LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/11-November/2011-11-04 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 04.11.2011 (war 28.10.2011) im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers
• Roman Ladig
• Robert Krüger
• Christoph G.
• Alexander Zinser
• Erik K.

Abwesende

• alle anwesend

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Erik K.

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Umlaufbeschlüsse
   1. Validieren: Umlaufbeschluss vom 15.10.2011
   2. Validieren: Verwaltungskosten ab 18.09.2011 (Robert)
   3. Validieren: Umlaufbeschluss vom 28.10.2011
   4. Validieren: Umlaufbeschluss vom 30.10.2011
   5. Validieren: Umlaufbeschluss vom 01.11.2011
8. Anträge
   1. Verwaltungskosten ab 18.09.2011 (Robert)
   2. Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal (Christoph)
   3. Übernahme von Domains (Christoph)
   4. Jugendherbergsausweis für Landesverband (Volker M.)
9. Anfragen
10. Sonstiges
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:27 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• sind beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bermerkungen/Korrekturen zur letzten Vorstandssitzung

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 299
• Kontostand: 22.616,60 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • Robert: Ich muss demnächst die Terminabsprache für die Prüfung in diesem Quartal machen. Letzte Prüfung war am 04.09. bzw. zum LPT11.1.

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss vom 15.10.2011

Antragsteller: Henning Lübbers Antragstext: Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten (2 * 80,2 km * 0,20 Euro = 32,08 EUR) von Henning Lübbers aus Halle nach Wittenberg zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Formular nach Bundesfahrtkostenabrechnung eingereicht. Diskussion:

• gibt es Fragen? Nein, dann zur Abstimmung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/001
Umlaufbeschluss vom 15.10.2011
Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten (2 * 80,2 km * 0,20 Euro = 32,08 EUR) von Henning Lübbers aus Halle nach Wittenberg zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Formular nach Bundesfahrtkostenabrechnung eingereicht.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 15.10.2011; Antragsfrist bis 04.12.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Umlaufbeschluss vom 28.10.2011

Antragsteller: Robert Krüger Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen, die Fahrtkosten der Vorstandsmitglieder, entsprechend Reisekostenerstattung nach Bundesvorbild, zu den am 28.10.2011 stattfindenden Stammtischen zu übernehmen.

    Roman - Bitterfeld (ca. 18 EUR) 

    Erik - Merseburg (ca. 10 EUR) 

    Robert - Weißenfels (ca. 26 EUR)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/002
Umlaufbeschluss vom 28.10.2011
Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten von Roman Ladig (2* 23 * 0,20 = 9,20 Euro) nach Bitterfeld, von Erik K. (2* 22* 0,20 = 8,80 Euro) nach Merseburg, und Robert Krüger (2* 47,6* 0,20= 19,04 Euro) nach Weißenfels, von Ihrem jeweligen Startpunkt aus zu Übernehmen. zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Formular nachgereicht.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 28.10.2011; Antragsfrist bis 28.11.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Umlaufbeschluss vom 30.10.2011

"Der LV übernimmt die Domains piraten-harz.de, piraten-salzland.de, piraten-mansfeld.de, piraten-börde.de, piraten-saale.de, piraten-halle.de, piraten-magdeburg.de, piraten-dessau.de, piraten-wittenberg.de, piraten-burgenland.de, piraten-stendal.de dafür fallen im ersten Jahr einmalig 38,50€ an. Danach entstehen jährliche Kosten von 27,50€. Die noch fehlenden bzw. in Dritthänden befindlichen Domains sollen auch an den LV übergehen. Henning wird beauftragt, die Inhaber zu kontaktieren."

• piraten-stendal.de piraten-magdeburg.de piraten-halle.de (gibt noch einen Antrag von Christoph der die nicht notwendig macht)

Diskussion:

• Henning: Wurde auf der Vorständeliste besprochen, aber kein Beschluss gefasst. Ich habe den Antrag noch einmal abgeändert.
• Christoph: Brauchen wir nicht, da es Kosten verursacht, aber der Bedarf nicht da ist.
• Henning: Im Bedarfsfall hätten wir die Adressen schon und müssten diese nicht erst anlegen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/003
Umlaufbeschluss vom 28.10.2011
Der LV übernimmt die Domains piraten-harz.de, piraten-salzland.de, piraten-mansfeld.de, piraten-börde.de, piraten-saale.de, piraten-dessau.de, piraten-wittenberg.de, piraten-burgenland.de. dafür fallen im ersten Jahr einmalig 38,50€ an. Danach entstehen jährliche Kosten von 27,50€. Die noch fehlenden bzw in Dritthänden befindlichen Domains sollen auch an den LV übergehen. Henning wird beauftragt die Inhaber zu kontaktieren.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 1 Nein : 2 Enthaltungen : 3
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 30.10.2011 wurde nicht fertig behandelt

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Antrag wurde abgelehnt

Umlaufbeschluss vom 01.11.2011

Antragsteller: Roman Ladig Antragstext: Auf dem BPT besteht eine zu leistende Umsatzgarantie für den Caterer. Im Falle einer Aufstockung der Teilnehmerzahl, ist diese im schlechtesten Fall nicht vollständig durch das Budget des BPT gedeckt. Es handelt sich um eine Risikosumme von 3000 EUR. Der LVor möge beschließen, ein Risiko von max. 200 EUR zu übernehmen. Begründung: Im Falle einer Aufstockung der Teilnehmerzahl ist im Budget des BPT ein Teil der zu leistenden Umsatzgarantie für den Caterer nicht enthalten. Ein anderer Caterer ist nicht möglich, da der Hallenvertrag an diesen gekoppelt ist. Bundesweit handelt es sich um eine Risikosumme von 3000 EUR. Dies entspricht ~190 EUR je LV bei gleicher Aufteilung. Bei Aufteilung nach Mitgliederzahlen würde dies für den LV LSA 300 / 17000 * 3000 = 53 EUR bedeuten.

• Diskussion:
• Roman stellt den Antrag vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/004
Umlaufbeschluss vom 01.11.2011
Auf dem BPT besteht eine zu leistende Umsatzgarantie für den Caterer. Im Falle einer Aufstockung der Teilnehmerzahl, ist diese im schlechtesten Fall nicht vollständig durch das Budget des BPT gedeckt. Es handelt sich um eine Risikosumme von 3000 EUR. Der LVor möge beschließen, ein Risiko von max. 200 EUR zu übernehmen.
(Antragsteller: Roman Ladig)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen

Anträge

Verwaltungskosten ab 18.09.2011

Antragsteller: Robert Krüger Antragstext: Seit Beginn der Amtszeit Vorstand #4 sind folgende Verwaltungsausgaben aufgekommen, ich bitte den Vorstand um Kenntnisnahme und Bestätigung per Beschluss entsprechend GO.

    Domaingebühren: 1,25 Euro

    Hosting: 80,00 Euro

    Porto: 22,59 Euro

    Büromaterial: 8,60 Euro

    Summe: 112,44 Euro

• Diskussion:'
• Roman: Ist das bis jetzt?
• Robert: Ja.
• Christian: Was ist das Hosting?
• Robert: Die Serverkosten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/005
Verwaltungskosten ab 18.09.2011
Der Vorstand nimmt die entstandenen Verwaltungskosten zur Kenntnis und bestätigt diese per Beschluss.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen

Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal

• Antragsteller: Christoph G.
• Antragstext:
• Der Vorstand des Kreisverbands Stendal wird dazu aufgefordert, die Domains (piraten-stendal.de, kv-stendal.de) und betreffende(n) Server zu übernehmen oder die Firma bzw. Privatperson, die diese besitzt per Vorstandsbeschluss zu beauftragen, die Domains und Server zu betreiben. Hierzu ist es notwendig, dass auf Seiten der DENIC die Domains als Besitz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bzw. des Kreisverbandes Stendal eingetragen werden. Alternativ können die Domains auch durch den Landesverband übernommen werden. Der Kreisverband Stendal hat bis zum 1. Dezember Zeit diesen Beschluss zu fassen.
• Sollte bereits ein Beschluss dazu bestehen, so soll dieser dem Landesvorstand vorgelegt werden. Für neue Beschlüsse dazu gilt dies entsprechend.
• Begründung:
• Die Domains und die entsprechenden Webseiten bzw. E-Mail Adressen erwecken den Eindruck eines offiziellen Charakters. Dennoch sind die Domains und Server im Besitz einer Privatperson/Firma, die nach jetzigem Erkenntnisstand nicht beauftragt wurde oder deren Betrieb finanziell und auch offiziell nicht in Verbindung mit dem Kreisverband steht. Wir möchten hiermit klare Verhältnisse bzgl. dem Besitz und Betrieb der Domains bzw. Server schaffen und nicht den Eindruck erwecken lassen, dass keine Gelder beim Kreisverband anfallen, obwohl anscheinend eine Dienstleistung erfolgt.
• Diskussion:
• Christoph: Ich möchte den Antrag zur nächsten Sitzung vertagen.
• Henning: hat jemand was dagegen den Antrag zu verschieben?
• nein*
• Henning: Antrag wird verschoben.

Übernahme von Domains

Antragsteller: Christoph G. Antragstext: Der Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Domains piraten-magdeburg.de, piraten-halle.de und piraten-anhalt.de. Es fallen für jede Domain jährlich Kosten von 2,50 € an (insgesamt 7,50 €). Begründung: Alexander Magnus besitzt derzeit die Domain piraten-magdeburg.de und möchte sie an den Landesverband abgeben. Selbes gilt für Thilo Fester und die Domain piraten-halle.de, sowie für den Inhaber der Domain piraten-anhalt.de. Durch persönliche Absprache und die Diskussion auf der Mailingliste über Domains sind die Inhaber an den Vorstand herangetreten und möchten sie nun an eine offizielle Stelle abgeben. Die Domainbesitzer unterstützen den Antrag.

• Diskussion:

Christoph stellt den Antrag vor. Henning: können wir den Antrag auf piraten-anhalt.de erweitern? Christoph: Ja können wir machen, hatte ich angeboten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.11.2011 - 2011/11/04/006
Übernahme von Domains
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Domains www.piraten-halle.de, www.piraten-magdeburg.de und www.piraten-anhalt.de - zu jährlichen Kosten von je maximal 2,50 Euro - auf den Landesverband zu übertragen.
(Antragsteller: Christoph G.)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig beschlossen

Jugendherbergsausweis für Landesverband

Antragsteller: Volker M. Antragsdatum: 03.11.2011 Antragstext: Der LaVo möge die Anschaffung eines DJH-Jugendherbergsausweises beschließen. Kosten sind per annum 26€: http://www.djh-sachsen-anhalt.de/fileadmin/images/titelbilder_hauptauftritt/Kataloge_und_Broschueren/Aufnahmeantrag_Koerperschaften.pdf Begründung: Eine Gruppenkarte bei dem Deutschen Jugendherbergswerk ermöglicht dem Landesverband, Gruppen ab vier Personen kostengünstige Übernachtungen in 4000 Jugendherbergen zu buchen. Weiteres zu der Karte gibt es auf der Seite des DJH: http://www.jugendherberge.de/de/mitgliedschaft/gruppenmitglied Diskussion:

• Henning: Der Antrag wurde zu spät eingereicht. Sollen wir ihn vertagen oder jetzt behandeln?
• Henning: Antrag wird vertagt.
• Henning erklärt kurz den Antrag von Volker. Er soll ihn aber in der nächsten Sitzung noch einmal vorstellen.

sonstiges

Reallife Treffen des Vorstands

• Christoph: Gab es Ergebnisse bei der Abstimmung über den Termin?
• Henning: wer hat an dem Wochenende zum 19.11 Zeit oder keine Zeit?
• Erik: Wegen Umzug verhindert.
• Roman: wollte wegfahren.
• kurzer Diskurs
• Henning: dann nehmen wir den 12.11., Ort: Halle, Uhrzeit: ca. 11 Uhr

Gründung Kreisverband Altmark?

• Christian: Ich habe euch eine E-Mail geschickt bzgl. Gründung.
• Roman: Wir müssen das nochmal klären.
• Robert & Henning: Wir klären das zeitnah per E-Mail (bis zum 9.11.2011).
• Robert: ist der das genüge getan wenn wir das bis zum 9.11 per E-mail klären.
• Christian: Ja, die Einladungen müssen durch den LV versendet werden, da ich keine Daten des LK Salzwedel habe.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 18.11.2011 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Henning schließt die Sitzung um 21:07 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation