HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2011

Hier findet ihr die Rechenschaftsberichte des aktuellen Vorstands.
Da bereits vereinzelte Fragen eingetroffen sind, haben wir diese in ein Etherpad zur Beantwortung überführt.

Tätigkeiten des gesamten Vorstands

In der vergangenen Amtsperiode hat der Landesvorstand Hessen eine Reihe von organisatorischen und inhaltlichen Punkten bearbeitet. Diese wollen wir vor den einzelnen Tätigkeitsberichten der einzelnen Amtsträger kurz zusammengefasst aufführen:

1. Mitgliederentwicklung
   1. Während der Amtszeit hat sich die Anzahl der Mitglieder von 866 auf über 920 erhöht.
2. Finanzentwicklung
   1. Der Kontostand beträgt heute rund 30.000€ gegenüber dem Beginn der Amtszeit, wo er rund 8000 Euro betrug.
3. Vorstandssitzungen
   1. Deutliche Reduzierung der Dauer auf ein erträgliches Maß für alle Beteiligten.
   2. Wohl dosierter Einsatz des virtuellen Meinungsbildes bei wirklich wichtigen Entscheidungen
4. JuPi-Unterstützung
   1. Der Landesverband ist gemäß dem Landesparteitagsbeschluss Fördermitglied der Jungen Piraten geworden und hat den Mitgliedsbeitrag für 2011 auf 250€ festgesetzt.
   2. Der Landesverband hatte den Jungen Piraten in 2009 ein Darlehen in Höhe von 500€ gewährt, welches bislang noch nicht zurückgefordert wurde.
   3. Das Hessen-Camp wurde mit dem JuPi-Camp zusammengelegt, um die JuPis finanziell zu entlasten. Gleichzeitig hat der Landesverband neben der Unterstützung auch von der Orga-Arbeit der JuPis profitiert.
5. Der Landesverband hat die Ausländerbeiratswahl in Offenbach finanziell unterstützt. Hierdurch konnte ein Mandat errungen werden.
6. Weihnacht statt Angst-Demo
   1. Zur Weihnachts statt Angst Demo finanzierte der Landesverband Flyer plus eine Microsite und war bei der Organisation und Durchführung behilflich.
7. Weihnachtsfeier
   1. Wie jedes Jahr fand eine Weihnachtsfeier in Darmstadt statt, die vom Landesverband organisiert wurde und die mit einem finanziellen Gewinn abschloss.
8. TOR-Server
   1. Nach längerem Hin- und Her konnte sich der Landesverband und die German Privacy Foundation auf eine Realisierung eines TOR-Exit-Nodes im Rahmen des Partnerprogrammes der GPF einigen. Die Maschine gpfTOR4 steht bei coolhousing in Prag. Ein hessicher Pirat ist CO-Administrator. Der Server kostet uns 344,16 € pro Halbjahr.
   2. Nach Beschluss des LPTs und Absprache mit der GPF haben wir einen Beitrag von 150 EUR zur juristische Kriegskasse beigetragen
9. Kommunalwahl 2011
   1. Der Landesvorstand war in ganz Hessen aktiv beim Sammeln von Unterstützerunterschriften und hat an unzähligen Infoständen teilgenommen
   2. Die Plakate zur Kommunalwahl wurden vom Landesvorstand erstellt, die Motivwahl der Basis überlassen, die Bestellung mit den Kreisen koordiniert, bestellt und verteilt.
   3. Weiterhin wurde ein Kommunalwahlportal mit Informationsaggregation aus den einzelnen Regionen auf der Website in Form eines kleinen Portales realisiert.
   4. Insgesamt konnten bei der Kommunalwahl 31 Mandate errungen und 8 Fraktionen gebildet werden. Damit sind wir Vorreiter für Piratenparteien weltweit.
   5. Begleitende Unterstützung der Kommunalwahl durch eine Google-AdWords-Kampagne in Höhe von 400 EUR plus einem 75 EUR Gutschein.
   6. Bestellen und Verteilen von Flyern und Streumitteln, wie:
      1. Kugelschreiber
      2. Sticker
      3. Luftballons
      4. Sonnenschirme
      5. Gerippte
10. Hochschulgruppen
    1. Der Landesverband hat Piraten-Hochschulgruppen durch die Finanzierung von Plakaten unterstützt
11. Parteienteilfinanzierung
    1. Die Gelder aus der Parteienteilfinanzierung wurden vor der Kommunalwahl den wahlkämpfenden Kreisen zu Verfügung gestellt.
12. Schuldenbremse
    1. Nach langer Diskussion wurden auf Antrag zwei virtuelle Meinungsbilder eingeholt, ob sich der Landesverband politisch zur Schuldenbremse positionieren soll und wenn ja wie. Somit wurde ein Präzedenzfall geschaffen, da sonst der Landesparteitag, das Programm gebende Gremium ist
    2. Zusätzlich wurde ein Online-Tool geschaffen, der Schuld-O-Mat. Damit konnte sich jeder selbst Hilfe zur Bildung eine Meinung zur Schuldenbremse geben.
13. CC-Event in Rüsselsheim
    1. Die (Musik-)Piraten in Gross-Gerau haben 3 gute Bands ins Rind geholt: The Nuri, Das Frivole Burgfräulein und Pornophonique. Leider gab es nur eine geringe Beteiligung der hessischen Piraten. Der Landesverband hat das CC-Event mit 500 EUR unterstützt.
14. Unterstützung und Organisation
    1. Für die Vernetzung der Landesverbände und des Bundesverbandes wurde erneut eine Marina Kassel in der Mitte Deutschland veranstaltet und tatkräftigt von den Hessen unterstützt
    2. Für Visionen und neue kreative Ideen gibt es die OpenMind. Auch dieses Jahr wird die om11 finanziell und personell durch den Landesverband unterstützt.
15. Sommerfest
    1. Findet erst nach dem LPT im Kreis Offenbach statt aufgrund von Problemen mit den Locations im Schwalm-Eder-Kreis. Zum einen muss man den Piraten aus dem Kreis-OF danken, dass sie eingesprungen sind, zum anderen ist es sehr schade, dass man nicht die KV-lose Region Schwalm-Eder damit beleben konnte.
16. Hessentag 2011 in Oberursel
    1. Teilnahme und Unterstützung
17. Mailingliste
    1. Moderative und temporäre Abschaltung für die Dauer von fünf Kalendertagen (Abgeschaltet Mittwoch Abend bis zur Wiederinbetriebnahme am Montag Abend)
       1. Begründung:
          Syncronisation der Betroffenheit aller Listenteilnehmer zur Problematik der Umgangsform Einzelner im Umgang mit den Mitteilnehmern dieser Liste. Es fanden bis zu dem Abschaltzeitpunkt vermehrt persönliche Angriffe, direkte und indirekte Unterstellungen, sowie übermäßiger Gebrauch von unschicklichem Vokabular und ähnliche Vorkommnisse statt, die sich aus dem gegenseitigen Hochschaukeln vieler Listenteilnehmer herrührten. Daher hielt der Vorstand die Moderation einzelner Mitglieder für unpassend, ungerecht, und für den zukünftigen Umgang aller Listenteilnehmer miteinander nicht hilfreich.
    2. Klage und Erwiderung
    3. Mediationssitzung in Königstein mit Schlichtersspruch
    4. Syncom
       1. Begrenzte Realisierung bis zum LPT, um Erfahrungswerte für die Diskussion zu bekommen, nach einem vMB aus der Basis heraus
18. Durchführung diverser Workshops
    1. Zwei Presse-Workshops
    2. Mehrere Kommunalwahl-Workshops
    3. Mehrere Programmentwicklung-Workshops
    4. Mehrere Angebote, Workshops mit eigenen Themen zu füllen, die leider schlecht angenommen wurden
19. Servergate
    1. Verfassen eines offenen Briefes und Versand an alle Landtagsfraktionen
    2. Persönliche Übergabe des Briefentwurfes an Innenminister Rhein
    3. Nachfragen bei den Landtagsfraktionen von SPD und Linke nach der Sitzung des Innenausschusses
20. CSDs
    1. Finanzielle und materielle Unterstützung der CSDs in Kassel und Frankfurt
21. IMK-Demo
    1. Unterstützung und Organisation der Demonstration zur Innenministerkonferenz in Frankfurt
22. Einrichten von einheitlichen Nummern für Vorstand und Presse
    1. Der Vorstand ist unter der 069 / 17 53 67 431
    2. Die Presse ist unter der 069 / 17 53 67 432
23. Hessen-Camp
    1. Orga und Teilnahme
24. Rundfunkstaatsvertrag/GEZ
    1. Abrunden des Offenen Briefes und Versand an den Landtagspräsidenten
25. Liederbücher
    1. Verteilung der Liederbücher an die Kreisverbände und Verschicken der Bücher in den KV-losen Regionen.
26. Zissel
    1. Unterstützung des Wasserumzuges in Kassel, wie die Jahre zuvor auch, da dies eines der größten Events in Nordhessen ist und immer eine gute Resonanz bringt.
27. Bundesparteitage
    1. Teilnahme der Landesvorstände an beiden BPTs in Chemnitz und Heidenheim
    2. Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen zu den Bundesparteitagen, um die Teilnahme am höchsten Gremium zu ermöglichen. Sowie persönliche Mitnahme von Piraten.
    3. Orga für Offenbach
28. LPT
    1. Orga für Rüsselsheim
29. Presse-Arbeit
    1. Diese hat kontinuierlich Pressemitteilungen oder Texte für die Website geliefert, obwohl es nur noch einen Landespressesprecher gab.
    2. Viele Pressemeldungen und offene Briefe haben den Weg in die Medien geschafft und wurden von zahlreichen Filmbeiträgen zu Veranstaltungen und Demos flankiert.
    3. Reaktivierung aller SocialMedia-Accounts. Leider konnte sich kein ordentliches Team finden, was diese hätte dauerhaft und qualitativ hochwertig betreuen können, weswegen diese vom Vorstand nur begleitend genutzt wurden konnten.
30. Vorstandssitzungen
    1. In unserer Amtszeit haben wir mehr als 20 Vorstandssitzungen abgehalten. Dazu kamen noch zahllose Telkos in denen die vielen anderen notwendigen Dinge erledigt wurden
31. Rücktritte
    1. Zu guter Letzt sind keine Rücktritte im Vorstand zu verzeichnen gewesen.

Tätigkeitsbericht Vorsitzender

Ahoi Piraten,

nachdem wir den gemeinsamen Teil des Rechenschaftsberichtes geschrieben haben, fällt es mir schwer einzelne Punkte zu finden, die ich herausstellen könnte, da wir in den meisten Fällen, wenn auch mit wechselnd starker Beteiligung, immer gemeinsam gehandelt haben.

Was in dem Zusammenhang erwähnenswert bleibt, sind die Dinge, die von dem Vorstizenden erledigt werden müssen, wie zum Beispiel Interviews geben, an Pressemeldungen und offenen Briefen mitarbeiten, um sie dann auch mit ruhigem Gewissen unterzeichnen zu können, solche Dinge halt eben.

Und ich bin den Einladungen zu Stammtischen, Veranstaltungen, Kreisparteitagen und Aufstellungsversammlungen, wann immer es mir möglich war, gefolgt. Insbesondere dann, wenn meine Anwesenheit notwendig oder gewünscht war.

Darüber hinaus habe ich den Kontakt zu den benachbarten Landesverbänden gestärkt, indem ich an Landesparteitagen und größeren Veranstaltungen teilgenommen habe. Denn so gut elektronische Kommunikation funktioniert wenn sich alle Beteiligten gut kennen, ersetzt nichts den persönlichen Kontakt.

Ähnlich wie Ralf, wenn auch vielleicht nicht aus den gleichen Gründen, sehe ich den hessischen Landesverband momentan an einem Scheideweg. Wir haben durch unseren Erfolg bei der Kommunalwahl eine nicht unerhebliche Zahl der aktiven hessischen Piraten so mit Arbeit überhäuft, dass die meisten, verständlicher Weise, weder Zeit noch Lust haben sich weiter im Landesverband zu engagieren.

Das erweckt bei den vergleichsweise wenigen Verbliebenen den Eindruck, keiner macht mehr was, nichts geht voran und sorgt für die entsprechende Frustration. Dadurch wird dann leider auch der eine oder andere verbrannt, weil die Arbeit im Landesverband ja nicht weniger geworden ist.

Unter diesen Voraussetzungen das Ruder wieder herumzuwerfen und Segel Richtung Landeswahlprogramm und Landtagswahlkampf zu setzen, ist die sicherlich nicht einfache Aufgabe des nächsten Vorstandes. Und die Einstellung, wenn sich keiner findet, der das macht, dann ist es auch nicht wichtig genug, schließt in meinen Augen auch die Mitglieder des Vorstandes mit ein.

Viele Grüße
Uwe

Tätigkeitsbericht stellvertretender Vorsitzender

Ahoi Hessen,
dies ist mein Tätigkeitsbericht für das abgelaufene Amtsjahr 2010 bis 2011.

Ich habe mich auf dem Landesparteitag 2010 für eine erneute Kandidatur entschieden, weil es noch offene Todos gab, die ich gerne abschließen wollte.

Betrachtet man meine Bewerbung von damals, so kann ich heute folgendes dazu sagen:

• Die Mitgliederverwaltung hat keine weitere Betreuung oder zusätzliche technische Lösungen gebraucht, da Peter sie bestens im Griff hatte. Hier konnte wieder an die guten Zeiten von Judith im stürmischen Jahr 2009 anknüpft werden.
• Der TOR-Exit-Node über die German Privacy Foundation ist nun schon im zweiten Halbjahr in Betrieb und die juristische Kriegskasse der GPF ist ebenfalls durch uns aufgefüllt worden, unter deren Schutz wir ja im Rahmen des Partnerprogrammes stehen.
• Die Hessen-IT war bei prauscher und cheGGo in perfekten Händen und hat ebenfalls keinerlei weitere Hilfe gebraucht. Die Verfügbarkeit der Hessen-IT im Vergleich zur Bundes-IT spricht für sich.
• Die Pressearbeit und die Betreuung der Sozialen Medien ist definitiv verbesserungswürdig, obwohl Christian Hufgard als einzig verbleibender Pressesprecher zusammen mit dem Vorstand und der Basisbeteiligung in Etherpads alles gegeben hat. Es haben sich aber leider keine geeigneten Kandidaten finden können. Hier braucht es textgewandte Piraten, die gerne transparent und teamorientiert arbeiten. Evt. ist auch ein Team aus Landes- und Kreispressesprechern eine Option, um damit auch die notwendige Vernetzung der Gliederungen voran zu treiben. Deswegen ist der Punkt Öffentlichkeitsarbeit auch für die Tagesordnung des LPT 2011 vorgeschlagen.
• Für ein Redesign und Gesamtkonzept unserer offiziellen Websites hat leider die Zeit nicht gereicht und es gab auch keine Bereitschaft von irgendeinem Piraten daran mitwirken zu wollen. Da sich weder ein Designer gefunden hat, noch der letzte LPT dafür ein Budget verabschieden wollte, sind die Seiten geblieben wie sie sind. War wohl nicht wichtig genug. Für das Wahljahr 2013 muss sich dies aber dringend ändern. Ich werde mir dies als Basispirat im Rahmen der AG Web mit auf die Fahne schreiben. Immerhin konnte ich zur Kommunalwahl 2011 das KW-Portälchen und den Schuld-o-Mat konzeptionieren und auch umsetzen. Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die mich dabei unterstützt und auch mit geholfen haben.

Die Kommunalwahl war das große politische Ereignis in dieser Amtsperiode. Ich habe mich eingebracht, wo ich konnte. Ich habe Unterstützungsunterschriften in 3 Kreisen mit gesammelt, so dass wir am Ende dort überall wählbar waren. Ich habe in 2 Kreisen den Wahlkampf direkt unterstützt. Dies hat insgesamt zu 7 Mandaten und 2 Fraktionen geführt hat, wovon ich eine selbst im Kreistag mit vielen Gesprächen und einer entscheidenden GO-Änderung mit erstritten habe. Hinzukommen noch Plakat-Design, -auswahl, -bestellung, -verteilung und das Plakatieren, sowie das Abhängen. Manch einer der jetzigen Kandidaten für den Vorstand hat ja diese Wahl als unwichtig komplett abgelehnt und ist untergetaucht, wie am Hessentag im übrigen auch.

Wir sind nun der Landesverband mit den meisten Abgeordneten und Fraktionen. Wir können nun echte Politik vor Ort machen und den Bürgern zeigen, wofür wir stehen und welchen Unterschied wir ausmachen können. Wir können uns für die höheren Parlamente durch gute Arbeit empfehlen. Dies ist, neben einem notwendigen und soliden Programm, die Chance für das Wahljahr 2013 in Hessen.

Die thematischen Schwerpunkte der Kommunalwahl Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen nun mit Leben und Substanz gefüllt werden. Für die Wahl in 2013 braucht es dann ein neues thematisches Zugpferd, wie beispielsweise ein radikal neues, kindgerechtes, flexibles, individualistisches, fehlertolerantes und freiheitliches Schulsystem, was wir am Besten noch an die Forderung knüpfen dieses zurück in die Hand des Bundes zu geben, damit die Kleinstaaterei und das Rumdoktorn an der Zukunft unserer Kinder ein Ende hat.

Leider hat die Kommunalwahl auch dazu geführt, dass wir weitere aktive Piraten neben den zahlreichen und großen Kreisvorständen mit den Mandaten gebunden haben. Für die Arbeit vor Ort ist dies auch der richtige Weg. Es hat aber gleichzeitig der Mitarbeit auf Landesebene erschwert, die Idee der Vernetzung zurückgeworfen und den Trollen und U-Booten die PPH ML förmlich geschenkt. Der aktuelle Zustand ist sicher jedem noch verbliebenen Teilnehmer bekannt.

In Schutz nehmen werde ich definitiv Tobi, der es als einziger Basispirat geschafft hat, eine kompletten Antrag auf Einholung eines virtuellen Meinungsbildes als Initiative aus der Basis heraus an den Start zu bringen. Allen Kritikern seines Antrages zu SynCom sei gesagt, dass sie ja die Chance gehabt hätten in der entsprechenden Vorstandssitzung sich zu äußern, was wie sooft kaum bis gar nicht genutzt wurde. Auch Zwangsversuche nach Reallife-Treffen bringen an dieser Stelle rein gar nichts, da die notwendige und wichtige Vernetzung der hessischen Piraten nur gemeinsam von allen Kreisverbänden, der Landesebene, sowie engagierten Piraten der Basis und unseren Mandatsträgern voran getrieben werden kann. Wir sind hier alle gefragt und eben nicht ein paar ausgewählte Vortänzer oder Demagogen, die sich zu Stammtischachsen verbrüderlichen.

Nachdem am 24.08.2011 erneut Mitglieder der zum Teil aus der Bucht kommenden TEA-Party die Trolle und U-Boote verteidigt haben und gar als Teil ihrer Kampagne zur Vorstandsinstallation eingebunden haben, habe ich die PPH ML abbestellt. Die unnütze, aber ebenfalls gesyncte Aktiven ML hatte ich auch nie im Abo.

Mit diesem LPT steht unser LV an einem Scheidepunkt. Werden die hess. Piraten einen vernünftigen Vorstand wählen oder den bequemen, aber vergifteten Versprechungen der TEA-Party erliegen, die ihren Blick fest auf die Fleischtöpfe des Wahljahres 2013 gerichtet hat, um heute schon eine vermeintlich gute Ausgangsposition dafür zu bekommen? Vielleicht sorgt es aber auch für die notwendige Selbstreinigung.

Ich habe es schon immer gesagt und werde es auch immer sagen, wir brauchen keine politischen Vorstände, wir brauchen aktive politische Piraten, die bereit sind, sich in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen, ohne auf einen persönlichen Profit aus zu sein. Dies können natürlich auch Mitglieder von Vorständen oder Mandatsträger sein. Aber eben als Piraten und nicht Kraft Amtes oder Mandates. Nur zusammen mit der schon angesprochenen Vernetzung erlangen wir die Kraft und den Spirit von 2009 zurück.

Dann und auch nur dann können wir ordentliche Schwerter für die Wahlen 2013 schmieden. Allerdings brauchen wir hier sicher keine Revolution, sondern nur einen erkennbaren und für viele begehbaren Weg. Separatisten und rückwärtsgewandtes Denken 1.0 in Strukturen von oben nach unten, führt uns nur auf den Pfad der Etablierten. Diesen geteerten Holzweg werde ich nicht mittragen und mit allen Mitteln bekämpfen, so wahr ich gewählter Pirat bin.

Zur Vernetzung gehören auch der Einsatz von Beteiligungstools wie das virtuelle Meinungsbild, LiquidFeedback oder SynCom. Alle stehen auf dem Vorschlag der Tagesordnung des LPT, um darüber zu diskutieren und vielleicht die nächsten Weichen zu stellen.

Rundum das virtuelle Meinungsbild habe ich Satzungsänderungsanträge entwickelt, auf dem Hessencamp mit den Anwesenden abgerundet und eingebracht, die weitere Rechte der Basis verbindlich in der Satzung verbriefen sollen. Dann kann auch so mancher Zeitgenosse eben doch einen Unterschied zwischen unserer Satzung und der der CDU erkennen, dass wir eben nicht nur von Basisdemokratie reden, sondern sie auch jedem Mitglied ermöglichen und auch garantieren.

Am Ende des Amtsjahres kann ich von mir behaupten, dass ich als Pirat immer politisch war. Ich habe Ideen eingebracht, ich habe Ideen anderer über die Mailingslisten verbreitet (Stichwort: Bounce), ich war auf unzähligen Stammtischen und vielen Infoständen und habe im Kreistag MKK zusammen mit dem René die Möglichkeit geschaffen, dass Ideen der Piraten eine Mehrheit finden können. Zwei einstimmig angenommene Anträge in der konstituierenden Sitzung muss man uns erst mal nachmachen!

Und ja, ich habe es vorher angekündigt, ich werde als Pirat immer meine Stimme kritisch erheben, wenn es darum geht Mißstände anzuprangern, ob es nun gehört werden will oder nicht. Da bin ich gnadenlos, was man mir durchaus ankreiden kann.

Wer aber nicht den Unterschied zwischen Amt, Mandat und Pirat sehen kann, hat halt einfach Pech gehabt.

Was mich aber kurz vor Ende besonders freut, ist die Aktivierung des Kreises Gross-Gerau. Die Wahl der LPT-Location hätte nicht besser sein können. Mit Auftauchen zweier neuer Piraten plus der Aktivierung eines ehemaligen Arbeitskollegen, sowie André und Christian bereits vor Ort kann die Region auf Kurs zur Kreisverbandsgründung bringen. Dies werde ich sehr gerne unterstützen, sofern es denn gewünscht wird.

Auch möchte ich mich bei meinen 4 Kollegen im Vorstand bedanken. Es war mir eine Ehre mit ihnen zusammen arbeiten zu dürfen. Wir haben uns als Team wunderbar ergänzt und haben all unsere Aufgaben in jeden Bereich selbständig erledigt. Diesmal hatten wir weder Ausfälle in den Tätigkeiten noch selbstverliebte Diskutanten an Bord.

Der letzte Dank gebührt wiedermal dem IRC Hessen Channel, wo sich eigentlich immer ein paar Piraten zur spontanen Mithilfe finden lassen.

Danke für die Aufmerksamkeit und mit der Bitte um Entlastung.
Mein Name ist Ralf und ich bin Pirat!

P.S.:
Alle weiteren Tätigkeiten sind im gemeinsamen Teil aufgelistet, in meinem persönlichen Logbuch, auf der Mailingsliste der AG Web oder in den Protokollen des Landesvorstandes vom 27.10.2010 bis zum 13.07.2011, sowie in den Kreistagsberichten der Fraktion.

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

Ich habe in 2010 und 2011 versucht, einerseits das Geld sparsam auszugeben, andererseits effektiv einzusetzen für Wahlkampf, Öffentlichkeitsarbeit und politische Arbeit.

Mit der Ausschüttung des Parteinfinanzierungsanteils an die KVs wurde eine Überzahlung einiger Kreisverbände aus dem Vorjahr glattgezogen.

Bei dem diesjährigen Verwaltungstreffen habe ich auf eine Mäßigung im Umgang mit säumigen Beitragszahlern hingewirkt-> Ruhende Mitgliedschaft.

Bei der Diskussion über einen zukünftigen Verteilungsschlüssel der Parteienfinanzierung haben einige LVs, vorrangig (Hamburg) vertreten durch Swanhild den Hals nicht voll genug bekommen können. Ihnen reicht die die Ihnen primär zustehende Parteienfinanzierung aus dem Ergebnis Ihrer Landtagswahl und der allgemeinen Verteilung nicht aus, da Hamburg ein zu kleines Bundesland ist. Dies wurde aber abgeblockt! Es wurden Kleinigkeiten (für Hessen) im Bundesverteilerschlüssel geändert, aber ob der BV nochmals eine Verteilung von Parteienfinanzierung an die Länder durchführen kann ist fraglich. Dies war meiner Meinung nach die Hauptaussage der Diskussion. Eine Verifizierung der negativen Informationen kam im Nachgang.

Begründung: Es gibt eine Deckelung der Parteienfinanzierung auf die Höhe der Gesamteinnahmen der Gesamtpartei. Die Parteienfinanzierung erfolgt für die LVs vorrangig durch den Bundestag direkt. Hierbei wird die Höhe Aufgrund Ihrer Landtagswahlergebnisse festgelegt und von keinem Landeseinnahmendeckel begrenzt. Trotzdem gilt der Deckel der Gesamtdeckelung. Dies führt wahrscheinlich dazu, das ab 2012 nur LVs eine Parteienfinanzierung erhalten werden, welche bei einer Landtagswahl besser als 1% abgeschnitten haben. Der BV erhält den spärlichen Rest und die anderen LVs gehen leer aus (HE, BY,.). Ab 2013 wir die Direktvergütung der LVs durch den Bundestag wahrscheinlich anteilig reduziert (Gesamtdeckel) . Der BV, HE & BY gehen leer aus. Sparsamkeit einerseits und gemeinsame Anstrengungen andererseits diesen Gesamtdeckel zu heben sind das Ziel.

Da es bei mir im privaten Bereich einige Verwerfungen gab, habe ich mein Amt als Schatzmeister nicht so ausfüllen können wie ich den Anspruch an mich gehabt habe. Lothar hat mir geholfen, dass unser Piratenkahn dennoch am laufen blieb.

Aaarrrrrr! Und Danke

Knut

Tätigkeitsbericht Politischer Geschäftsführer

Ahoi!
Ich möchte Euch hier relativ knapp Rechenschaft über meine Tätigkeit als politischer Geschäftsführer in der vergangenen Amtszeit ablegen. Ich werde mich hier auf wenige Punkte beschränken, die ich persönlich für wesentlich halte und verweise ansonsten auf den Bericht des Gesamtvorstands und die Vorstandsprotokolle des vergangenen Jahres.

• Kommunalwahl - Ein wichtiger Meilenstein war sicherlich die Kommunalwahl. Da zu meinem Amtseintritt die Zeit schon recht fortgeschritten war, habe ich nach einigen Gesprächen darauf verzichtet, die PG Kommunalwahl wieder anzuschieben und stattdessen hier und da Programmideen und -module bearbeitet und "weitervermittelt". Ich habe in vielen Kreisen Unterstützerunterschriften gesammelt und die Bestellung der Plakate mit allen wahlkämpfenden Kreisen organisiert und abgewickelt sowie unzählige kleine Gespräche im Rahmen der Kommunalwahlvorbereitung geführt. Nach einem in vielen Kreisen sehr erfolgreichen und engagierten Wahlkampf konnten wir 31 Mandate erringen und nehmen damit deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein. Mit diesem Ergebnis können wir durchaus zufrieden sein.
• Presse - Zu Beginn meiner Amtszeit bemühte ich mich, die Öffentlichkeitsarbeit ein wenig zu professionalisieren, weswegen auch zwei Workshops stattfanden. Die Erkenntnisse dieser Workshops haben sich leider zugegebenermaßen bislang nicht in der täglichen Arbeit der Presseverantwortlichen in Land und Kreisen niedergeschlagen. Ich bedaure das sehr und denke, dass wir alle von einer besser koordinierten Pressearbeit profitieren könnten.
• Programmkonzept - Ich bin im letzten Jahr mit der Ansage angetreten, gemeinsam mit den Piraten des LVs ein Programmkonzept für die kommende Landtagswahl zu erarbeiten. Hierzu fanden einige - teilweise gut besuchte - Workshops statt, deren Arbeit schließlich in Anträge an den LPT mündete, die sowohl das Programmkonzept als auch konkrete Programminhalte betreffen. Ich persönlich hätte erwartet, dass bei der Diskussion des Konzepts weniger Konsens herrscht und gehofft, dass das Konzept noch einen Tick revolutionärer ausfällt. Nichtsdestoweniger denke ich, dass das Konzept eine deutliche Verbesserung zur Situation davor darstellt und uns - sofern es angenommen wird - erlaubt, Anträge besser vorzubereiten und sie letztendlich mit höherer Qualität vor einen LPT zu bringen.
• Aktionen - Ich habe mich stets bemüht, politische Aktionen zu unterstützen und der Orga tatkräftig behilflich zu sein. Hier gab es ein paar großartige Ideen aus der Basis heraus, die teilweise unter großem persönlichen einsatz vorbereitet und organisiert wurden. Ich persönlich würde mir wünschen, dass die Basis solche Aktionen durch eine höhere Teilnahmequote honorieren würde und denke, dass gerade Aktionen wie die IMK-Demo oder Weihnacht statt Angst großartige Möglichkeiten sind, um unsere Ideen mit ein bisschen Spaß auf die Straße zu bringen.
• Junge Piraten - In meiner Amtszeit wurde neben der Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten auch eine (noch) stärkere Zusammenarbeit zwischen dem LV und den JuPis realisiert von der beide Seiten in meinen Augen stark profitieren. Ich hoffe daher, dass das gute Verhältnis vom nächsten Landesvorstand weiter ausgebaut und gepflegt wird.

Zum Abschluss möchte ich meinen Vorstandskollegen ausdrücklich für die großartige Stimmung innerhalb des Vorstands danken und wünsche dem neuen Vorstand, dass dort ebenfalls eine gute, geradezu freundschaftliche Atmosphäre herrschen möge.

Ich werde für den nächsten Landesvorstand aus persönlichen - und insbesondere zeitlichen - Gründen nicht mehr zu Verfügung stehen, bleibe aber selbstverständlich weiter aktiver Pirat. Dem Landesparteitag wünsche ich produktives Schaffen und bitte hiermit um meine Entlastung.

Tätigkeitsbericht Generalsekretär

Laufende Tätigkeiten:

• Datenbestand abgleichen
• Angaben vereinheitlichen,
• Formate anpassen
• Neumitglieder aufnehmen
• Neumitglieder begrüßen
• Mitgliedsausweise bestellen
• Mitgliedsausweise verschicken
• Austritte bearbeiten
• Datenaufbereitung für vMBs, KVs, Aufstellungsversammlungen, Parteitage
• Schriftverkehr KV-GenSeks, Mitglieder

Sonstiges (Beispiele)

• Akkreditierungen (BPT in Chemnitz, Aufstellungsversammlung Offenbach)
• Schatzmeister & GenSek-Treffen Hamm
• Teilnahme an Vorstandssitzungen der JuPis bei gemeinsam geplanten Aktionen
• Vorbereitung von Workshops, HessenCamp etc.

Im Detail in den Protokollen der Vorstandssitzungen nachzulesen:

Zwischen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2010-10-27 und http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2011-07-13