LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/01-Januar/2011-01-21 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 21.01.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers
• Michael Müller
• Robert Krüger
• Christian Kunze
• Jörg Schulenburg (später dazu gekommen)

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Anfrage: Wahlkampf
6. Validierung Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Wahlplakate
7. Validierung Antrag: Darlehen von Sachsen
8. Antrag: Bestellung gedruckter Wahlprogramme
9. Sonstiges
10. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:18 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 195 (7 Austritte, 1 Eintritt, 1 Umzug)
• Kontostand: 13418,28 Euro
• Stand der Kassenprüfung: Kassenprüfung findet voraussichtlich am 30.01.2011 statt

Anfrage: Wahlkampf

Anfragesteller: K. Oelze

Anfragstext:

Lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich die Offenlegung des Wahlkampfplanes, sofern es ihn gibt. Sollte es ihn nicht geben, möge der Vorstand der LV ihn erarbeiten.

Hierzu zählen explizit:

• Plakatplanung (Verteilung, Bestellung, Auswahl mit Terminen

[einen Monat genau] und Anzahl [auf eine beliebige Tausenerstelle genau])

• Kundgebungen
• Infostände
• Radiowerbung
• Fernsehwerbung
• Sonstige Werbung
• Interviews
• etc.

Sicher ist es nicht möglich, jedes Interview bereits jetzt zu planen, jedoch wäre es gut, über bereits bekannte zu informieren.

Begründung: Piraten und Sympathisanten könnten so auf einen Blick sehen, was geplant ist und wozu ggf. noch Spenden nötig sind. Außerdem würde man eine Möglichkeit von Deadlines haben.

Beispiel: Plakate brauchen ca. 1-2 Wochen, wenn man nicht drauf zahlen möchte. Der Vorstand müsste auch drüber befinden (1 Woche). Die Plakate müssten gekleistert werden (1 Woche) sind wir bei ca. 28 Tage ab heute oder Tag x. Ab einem bestimmten Tag y sind die Kosten für Plakate vermutlich höher als der Nutze (Schätzung: 1 Woche). Also sollten wir aller-, allerspätestens 42 Tage vor der Wahl die Plakate beim Vorstand haben.

m. f. G.
K. Oelze
Schatzmeister KV SDL

• Henning: Hat jmd. einen Wahlkampfplan?
• Robert: Nein - bisher sind alle Ressourcen in die Unterschriften geflossen, bisher hat niemand im LV einen solchen Leitfaden erstellt.
• Henning: Effektiv gibt es eine grobe Planung. Wahlplakate sind grundsätzlich durch die Sammelbestellung. Dann gibt es voraussichtl. Vorschläge vom KV Magdeburg, Niedersachen und Zora. Am 05.02. findet ein großes Auftakt-Event statt, dort wird die Wahlkampfplanung vorgestellt.

Validierung Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Wahlplakate

Antragsteller: Henning Lübbers

Antragstext:

Wir haben die Chance bekommen, uns an einer Plakatbestellung der Baden-Würtemberger und Rheinland-Pfälzer anzuschließen.

Diese werden Hohlkammerplakate kaufen, um dem Arbeitsaufwand des Kleisterns etc. zu entgehen. An dieser Bestellung werden wir uns mit 1600 € beteiligen, die Mittel dafür kommen aus dem Sachsen Darlehen.

Dafür 3 Stimmen
Dagegen 0 Stimmen
Enthaltung/Nicht erreicht 2 Stimmen

Wir werden für die 1600 € voraussichtlich knapp 1000 Plakate bekommen, die fix und fertig zum aufhängen sind. Wir bekommen folgende Motive in einer 250er Aufteilung:
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BW-LTW2011-wahlplakate_v5.pdf
Im LV sind noch knapp 2500 Plakate, inklusive der aus Brandenburg, vorhanden. Diese Plakate können wir mit eigenen Designvorschlägen bekleben.
Die Überlegung war die, das wir mit den 1000 Plakaten erst einmal etwas haben, das sofort einsatzbereit ist. Die restlichen Plakate müssen wir schließlich erst kleistern, trocknen lassen etc.

• Diskussion
• Henning: Die Sachlage ist ja bekannt, die Bestellung wurde bereits durch B-W ausgelöst.
• Christian: Ja ich kenne die Hohlkammerplakate, die sind sehr gut.
• Robert: Ich finde es auch gut, so haben wir schon mal eine Arbeitsgrundlage und können uns ggf. umkämpfte Plätze frühzeitig sichern.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.01.2011 - 2011/01/21/001
Sammelbestellung Wahlplakate
Der Landesverband Sachsen-Anhalt wird sich mit 1600 Euro an einer Sammelbestellung für Wahlplakate für den Landtagswahlkampf beteiligen.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung Antrag: Darlehen von Sachsen

Antragsteller: Henning Lübbers

Antragstext: Der Vorstand hat im Umlaufbeschluss entschieden, ein Darlehen von den Sachsen in Höhe von 5000 € aufzunehmen.

Dieses Darlehen ist natürlich zinsfrei und wird mit Hilfe der Parteienfinanzierung gegenfinanziert.

Es erging folgende Abstimmung
Ja: 4 Stimmen
Nein: 0 Stimmen
Enthaltung: 1 Stimme

Entsprechende Wikiseite:
http://wiki.piratenpartei.de/L%C3%A4nderfinanzfonds

• Diskussion
• Jörg tritt der Sitzung bei
• Michael: Die Rückzahlungsmodalitäten sind ein wenig ungewöhnlich, aber generell ist das Darlehen zu begrüßen.
• Henning: Ja, wir haben genug Zeit und wenn wir 25% der Parteienfinanzierung zum Rückzahlen nutzen, haben wir noch Geld für den Wahlkampf über.
• Robert: Können wir mit einem Minus ins nächste Jahr gehen?
• Michael: Mit einem Minus auf der Bank geht nicht, mit einem Minus "virtuell" geht, auch wenn ich dieses gern vermeiden würde.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.01.2011 - 2011/01/21/002
Darlehen vom Landesverband Sachsen
Der Landesverband Sachsen-Anhalt wird ein zinsfreies Darlehen von den Sachsen in Höhe von 5000 Euro aufnehmen. Dieses Darlehen wird durch die Parteienfinanzierung gegenfinanziert.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Antrag: Bestellung gedruckter Wahlprogramme

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Für den Landtagswahlkampf und zur allgemeinen Information der Bürger soll das Wahlprogramm für 2011, zu 1000 Stück, gedruckt werden. Dazu sollen maximal 365 Euro aufgewendet werden. Für Satz und Bereitstellung der Druckvorlage wird Robert Krüger beauftragt, mit der Bestellung wird Michael Müller beauftragt.

Begründung: Um unsere Ziele zu kommunizieren, benötigen wir zum Beispiel für Infostände gedruckte Wahlprogramme.

• Diskussion
• Henning: Als Layout wird das von Thilo verwendet, Texte werden noch durch Robert aktualisiert.
• Robert: Diese hier würde ich bestellen wollen: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/12589/magazine-kataloge/mit-rueckendrahtheftung/90g-bilderdruck-matt-mit-170g-umschlag-matt/din-a5/20-seitig
• Henning: Ist das mit verstärkter Vorder- und Rückseite?
• Robert: Ja, 90 Gramm für die Textseiten und der Umschlag hat 170 Gramm.
• Christian: Bitte kontrolliert noch mal den Text, Schreibfehler bei so einer Bestellung sind immer ärgerlich.
• Henning: Sollten wir noch mal Exemplare benötigen, können wir ja noch mal nachbestellen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.01.2011 - 2011/01/21/003
Bestellung gedruckter Wahlprogramme
Für den Landtagswahlkampf und zur allgemeinen Information der Bürger soll das Wahlprogramm für 2011, zu 1000 Stück, gedruckt werden. Dazu sollen maximal 365 Euro aufgewendet werden. Für Satz und Bereitstellung der Druckvorlage wird Robert Krüger beauftragt, mit der Bestellung wird Michael Müller beauftragt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Sonstiges

Wahlprogramme/Flyer

• Henning: Wollen wir eine Art Wahlprogramm light? Also unsere Punkte auf einer A4-Seite?
• Michael: Ja gute Idee, vielleicht auch so als eine Art DIN-Lang Faltflyer.
• Robert: Ja generell schon, aber das müsste dann auch jemand setzen. Überhaupt, wollte der LV BRB oder LV NDS nicht Themenflyer usw. für uns machen?
• Henning: Ja, da frage ich noch mal nach.

Stammtischfinanzierung

• Henning: Wir sollten noch mal kommunizieren (zum Beispiel über die Mailingliste), das die Stammtischfinanzierung zum 31.12.2011 abgelaufen ist.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Schließung

• nächste Sitzung: 28.01.2011 um 12:00 Uhr in der Unitheke in Magdeburg
• Henning schließt die Sitzung um 21:02 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung