bisher auch ganz gut ohne
- Andze fragt Oscar mal wie weit er ist
- Andze informiert Tommy
Sonstiges
- Mittelerde finanzierung (Miete)
- laut Fl0range lag die Miete in Leipzig bei ca. 150€
- einzige Antwort war "macht euch keine Sorgen, ich kümmer mich"
- Jupis hatten sich angeboten
- Jupis werden morgen abstimmen, ob sie Orga übernehmen machen
- Übernehmen wir die Kosten?
- ja, ja
- wir müssten an der Stelle mit AV und so durch sein
- Andze informiert Florange
- Marina Kassel 2014
- Max kommt nicht mehr ins Mumble
- bitte einplanen wer hin möchte
- wann ist die?
- Anfang März
- Conny will nicht weil eine Woche später Verwaltungstreffen ist
- Anfang Januar nochmal besprechen
- Ansprechpartner Wahlen aus Länder für Bund (Gefion)
- laut GO Anne, möge sich bitte bei Gefion melden
- sie ist eine Gute
- Demo MD Anfrage aus Bremen
- Bremer wollen genauere Infos haben zur Blockade, geht um 18.01.
- Motzer nimmt Kontakt auf, mit Karl im CC
- Hinweis Datenschutzbelehrungen diese Woche
- Zwei Termine: Dienstag Auffrischung, Donnerstag: Neuschulung
- Vorstandsmitglieder möchten bitte rechtzeitig Bescheid geben wenn sie es zeitlich aus Gründen nicht schaffen ihre Aufgaben zu bewältigen.
- alle LaVo-Mitglieder aufgefordert in Zukunft rechtzeitig bescheid sagen (auch ohne Gründe) wenn was nicht erledigt werden kann
- Demo MD Anfrage aus Hessen)
- aus Hessen Anfrage, ob nicht in MD nicht Interesse daran
- sehr kurzfristig, leider kein Feedback, außer Videolink, Demo wird angemeldet
- wenn keiner kommt wird es kurzfristig abgesagt
- Lavo Treffen vor Weihnachten?
- war mal angedacht, evt. 21.12. in der Altmark
- Rene wollte sich erkundigen
- zur Not auf der Demo
- Rene hat Privat Stress, lieber fallen lassen
- wenn er einlädt, gerne
- Karl und Motzer bieten sich an
- Klärung über ML
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- PAV-Berufung
nächste Sitzung
- 23.12. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 30.12. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 21:12 MESZ.
