LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/12-Dezember/2013-12-02 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.12.2013
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  • offizieller Beginn: 20.17Uhr.
  • Beginn der Sitzung:20.xx Uhr


https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-12-02


Anwesende

  • Anne
  • Andze
  • Karl
  • Motz
  • zig
  • René
  • Maik
  • Max

Abwesende

Leitung / Protokollant

  • Leitung: Andze
  • Prokotoll: Anne

Tagesordnung

  1. Aufzeichnung der Sitzung
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Zulassung von Gästen
  5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  6. Aktuelle Lage
  7. Anträge
  8. Anfragen
  9. Sonstiges
  10. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  11. Termin und Ort der nächsten Sitzung
  12. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfähig


Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen


Aufzeichnung der Sitzung

  • Motzer


Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll


Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 578
  • Kontostand: 23.978,58 EUR
  • Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant


Berichte

  • keine


Anträge

<div style="border:none;margin-top:0pt;margin-bottom:-15pt;padding:0pt;" id="Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013< #2013/12/02/001: Beauftragung Alexander Zinser">

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013< #2013/12/02/001: Beauftragung Alexander Zinser
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Antragsteller

Karl-Martin Zimmermann

Text

Der Landesvorstand beauftragt Alexander Zinser mit der Unterstützung des Generalsekretariats bei personellen Engpässen.



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/002: Änderung GO
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Antragsteller

Constanze Berg

Text

Der Vorstand ändert die GO in §8 von "Generalsekretär - Alexander Zinser" in "Generalsekretär - Karl-Martin Zimmermann".



Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/003: [Umlauf] RK Thomas H.
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Antragsteller

Thomas H.

Text

Vorstand stellt Thomas H. ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Thomas H. nimmt an der Veranstaltung teil. Die Reise geht von Dessau nach Eisleben.



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/004: Berufung BSG und Beauftragung Beistand
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Antragsteller

Zig

Text

Der Lavo beschliesst, gegen das Urteil LSG-203-04-22 Berufung einzulegen und beauftragt Herrn Dr. Bernhard Kern und Frau Katrin Kirchert als juristischen Beistand in dieser Angelegenheit.



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/005: [Umlauf] RK LPT C. und A.
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Antragsteller

Zig und Alex

Text

Der Vorstand stellt Conny und Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 EUR zur Verfügung. Die beiden sind für die Akkreditierung zuständig. Die Reise geht von Magdeburg bzw. Halle nach Eisleben.



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/006: RK Christoph G. LPT Eisleben
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Antragsteller

Christoph G.

Text

Beschlusstext: Der Vorstand stellt Christoph G. ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Christoph G. nimmt an der Veranstaltung Landesparteitag 2013.3 teil. Die Reise geht von Möckern nach Eisleben.

Anmerkungen:

Abreise: 22.11.2013 um 15 Uhr.

Rückkehr: 23.11.2013 um 18 Uhr.

Kostenschätzung analog RKO:

Verpflegungspauschale: 18 EUR

Übernachtungspauschale: 60 EUR (1 Übernachtungen bei Hotel)

Reise: 32 EUR (160 km via Auto)

Toleranz: 10 EUR

Gesamt: 120 EUR



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/007: Reisekostenbudget "Fortbildung für Schatzmeisterhelfer"
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Antragsteller

Kevin Oelze

Text

Der Vorstand stellt Kevin Oelze ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR (erstattungsfähig wären 350 EUR) zur Verfügung. Kevin Oelze nimmt an der Veranstaltung "Fortbildung für Schatzmeisterhelfer" teil. Die Reise geht von Greifswald nach Lutherstadt Eisleben und zurück.
  • Anmerkungen:
    • Abreise: 22.11.2013 um 12 Uhr.
    • Rückkehr: 24.11.2013 um 12 Uhr.
  • Kostenschätzung analog RKO:
    • Verpflegungspauschale: 36 EUR
    • Übernachtungspauschale: 120 EUR (2 Übernachtungen bei Hotel)
    • Reise: 184 EUR (920 km via Auto)
    • Toleranz: 10 EUR
    • Gesamt: 350 EUR



Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.12.2013 #2013/12/02/008: RK René Schernikau LPT Eisleben
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Antragsteller

René Schernikau

Text

Der Vorstand stellt René Schernikau ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. René Schernikau nimmt an der Veranstaltung LPT Eisleben, Aufgabe: Pressebetreuung; Ton- und Beamertechnik teil. Die Reise geht von Goldbeck OT Möllendorf nach Eisleben.
  • Anmerkungen:
    • Abreise: 22.11.2013 um 14 Uhr.
    • Rückkehr: 23.11.2013 um 22 Uhr.
  • Kostenschätzung analog RKO:
    • Verpflegungspauschale: 18 EUR
    • Übernachtungspauschale: 60 EUR (1 Übernachtungen bei Hotel)
    • Reise: 35 EUR (171 km via Auto)
    • Toleranz: 7 EUR
    • Gesamt: 120 EUR


Reguläre Beschlüsse

Anfragen

  • keine Anfragen


Sonstiges

  • Vorbereitung Kommunalwahlkampf
    • letzten Donnerstag kleine Sitzung mit Gründung AG Wahlen
    • Conny: okay, Name in Unterschrift fehlte
    • Anne: done
    • Andze: auch sein Name bitte
    • geändert, nun alle einverstanden
    • wohin senden?
    • Regionallisten und Ankündigung
    • Umsetzung Anne noch am gleichen Tag
    • Anne kann nicht folgen
    • Andze erklärt: Bündnis Nazifrei: Sitzen auf der Straße, andere machen Meile, Block: ...
    • alle Mitglieder lesen das, Karl und Motz erklären das beim nächsten Mal auf Sendung mit der Maus Niveau


  • Max muss bitte einmal die vorbereiteten Pads von Alex auf Karl ändern, dankoe
    • Max ist nicht da
    • wird über Ml gehen
    • Max ist jetzt da und wird informiert
    • macht er
    • /done


    • Wenn Zeit dafür ist würde ich gerne das kurz mal Ansprechen... (Karl)
    • inwiefern Unterstützung durch den LaVo, findet auch Rückhalt von Grünen und Jusos, also mit wenigen Bedenken
    • wenn kein Geld und nur Unterschrift, dann ja
    • dritte Gruppierung
    • Bündnis Nazifrei auseinandergegangen, Parteien hinter BlockMD
    • Widerspruch von Motz: auch Bündis Nazifrei rufen zu gewaltfrei auf
    • man Gruppen die für Gewalt bekannt sind schwer Ernst nehmen


  • Ausschreibung Beschlussdoku nach offenem durchgucken
    • Verständnisfrage: Conny sagte mal jemand soll die alte Beschlussdoku durchschauen nach wichtigen und alten Posten, z.B. LGS...
    • jepp, genug zu tun, betriebsblind


  • GO (die sich ja alle vorher durchgelesen haben)

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

    • Andze möchte letzten Satz abgeben:

Er ist erster Ansprechpartner für die Regionen und wird dabei von den Beisitzern und dem restlichen Vorstand unterstützt.

    • mal geschaut wer nur eine Zeile hat und das ist Rene
    • nur Norden
    • nein nur Weiterleitung bei Anfragen
    • was willst du davon noch machen?
    • Ansprechpartner Streitigkeiten, intern extern, aber erst auf Zuruf, Rene soll ersten Schwall abfangen
    • Ansprechpartner Schiedsgericht: neue Sachen germe, kein Überblick beim aktuellen Fall mit Berufung
    • aktuellen Fall (PAV) übernimmt Anne
    • Andze meldet sich eher bei zu starker Belastung


    • Motzer:
      • Umlaufbeschlüsse: Umlauf-Beschlüsse, die in Zeiten eines erhöhten Bedarfs nötig sind, werden schnellstmöglich an geeigneter Stelle bekanntgegeben.
    • letzten Halbsatz streichen, weil doppelt und unnötig
    • Anträge sollen fünf Tage vor der Sitzung eingereicht werden.
    • bitte ändern auf 3
    • wir behandeln eh fast alle, außer paar Minuten vorher
    • bei Motzer Gedenk- und Aktionstage rausnehmen, kann er nicht umsetzen


    • Max gab schon Beschwerden, dass Anträge fehlen
    • war nicht richtig
    • heute war es auch wieder leer
    • tut ihm leid
    • könnten zur Vereinfachung im Umlauf die Dummy-Vorlage reinpacken
    • [länglicher rant der Pöbelmiez]
    • schwer die ganze Sachen zu filtern, Montags immer keine Zeit
    • der letzte der einen Umlauf abstimmt und Antragssteller informiert kopiert es auch ins Pad
    • Probelauf bis Januar, dann in GO so


    • Conny: Wanderzirkus ist eingeschlafen
    • eig geplant das RL-Vorstandssitzungen machen wenn wir sie einladen
    • jetzt gibt es Rants, dass wir nicht kommen
    • liebe Menschen: Wenn ihr euren LaVo sehen wollt, dann sagt ihm bitte bescheid! Wir kommen dann vorbei.
    • war im Harz sehr schön, schade dass es woanders nicht so klappt


Anne:

Die Vorsitzende ist darüber hinaus für die zentrale Materialverwaltung  verantwortlich. Dies beinhaltet auch in einem geeigneten Rhythmus bei  den zuständigen Lagerstätten den aktuellen Stand abzurufen
**bitte Streichen, da LGS nach MD, ich zähle das nicht mehr und räume auf
**evt übernehmen Jupis die Wohnung
Sie ist zuständiges Vorstandsmitglied für den Bundestagswahlkampf
**bitte ersetzen durch Ansprechpartner für Wahlkampfsachen
**bei Zusammenarbeit bitte Absprechen wer zu Marina Mumble geht
**bitte im Kalender eintragen, dann wissen alle bescheid


Max:
bitte Streichen:
 Organisation von Parteitagen. Er bereitet [...] kündigt sie an (Vorstandssitzungen)
 *Orga Parteitage dem Kalr geben, macht eh Einladungen und guckt nach Fristen
 *Max macht mir zu viel GenSek, möchte zwei GenSeks im Vorstand haben und lieber einen Beisitzer mehr
 **bitte auf Januar verschieben
 **nachvollziehbar das Max viel GenSek-Zeug macht, Karl kann es erst beurteilen wenn er eingearbeitet ist
 **Formulierung in der Art von "bei personellen Engpässen"


 **Was fehlt den bei Beisitzern?
 **für gerade anfallende Projekte


  • Rant wegen LPT
    • der LaVo hat die Orga verkackt, schlechtest organisierter seit langem
    • Helferbudgets, bisschen rumprobiert, beim nächsten Mal im Vorfeld eintragen
    • jetzt zwei Wahlhelfer die bei zwei Wahlgängen, für 10 Minuten Urne festhalten, beantragen Reisekosten, das ist echt frech
    • gerne für Leute die ganzen Tag arbeiten, oder einen Tag vorher anreisen müssen, oder danach noch Abbauen
    • Synex:bitte jemand Hut auf für inhaltliche Vorbereitung
    • Andze räumt Schuld ein, teilweise zu sehr auf Vorortorga verlassen
    • Veit hat sich gekümmert
    • ja hat er, aber war der einzige
    • Schmücken lief nicht, Team war zu spät da/ nicht da
    • auf der Suche nach dem Mietvertrag...
    • Anne schaut MIttwoch ins Postfach und gibt Bescheid
    • Andze nervt ggf nochmal rum



nichtöffentlicher Teil

    • gibts (und alle so "YEAH") \o/
    • Berufung PAV
    • Motzers bei


nächste Sitzung

  • 09.12. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
  • 16.12. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)


Ende der Sitzung

  • Andze schließt die Sitzung um 21:34 MESZ.