Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-02-05
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 147. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 05.02.2016 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
- 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Gernot AG BGE/Sozialpolitik.
- hauke AG Drogen, AG Landwirtschaft
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
- niemand
Gäste
- Axel Braun Höre nur zu, Schraube am Antrag PaP Leinen los NRW
- Astrid (ab 21:30 Uhr)
- Insgesamt 25 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 22.01.2016
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Bemerkenswertes ?
- Haushaltsplan:
- Es wird Verbesserungsbedarf gesehen.
- Weberblock für die Pirate Secon
- Anträge für den BPT 2016.1
- Bemerkenswertes ?
- Beitragserhöhung
- Erleichterung Einladung BPT
- Alle Menschen können Mitglied werden
- Was ist ein Rootantrag? ;-)
- SÄA001, 018 etc. zum Thema Mindestalter in der Piratenpartei
- P-Shop
- Diskussion Team PolGef zum Nachhören: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2016/02/03/team-polgef-sitzung-vom-02-02-16/
- Schwierigkeiten im Bestellwesen, sehr schwierige Kommunikation
- Druckvorlagen zu Weihnachtskarten und Osterkarten der Sozialpiraten wurden an den P-Shop geschickt, leider bislang nicht im P-Shop verfügbar
- Orga AGs auf dem BPT
- Welche AGs nehmen teil (bitte auffüllen):
- Sachstand Orga AG-Stand:
- Wer kann am Stand mitmachen?
- Sachstand Orga Besprechungsraum
- Belegungsplan:
- 150. Sitzung der KoKo (voraussichtlich am 18.03.2015)
- Sachstand Orga:
- Was ist gelaufen, was können wir verbessern?
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Neue Gliederung des Sozialpiratenblog
- Rubrik "Grundeinkommen" und Rubrik "Aktuell"
- 17.02.2016, 21.00h Mumble interparteiliche Bildung
- Thema BGE mit Referenten der Piratenpartei
- Jobcenterlisten Anschreiben wurden in Hessen verschickt, von Niedersachsen gibt es eine Listen von Jobsenter/Arbeitsagenturen Webseiten mit Infos zu Mitarbeitern
- Termine:
- 14.02.2016, 20.00h Mumble der Sozialpiraten / AK-Soziales Hessen
- 22.02.2016, 20:00h c.t. Mumble der AG-BGE
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Wird demnächst einen Teil ihrer Server umziehen.
- Bewerbungsfrist für die Bewerbung zur Generalversammlung ist auf 15.02.2016 verlängert http://www.pp-international.net/node/561
- Individuelle Mitgliedschaft ist jetzt möglich. Siehe: http://www.pp-international.net/node/560
- PPEU
- Warten auf Godot. Vermutlich irgendwo "fließende Vorstandssitzungen", bislang nirgends dokumentiert
- Brief der Deutschen Piratenpartei bezüglich von uns gesehener Probleme bei asyncronen Abstimmungen über einen längeren Zeitraum war versand, bislang Reaktion eines Beisitzers der PPEU der ausdrücklich jedes gesehene Problem negiert.
- die auf dt. Initiative hervorgegangene Initiative "We need to talk" bezüglich Ausarbeitung des gemeinsamen Europäischen Wahlprogrammes hat beim Thema Asyl/Flüchtlinge die zweite Sitzung hinter sich. Fortsetzung am 02.03.2016.
- am 17.02.2016 wird "Wirtschaft" Thema sein. Ausrichter ist PPCZ.
- Internationale Koordination
- Hat mehrere Piraten als Attachés gemäß der Beauftragten-GO dem Bundesvorstand vorgeschlagen. Antwort steht aus.
- Bitte für weitere Attachés Werbung machen! :)
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 28.12.2015
- Neuer Termin wird gesucht, der Sonntag ist nicht so familienfreundlich
- letzte Sitzung am 03.02.2016
- am letzten Mittwoch 03.02.2016 fand die Koordinatorenwahl der AG-BGE statt. Gewählt wurden einstimmig: Jürgen (Jack), Rheinhard Beckmann und Gernot Reipen.
- letzte Sitzung am 03.02.2016
- DS-Kampagne
- Datenschutz in der Piratenpartei
- Jeden Dienstag um 19:30 Uhr. Sitzungen finden regelmäßig statt und die Teilnehmerzahl macht Spaß, wir organisieren gerade einen Stand auf der Hanfmesse in Berlin. Weitere Projekte sind geplant.
- Hinweis: Elektronische Zigaretten und Shishas sollen zukünftig unter das Abgabe- und Konsumverbot des Jugendschutzgesetzes fallen.
- https://sozialpiraten.piratenpad.de/Aktuelles ab Zeile 22
- letzte Sitzung 19.01.2015
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Treffen immer am 15 eines Monats
- Kindergrundeinkommen, die digitale Familie und am Wahlprogramm 2017
- Kindergrundeinkommen Reallife Treffen mit der AG Familie
- Treffen mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- "Bausteine einer neuen Geldordnung: Was ist Geld?"
- Vortrag vom 01. Februar 2016 um 19:30 Uhr im Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, Frankfurt/M. von Arne Pfeilsticker wurde live über Youtube gestreamt zum Nachschauen hier : https://youtu.be/je-NSQZ4xzI?t=2m15s
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 06.10.2015
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- AG Kinder- und Jugendrechte
- Letztes Treffen am 05.02.2016
- SÄA Themen Anträge für den BPT 2016.1 Mitglieder unter 16
- GPA Wahlalter abschaffen
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Beratungen des Asylpaketes II im Bundestag (BT) und Bundesrat (BR)
- Asylpaket II
- Einbringung durch
- BT-Koalitionsfraktionen: 16.2.2016
- BT 1: 18./19.02.2016
- BT 2: 25.02.2016
- Abschluss im BR: 26.02.2016
- Sichere Herkunftsstaaten (GE der Bundesregierung)
- BR 1: 18.03.2016
- BT 1: 15.04.2016
- BT 2/3: 13.05.2016
- BR 2: 17.06.2016
- Sachstand:
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
TOP 6. Termine
- 11.-13.02.2016 Pirate Secon
- 12.02.2016 20:00 We need to talk - PPEU "Economics" - NRW Mumble Raum PPEU
- 20.-21.02.2016 BPT 2016.1
- 02.03.2016 20:00 We need to talk - PPEU "Migration" - NRW Mumble Raum PPEU
TOP 7. Verschiedenes
- WM bambam:
- - Bitte bei Podiumsdiskussionen u.ä. auf den Mumble-Server hinweisen und auf entsprechende artverwandte Themenabende oder AG-Räume
- - Bei Themenabenden im Mumble am Ende (!) auf den Mumble-Terminkalender ( http://wiki.piratenpartei.de/Termine ) hinweisen, um Partizipation im Mumble zu fürdern
- - Bitte alle AG Termine korrekt im neuen Kalender eintragen
- - Joshibär möchte vielleicht noch eine Schnellanleitung für den Kalender schreiben
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 19.02.2016 21.00 Uhr (informell) auf dem BPT Lampertheim
- Nächste Online-Sitzung 04.03.2016 21.00 Uhr (Mumble)
- Schließung der Sitzung um 22:41 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 04 März 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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