HE:Vorstand/Protokolle/2019-06-02

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Sitzung des Landesvorstandes am 02.06.2019

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 02.06.2019, 20:00Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Aljoscha, Pawel, Michael, Annette, Jutta ...
   • Abwesend: Carsten
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/62-69
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.05.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-05-05

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/76

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. 29.6. LPT und Sommerfest in Offenbach

• Internetanbindung bei Locomotion ist bestellt

• Herbert wird wegen Stream angefragt, Aljoscha kümmert sich um Pressemitteilung

  5 Satzungänderungsanträge und 2 sonstige Anträge stehen im Antragsportal - Antragsfrist ist rum. Reihenfolge der Anträge wird per Umlaufbeschluss festgelegt.

1. Teilnahme am Bundesmahnverfahren

• vertagt auf nächste Sitzung

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Antrag: Antrag nach § 6 Abs. 6 SGO Übertragung der Zuständigkeit wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG

Antrag nach § 6 Abs. 6 SGO Übertragung der Zuständigkeit wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG

Text

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, einen Antrag nach § 6 Abs. 6 SGO Übertragung der Zuständigkeit wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG an das BSG zu stellen. Begründung: Nach Rücksprache mit dem BSG bedarf es gemäß Antrag § 6 Abs. 6 SGO eines förmlichen Antrages seitens des Landesvorstandes.

Begründung

Link

Antragsteller

Pawel Borodan

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.06.2019 #2019/V12/69/O: Antrag nach § 6 Abs. 6 SGO Übertragung der Zuständigkeit wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG

Text:

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, einen Antrag nach § 6 Abs. 6 SGO Übertragung der Zuständigkeit wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG an das BSG zu stellen. Begründung: Nach Rücksprache mit dem BSG bedarf es gemäß Antrag § 6 Abs. 6 SGO eines förmlichen Antrages seitens des Landesvorstandes.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss CSD 2019 Frankfurt

Zuschuss CSD 2019 Frankfurt

Text

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2019 (19.-21. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 1000,- Euro für Werbemittel zu geben.

Begründung

Der CSD Frankfurt ist einer der größten Veranstaltungen in Frankfurt, bei der die Piraten regelmäßig einen Stand haben und bei den Besuchern immer sehr gerne gesehen sind. Da wir dort jährlich sehr große Menge an Werbemitteln verteilen, Kondome und die Standmiete teuer sind, beantragen wir diesen Zuschuss.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2018 #2019V12/76/F: Zuschuss CSD 2019 Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2019 (19.-21. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 1000,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Pawel, Aljoscha, Annette, Michael, Martina, Jutta
2. : ./.
3. : ./.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einladungsmail Stammtisch Wetterau

Einladungsmail Stammtisch Wetterau

Text

Ich beantrage, der Vorstand möge die Mitgliederverwaltung beauftragen über das Mailing-Modul des PRM (MV-Program...) folgende eMail an alle Piraten im Wetteraukreis versenden. [Mitgliederinformation] Einladung zum Piraten-Treff Ahoi Piraten, Wir wollen den Piraten-Stammtisch in Friedberg wieder aufleben lassen. Es wäre schön, auch dich dort treffen zu können, damit wir uns alle mal kennenlernen und uns austauschen können. Geplant ist, sich regelmäßig am 4. Montag im Monat vorerst im Café Kaktus, in der Hospitalgasse 16, in 61169 Friedberg zu treffen. Nähere Informationen erhältst du auf der Mailingliste der Piratenpartei Wetterau... Anmelde-Link: http://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/Wetterau ...wer wissen möchte, wo sich sonst noch so Piraten treffen, möge bitte die "Hessische Ankündigungs-Liste" (HAL)abonnieren... Anmelde-Link: https://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/hal Weitere Möglichkeiten um sich on- und offline bei den Piraten zu beteiligen findest du auf unserer Webseite unter der Rubrik "Mitmachen"... der Link dorthin: https://www.piratenpartei-wetterau.de/mitmachen/ Sollten noch Fragen bestehen oder du Anregungen oder andere Terminwünsche haben, so schreibe bitte eine eMail auf die Wetterauer Mailingliste. Piratige Grüße Deine Mitgliederverwaltung Anmerkungen: Änderungen im Text sind gerne erlaubt. Ich habe den gerade mal eben so herunter geschrieben. Wer bessere Formulierungen hat, ist gerne aufgefordert diese einzubringen. Auch kann der Text gerne von anderen Gliederungen oder Piraten-Stammtisch-Gründern genutzt werden - natürlich mit entsprechenden Anpassungen. Der nächste reguläre Termin für den Friedberger Stammtisch wäre der 24.06.2019. 14 Tage vorher, am 10.06.2019 wäre ein guter Termin um die eMail zu versenden. Ich bin am Wochenende unterwegs und werde wohl leider nicht an der Vorstandsitzung teilhaben können. Bei Rückfragen mich bitte mal versuchen mich über Telegram anzuschreiben... PS. Auf der Webseite der Piratenpartei Hessen gibt es zwar die Rubrik "Mitmachen", aber leider konnte ich dort einen allgemeinen Artikel über die On- und Offline-Möglichkeiten nicht finden. Beste Grüße Volker Weidmann

Begründung

Link

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2019 #2019/V12/77/O: Einladungsmail Stammtisch Wetterau

Text:

{{{Text}}}

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Aljoscha formuliert ein allgemeines Anschreiben/ einen allgemeinen Antrag für alle Stammtische und informiert Volker

Themenblock II: Aktivitäten

Rückblick EU-Wahlkampf

1. Verantaltung am 23. Mai wurde abgesagt, weil keine Vorschläge von Piraten zu Themen/Gästen kamen.
2. Plakatieren: Status LV-Puffer. Wie viele wurden insgesamt bestellt? Wie viele wurden für welche Region abgeholt und gehängt? Erfolgt Rückmeldung, wenn wieder abgehängt?

• 600 waren im Puffer, KV OF hat daraus genommen, Wetterau hat abgeholt Rest 100 und diverse Papierplakate

1. KV-Aktivitäten

• Wahlparty stattgefunden in Offenbach und Frankfurt

Weitere Aktionen/Termine

1. 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" + Infostand in Frankfurt

• Bestes Wetter - Piraten aus Hessen und RLP - Gute Gespräche, gute Stimmung, Speziallob für Martina

Status Staatstrojaner

1. Klage

• Abgabetermin im Juli, Gregory Engels stellt den besonders persönlichen Betroffenen - hat einen Text an den RA gegeben

1. Crowdfunding

• fast fertig
• eine gesonderte Vorstandstelko mit Michael Weber soll einberufen werden

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

unter TOP Buchhaltung KV

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

• KV: siehe unten - bei Bericht von Lothar
• LV: Seit Januar 2018 hat Lothar keine Unterlagen mehr bekommen, um Landesverband zu buchen und Rechenschaftsbericht fertig zu machen. Michael hat jetzt alles komplett kopiert - 447 Seiten - und an Lothar geschickt, damit er 2018 fertig buchen kann.

Vorsitzende

• Teilnahme und Orga 8. Mai "Tag der Befreiung" auf dem Römerberg mit Standbetreuung
• Teilnahme und Orga 18. Mai "70 Jahre Grundgesetz" vor der Paulskirche mit Standbetreuung
• Teilnahme an diversen Bündnistreffen für 19. Mai
• Teilnahme und Orga der Piraten-Teilnahme 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" + Infostand in Frankfurt
• Kuchenbacken am 25. Mai für die Wahlparty
• Teilnahme Wahlparty am 26. Mai in Frankfurt
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter)

stellv. Vorsitzender

• Teilnahme 8. Mai "Tag der Befreiung" auf dem Römerberg mit Standbetreuung
• Teilnahme 11. Mai "Europatag" im Hessenpark mit Standbetreuung
• Teilnahme 11. Mai an der konstituierenden Sitzung des Verwaltungsrates des 42 e.V.
• Teilnahme 18. Mai "70 Jahre Grundgesetz" vor der Paulskirche mit Standbetreuung
• Teilnahme 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" + Infostand in Frankfurt
• Kuchenbacken am 25. Mai für die Wahlparty
• Teilnahme Wahlparty am 26. Mai in Frankfurt
• Allgemeiner Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Deplakatiert.
• Teilnahme 8. Mai "Tag der Befreiung" auf dem Römerberg mit Standbetreuung.
• Teilnahme 11. Mai "Europatag" im Hessenpark mit Standbetreuung.
• Teilnahme 18. Mai "70 Jahre Grundgesetz" vor der Paulskirche mit Standbetreuung.
• Teilnahme 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" + Infostand in Frankfurt.
• Erstellung eines Konzeptpapiers für einen virtuellen Piraten als Avatar der Piratenpartei (Hessen).
• Allgemeiner Vorstandsfoo.
• Teilnahme an 2 PolGF-Sitzungen.
• Intensives gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und teils auch auf Facebook.

Schatzmeister

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 223.675,86 €
• Kasse: 233,38 €
• Verbindlichkeiten: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Offene Budgets: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Lfd. Ausgaben Jahr: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Verfügbar: genaue Zahlen am 01.07.2019

• Rechenschaftsberichte:

sind in Arbeit, siehe Tätigkeitsbericht

• Schatzmeisterclub:

Es wird noch nach einem Termin für ein Treffen gesucht Tätigkeitsbericht: Buchhaltung 2018 wurde komplett kopiert und an zuständigen Buchhalter geschickt, ist in Bearbeitung. Buchhaltungsunterlagen für 2019 sind vorbereitet und werden ebenfalls an zuständigen Buchhalter versendet, sobald 2018 abgeschlossen ist

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 851 (davon 19 schwebend), stimmberechtigt 397 (46,7%).
• Eintritte im Jahr 2019: 44 (davon 19 schwebend). in 2018 10, in 2017: 14 --> im 1. Hj 2019 ca. doppelt so viele Eintritte wir in 2017 und 2018 zusammen!
• Austritte im Jahr 2019: 14, in 2018: 138, in 2017: 145 --> Austrittstrend aus 2017 (BTW) und 2018 (LTW) gestoppt.

• Tickets: offen: noch nicht entschiedene Mitgliedsanträge 10, Austritte 13, Anträge aus Beitragsminderung 4, alle offenen Ticktes normale Prio.

• Tätigkeiten:

- Wahlkampf zur EU-Wahl Plakatierunng, - Piratenstand im Hessenpark am 11.5.2019 - Kryptoparty in Bad Homburg am 25.5.2019 - Wahl der Piraten am 26.5.2019 - IT-Telko am 27.5.2019 - Erstellung Rechenschaftsbericht KV Taunus

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

• Betreuung Plakate-Landespuffer, Korrespondenz und Orga mit freiwilligen Plakatierhelfern
• Betreuung Wetterau-Piraten
• Teilnahme 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!"
• Orga und Teilnahme Wahlkampf KV Offenbach: Plakatierung Piratenplakate plus Störer, 5 Infostände, 7 Bauzäune mit Werbeplanen, Soziale Medien
• Orga von Wahlparty in Offenbach mit Teilnahme am Stream (https://www.youtube.com/watch?v=BwgjT4UNpEg&t=10012s)
• Teilnahme IT-Telko
• Hessentrojaner:
  • Korrespondenz mit Anwalt Spengler
  • Orga eines weiteren "besonders betroffenen" Beschwerdeführers
  • fast fertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding

# Bericht Jutta:

• Mitgliederverwaltung

Beauftragungen

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

1. Wie läuft die Übergabe/Einarbeitung?
2. Gibt es offene Themen?

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• Im letzten Monat ist nur Schwalm-Eder fertig geworden. Von Bergstraße, Hochtaunus und Main-Taunus nach wie vor keine Reaktion, auch die Unstimmigkeiten bei Waldeck-Frankenberg sind noch offen.
• Gebucht (Abgleich mit LV muss noch stattfinden, sobald dieser fertig):
  • Frankfurt
  • Fulda
  • Gießen
  • Groß-Gerau
  • Kassel
  • Main-Kinzig
  • Marburg-Biedenkopf
  • Offenbach Land
  • Offenbach Stadt / Offenbach Sadt+Land
  • OwDiDa
  • Schwalm-Eder
  • Wetterau
  • Wiesbaden
• Unterlagen erhalten, noch nicht gebucht
  • Waldeck-Frankenberg (gibt hier noch Unstimmigkeiten mit Abschluss 2017/Eröffnung 2018)
• Fehlende
  • Bergstraße (bisher noch keine Reaktion) = Michael hakt noch mal nach
  • Hochtaunus (bisher noch keine Reaktion) = Carsten macht das heute fertig
  • Main-Taunus (bisher noch keine Reaktion)

LV hatte seit Januar 2018 keine Unterlagen an den BuVo geschickt. Das wurde jetzt nachgeholt

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bericht:

bin inzwischen in den verschiedenen Lattenrost-Gruppen, dort gibt es einige geniale Leute, außerdem wird dort kooperativ gearbeitet, ohne Gezicke. Meine Beiträge in letzter Zeit eher marginal (Annette)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr, aktiver Wahlkampf hat stattgefunden, leider nur in OF-Stadt, Wahlergebnis in OF-STadt 1,1 %, im Kreis einige zehntel Prozent weniger

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht. Letzter Stammtisch war Anfang Mai 2019. Krpytoparty war am 25.5.2019. Nach den Sommerferien KPT.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

1. • Wahlkampf , nächster Stammtisch diesen Monat, genaues Datum wird gerade abgestimmt

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 7.7.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21.15 Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki