HE:Vorstand/Beschlüsse/2023
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 04.01.2023
- 2 Vorstandssitzung am 01.02.2023
- 2.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 2.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 2.2.1 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
- 2.2.2 Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
- 2.2.3 Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
- 2.2.4 Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
- 2.2.5 Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
- 2.2.6 Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
- 2.2.7 Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
- 2.2.8 Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
- 2.2.9 Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
- 2.2.10 Grundversorgung Bereich Internationales 2023
- 2.2.11 Anschaffung Bauzäune
- 2.2.12 Anschaffung Rankmath
- 3 Vorstandssitzung am 01.03.2023
- 4 Vorstandssitzung am 05.04.2023
- 4.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 4.1.1 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)
- 4.1.2 Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)
- 4.1.3 Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)
- 4.1.4 Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)
- 4.1.5 Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)
- 4.1.6 Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)
- 4.1.7 Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)
- 4.1.8 Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)
- 4.1.9 Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)
- 4.1.10 Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)
- 4.1.11 Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)
- 4.1.12 Klausur 18.03.23
- 4.1.13 Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten
- 4.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 4.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 5 Vorstandssitzung am 03.05.2023
- 5.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 5.1.1 Antrag Budget Chatkontrolle
- 5.1.2 Budgetantrag Programm-Marina
- 5.1.3 Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023
- 5.1.4 Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg
- 5.1.5 Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel
- 5.1.6 Zuschuss zur Bundes IT
- 5.1.7 Material für Info Stände Kassel
- 5.1.8 Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion
- 5.1.9 Budget Waldeck-Frankenberg
- 5.1.10 Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt
- 5.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 5.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 6 Vorstandssitzung am 07.06.2023
- 7 Vorstandssitzung am 05.07.2023
- 8 Vorstandssitzung am 02.08.2023
- 9 Vorstandssitzung am 06.09.2023
- 10 Vorstandssitzung am 04.10.2023
- 11 Vorstandssitzung am 01.11.2023
- 12 Vorstandssitzung am 06.12.2023
Vorstandssitzung am 04.01.2023
Vorstandssitzung am 01.02.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes virtuelles Meinungsbild (vMB) einzuholen, Änderungen sind in Absprache mit der PG Kompass möglich: Umfrage zur Vision des Landesverbands Hessen Meinungsbild #... vom [21.1.23] bis zum [t+2Wochen]. Im September 2022 wurde eine Diskussion über die gemeinsame Vision der Piraten im Landesverband Hessen angestoßen. Begleitet von der Projektgruppe Kompass (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kompass) wurde in den folgenden Monaten per Email an die Mitglieder und auch auf den Mailinglisten eine Diskussion darüber geführt, wie wir unser Bild einer idealen Zukunft, auf die wir hinarbeiten, beschreiben würden. Diese Vision ist der Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Diskussionen im Hinblick auf unsere Mission - das WIE, wie wollen wir diese Vision erreichen. Nachdem es auf der Mailingliste nun einen Monat lang keine weiteren Kommentare zum letzten Stand gab, möchten wir nun ein Ergebnis festhalten und dazu gerne die Zustimmung durch ein virtuelles Meinungsbild erfahren. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihren Gedanken, Anmerkungen und Kommentaren zum Erarbeiten beigetragen haben, und danken ebenso der PG Kompass für die Organisation. Der zuletzt festgehaltene Vorschlag für die Vision des Landesverbands Hessen ist "Für ein selbstbestimmtes Leben in Würde mit den Möglichkeiten des Zeitalters der Digitalisierung." Frage: Findest du dich mit deinen Zielen politischen Arbeitens in der Vision wieder?
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos: Grundsätzliche Bereitschaft Mittel zur Verfügung zu stellen, es sollte aber in Grundzügen klar sein, wie die Mittel verwendet werden. Dann kann ein Budget auch beschlossen werden
Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheiden. Ohne Vorbehalt ist das schwierig.
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
- Text:
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
- Text:
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Internationales 2023
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anschaffung Bauzäune
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Anschaffung Rankmath
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kauft
Vorstandssitzung am 01.03.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
vMB abschließender Antrag
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass das vMB, so wie im Cryptpad hinterlegt, an die Mitglieder veröffentlicht werden kann.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Haushaltsplanung 2023
- Text:
- Der Landesvorstand mögen beschließen sich folgendes Budget zu geben. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/563 Spenden und Zuschüsse erhöhen die einzelnen Budgetposten. Die Posten a-n sind verfügungsberechtigt festgelegt. Wir sind grundsätzlich gerne bereit, politische Aktionen des Bundesvorstands zu unterstützen und bei Anträgen an den SM-Club zeitnah zu entscheiden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 05.04.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 12.700 EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA) 2. OTS: 10.200.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.
: 1 Jürgen, Stefan, Volker/ 2 Sebastian, Stefan, Jürgen, Yasmin, Volker, Jutta
:
: 1 Sebastian, Yasmin, Jutta
Ergebnis: 1 Reisekosten abgelehnt, 2 OTS angenommen
Zusatzinfos:
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 30.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 17.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Aktions-Budget: 15.000.-- EUR 2. Reisekosten Chatkontrolle: 2.000.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.
: 1. Volker, 2. Stefan, Yasmin, Volker
: 1. Sebastian, Jürgen, Stefan, , 2. Sebastian, Jürgen, Jutta
: 1 Yasmin
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: beide abgelehnt
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)
- Text:
- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen, Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 8.800.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 15.280.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wurde vor Abstimmung im SM Club vom Antragsteller zurückgezogen
Klausur 18.03.23
- Text:
- Der wunderbare Landesvorstand 2023 möge beschließen: Der Landesvorstand möge ein Budget von 300€ für die zweite Klausurtagung am 18.03.2023 bereitstellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten
- Text:
- Der beste Landesvorstand, den die PIRATEN Hessen jemals hatten, möge beschießen: Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"
- Text:
- Der Landesvorstand beschließen ein VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz" aufzulegen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung creategy für Module 1 und 2
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die beiden Module "Wahlkampfstrategie" und "Kampagnendesign" bei der Agentur creategy zu beauftragen. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 3.840 EUR und 4.560 EUR plus MwSt an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden. Weitere Informationen Wahlkampfstrategie Umfeldanalyse von Wettbewerbern Status Quo Analyse der Piratenpartei zur Optimierung der Wahrnehmung Schärfung der Marke Piratenpartei Überarbeitung der Zielgruppen Kampagnendesign Erstellung eines Kampagnendesigns inkl. Entwicklung zwei möglicher Routen "Mix und Match", zwei Änderungsschlaufen Erstellung eines Kurz-Design-Manuals
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kümmert sich um Auftragserteilung
Vorstandssitzung am 03.05.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag Budget Chatkontrolle
- Text:
- Liebe Kollegen, wir haben einen Antrag von Lukas bekommen, den ich gerne hilfsweise übernehme: Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen. Begründung: Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit eingehen. Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch um Finanzierung gebeten. Ich stehe gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen, Lukas Küffner Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budgetantrag Programm-Marina
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, eine Marina zur Programmdiskussion in Frankfurt durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten des Landesvorstands beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023
- Text:
- Der Landesvorstand möge Verschiebungen von finanziellen Mitteln innerhalb des beschlossenen Haushaltsplan 2023 beschließen. Anlage Begründung: Wie bereits in Arbeitssitzungen besprochen, ist es wichtig möglichst viele finanzielle Mittel in den Landtagswahlkampf 2023 einzusetzen um ein gutes Ergebnis zu erzielen. Das Minimalziel 1% (um in den Genuss der Parteienfinanzierung zu gelangen) ist alleine mit Manpower nicht zu erreichen. Zur Entlastung der aktiven Mitglieder für die Politische Arbeit sollen organisatorische Arbeiten, wo möglich, fremdvergeben werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung der Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg zu übernehmen, nachdem es durch Parteiaustritte dort keinen handlungsfähigen Vorstand gibt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jutta wird die Unterlagen einsammeln/Konto ist bereits aufgelöst
Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel
- Text:
- Der Landesverband möge beschließen ein Budget von 200,- Euro für aus Niedersachsen anreisende Piraten aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten übernommen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beauftragt Yasmin
Zuschuss zur Bundes IT
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen ein Zuschuss in Höhe von 1.075,34 zweckgebunden zur Finanzierung der Bundes IT zu zahlen. Dies entspricht dem hessischen Anteil, der fällig geworden wäre, wenn der Antrag im Schatzmeister Club nicht abgelehnt worden wäre. Begründung: Da wir dem Antrag ursprünglich zugestimmt haben, sollten wir diesen Anteil auch zahlen um die Dienstleistungen der Bundes IT auch weiterhin ohne Einschränkungen in Anspruch nehmen zu können.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Material für Info Stände Kassel
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt für die Infostände in Kassel am 15.04.23 und 29.04.23 die Summe von 362,36 Euro für Materialen aus dem LV Niedersachen bereit zu stellen. Finanziert wird dies vorrangig aus dem Budget des VKV Kassel. Den Rest trägt der Landesverband aus Wahlkampfmitteln. Begründung: Die Standtermine zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften kamen sehr kurzfristig mit Hilfe der Piraten Niedersachsen zustande, die uns den Info Stand mit Material zur Verfügung stellten.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Material bei Yasmin
Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion
- Text:
- Das Budget in Höhe von 200,- Euro für Reisekosten wird auf 440,- Euro erhöht. Begründung: Es sind 2 weitere Termine in Kassel (29.04.23 + 06.05.23) zur Einholung von Unterstützungsunterschriften durch Piraten aus Niedersachsen geplant. Im Budget enthalten sind auch die Standkosten in Kassel.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budget Waldeck-Frankenberg
- Text:
- Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für Kosten des KV Waldeck-Frankenberg beschließen. Begründung: Durch die Übernahme der Geschäftsführung des handlungsunfähigen KV Waldeck-Frankenberg und der Auflösung des Kontos des KV, sind anfallende Kosten (Bankgebühren, Domainkosten) über den LV zu tragen. Die Einnahmen aus den anteiligen Mitgliederbeiträgen werden ebenfalls über das Konto des LV laufen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen die Summe von 741,- Euro zum Kauf von "Positionspapieren" (Papers) als Give aways für den GMM am 06.05.23 in Darmstadt zur Verfügung zu stellen. Begründung: Wir brauchen Material. Die KV Offenbach und OWDIDA werden die Kosten für jeweils 200 - 250 Papers übernehmen und an den LV erstatten. Die Papers können auch an anderen Veranstaltungen (z. B. CSD) eingesetzt werden. Es handelt sich um den Restbestand des LV Niedersachsen. Die nächsten Papers werden um einiges teuer, weswegen der LV diese in einem Paket abnimmt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Papers sind bei Jutta
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 07.06.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Reisekosten und Übernachtungskosten für das Schlossgrabenfest in Darmstadt
- Text:
- Der Landesverband möge beschliessen ein Budget von 500 € für die Piraten die zur Wahlkampfunterstützung für das Schlossgrabenfest in Darmstadt anreisen aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten und Übernachtungskosten übernommen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Orga und Budgetverantwortlich Jürgen
Mitgliederanschreiben wegen UU mit Rückantwort
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen 800,00 Euro für Mitgliederanschreiben zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker
Beauftragung rheingold für Workshop
- Text:
- bezugnehmend auf die Diskussionen auch in der Vorstandssitzung möge der Vorstand beschließen, das Angebot von rheingold für einen Workshop anzunehmen. Der Workshop beinhaltet einen Überblick über die politische Landschaft gegenwärtig, welche Werte und Bedürfnisse haben welche Personengruppen gerade, wie adressieren Parteien diese aktuell, welche Trends gibt es, wo gibt es Lücken, etc. also quasi die Ausgangslage und alles, was erstmal keinen besonderen Infos zur Piratenpartei braucht. Dieser Workshop kann der erste Block für eine umfangreiche Potentialstudie und Beschäftigung mit der Piratenpartei im Parteiensystem sein. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 6.500 EUR plus MwSt und Spesen an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian
Budget Hessen-Flyer
- Text:
- Der Landesverband mögen beschließen ein Budget von 200,- Euro für Druckkosten des allgemeinen Hessen-Flyers aufzulegen Begründung: Wir brauchen Info Material auch jetzt schon für die Sammlung der Unterstützungsunterschriften an diversen Veranstaltungen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budget Fahrtkostenerstattung
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 500,- Euro zu schaffen. Dieses Budget soll Fahrtkosten/Auslagen von Piraten aus Hessen oder anderen Landesverbänden zu erstatten, die zu Veranstaltungen zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften und/oder Wahlkampfaktionen fahren. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 05.07.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, sich der Kampagne von Volt „Nicht ohne meine Stimme“ anzuschließen. Erklärung: In naher Zukunft wird im Bundestag über eine Sperrklausel für die Europawahl entschieden. Volt hat einen offenen Brief verfasst, den sie „an die Fraktions- und Parteivorsitzenden aller demokratischen Parteien im Bundestag“ senden möchte, und sucht dafür Unterstützer. Sie brauchen Rückmeldung bis 11.6. EOD.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
CSD Gießen 17.06.2023
- Text:
- Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 beschließen. Aus diesem Budget wird Material für den Info Stand und Reisekosten bestritten. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Erhöhung Budget Hessen-Flyer
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen das Budget Hessenflyer um 200,- Euro auf 400,- Euro zu erhöhen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Es stehen diverse Veranstaltungen an, für die weitere Flyer gebraucht werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budgetschließung 30/UF
- Text:
- Das Budget "Stand Kassel" und die Erhöhung werden geschlossen. Der Restbetrag von 290,00 Euro wird in das Budget "Material Kassel" überführt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budget Stände Kassel
- Text:
- Der Landesverband möge beschließen das Budget für UU Sammelaktionen (Material) am Standort Kassel um 600,00 Euro zu erhöhen. Es sind weiterhin Termine in Kassel unter Einbindung anderer Landesverbände geplant. Aus diesem Budget wird das Material (exklusive Fahrtkosten anderer Landesverbände und Kosten für den Hessen-Flyer) finanziert. Begründung: Wir benötigen externe UU um die Zulassung zur Wahl zu erreichen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budgeterhöhung CSD Gießen
- Text:
- Der Landesvorstand möge das Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 um 600,00 Euro zu erhöhen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget. Begründung: Der CSD war ein voller Erfolg. Das Budget war zu knapp bemessen. Das Restmaterial wird in das Lager verbracht und kann bei ähnlichen Veranstaltungen eingesetzt werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 02.08.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Räumlichkeiten für rheingold Workshop
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 300 EUR für die Raummiete für den Workshop von rheingold zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian bucht
Buchung Scompler als Tool für die Öffentlichkeitsarbeit
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, fünf Lizenzen für die Nutzung des Tools scompler für die Öffentlichkeitsarbeit anzuschaffen. Wir erhalten einen rabattierten Preis von 99 EUR netto pro Nutzer und Monat. Die Accounts werden auf weitere Landesverbände verteilt, die sich an den Kosten beteiligen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlich Sebastian
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 06.09.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Aufteilung Budget für CSD
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen. Das Budget für CSDs 2023 in Höhe von 1.000,- Euro wird wie folgt verteilt: KV Frankfurt : 400,- KV Gießen : 300,- KV OWDIDA: 300,- Begründung: Der KV Frankfurt wurde in der Vergangenheit immer bezuschusst. Erstmalig werden der bereits stattgefunden CSD in Gießen und der geplante CSD in Darmstadt aus dem Landesbudget unterstützt. Es sind keine Pläne weiterer Beteiligung hessischer KVs an der aktiven Teilnahme stattfindender CSDs bekannt, so dass das Gesamtbudget aufgeteilt werden kann.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Budget Teamassistenz
- Text:
- Der Landesvorstand möge für die befristete Beschäftigung auf Mini Job Basis ein Gesamtbudget von 3.700,- Euro zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung. Wir benötigen Unterstützung. Im Gesamtbudget sind Nebenkosten der Beschäftigung enthalten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Community für die Mitglieder in Hessen
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten aus Hessen einen Bereich auf dem HumHub-Community-Server einzurichten bzw einrichten zu lassen. Begründung: Sowohl bei der Klausur als auch bei den Treffen zum Thema Innerparteilicher Austausch und Kommunikation sprachen wir darüber, dass die Mailinglisten sich scheinbar nicht reaktivieren lassen und wir uns Alternativen überlegen müssen, wo Piraten miteinander in Austausch treten können, ohne auf die Infrastruktur kommerzieller Anbieter angewiesen zu sein. Ein Ergebnis war, den Mitgliedern die Community auf Basis von HumHub anzubieten. Anstatt selber eine Instanz (mehr oder weniger auf Verdacht) einzurichten, bietet sich die Mitverwendung der Instanz in Baden-Württemberg https://community.piratenpartei-bw.de an. Nach Beschluss sind die nächsten Schritte die Rahmenbedingungen zu klären und den Mitgliedern dieses Angebot vorzustellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Landesvorstand im Impressum der Flaschenpost
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, der Flaschenpost anzubieten, im Impressum als verantwortliche Person aufzutreten, solange er einen Zugang zur Webseite besitzt. Anmerkungen: Die Flaschenpost ist unter die-flaschenpost.de erreichbar. Das Ziel ist zu vermeiden, die Adresse einer Privatperson anzugeben, und sie so möglichen Gefahren auszusetzen. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts bleibt der von den Redakteuren der Flaschenpost benannte Chefredakteur.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Teilfreigabe Wahlkampfbuget
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen 10.000,- Euro aus dem Wahlkampf Budget freizugeben. Darin enthalten: Social Media Kampagne Webseite LTW Kampagnen und Kandidaten Flyer Hohlkammer- und Papierplakate Design und Druck Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Vorstandssitzung am 04.10.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Teilfreigabe Wahlkampfbuget Großplakate
- Text:
- Der Landesverband möge beschließen 20.000,- Euro für Großplakate (hessenweit) bereitzustellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Mobiler Wahlkampfstand Hessen
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen für einen mobilen Wahlkampfstand für den Zeitraum 26.09. - 08.10.2023 ein Gesamtbudget von 26.000,- aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung zu stellen. Aufwandsentschädigungen, Nebenkosten und Spesen sind in diesem Budget enthalten. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten ein Budget in Höhe von 400,- Euro für 2 Veranstaltungen am 06.10.23 in Bad Homburg zur Verfügung zu stellen. Der BuVo wird wg. eines Zuschusses angefragt, dann verringert sich das Budget. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carsten sagt benötigte Information zu
Vorstandssitzung am 01.11.2023
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Landesparteitag
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass der nächste Landesparteitag am 13. Januar 2024 um 11.00 Uhr in Darmstadt stattfindet, für den Landesparteitag ein Budget für € 1.000 eingerichtet wird, die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Satzungs- oder Programmänderungen auf 6 Wochen verkürzt wird. Sie endet damit am 1.12.2023.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: