LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/11-November/2011-11-18 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 18.11.2011, 20 Uhr im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Robert Krüger
• Christoph G.
• Alexander Zinser
• Erik K.

Abwesende

• Henning Lübbers
• Roman Ladig
• Leitung: Robert Krüger
• Protokollant: Erik K.

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Anträge
   1. 1. Wiedervorlage: Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal (Christoph)
   2. 1. Wiedervorlage: Jugendherbergsausweis für Landesverband (Volker M.)
   3. Gesamtvertrag Schulen ("Schultrojaner")
   4. GEMA-Pauschal-Verträge
   5. Finanzierung DSB-Schulung
   6. Umsetzungsstatus älterer Beschlüsse
   7. Aufhebung des Beschlusses 2011/09/29/03
   8. Reisekosten Demo 19.11.2011
   9. Rückzahlung Darlehen LV Sachsen
8. Sonstiges
9. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:05 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstandsmitglieder sind beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bermerkungen/Korrekturen zur letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 333
• Kontostand: Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • letzte Kassenprüfung 03.09.2011
  • Terminfindung für Q4/2011 läuft

Anträge

Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal (bereits 1x vertagt)

• Antragsteller: Christoph G.
• Antragsdatum: 02.11.2011
• Antragstext:
• Der Vorstand des Kreisverbands Stendal wird dazu aufgefordert, die Domains (piraten-stendal.de, kv-stendal.de) und betreffende(n) Server zu übernehmen oder die Firma bzw. Privatperson, die diese besitzt per Vorstandsbeschluss zu beauftragen, die Domains und Server zu betreiben. Hierzu ist es notwendig, dass auf Seiten der DENIC die Domains als Besitz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bzw. des Kreisverbandes Stendal eingetragen werden. Alternativ können die Domains auch durch den Landesverband übernommen werden. Der Kreisverband Stendal hat bis zum 1. Dezember Zeit diesen Beschluss zu fassen.
• Sollte bereits ein Beschluss dazu bestehen, so soll dieser dem Landesvorstand vorgelegt werden. Für neue Beschlüsse dazu gilt dies entsprechend.
• Begründung:
• Die Domains und die entsprechenden Webseiten bzw. E-Mail Adressen erwecken den Eindruck eines offiziellen Charakters. Dennoch sind die Domains und Server im Besitz einer Privatperson/Firma, die nach jetzigem Erkenntnisstand nicht beauftragt wurde oder deren Betrieb finanziell und auch offiziell nicht in Verbindung mit dem Kreisverband steht. Wir möchten hiermit klare Verhältnisse bzgl. dem Besitz und Betrieb der Domains bzw. Server schaffen und nicht den Eindruck erwecken lassen, dass keine Gelder beim Kreisverband anfallen, obwohl anscheinend eine Dienstleistung erfolgt.
• Diskussion:
• Christoph: Wünsche eine Vertagung, da noch keine Gelegenheit mit Christian zu sprechen.
• Antrag wird vertagt.

Jugendherbergsausweis für Landesverband (bereits 1x vertag)

• Antragsteller: Volker M.
• Antragsdatum: 03.11.2011
• Antragstext:

Der LaVo möge die Anschaffung eines DJH-Jugendherbergsausweises beschließen. Kosten sind per annum 26€: http://www.djh-sachsen-anhalt.de/fileadmin/images/titelbilder_hauptauftritt/Kataloge_und_Broschueren/Aufnahmeantrag_Koerperschaften.pdf

• Begründung:

Eine Gruppenkarte bei dem Deutschen Jugendherbergswerk ermöglicht dem Landesverband, Gruppen ab vier Personen kostengünstige Übernachtungen in 4000 Jugendherbergen zu buchen.

• Weiteres zu der Karte gibt es auf der Seite des DJH: http://www.jugendherberge.de/de/mitgliedschaft/gruppenmitglied
• Diskussion:
• Erik: Ich lade Volker zur nächsten Sitzung ein.
• Antrag wird vertagt.

Gesamtvertrag Schulen ("Schultrojaner")

• Antragsteller: Lennstar
• Antragsdatum: 14.11.2011
• Antragstext:

Im Namen des Stammtisches Köthen bitte ich den Vorstand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ [1] den anderen Landesverbänden, insbesondere den Berliner Abgeordneten, samt möglicher Auswirkungen zur Kenntnis zu bringen und eine gemeinsame Arbeit mit dem Ziel anzustrengen, die nachteiligen Auswirkungen für die Bildung in den Schulen abzuwenden. Diese Information und Zusammenarbeit sollte insbesondere folgende Punkte umfassen:

• Auslaufen des § 52a UrhG verhindern
• Rechtsgültigkeit des Vertrages prüfen lassen (z.B. sittenwidrig durch einseitiges Sonderkündigungsrecht?)
• direkte Kosten des Vertrages ohne Gegenleistung der Rechteinhaber im Vergleich zum § 52a
• Verpflichtungen der Länder und daraus resultierende indirekte Kosten
• Verhinderung der Propaganda der Verlage und Verwertungsgesellschaften in den Schulen
• „Schultrojaner“ (insbesondere Datenschutz)
• Information und Zusammenarbeit mit Lehrergewerkschaften (z.B. GEW, VBE, Philologenverband)
• Hinwirkung auf offene Lehrmaterialien, Möglichkeiten der länderübergreifenden Entwicklung und Kosteneinsparung
• Eine Analyse des Vertrages befindet sich im LSA-Blog [2]
• [1] http://netzpolitik.org/wp-upload/20110615gesamtvertragtext.pdf
• [2] http://blog.piraten-lsa.de/2011-11-04/%E2%80%9Eschultrojaner%E2%80%9C-der-vertrag-analysiert
• Begründung:

Ergibt sich aus Antragstext und Analyse. Kernpunkte: stark steigende Kosten ohne bzw. ohne steigende Gegenleistung, Schrankenregelung zur Förderung der Bildung erhalten, hohe Anzahl der Verpflichtungen der Länder (Geld + 2 eng beschriebene Seiten), Schultrojaner.

• Diskussion:
• Christoph: Es gibt keine Begründung warum wir als Vorstand das ausarbeiten sollten. Die Frage ist ob wir das unterstützen. Da steht auch die Rechtsgültigkeit des Vertrages prüfen. vll. durch die AG Recht oder einen Anwalt. Soweit ich weiß hat LennStar das auf der AG Recht schon mal angefragt aber kein Feedback bekommen.
• Robert: Also wie ich das verstehe ist die Intention das wir uns damit befassen weil auf der öffentlichen Liste dazu nichts passiert ist.
• LennStar: Der Vorstand des Landesverbandes soll die Sache in zusammenarbeit mit anderen Landesverbänden an die Öffentlichkeit bringen. Weil Bildung ja auch Ländersache ist.
• Robert: Ok, also soll die Diskussion auf das Thema gelenkt werden. Und wenn wäre es gut wenn du, da du dich da in das Thema eingearbeitet hast, ein großes Maß an Zuarbeit leistest.
• Christoph:
• Robert: Ggf. könnte man das auf der Vorstandsmarina diskuttieren wie da die Arbeit in den versch. Verbänden läuft.
• LennStar: man könnte das durchaus eher an die anderen Landesvorstände weiterleiten und besprechen.
• Christoph: Das Problem an dem Antrag ist, das hier der Vorstand aufgefordert wird Themenarbeit zu machen.
• Lennstar: wenn wir das mit mehreren anderen Vorständen machen würden hätte dies auch Vorteile, Presse und so.
• Christoph:
• LennStar: Ich weiß jetzt auch nicht was wir da direkt machen könnten.
• Robert: Das was im Blog von dir steht ist ja schon ganz, jetzt müsste man nur wissen wie wir Aktionen daraus machen.
• LennStar: Nein weiß ich nicht.
• Christoph: Ich würde auf die Bundes Aktive-Liste schreiben und fragen, ob sich jemand mit dem Gesetz beschäftigt hat und wenn ja sich an LennStar wenden soll.
• Robert: Ich würde Henning nen 3-Zeiler schreibe, damit er das auf der Vorstandsmarina mal thematisiert. Und du (LennStar) kannst ja mal schauen ob sich bereits jemand mit "offenenem" Unterrichtsmaterial beschäftigt.
• Christoph: Interessant wäre das ja auch mit dem Sonderkündigungsrecht Evtl. könnten wir über die Interne Mailingliste die AG Recht noch einmal befragen.
• Robert: Ok, dann würde ich die Sache mit dem Sonderkündigungsrecht auf die interne Rechtsliste setzen.
• LennStar: Ungleichgewicht Menge Verflichtungen: Länder Geld +2 Seiten, Verlage nichts.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/001
Gesamtvertrag Schulen ("Schultrojaner")
Der Vorstand beschließt den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ [1] den anderen Landesverbänden, insbesondere den Berliner Abgeordneten, samt möglicher Auswirkungen zur Kenntnis zu bringen und eine gemeinsame Arbeit mit dem Ziel anzustrengen, die nachteiligen Auswirkungen für die Bildung in den Schulen abzuwenden. Diese Information und Zusammenarbeit sollte insbesondere folgende Punkte umfassen: - Auslaufen des § 52a UrhG verhindern - Rechtsgültigkeit des Vertrages prüfen lassen (z.B. sittenwidrig durch einseitiges Sonderkündigungsrecht?) - direkte Kosten des Vertrages ohne Gegenleistung der Rechteinhaber im Vergleich zum § 52a - Verpflichtungen der Länder und daraus resultierende indirekte Kosten - Verhinderung der Propaganda der Verlage und Verwertungsgesellschaften in den Schulen - „Schultrojaner“ (insbesondere Datenschutz) - Information und Zusammenarbeit mit Lehrergewerkschaften (z.B. GEW, VBE, Philologenverband) - Hinwirkung auf offene Lehrmaterialien, Möglichkeiten der länderübergreifenden Entwicklung und Kosteneinsparung
(Antragsteller: Lennstar)
Ja : 0 Nein : 1 Enthaltungen : 3
Zusatzinfos: [1] http://netzpolitik.org/wp-upload/20110615gesamtvertragtext.pdf [2] http://blog.piraten-lsa.de/2011-11-04/%E2%80%9Eschultrojaner%E2%80%9C-der-vertrag-analysiert

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• nicht beschlossen
• Begründung: Der Vorstand sieht sich nicht in der Lage alle Punkte konkret anzugehen, möchte sich aber im Sinne des Antragstellers um die Thematisierung des Antragsinhalts einsetzen.

GEMA-Pauschal-Verträge

• Antragsteller: Lennstar
• Antragsdatum: 14.11.2011
• Antragstext:

Die GEMA möchte derzeit Verträge mit den Ländern abschließen, die eine pauschale Vergütung für Kopien in Kindergärten (insbesondere Noten) erwirken sollen. Der Vorstand wird hiermit aufgefordert, die Landesregierung in einem öffentlichen Brief aufzufordern, diesen Vertrag nicht zu unterschreiben. Der offene Brief soll, wenn möglich, auch per Anzeige (z.B. Wochenspiegel) veröffentlicht werden.

• Begründung:

Durch die Aktion „Kinder wollen Singen“ sind die Kopierkosten für die Kindergärten durch die Verfügungstellung von Creative Commons lizensierten Vorlagen gesunken. Es ist zu erwarten, dass die GEMA durch ihren Pauschalvertrag diese gesunkenen Kosten, und damit GEMA-Einnahmen, auf anderem Wege wieder einziehen möchte, erfahrungsgemäß wahrscheinlich mit Aufschlägen. Damit wäre die basisdemokratische Aktion zugunsten der Kinder ad absurdum geführt. Statt einer Förderung der Kinder und Entlastung der Kindergärten werden durch den Vertrag unnötig Steuergelder angezapft.

• Diskussion:
• Christoph: Sofern der Antragsteller uns bei dem öffentlichen Brief unterstützt wär das ok.
• Robert: Ich denke der Stammtisch Halle wird beim nächsten mal eine Vorlage erarbeiten und diese dann an die Presseleute geben.
• LennStar: Der nächste Stammtisch fällt zwar aus, aber wenn mir da eher was einfällt lasse ich euch das zukommen. Die Sache sollte recht zeitnah veröffentlicht werden.
• Christoph: LennStar hast du da mal ein Link zu?
• LennStar: Ja, http://www.piraten-thueringen.de/gema-knickt-ein-musikpiraten-aktion-ist-doppelter-erfolg die Thüringer haben da schon eine PM zun rausgegeben.
• Robert: Im Antrag wird auch eine Anzeige angeregt, das liegt ich glaube eindeutig über dem Budget. Ich würde anregen, dass Ihr das über Leserbriefe abfangt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/002
GEMA-Pauschal-Verträge
Der Vorstand beschließt, die Landesregierung in einem öffentlichen Brief dazu aufzufordern, die GEMA-Pauschal-Verträge nicht zu unterschreiben.
(Antragsteller: Lennstar)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Finanzierung DSB-Schulung

• Antragsteller: Joerg Schulenburg
• Antragsdatum: 15.11.2011
• Antragstext:
• Der Vorstand möge die Kosten für die Teilnahme an der DSB-Schulung in Potsdam am Sa 19.11. und So 20.11.2011 in Höhe von maximal 103 EUR (2 WE-Tickets zu je 39 EUR + 25 EUR vorläufig maximale Teilnamegebühr) erstatten.
• Begründung:

Der Bundes-Datenschutzbeauftragte (Sebastian) hat am 06.11.2011 zur DSB-Schulung eingeladen (http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen/2011-11-19). Es erfolgt tägliche An- und Abreise, die wegen der kurzen Entfernung günstiger als Übernachtung ist. Einzelfahrt MD nach Potsdam kostet 20.70 EUR mit Regionalbahn.

• Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/003
Finanzierung DSB-Schulung
Der Vorstand beschließt die Kosten für die Teilnahme an der DSB-Schulung in Potsdam am Sa 19.11. und So 20.11.2011 in Höhe von maximal 103 EUR zu Übernehmen.
(Antragsteller: Joerg Schulenburg)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Umsetzungsstatus älterer Beschlüsse

• Antragsteller: Erik K.
• Antragsdatum: 16.11.2011
• Antragstext:

Ich bitte den Vorstand eine Überprüfung der älteren Beschlüsse vorzunehmen und gegebenenfalls Änderungen bei der Umsetzung bekannt zu geben.

• Begründung:

Da ich jetzt die Beschlussseite des Vorstandes erneuert habe, ist es notwendig sämtliche Beschlüsse auf Umsetzung zu überprüfen, um einen genauen und richtigen Stand der Beschlüsse wieder geben zu können.

• Diskussion:
• Robert: Warum ist denn das ein Antrag?
• Erik zieht den Antrag zurück
• Auftrag an alle sich die bis zum nächsten Mal anzusehen.
• Link: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation

Aufhebung des Beschlusses 2011/09/29/003

• Antragsteller: Robert Krüger
• Antragsdatum: 17.11.2011
• Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2011/09/29/003 auf.
• Begründung:
• Nach Aussage des Bundesschatzmeister ist eine Ausgabe zur Verteilung kostenloser Kinderbücher keine Aufwendung für politische Arbeit/Willensbildung und somit nicht rechtmäßig im Sinne des Parteieingesetz und damit zurück zu nehmen.
• Ich rege an, dass der Betrag durch Spenden aufgebracht wird und durch Mitglieder privat umgesetzt wird.
• Diskussion:
• Robert stellt den Antrag vor
• Christoph: Auch wenn es nicht die Aufgabe einer Partei ist: Können wir es nicht trotzdem machen?
• Robert: Laut PartG sind unsere Ausgaben zur politischen Willensbildung gedacht und mit dem verschenken von Büchern an Kindergartenkinder tragen wir nicht zur politischen Willensbildung bei. Ggf. stößt das einem Wirtschaftsprüfer o.ä. sauer auf und aus diesem Grund sollte der Beschluss aufgehoben werden da er noch nicht umgesetzt werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/004
Aufhebung des Beschlusses 2011/09/29/003
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2011/09/29/003 auf.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Reisekosten Demo 19.11.2011

• Antragsteller: Robert Krüger
• Antragsdatum: 18.11.2011
• Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme der Kosten für die Reise von Robert Krüger als Leiter der Demo in Magdeburg nach Bundesrichtlinien für Reisekostenerstattung (ca. 40 Euro). Der Antrag muss bis zum 19.12.2011 eingehen.
• Begründung: Zum Zeitpunkt der Planung der Veranstaltung stand für den Veranstaltungstag kein örtlich näherer wohnhaftes Vorstandsmitglied zur Anmeldung der Demonstration zur Verfügung. Mit Roberts Anreise besteht die Möglichkeit bis zu 8 weiteren Personen aus Halle mitzunehmen.
• Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/005
Reisekosten Demo 19.11.2011
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme der Kosten für die Reise von Robert Krüger als Leiter der Demo in Magdeburg nach Bundesrichtlinien für Reisekostenerstattung (ca. 40 Euro). Der Antrag muss bis zum 19.12.2011 eingehen.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Rückzahlung Darlehen LV Sachsen

• Antragsteller: Robert Krüger
• Antragsdatum: 18.11.2011
• Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die umgehende Rückzahlung des Darlehen vom LV Sachsen in voller Höhe von 7.000,00 Euro.
• Begründung: Zur LTW wurde das Darlehen für die (Vor-)Finanzierung des Wahlkampfes aufgenommen. Durch die Parteienfinanzierung kann das Darlehen zurückgezahlt werden. Die Rückzahlung ist mit dem Schatzmeister des LV Sachsen abgesprochen.
• Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.11.2011 - 2011/11/18/006
Rückzahlung Darlehen LV Sachsen
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die umgehende Rückzahlung des Darlehen vom LV Sachsen in voller Höhe von 7.000,00 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Sonstiges

Ankündigungen von Christoph

• LiquidFeedback: Die Umsetzung des Beschlusses geht langsam vorran. Wird wohl bald umgesetzt.
• Ticket System: Habe so ein System aufgesetzt. Es gibt noch ein paar Probleme. Es wird am Wochenende eine E-Mail an die Vorstanbdsmitglieder verschickt.
• Newsletter: Bitte an mich wenden, wenn ihr noch Texte habt. Am Sonntag würde ich gerne den Newsletter verschicken.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am Do, 01.12.2011 um 21:00 Uhr im NRW Mumble

Ende der Sitzung: 21:13 Uhr

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation