LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/08-August/2013-08-12 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.08.2013
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- Vorstandssitzung am 12.08.2013 im nrw-mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20:21 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-08-12
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Umlaufbeschlüsse
- 11.2 Anträge
- 11.2.1 Übernahme Miete Transportfahrzeuge für das Klimacamp
- 11.2.2 Reisekostenerstattung Klimacamp
- 11.2.3 Reisekostenerstattung Seniorenpolitisches Forum Löbejün
- 11.2.4 Reisekostenerstattung Wahlforum WK 73
- 11.2.5 Reisekostenerstattung Rathaus Zeitz
- 11.2.6 Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG
- 11.2.7 Anschaffung iZettle Kartenlesegerät
- 11.2.8 Ausschreibung LGS
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 Termin und Ort der nächsten Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Alex
- Max
- Motz
- Conny
Abwesende
- René
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: Anne und die anderen helfen
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Anne zeichnet auf.
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- einen Antrag vergessen, kommt heute mit dran
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 587
- Kontostand: 27.645,90 EUR
- Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
Anträge
Umlaufbeschlüsse
Reisekosten Stammtisch Piratencrew Halle-Nord-West
Antragsteller
Text
Laut einer Mitteilung auf http://polittisch.wordpress.com/2013/08/04/erster-polittisch/ findet in Halle ein neuer politischer Stammtisch der Piraten statt. Da es nichts offizielles bisher gibt möchte ich mir die Sache anschauen, Fragen stellen und herausfinden ob die Zersplitterung den Aktivitäten der Partei schadet. Die Höhe der Toleranz ist dem Umstand geschuldet das Vorstandsmitglieder aus Magdeburg sich eventuell auch das Treiben anschauen möchten und ich diese in Magdeburg abholen würde. Die Einladung findet sich auf der Halle ML.
- Abreise: 08.08.2013
- Rückkehr: 08.08.2013
- Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 0 EUR
- Reise: 31,00 EUR (154 km via Auto) über Magdeburg (254 km)
- Toleranz: 29 EUR
- Gesamt: 60 EUR
- Alex stellt Antrag vor
- bitte Namen, Ziel, Datum mit in die Beschlusstexte, da sonst Verwirrung in Beschlussdoku.
- Andze erzählt vom Stammtisch
- Kommunikationsprobleme, bitte nicht schriftlich sonder in echt
- war dann lustig und gut
- Frage, hat Anne noch Material
- nein alles ausgeliefert, kommt morgen nach MD
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Fahrkosten WK 70 interner Plakattransport
Antragsteller
Text
Abreise: 17.08.2013 um 22 Uhr. Rückkehr: 17.08.2013 um 24 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Reise: 14 EUR (70 km via Auto) Toleranz: 6 EUR
Gesamt: 20 EUR- Andze stellt Antrag vor
- Transportplakat von DE nach WB
- nötig um Wahlkampf in Gang zu bringen, an Stammtisch besprochen
- bitte unterstützen, da wichtig, auch wenn vom Budget abrechnenbar
- wenn dann alle gleich behandeln, möchte so eine Lawine nicht lostreten
- Tommy im Mumblechat: Verweis auf Spendenkonto
- alle Parteien sollen sich einigen und neuen Antrag stellen
- nicht auf Stammtisch besprochen?
- nein
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Farbspraydosen für Buchbar im Harz
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- auf GV im Umlauf beschlossen
- in der letzten Sitzung vergessen zu validieren
Abstimmung
Umsetzung
Anträge
Übernahme Miete Transportfahrzeuge für das Klimacamp
Antragsteller
Text
Der Landesverband ist Mitveranstalter des KlimaCamps. Bei der Telefonkonferenz am 30.07. hat sich das Transportproblem zur Exkursion gestellt. Während im letzten Jahr ein Busunternehmen für über 500 EUR engagiert wurde, soll dies 2013 kostengünstiger über das Anmieten 2er Kleinbusse realisiert werden. Ich wurde von den Teilnehmern der telefonkonferenz beauftragt, die Bitte um Übernahme der Kosten an den Landesvorstand der Piraten LSA heranzutragen.
Zur möglichen Klärung ging folgende Mail am 31.07. an den LaVo und den Mitveranstalter Jochen Dreetz (Grüne):
"Hallo, ich habe vor zur kommenden Vorstandssitzung beim LV LSA Piraten zu beantragen, dass die Miete für die Transportfahrzeuge für das Klimacamp (2x79EUR) vom LV übernommen wird. Da ich damit rechne, dass es noch Formalitäten zu klären gibt (wer mietet, wer zahlt, wer haftet, ...) und mir auch sonst noch ein paar Daten fehlen (Wo wird gemietet, Brutto/Netto, ...), schreibe ich Euch allen vorab diese Mail, damit es in der Sitzung nicht an Informationen oder Formalfuu hapern kann & jeder ein einfaches "Ja" oder "Nein" dazu äussern kann.
@zig: Was genau für Daten brauchst Du bzw der Vorstand?
@Jochen: Welche Daten hast Du bisher (Vermieter, Brutto/Netto)?
@All: Was wollt ihr noch genaueres wissen? (Fahrer, Haftung, ...)
Faktenlage aktuell:
2x9-Sitzer sollen gemietet werden, um die Campteilnehmer zur Exkursion zu transportieren (ggf. in mehreren Schüben) - das ist deutlich günstiger, als ein Busunternehmen für 500EUR anzuwerben.
MfG
DerMaik"
Am 01.08. hat Jochen Dreetz folgendes an mich & die Schatzmeisterin geantwortet:
"Firma TuD Tankschutz und Dienstleistungsservice in Hohenmölsen vermietet bis zu drei 9-Sitzer-Busse für jeweils 79 Euro am Tag. Ich gehe davon aus, daß die Preise incl. Mwst. sind. Ich würde den Vertrag für ein oder zwei Busse zunächst als Jochen Dreetz abschließen und die Kosten dann an die Piraten weiter reichen wollen.
Gruß von Jochen Dreetz"
- Alex stellt Antrag vor
- hieß ursprünglich 50 Euro, nicht 158
- auf jeden Fall unterstützen, vll 1 Transporter als Kompromiss
- ja 1 Transporter
Meinungsbild 1 Transporter +1+1+1+1+1
2 Transporter +1+1+1
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Reisekostenerstattung Klimacamp
Antragsteller
Text
Das Hauptprogramm findet vom 05. bis 06.09. statt. An der Party am 08.09. nehme ich nicht teil.
- Abreise: 05.09.2013 um 07 Uhr.
- Rückkehr: 07.09.2013 um 10 Uhr.
- Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 42 EUR
- Übernachtungspauschale: 120 EUR (2 Übernachtungen Hotel)
- Reise: 69 EUR (342 km via Auto)
- Toleranz: 9 EUR
- Gesamt: 240 EUR
- Alex stellt Antrag vor
- werte ich als Wahlkampf
- +1
- also vom Wahlkampfbudget BLK
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Reisekostenerstattung Seniorenpolitisches Forum Löbejün
Antragsteller
Text
- Abreise: 27.08.2013 um 7 Uhr.
- Rückkehr: 27.08.2013 um 15 Uhr.
- Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 6 EUR
- Reise: 40 EUR (196 km via Auto)
- Toleranz: 4 EUR
- Gesamt: 50 EUR
- Alex stellt Antrag vor
- Wahlkampfbudget
- Abstimmung im Block, da inhaltlich ähnlich
- Anträge 6,7,8
Abstimmung
Zusatzinfos
Reisekostenerstattung Wahlforum WK 73
Antragsteller
Text
- Abreise: 29.08.2013 um 7 Uhr.
- Rückkehr: 27.08.2013 um 16 Uhr.
- Kostenschätzung analog RKO:
- Reise: 73 EUR (364 km via Auto)
- Toleranz: 7 EUR
- Gesamt: 80 EUR
Abstimmung
Zusatzinfos
Reisekostenerstattung Rathaus Zeitz
Antragsteller
Text
- Abreise: 16.09.2013 um 7 Uhr.
- Rückkehr: 16.09.2013 um 16 Uhr.
- Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 6 EUR
- Reise: 71 EUR (354 km via Auto)
- Toleranz: 3 EUR
- Gesamt: 80 EUR
Abstimmung
Zusatzinfos
Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG
Antragsteller
Text
- Schriftliche Bestätigungen werden zentral in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt.
- Belehrte Mitglieder werden von den verantwortlichen Personen der Landesverbände an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet.
- Die Dokumentation der Verpflichtungen wird gemäß Verfahren MV02-DSV01 in die zentrale Mitgliederverwaltung überführt und steht danach den verantwortlichen Stellen oder deren Beauftragten zur Verfügung.
- Bei Gliederungswechsel ist die Bestätigung der Verpflichtung auf das Datengeheimnis weiterhin gültig, die neue verantwortliche Stelle wird bei Notwendigkeit einer Verpflichtung hier eine Überprüfung des aktuellen Status (schriftliche Bestätigung liegt vor) vornehmen und eine erneute mündliche Verpflichtung aussprechen und der Bundesgeschäftsstelle melden.
Verantwortliche Stelle für die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ist der entsprechende Vorstand einer Gliederung (gesamt oder per GO definiert an Person/Posten), diese ist zuständig für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis der Mitglieder, die Aufgaben mit personenbezogenen Daten wahrnehmen. Eine Verpflichtung ist zu dokumentieren, das verpflichtete Mitglied hat die Verpflichtung schriftlich zu bestätigen. Mit der zentralen Dokumentation wird ein datensparsames Verfahren umgesetzt um unnötige Datensammlungen zu verhindern. Die Bestätigung der Verpflichtung durch das Mitglied ist bundeseinheitlich und wird von allen Gliederungen verwendet und anerkannt.
Die zentrale Mitgliederverwaltung ist um die betroffenen Datenfelder erweitert und ermöglicht durch definierte Rollen den Zugriff auf die Felder zu steuern. Hierbei wird die hierarchische Struktur der Mitgliederverwaltung unterstützt. Das Vorgehen ist mit dem Datenschutzbeauftrgten des Landesverbandes Berlin abgesprochen.- Alex stellt Antrag vor
- Was machen wir mit den Schulungen? Ist ja noch nichts passiert.
- ja können wir selber machen, aber andere Qualität
- unser Timing war blöd
Abstimmung
Anschaffung iZettle Kartenlesegerät
Antragsteller
Text
um Spenden, Mitgliedsbeiträge künftig auch per EC-/Kreditkarte engegennehmen zu können.
siehe auch https://www.izettle.com/de/card-readers- Alex stellt Antrag vor
- besteht Bedarf?
- beim letzten LPT hat keiner gefragt, beim BPT üblich
- Bauchschmerzen, eh mit Leuten die erst auf dem LPT zahlen, unsicher ob Investition nötig
- gibt auch billiger, ohne PIN, da aber Rückholrecht, Möglichkeit das Zahlung und dann Stimmrecht, danach Rückbuchung
Abstimmung
Ausschreibung LGS
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- im LQFB läuft was, nicht schnell genug, daher kein Ergebniss
- Immobiliendetails
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Anfragen
- RK für Bundestagswerbespot
- Bundesmittel für Dreh sind knapp
- Würde der LaVo sich mit Reisekosten eines LV-Mitglieds zum Drehort beteiligen? Die RK betragen ca. 95 EUR inkl Verpflegungspauschale.
- unklar wer angefragt, wenn Listenkandidat, dann Probleme wegen Fahrtkostenabrechnung
- Meinungsbild:
- tendenziell dafür +1 +1+1
- tendenziell dagegen+1
- Motz: Anschaffung Leiter?
- -> BTW-Budget
Sonstiges
- Conny erzählt vom LPT in Brandenburg
- 100 Tage Bilanz nach BTW
- 30.08. Reallifetreffen, ca. 16 Uhr
- 13.10. Barcamp Mittelerde in Sachsen
- noch offenes Verfahren beim LSG, haben angefragt nach Stand
Termin und Ort der nächsten Sitzung
- nächstes Jour-Fixe am Mo, 19.08.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- nächste Vorstandssitzung am Mo, 26.08.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- Alex schließt die Sitzung um 21:08 Uhr
