HE:Vorstand/Protokolle72019-07-07

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.07.2019

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 07.07.2019, 20:00Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Aljoscha, Michael, Annette, "Pawel", Jutta
   • Abwesend: Carsten
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/xx
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.06.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-06-02

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/86

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. Teilnahme am Bundesmahnverfahren:

• Start Bundesmahnverfahren in Abstimmung mit LV-DSB, Grundlage vorläufige Auftragsverabeitungs- und gemeinsame Datennutzungsvereinbarung mit BV, erster Mahnlauf 15.6.2019, keine negativen Reaktionen seitens der Mitglieder
• Bisherige Ergebnisse? > Michael klärt das!

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Teilnahme am Bundesmahnverefahren

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2019 #2019/V12/80/FU: Teilnahme am Bundesmahnverfahren

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der Beschluss #2018/V11/18/O v. 31.01.2018 (Teilnahme am Bundesmahnverfahren) zum 15.6.2019 in Kraft tritt. Der Vorstand möge feststellen, dass die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nach erfolgter Abstimmung und Einigung über die Funktionsübertragung zwischen Borys Sobieski (Bundesverband) und Max Luber (DSB des LV Hessen) vorliegen.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Zeichnung offener Brief

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.06.2019 #2019/V12/81/SU: Zeichnung offener Brief

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den offenen Brief mitzeichnet, der sich gegen die BMI-Pläne richtet, starke Verschlüsselung in Messenger-Diensten zu brechen und Hintertüren vorzuschreiben? https://docs.zoho.com/file/0pvyt9605617d3c064defb3fd92f6940dd1e1(Anlage1) Begründung: Der Brief gibt eine Piratenposition wieder: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Privatsph.C3.A4re (Anlage2) Die mittlerweile recht prominente Liste der Zeichner wird immer länger, und es wäre gut, wenn wir in der Gesellschaft der Unterzeichner gesehen werden. Siehe auch https://www.golem.de/news/crypto-wars-protest-gegen-entschluesselungszwang-bei-whatsapp-co-1906-141825.html (Anlage3)

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

vorläufige Tagesordnung Landesparteitag 19.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2019 #2019/V12/82/OU:

Text:

Der Vorstand möge beschließen, gm. §12 (2) HeSatz auf die Befragung der Mitglieder zur Antragsreihung zum HeLP 19.1 zu verzichten und folgende vorläufige Tagesordnung festzulegen: Die vorläufige Tagesordnung für den Landesparteitag: Eröffnung der Versammlung durch die Vorsitzende TOP 1: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung; Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung; Abstimmung über die Tagesordnung; Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung TOP 2: Beschlüsse bzgl. Untergliederungen * SO001 Zusammenlegung KVe MTK und HTK * SO002 Auflösung KV Gießen TOP 3: Bestätigung von Positionen, die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden TOP 4: Satzungsänderungsanträge * SÄA001 Pflichtkommunikation der Untergliederungen zum Landesverband * SÄA002 Korrektur in §12 Satzungs- und Programmänderung * SÄA003 Handlungsunfähigkeit Gliederungsvorstand * SÄA004 Einladung per Email * SÄA005 Pflicht zur Beitragszahlung TOP 5: Dringlichkeitsanträge TOP 6: Virtuelle Meinungsbilder TOP 7: Sonstiges Schlussworte der Vorsitzenden Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung Begründung: Bei Einreichung von weniger als 10 Anträgen kann mit Vorstandsbeschluss auf die Befragung verzichtet werden. Uns liegen 7 Anträge vor. Die hier vorgestellte TO unterscheidet sich von der in der Einladung versandten in folgenden Aspekten: 1. Sie enthält die eingereichten Anträge zugeordnet zu den TO in Reihenfolge der Antragseinreichung 2. Der TOP Programmänderungsanträge wurde entfernt, da solche Anträge nicht vorliegen. Sollte noch jemand mit einem Dringlichkeitsantrag um die Ecke kommen, so wird dieser in einem separaten TOP, der noch in der TO vorgesehen ist, behandelt.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Christian Hachmann

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.06.2019 #2019/V12/84/OU:

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Christian Hachman bis auf Weiteres den Landesverband Hessen der Piratenpartei bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen vertritt. Begründung: Als Mitglied der GBS Kassel und Themenpirat im Bereich Säkularisierung, Atheismus und Humanismus ist er bestens geeignet, die Partei zu vertreten. Auch schob er bereits die Unterstützung der Partei beim "Bündnis Altrechtliche Staatsleistungen abschaffen" (BAStA) an.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Einrichtung eines paypal Kontos

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.06.2019 #2019/V12/85/OU: Einrichtung eines paypal Kontos

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den LV Hessen unter Einbeziehung der Bundesschatzmeisterei ein Paypal-Konto einzurichten und die Generierung eines darüber verlinkten Spendenbuttons (aktuell für die Webseite mit dem Spendenaufruf bzgl. unserer Klage gegen den Hessentrojaner) zu veranlassen. Begründung: Wenn wir Spenden sammeln wollen, können wir das zweckgebunden über das Bundesspendenportal https://spenden.piratenpartei.de/ machen. Die Admins dieser Seite würden für uns einen Spendenbutton generieren, den wir auf unserer Webseite einfügen können. Vorteil - wir haben bei Spendeneingang immer die sofortige Selbstkontrolle und können uns ohne fremde hilfe das Geld selber ziehen. Detlef von der Bundes-Schatzmeisterei steht bereit, uns dabei zu helfen. Das ganze ist sehr dringend, weil wir unsere Werbewebseite für Spenden zum Hessentrojaner fertig stellen wollen und die bald der Öffentlichkeit präsentieren wollen.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Regionale Stammtischeinladung durch Mitgliederverwaltung des Landesvorstand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.06.2019 #2019/V12/79/FU: Regionale Stammtischeinladung durch Mitgliederverwaltung des Landesvorstand

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Mitgliederverwaltung zu beauftragen über das Mailing-Modul des PRM (Program der Mitgliederverwaltung) eine Einladungsmail an alle Piraten in Hessen zu versenden, in der die zu dem jeweihls im KV aktiven Stammtisch respektive einem örtlich nahegelegenem aktiven Stammtisch eingeladen werden. Die KV-Vorstände werden über dieses Vorgehen informiert und haben 7 Tage Zeit ein eigenes Vorgehen vorzuschlagen. Begründung Jedes Mitglied wird damit nur über einen Stammtisch informiert. Eine regionale und direkte ansprache, ggf. mit Regionalcoleur, ist zeilführend in der Reaktivierung der Basispiraten sowie der eingliederung der Neupiraten in die Parteiarbeit. Dafür sind allgemeine Rundmails mit allen Stammtischen wenig hilfreich und regionalisierte Ansprache wesentlich effektiver.

1. : Aljoscha, Martina, Pawel, Carsten, Michael Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unterstützung des Aufrufs zur IAA-Sternfahrt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.06.2019 #2019/V12/78/FU: Unterstützung des Aufrufs zur IAA-Sternfahrt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den unten stehenden Aufruf zu unterstützen. Der Beschluss wird erst nach Veröffentlichung des Aufrufs durch den Trägerkreis öffentlich gestellt. Begründung: Die Verkehrswende ist erklärtes Ziel der Piratenpartei und die im Aufruf enthaltenen Forderungen leiten sich aus unseren verkehrspolitischen Zielen ab. Die Organisationen im Trägerkreis sind derzeit: BUND, Campact, DUH, Greenpeace, Naturfreunde, VCD. Aufrufstext:

1. Aussteigen: Raus aus dem Verbrennungsmotor - Verkehrswende jetzt!

Demo & Fahrradsternfahrt vor die Tore der Internationalen Automobil-Ausstellung, 14. September 2019, Frankfurt/Main Größere Autos, mehr PS, höherer Verbrauch - für solche Autos steht die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in Frankfurt. Betrügerische Autokonzerne feiern dort ihre dicken SUVs und Spritschlucker - und die Bundesregierung applaudiert. Anstatt Konsequenzen aus Klimakrise und Abgasskandal zu ziehen, schützt Verkehrsminister Andreas Scheuer die Autokonzerne. Doch wir Bürger*innen haben die autofixierte Verkehrspolitik schon längst satt. Mit der Verkehrswende könnte es ganz anders aussehen: Spielplätze statt Parkplätze; Flaniermeilen statt Blechlawinen; sicheres Radfahren; entspanntes Reisen mit Bus und Bahn; kluger Einsatz von erneuerbaren Energien statt klimaschädlichem Benzin und Diesel, saubere Luft statt krankmachende Abgase. Die Bundesregierung kann jetzt die Weichen umstellen: Mit dem Klimaschutzgesetz in diesem Jahr muss Tempo in die Verkehrswende kommen! Am 14. September, wenn die IAA für Besucher*innen eröffnet, demonstrieren wir mit vielen Tausenden Menschen für eine schnelle Verkehrswende: Eine Fahrrad-Sternfahrt aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet führt uns vor die Tore des Frankfurter Messegeländes. Auch ohne Fahrrad reisen wir aus ganz Deutschland mit Bus und Bahn zur großen Demo an. Bei einer Kiddical Mass demonstrieren wir mit Eltern und Kindern auf Tretrollern, Dreirädern und Skateboards. Am Frankfurter Messeturm treffen wir uns alle zu einer großen gemeinsamen Abschlusskundgebung. Mit unserer Demo und Sternfahrt erobern wir uns die Straße zurück. Wir bewegen uns zu Fuß, mit dem Fahrrad und der Bahn. Damit zeigen wir Politik und Autoindustrie wie die Verkehrswende aussieht: Macht den Weg frei für klimafreundlichen Verkehr! Die Einhaltung des Pariser 1,5 Grad Ziels ist nicht verhandelbar! Deshalb fordern wir: ● Sofortiger Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor ● Klimaneutraler Verkehr bis 2035 ● Ein starkes Klimaschutzgesetz bis Ende 2019, das das Erreichen des 1,5 Grad Zieles sicherstellt ● Vorrang für Fuß- und Radverkehr und massiver Ausbau von Bus und Bahn ● Einführung einer Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h außerorts und 30 km/h innerorts ● Effiziente Elektromobilität statt dicker E-SUVs ● Saubere Luft in unseren Städten

1. : Aljoscha, Martina, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. : Carsten, Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Unterstützung: Bündnis Antikriegstag am 1.9.2019 in Frankfurt

Unterstützung: Bündnis Antikriegstag am 1.9.2019 in Frankfurt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 zu unterstützen und dafür ein Budget von 2000 Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina. >> Der Text der Anfrage vom DGB lautet: "Am Sonntag dem 1. September 2019 jährt sich der Angriff auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal. Wir möchten anlässlich dieses Jahrestages zum ersten Mal seit Jahrzehnten den Versuch wagen, in Frankfurt eine Demonstration zum Antikriegstag auf die Straße zu bringen. Dafür möchten wir ein kraftvolles Bündnis schmieden, zu dem wir hiermit einladen. Das Motto wird lauten: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschsimus! Für Frieden und Abrüstung!" Auftakt ist um 14 Uhr auf der Konstablerwache, nach einer Zwischenkundgebung vor dem CDU-Büro ziehen wir an der Gedenkstätte Neuer Börneplatz vorbei zu einer Zwischenkundgebung vor dem SPD-Büro, und von dort zur Abschlusskundgebung am Opferdenkmal in der Gallus-Anlage. Vor den Parteibüros bekommt die jeweilige Partei natürlich die Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Hinweis: die beiden Parteien sind über unser Vorhaben informiert, die SPD Frankfurt wird unseren Aufruf sogar unterstützen und sich damit unserer Kritik an der Bundesregierung anschließen. Wir würden uns freuen, wenn auch die Piratenpartei Hessen den Aufruf unterstützen würde und mit uns gemeinsam für eine friedlichere Welt mobilisiert!"

Begründung

Piraten sind gegen Faschismus. Passt also zum Programm.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.07.2019 #2019/V12/86/F: Unterstützung: Bündnis Antikriegstag am 1.9.2019 in Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, das Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 zu unterstützen und dafür ein Budget von 2000 Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina. >> Der Text der Anfrage vom DGB lautet: "Am Sonntag dem 1. September 2019 jährt sich der Angriff auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal. Wir möchten anlässlich dieses Jahrestages zum ersten Mal seit Jahrzehnten den Versuch wagen, in Frankfurt eine Demonstration zum Antikriegstag auf die Straße zu bringen. Dafür möchten wir ein kraftvolles Bündnis schmieden, zu dem wir hiermit einladen. Das Motto wird lauten: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!" Auftakt ist um 14 Uhr auf der Konstablerwache, nach einer Zwischenkundgebung vor dem CDU-Büro ziehen wir an der Gedenkstätte Neuer Börneplatz vorbei zu einer Zwischenkundgebung vor dem SPD-Büro, und von dort zur Abschlusskundgebung am Opferdenkmal in der Gallus-Anlage. Vor den Parteibüros bekommt die jeweilige Partei natürlich die Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Hinweis: die beiden Parteien sind über unser Vorhaben informiert, die SPD Frankfurt wird unseren Aufruf sogar unterstützen und sich damit unserer Kritik an der Bundesregierung anschließen. Wir würden uns freuen, wenn auch die Piratenpartei Hessen den Aufruf unterstützen würde und mit uns gemeinsam für eine friedlichere Welt mobilisiert!"

1. : Aljoscha, Martina, Pawel, Annette, Jutta,
2. :
3. : Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

Weitere Aktionen/Termine

• 19.-21.7. CSD in Frankfurt: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4ac5NHSxcHPzER4igfswXdCw/
• 24.-25.8. Bundesmarina in Kassel oder ggf. woanders
• Hessencampus

 * Zielgruppe Neumitglieder, How-to-Pirate: Wiki, Kommunikation, piratige Politik
 * Zielgruppe Vorstände
 * Pad-Themensammlung Campus: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/X+b3LiafUuNF6V6EurNCJ7Y+/

Staatstrojaner

• Status Spenden: 5,- Euro direkt aufs Konto, paypal funktioniert noch nicht
• Status Öffentlichkeit: siehe Bericht Annette

== Themenblock III: Formalfoo ==,

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

siehe Bericht Lothar

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme am Nach-Bündnis-Treffen zu "Ein Europa für alle"
• Teilnahme am Nach-Bündnis-Treffen zu "8. Mai - Tag der Befreiung"
• Besuch des Stammtischs der Piraten Mainz
• Besuch der Fortbildung "Social Media - Instagram" der IHK, Frankfurt
• Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
• Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter, Instagram)

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
• Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
• Übertrag HeLP 19.1 Satzungsänderungsbeschlüsse in Satzung im Wiki
• Anpassung Wiki wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG
• Allgemeiner Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Besuch des Stammtischs der Piraten Mainz.
• Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach inklusive Funktion als Protokollant.
• Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach.
• Teilnahme 18. Juni Anti-Rechts-Demo zum Fall Lübcke.
• Teilnahme 06. Juli Seebrücke Frankfurt.
• Teilnahme an 4 PolGF-Sitzungen.
• Vorgespräch mit Illustrator zum virtuellen Piraten als Avatar der Piratenpartei (Hessen).
• Kordination Teilnahme IAA-Sternfahrt, Mobilisierung für Zugführer, Klärung Engelsystem.
• Mitwirkung an Pressemitteilung zu Hessentrojaner (Versand und Veröffentlichung auf Website).sies
• Abklärung der Möglichkeiten für eien Kampagne gegen 120 Jahre NSU-Akten-Sperrfrist.
• Aufruf für Vorschläge für Bundesbeauftragungen.
• Allgemeiner Vorstandsfoo.
• Gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und teils auch auf Facebook.

Schatzmeister

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 223.675,86 €
• Kasse: 233,38 €
• Verbindlichkeiten: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Offene Budgets: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Lfd. Ausgaben Jahr: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Verfügbar: genaue Zahlen am 01.07.2019

• Rechenschaftsberichte:

sind in Arbeit, siehe Tätigkeitsbericht

• Schatzmeisterclub:

Es wird noch nach einem Termin für ein Treffen gesucht Tätigkeitsbericht: Buchhaltung 2018 wurde komplett kopiert und an zuständigen Buchhalter geschickt, ist in Bearbeitung. Buchhaltungsunterlagen für 2019 sind vorbereitet und werden ebenfalls an zuständigen Buchhalter versendet, sobald 2018 abgeschlossen ist

Generalsekretär

Die aktuellen Daten per heute 834 Mitglieder plus 21 schwebend, 741 (mit E-Mail und 413 (48,3%) stimmberechtigt. 116.592,00 € offene Beiträge. Eintritte: 53 Einträge, davon 21 schwebend. Austritte: 19, wobei Robin bei Ein- und Austritten dabei ist. Es kamen also vermutlich aufgrund des Mahnverfahrens im Juli ein paar Austritte dazu

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

• Betreuung Wetterau-Piraten, Wetterau-Stammtisch
• Orga LPT 19.1 in Locomotion Offenbach
• Orga Sommerfest in Locomotion Offenbach
• Hessentrojaner:
  • Korrespondenz mit Anwalt Spengler, der die Schrift finalisiert und eingereicht hat
  • Treffen am 25.06. in Darmstadt mit Spengler, den beiden Beschwerdeführern und Marco Holz
  • Bemühungen um einen Paypal-Button wg Spenden
  • Finalisierung des Spenden-Werbevideos: https://youtu.be/9st2EaE9EqM
  • Bemühungen um die Finalisierung der Pressemitteilung
  • Bemühungen um die Durchführung einer Pressekonferenz
  • Beantwortung von Pressanfragen
  • Erstellung eines Youtube-Videos von Helges und Gregorys Pressekonferenz: https://youtu.be/2AvqqjqOewc
  • Blogeintrag mit Infos zur Verfassungsbeschwerde: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/
  • Beginn der Suche nach einem Sachverständigen, der uns eine Stellungnahme schreibt
  • Aktualisierung https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner
  • Korrespondenz mit Interessierten
  • Teilnahme an der Pressekonferenz einiger NGOs am 02.07. in Wiesbaden, die ebenfalls eine Verfassungsbeschwerde eingereicht haben
  • Pressespiegel erstellt: https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel_Hessentrojaner

# Bericht Jutta:

• Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
• Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
• Formales und Mitgliederverwaltung

Beauftragungen

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• KV HTK und KV MTK sind eingetroffen
  • MTK fehlt noch ein Beleg
  • HTK ist gerade in Arbeit, da wird es noch ein paar Rückfragen geben
• KV Bergstraße ist nach wie noch komplett offen
• KV Waldeck-Frankenberg ist nach wie vor noch der Übertrag 2017/2018 offen
• die anderen KVs sind fertig

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bericht:

in Lattenrost ein wenig konzeptuelle Diskussionen

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr, nächster Stammtisch 12.07, Thema Hessentrojaner

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • CSD Frankfurt von 19-21.7.2019

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht. Letzter Stammtisch war Anfang Mai 2019. Krpytoparty war am 25.5.2019. Nach den Sommerferien KPT.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

1. • Wahlkampf , nächster Stammtisch diesen Monat, genaues Datum wird gerade abgestimmt

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 04.08.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von XX um 21.01 Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki