HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-02

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.02.2023


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 01.02.2023, 20:00 Uhr

{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:04 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten der Aufnahme : 20:04 Uhr
  • Ernennung Moderator:

Sebastian angenommen

  • Ernennung Protokollant:

Jutta angenommen

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Sebastian, Stefan, Volker, Jutta, Jürgen
  • Abwesend: Yasmin

Vorstand ist beschlussfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen

  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.01.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-04-01


angenommen

Dringendes

nach Rücktritt von Christian bitte den Vorstandskey ändern

Aktuelles

Terminfindung PG Programm - Sebastian schickt Rundmail VmB Visionsfindung wird erstellt

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2023 #2023/V15/7/UO: Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes virtuelles Meinungsbild (vMB) einzuholen, Änderungen sind in Absprache mit der PG Kompass möglich: Umfrage zur Vision des Landesverbands Hessen Meinungsbild #... vom [21.1.23] bis zum [t+2Wochen]. Im September 2022 wurde eine Diskussion über die gemeinsame Vision der Piraten im Landesverband Hessen angestoßen. Begleitet von der Projektgruppe Kompass (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kompass) wurde in den folgenden Monaten per Email an die Mitglieder und auch auf den Mailinglisten eine Diskussion darüber geführt, wie wir unser Bild einer idealen Zukunft, auf die wir hinarbeiten, beschreiben würden. Diese Vision ist der Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Diskussionen im Hinblick auf unsere Mission - das WIE, wie wollen wir diese Vision erreichen. Nachdem es auf der Mailingliste nun einen Monat lang keine weiteren Kommentare zum letzten Stand gab, möchten wir nun ein Ergebnis festhalten und dazu gerne die Zustimmung durch ein virtuelles Meinungsbild erfahren. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihren Gedanken, Anmerkungen und Kommentaren zum Erarbeiten beigetragen haben, und danken ebenso der PG Kompass für die Organisation. Der zuletzt festgehaltene Vorschlag für die Vision des Landesverbands Hessen ist "Für ein selbstbestimmtes Leben in Würde mit den Möglichkeiten des Zeitalters der Digitalisierung." Frage: Findest du dich mit deinen Zielen politischen Arbeitens in der Vision wieder?
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Anträge zur Grundversorgung aus dem Schatzmeisterclub
  • link zu Sitzung

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LfzXjH8HogvqEZf0E2Pzb182/

  • Weiterführende links / Erklärungen


Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/8/F: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Sebastian, Jürgen, Stefan, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/9/F: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/10/F: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Sebastian, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/

Diskussion

  • Anmerkungen an SM Club: Bis auf Verfügbarkeit weiterer Informationen Enthaltung. Es wäre sehr wünschenswert, wenn Design schnell verfügbar sind, damit wir im Hessenwahlkampf diese mitverwenden können und schon jetzt am Wiedererkennungswert arbeiten.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/11/F: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian

Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos: Grundsätzliche Bereitschaft Mittel zur Verfügung zu stellen, es sollte aber in Grundzügen klar sein, wie die Mittel verwendet werden. Dann kann ein Budget auch beschlossen werden



Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023

Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/

Diskussion - Anmerkung an den SM Club: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheidet. Dies wäre eine Bedingung um dieses Budget dauerhaft zu installieren. Ohne Vorbehalt ist das schwierig. Eine Zustimmung ohne genauere Zuordnung was in einem "Aktionsbudget" von 20,000,- Euro an Aktionen finanziert werden soll erfolgt im Vertrauen an den gewählten Bundesvorstand. Eine kritische Betrachtung und ggfs. Nachfrage zur Mittelverwendung behält sich der hessische Landesvorstand vor.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/12/F: Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheiden. Ohne Vorbehalt ist das schwierig.



Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
Text
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/13/F: Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
Text
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/14/f: Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/15/F: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/


Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/16/F: Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Grundversorgung Bereich Internationales 2023
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/


Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/17/F: Grundversorgung Bereich Internationales 2023
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Anschaffung Bauzäune

Anschaffung Bauzäune
Text
Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Jutta

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/


Diskussion: Eine so hohe Summe in Anschaffungskosten zu stecken wird kontrovers diskutiert. Die Manpower für Logistik ist vermutlich nicht da

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/18/F: Anschaffung Bauzäune
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Text:
Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



  • weitere Anträge

Anschaffung Rankmath

Anschaffung des Blog-Optimierungs-Plugins für Wordpress "Rankmath"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.
Begründung
Hiermit können wir unseren Blog überarbeiten, Fehler beheben und zukünftig Beiträge so hinterlegen, dass sie bei Suchmaschinen gefunden werden. Diese Ausgabe ist Teil des Budgets für den Wahlkampf.
Antragsteller
Sebastian

Diskussion - Stefan hat vor der Abstimmung Mumble aus technischen Gründen verlassen müssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/19/F: Anschaffung des Blog-Optimierungs-Plugins für Wordpress "Rankmath"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.
  1. 15yes.png: Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kauft



Wiedervorlagen


Themenblock II: Aktivitäten

  • MV is zusammengebrochen. Unklar, wer sich um die Installation der beauftragten Software von GRÜN kümmern. Sehr frustrierend und unprofessionell. Unwürdig.
  • KPT im Hochtaunuskreis, Vorstand und Direktkandidaten gewählt.


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • vMB Vision Vorbereitung
  • ÖA der Länder, Beiträge und Treffen
  • Terminplanungen
  • Webseitenbetrachtungen

Stellv. Vorsitzender

  • vMB Vision Vorbereitung
  • Beitrag geschrieben
  • Terminplanungen
  • Webseitenanalyse

Pol. Geschäftsführerin

Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung:
* Was in der MV abgeht darf man keinen verraten... Kotze im Strahl...  
  • KPT&AV HG+MTK geleitet
* Neuer Vorstand und Direktkandidatin für HG  
  • DSB-IT-Telko alle 14 Tage
  • Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
  • Stammtische in Butzbach und Friedberg besucht.


Schatzmeisterin

Teilnahme am Schatzmeister Club am 18.01.23 Teilnahme an den PolGF Sitzungen

  • laufende Geschäfte

Bank und Kasse Stand: 31.01.2023

Bank: xy €
Kasse: xy€


Beisitzer Christian

  • leider zurückgetreten

Beisitzer Jürgen

  • Vorbereitung UU Sammeln, Abstimmungen laufen grad

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • DSB-IT-Telko alle 14 Tage
  • Rücktritt Beisitzer Christian D.

Zugänge zurück gesetzt

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • erster "KV" hat Unterlagen abgegeben (Gießen)

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • regelmäßige Stammtische
  • Überarbeitung Webseite
  • erarbeitung der Schwerpunktthemen
  • Besuche der Stadtverordnetenversammlung

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • KPT und AV am 28.1. im Bürgerhaus Kirdorf.

AV WK 23 Hochtaunus I: Direktkandidatin: Katarina Brennecke Ersatzkandidat: Kai Kretschmann

AV für WK Hochtaunus II und MTK I und II: am 24.3. 19h, Ort wird noch bekannt gegeben (irgendwo im MTK).

KPT: Vorstand: Carsten Baums, Katarina Brennecke, Frank H. Schäfer, Kai Kretschmann.

Anwesend vom LaVo: Volker Gast Ralf D.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • KPT&AV Anfang März geplant
  • Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
  • und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
  • beide jetzt wieder im RL... *

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • Neuer öffentlicher Vorstandskey...

https://keys.openpgp.org/vks/v1/by-fingerprint/98BBBE918617BBBB1902B55695DE72EFA786D998

  • Änderung der GO nach Rücktritt
    • Volker und Jürgen besprechen sich, bereiten Änderungsantrag für die nächste Sitzung vor
  • Kreisverbände
    • Waldeck Frankenberg: Vorstände zurückgetreten
    • Groß-Gerau tut sich nichts
    • Bergstraße tut sich nichts
    • Hier müssen wir weiteres vorgehen überlegen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am '01.03.20231. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr' statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den 01.03.2023, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:43 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki