HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-02
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- Uhrzeit
- 20:00 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Mumble möglich:
- Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
- mumble://mumble.piratenpartei.de/
- Sitzungspad:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 01.02.2023, 20:00 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Dringendes
- 1.4 Aktuelles
- 1.5 Themenblock I: Anträge
- 1.6 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.7 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 1.7.1 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
- 1.7.2 Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
- 1.7.3 Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
- 1.7.4 Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
- 1.7.5 Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
- 1.7.6 Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
- 1.7.7 Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
- 1.7.8 Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
- 1.7.9 Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
- 1.7.10 Grundversorgung Bereich Internationales 2023
- 1.7.11 Anschaffung Bauzäune
- 1.7.12 Anschaffung Rankmath
- 1.8 Wiedervorlagen
- 1.9 Themenblock II: Aktivitäten
- 1.10 Themenblock III: Berichte
- 1.10.1 Vorstand
- 1.10.2 Beauftragungen
- 1.10.2.1 Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- 1.10.2.2 Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- 1.10.2.3 Hessen IT (Ralf Praschak)
- 1.10.2.4 IT-Beauftragter (NN)
- 1.10.2.5 Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- 1.10.2.6 Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- 1.10.2.7 Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- 1.10.2.8 Schiedsgerichte
- 1.10.3 Kreisverbände
- 1.10.4 PG / AG / AK
- 1.11 Sonstiges
- 1.12 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Vorstandssitzung am 01.02.2023, 20:00 Uhr
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Eröffnung
um 20:04 Uhr durch den Vorsitzenden
Vorbereitung
- Einschalten der Aufnahme : 20:04 Uhr
- Ernennung Moderator:
Sebastian angenommen
- Ernennung Protokollant:
Jutta angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Sebastian, Stefan, Volker, Jutta, Jürgen
- Abwesend: Yasmin
Vorstand ist beschlussfähig
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.01.2023
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-04-01
angenommen
- Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
Dringendes
nach Rücktritt von Christian bitte den Vorstandskey ändern
Aktuelles
Terminfindung PG Programm - Sebastian schickt Rundmail VmB Visionsfindung wird erstellt
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes virtuelles Meinungsbild (vMB) einzuholen, Änderungen sind in Absprache mit der PG Kompass möglich: Umfrage zur Vision des Landesverbands Hessen Meinungsbild #... vom [21.1.23] bis zum [t+2Wochen]. Im September 2022 wurde eine Diskussion über die gemeinsame Vision der Piraten im Landesverband Hessen angestoßen. Begleitet von der Projektgruppe Kompass (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kompass) wurde in den folgenden Monaten per Email an die Mitglieder und auch auf den Mailinglisten eine Diskussion darüber geführt, wie wir unser Bild einer idealen Zukunft, auf die wir hinarbeiten, beschreiben würden. Diese Vision ist der Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Diskussionen im Hinblick auf unsere Mission - das WIE, wie wollen wir diese Vision erreichen. Nachdem es auf der Mailingliste nun einen Monat lang keine weiteren Kommentare zum letzten Stand gab, möchten wir nun ein Ergebnis festhalten und dazu gerne die Zustimmung durch ein virtuelles Meinungsbild erfahren. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihren Gedanken, Anmerkungen und Kommentaren zum Erarbeiten beigetragen haben, und danken ebenso der PG Kompass für die Organisation. Der zuletzt festgehaltene Vorschlag für die Vision des Landesverbands Hessen ist "Für ein selbstbestimmtes Leben in Würde mit den Möglichkeiten des Zeitalters der Digitalisierung." Frage: Findest du dich mit deinen Zielen politischen Arbeitens in der Vision wieder?
: einstimmig
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Anträge zur Grundversorgung aus dem Schatzmeisterclub
- link zu Sitzung
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LfzXjH8HogvqEZf0E2Pzb182/
- Weiterführende links / Erklärungen
- Finanzseite PPDE / https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen
- Online-Haushalt / https://finanzen.piratenpartei.de/guv.php
- Kosten usw. Buchhaltung / https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Buchhaltung
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Sebastian, Jürgen, Stefan, Jutta
- :
- : Volker
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Sebastian, Volker
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/
Diskussion
- Anmerkungen an SM Club: Bis auf Verfügbarkeit weiterer Informationen Enthaltung. Es wäre sehr wünschenswert, wenn Design schnell verfügbar sind, damit wir im Hessenwahlkampf diese mitverwenden können und schon jetzt am Wiedererkennungswert arbeiten.
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
- :
- :
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos: Grundsätzliche Bereitschaft Mittel zur Verfügung zu stellen, es sollte aber in Grundzügen klar sein, wie die Mittel verwendet werden. Dann kann ein Budget auch beschlossen werden
Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/
Diskussion - Anmerkung an den SM Club: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheidet. Dies wäre eine Bedingung um dieses Budget dauerhaft zu installieren. Ohne Vorbehalt ist das schwierig. Eine Zustimmung ohne genauere Zuordnung was in einem "Aktionsbudget" von 20,000,- Euro an Aktionen finanziert werden soll erfolgt im Vertrauen an den gewählten Bundesvorstand. Eine kritische Betrachtung und ggfs. Nachfrage zur Mittelverwendung behält sich der hessische Landesvorstand vor.
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- : Stefan
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheiden. Ohne Vorbehalt ist das schwierig.
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
- Text
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
- Text
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Internationales 2023
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anschaffung Bauzäune
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Jutta
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/
Diskussion: Eine so hohe Summe in Anschaffungskosten zu stecken wird kontrovers diskutiert. Die Manpower für Logistik ist vermutlich nicht da
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
- :
- : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
- weitere Anträge
Anschaffung Rankmath
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.
- Begründung
- Hiermit können wir unseren Blog überarbeiten, Fehler beheben und zukünftig Beiträge so hinterlegen, dass sie bei Suchmaschinen gefunden werden. Diese Ausgabe ist Teil des Budgets für den Wahlkampf.
- Antragsteller
- Sebastian
Diskussion - Stefan hat vor der Abstimmung Mumble aus technischen Gründen verlassen müssen
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.
- : Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kauft
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
- MV is zusammengebrochen. Unklar, wer sich um die Installation der beauftragten Software von GRÜN kümmern. Sehr frustrierend und unprofessionell. Unwürdig.
- KPT im Hochtaunuskreis, Vorstand und Direktkandidaten gewählt.
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- vMB Vision Vorbereitung
- ÖA der Länder, Beiträge und Treffen
- Terminplanungen
- Webseitenbetrachtungen
Stellv. Vorsitzender
- vMB Vision Vorbereitung
- Beitrag geschrieben
- Terminplanungen
- Webseitenanalyse
Pol. Geschäftsführerin
Generalsekretär
- Mitgliederverwaltung:
* Was in der MV abgeht darf man keinen verraten... Kotze im Strahl...
- KPT&AV HG+MTK geleitet
* Neuer Vorstand und Direktkandidatin für HG
- DSB-IT-Telko alle 14 Tage
- Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
- Stammtische in Butzbach und Friedberg besucht.
Schatzmeisterin
Teilnahme am Schatzmeister Club am 18.01.23 Teilnahme an den PolGF Sitzungen
- laufende Geschäfte
Bank und Kasse Stand: 31.01.2023
| Bank: | xy € |
| Kasse: | xy€ |
Beisitzer Christian
- leider zurückgetreten
Beisitzer Jürgen
- Vorbereitung UU Sammeln, Abstimmungen laufen grad
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- DSB-IT-Telko alle 14 Tage
- Rücktritt Beisitzer Christian D.
Zugänge zurück gesetzt
IT-Beauftragter (NN)
- zur Zeit nicht besetzt
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- erster "KV" hat Unterlagen abgegeben (Gießen)
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
- regelmäßige Stammtische
- Überarbeitung Webseite
- erarbeitung der Schwerpunktthemen
- Besuche der Stadtverordnetenversammlung
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
#KV OW-DI-DA
#KV Taunuspiraten
- KPT und AV am 28.1. im Bürgerhaus Kirdorf.
AV WK 23 Hochtaunus I: Direktkandidatin: Katarina Brennecke Ersatzkandidat: Kai Kretschmann
AV für WK Hochtaunus II und MTK I und II: am 24.3. 19h, Ort wird noch bekannt gegeben (irgendwo im MTK).
KPT: Vorstand: Carsten Baums, Katarina Brennecke, Frank H. Schäfer, Kai Kretschmann.
Anwesend vom LaVo: Volker Gast Ralf D.
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- KPT&AV Anfang März geplant
- Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
- und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
- beide jetzt wieder im RL... *
# KV Wiesbaden
PG / AG / AK
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
- Neuer öffentlicher Vorstandskey...
https://keys.openpgp.org/vks/v1/by-fingerprint/98BBBE918617BBBB1902B55695DE72EFA786D998
- Änderung der GO nach Rücktritt
- Volker und Jürgen besprechen sich, bereiten Änderungsantrag für die nächste Sitzung vor
- Kreisverbände
- Waldeck Frankenberg: Vorstände zurückgetreten
- Groß-Gerau tut sich nichts
- Bergstraße tut sich nichts
- Hier müssen wir weiteres vorgehen überlegen.
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am '01.03.20231. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr' statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 01.03.2023, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:43 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki
