LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/08-August/2013-08-26 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2013 | 08-August
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.08.2013
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.xx Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-07-29
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Ausschreibung eines Pressesprechers und Beauftragung eines Interimspressesprechers für die Zwischenzeit
- 11.2 Änderung Geschäftsordnung
- 11.3 Kabelbinder
- 11.4 Landesdatenschutzbeauftragter
- 11.5 Strafanzeige wegen Unterschlagung
- 11.6 Beauftragung einer Ausschreibungsbeauftragten
- 11.7 Umlaufbeschlüsse
- 11.8 Reguläre Beschlüsse
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Alex
- Max
- Motz
- zig
- René
Abwesende
Leitung / Protokollant
- Leitung: Anne
- Prokotoll: René
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind
Aufzeichnung der Sitzung
- Christoph zeichnet auf
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 586±2
- Kontostand: 25.409,87 EUR
- Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
- im 2 wöchentlichen Jour fixe
Anträge
Ausschreibung eines Pressesprechers und Beauftragung eines Interimspressesprechers für die Zwischenzeit
Antragsteller
René
Text
Antrag auf a) die Ausschreibung eines Pressesprechers und b) Beauftragung eines Interimspressesprechers für die Zwischenzeit
Begründung
Diskussion
Da die Beauftragung von Steven erloschen sein sollte und wir das Thema im Vorstand bisher nicht behandelt haben möchte ich eine Ausschreibung des Pressesprechers des LV LSA vorschlagen. Begründung: 1) Steven möchte nicht mehr 2) gute Erfahrung unseres Landesverbandes mit Ausschreibungen (ggf. kann ein möglicher Aspirant am Tag der Mumblesitzung gerade nicht anwesend sein) 3) Kandidatengrillen besser möglich
Da hierzu Zeit benötigt wird, sollten wi einen Interimssprechen beauftragen oder aus dem Vorstand für den Übergang verantwortlich zeichnen, um den Pressekontakten einen festen Ansprechpartner nennen zu können.- Rene stellt Antrag vor
- Steven würde Übergang machen
- Tina bitte als Ausschreibungsbeauftragte
- nicht das übliche Verfahren
- sehe nicht, dass eine so wichtige Stelle nicht ausgeschrieben werden sollte
Abstimmung
Zusatzinfos
Wird an Ausschreibungsbeauftragte Tina deligiert.
Umsetzung
Sofort
Änderung Geschäftsordnung
Antragsteller
Text
Der LaVo beschließt, in die Geschäftsordnung des Landesvorstandes in die Präambel einen dritten Punkt aufzunehmen:
"3. Alle Vorstandsmitglieder sind schuld."
Begründung
Das war schon immer so, sollte also auch in der GO festgehalten werden.
Diskussion- dafür
- Quatsch
- Quatsch
Abstimmung
Umsetzung
Alex ändert das wiki
Kabelbinder
Antragsteller
motzer
Text
Der Landesvorstand bestellt Kabelbinder zulasten des LV Budgets
Begründung
Da die Plakate nicht mit ausreichend Kabelbindern geliefert wurden, müssen nun neue Bestellt werden. Aus Fairnessgründen, Preisvorteile bei Großbestellungen und der langen Haltbarkeit bei hohem Bedarf (Kommunalwahl, Europawahl) ist dies über den LV deutlich praktischer als wenn alle Regionen separat bestellen. Kurzfristge Käufe der nächsten Tage gehen zu Lasten der WK-Budgets.
Diskussion- Mengenrabatte durch LV Bestellung, auch für kommende Wahlen
- Wortmeldung: Kein Beschluss ohne Summe
- Vertagung bis Summe vorliegt ?
- Summe schätzen und eintragen?
- Summe raussuchen und dann als Umlaufbeschluss
- zig: Nachkauf nicht zu Lasten der WK-Budgets, um schnelle WK nicht zu benachteiligen
- wer hält nach? Motzer
Abstimmung
Zusatzinfos
Diskussion ob Beschlussnummer oder nicht, soll Beschlussnummer beibehalten
Umsetzung
Motzer (zum Umlaufbeschluss wandeln)
Landesdatenschutzbeauftragter
Antragsteller
Alex
Text
Der Vorstand beauftragt Ingo Knabe zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten. Die Beauftragung gilt für die aktuelle Amtsperiode des LaVo.
Begründung
Alter DSB ist zurückgetreten. Ingo hatte sich damals schon beworben und würde den Job gern machen.
Diskussion- cool
- warum keine Neuausschreibung?
- 2 Bewerber beim letzten mal, einer zurückgezogen, keine weiteren zu erwarten
- Nachfragen bei fachlich versierten führten zu Absagen
- pro Ausschreibung um Akzeptanz zu erhöhen
- kontra, es gab eine mit dem bekannten Ergebnis
- Hinweis auf BDSG , LV brauch einen Datenschutzbeauftragten
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Information durch Alex
Strafanzeige wegen Unterschlagung
Antragsteller
Alex
Text
Der LaVo beschließt Strafanzeige gegen (Annonymisiert) wegen Unterschlagung
(§ 246 StGB) zu stellen. (Annonymisiert) hat sich aus dem Materiallager der Landesverbandes Material geliehen und nach mehrmaliger Aufforderung es
nicht zurückgebracht. Mit der Umsetzung werden Max und Alex beauftragt.
Begründung
siehe nichtöffentlicher Teil der letzten Sitzung bzw. Jour Fixe.
Diskussion- auf Herausgabe oder Unterschlagung?
- ggf. wird die Polizei zu konkreten Bennung gefragt
- wurde bereits als Umlauf beschlossen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
im Umlauf angenommen
Umsetzung
Max, unterstützt durch Alex
Beauftragung einer Ausschreibungsbeauftragten
Antragsteller
Anne
Text
Der LaVo ernennt Tina (Tinilou) zur Beauftragten für Ausschreibungen.
Begründung
Tina hat sich bereits seit langem als Freiwillige für diesen Posten erklärt. Es gab keine Konkurenten oder andere Bewerber. Es gab dazu eine Abstimmg im Liquid Feedback die Tina auch gewonnen hat.
Diskussion- (keine)
Abstimmung
Umsetzung
Anne informiert Tina
Umlaufbeschlüsse
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
Lime Survey Anfrage
- ich möchte um E in einer LimeSurvey ergänzen
- wie zufrieden bist du mit der arbeit deines direktkandidaten in deinem wahlkreis
- wie zufrieden bist du mit der Wahlkamparbeit des vorstandes
- wie zufrieden bist du mit der arbeit der spitzenkandidaten
- Anfrage an Vorstand oder von einer ML gesammelt
- nicht über Vorstand sondern über ML
- dann keine Anfrage
- war normaler Beitrag, kein Antrag/keine Anfrage gewünscht
- Idee nicht schlecht, vielleicht überarbeiten und Antrag stellen
Inhalte und Wahlprogramm durch die Spitzenkandidaten publizieren)
Anfrage gestellt durch
nordkoreanisches Plastikradio
Anfrage
Warum,wird mit der Spitzenkandidatin im Wahlkampf keine Werbung gemacht? Ich kann es nicht verstehen,das die Videos zb.AntiPrism Stralsund nicht auf der Homepage und auf der FB-Seite des Landesverband veröffentlicht werden.
Alle anderen Landesverbände,werben offensiv mit ihren Spitzenkandidaten. Warum unterstützt der Vorstand unsere Spitzenkandidatin so schlecht? Warum wurde das bisher versäumt und kann ich darauf hoffen das dies noch nachgeholt wird?- einfach nicht direkt an SG Presse gesendet, LaVo eher nicht verantwortlich
- so in Anfrage nicht drin
- doch
- sollte im Reallifetreffen des LaVo am Freitag als Gesamtthema besprochen werden, wie Kandidaten unterstützt werden sollten
- trotzdem Dank an den Anfrager
Sonstiges
- Veranstaltungshinweis: 31.08.2013 Demo zum internationalen Tag der Privatsphäre in Halle 11 Uhr auf dem Marktplatz
- letzter großer Termin in LSA
- Presse antwortet nicht auf Anfrage zu IDP Werbung
- Flyer sind da, bitte in Regionen Abholung aus Halle organisieren
- 7.9. FSA in Berlin
- Fahrtgemeinschaften? mit Unterstützung LaVo?
- schafft Basis allein, hat sie bisher immer geschafft
- wollen wir in der BILD werben (kam heute rein)
- auf PG-ml
- Hinweis, dass gemäß Studie viele Sympathisanten bei BILDlesern haben
- danke an die Verrückten, die mir ein Wombat-Plakat geschenkt haben <3
- ca. 5000 Likes bei Facebook
- http://wiki.piratenpartei.de/Wombat-Plakat
- Strahlung bei Schatzi ausgelöst
- PShop u.a. haben Druckvorlagen angefordert
- rl-Vorstandssitzung: Max ist ab 16:00 im Garten
- Essen und Getränke nach Möglichkeit mitbringen
Budget Wahlkampf
- keine Ausgabe ohne Gebehmigung Anne gemäß Beschluss
- Freigabe durch Anne
- Conny überweist wenn es genehmigt ist durch Anne
- Hinweis: Flyer Bestellungen?
- genau so gelaufen
- Anfrage an Wittenberg, wegen Stellungnahme
- Anne schließt die Sitzung um 21:12 MESZ.
nichtöffentlicher Teil
- gibts
nächste Sitzung
- 02.09. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 09.09. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Anne schließt die Sitzung um 21:12 MESZ.
