HE:Vorstand/Beschlüsse/2023

Vorstandssitzung am 01.02.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2023 #2023/V15/7/UO: Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes virtuelles Meinungsbild (vMB) einzuholen, Änderungen sind in Absprache mit der PG Kompass möglich: Umfrage zur Vision des Landesverbands Hessen Meinungsbild #... vom [21.1.23] bis zum [t+2Wochen]. Im September 2022 wurde eine Diskussion über die gemeinsame Vision der Piraten im Landesverband Hessen angestoßen. Begleitet von der Projektgruppe Kompass (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kompass) wurde in den folgenden Monaten per Email an die Mitglieder und auch auf den Mailinglisten eine Diskussion darüber geführt, wie wir unser Bild einer idealen Zukunft, auf die wir hinarbeiten, beschreiben würden. Diese Vision ist der Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Diskussionen im Hinblick auf unsere Mission - das WIE, wie wollen wir diese Vision erreichen. Nachdem es auf der Mailingliste nun einen Monat lang keine weiteren Kommentare zum letzten Stand gab, möchten wir nun ein Ergebnis festhalten und dazu gerne die Zustimmung durch ein virtuelles Meinungsbild erfahren. Wir bedanken uns bei allen, die mit ihren Gedanken, Anmerkungen und Kommentaren zum Erarbeiten beigetragen haben, und danken ebenso der PG Kompass für die Organisation. Der zuletzt festgehaltene Vorschlag für die Vision des Landesverbands Hessen ist "Für ein selbstbestimmtes Leben in Würde mit den Möglichkeiten des Zeitalters der Digitalisierung." Frage: Findest du dich mit deinen Zielen politischen Arbeitens in der Vision wieder?

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/8/F: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/9/F: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/10/F: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Sebastian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/11/F: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. :
3. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian

Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos: Grundsätzliche Bereitschaft Mittel zur Verfügung zu stellen, es sollte aber in Grundzügen klar sein, wie die Mittel verwendet werden. Dann kann ein Budget auch beschlossen werden

Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/12/F: Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. : Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheiden. Ohne Vorbehalt ist das schwierig.

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/13/F: Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/14/f: Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/15/F: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/16/F: Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/17/F: Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anschaffung Bauzäune

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/18/F: Anschaffung Bauzäune

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Anschaffung Rankmath

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.02.2023 #2023/V15/19/F: Anschaffung des Blog-Optimierungs-Plugins für Wordpress "Rankmath"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen eine Lizenz für das Plugin "Rankmath" (https://rankmath.com/de/) anzuschaffen. Kosten: 199 EUR/Jahr plus MwSt.

1. : Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kauft

Vorstandssitzung am 01.03.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

vMB abschließender Antrag

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.02.2023 #2023/V15/20/UO: vMB abschließender Antrag

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass das vMB, so wie im Cryptpad hinterlegt, an die Mitglieder veröffentlicht werden kann.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltsplanung 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2023 #2023/V15/21/UF: Haushaltsplanung 2023

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen sich folgendes Budget zu geben. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/563 Spenden und Zuschüsse erhöhen die einzelnen Budgetposten. Die Posten a-n sind verfügungsberechtigt festgelegt. Wir sind grundsätzlich gerne bereit, politische Aktionen des Bundesvorstands zu unterstützen und bei Anträgen an den SM-Club zeitnah zu entscheiden.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 05.04.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/8/F: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/9/F:: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/10/F: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 12.700 EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA) 2. OTS: 10.200.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.

1. : 1 Jürgen, Stefan, Volker/ 2 Sebastian, Stefan, Jürgen, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. : 1 Sebastian, Yasmin, Jutta

Ergebnis: 1 Reisekosten abgelehnt, 2 OTS angenommen
Zusatzinfos:

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/11/UF:: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 30.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

1. : Jürgen, Volker
2. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jutta
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/12/F: Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 17.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Aktions-Budget: 15.000.-- EUR 2. Reisekosten Chatkontrolle: 2.000.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.

1. : 1. Volker, 2. Stefan, Yasmin, Volker
2. : 1. Sebastian, Jürgen, Stefan, , 2. Sebastian, Jürgen, Jutta
3. : 1 Yasmin

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: beide abgelehnt

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/13/UF: Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Volker, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/14/UF: Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen, Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/15/UF: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 8.800.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/16/UF: Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 15.280.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/17/UF: Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/18/UF: Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wurde vor Abstimmung im SM Club vom Antragsteller zurückgezogen

Klausur 18.03.23

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2023 #2023/V15/22/UF: Klausur 18.03.23

Text:

Der wunderbare Landesvorstand 2023 möge beschließen: Der Landesvorstand möge ein Budget von 300€ für die zweite Klausurtagung am 18.03.2023 bereitstellen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.03.2023 #2023/V15/23/UO: Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten

Text:

Der beste Landesvorstand, den die PIRATEN Hessen jemals hatten, möge beschießen: Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten.

1. : Sebastian, Stefan, Jürgen, Yasmin, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.04.2023 #2023/V15/24/S: VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

Text:

Der Landesvorstand beschließen ein VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz" aufzulegen.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.04.2023 #2015/V15/26/UF: Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die beiden Module "Wahlkampfstrategie" und "Kampagnendesign" bei der Agentur creategy zu beauftragen. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 3.840 EUR und 4.560 EUR plus MwSt an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden. Weitere Informationen Wahlkampfstrategie Umfeldanalyse von Wettbewerbern Status Quo Analyse der Piratenpartei zur Optimierung der Wahrnehmung Schärfung der Marke Piratenpartei Überarbeitung der Zielgruppen Kampagnendesign Erstellung eines Kampagnendesigns inkl. Entwicklung zwei möglicher Routen "Mix und Match", zwei Änderungsschlaufen Erstellung eines Kurz-Design-Manuals

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kümmert sich um Auftragserteilung

Vorstandssitzung am 03.05.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag Budget Chatkontrolle

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.03.23 #2023/V15/25/UF: Antrag Budget Chatkontrolle

Text:

Liebe Kollegen, wir haben einen Antrag von Lukas bekommen, den ich gerne hilfsweise übernehme: Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen. Begründung: Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit eingehen. Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch um Finanzierung gebeten. Ich stehe gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen, Lukas Küffner Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgetantrag Programm-Marina

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.03.23 #2023/V15/27/UF: Budgetantrag Programm-Marina

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Marina zur Programmdiskussion in Frankfurt durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten des Landesvorstands beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.03.23 #2023/V15/28/UF: Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023

Text:

Der Landesvorstand möge Verschiebungen von finanziellen Mitteln innerhalb des beschlossenen Haushaltsplan 2023 beschließen. Anlage Begründung: Wie bereits in Arbeitssitzungen besprochen, ist es wichtig möglichst viele finanzielle Mittel in den Landtagswahlkampf 2023 einzusetzen um ein gutes Ergebnis zu erzielen. Das Minimalziel 1% (um in den Genuss der Parteienfinanzierung zu gelangen) ist alleine mit Manpower nicht zu erreichen. Zur Entlastung der aktiven Mitglieder für die Politische Arbeit sollen organisatorische Arbeiten, wo möglich, fremdvergeben werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.23 #2023/V15/29/UO: Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung der Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg zu übernehmen, nachdem es durch Parteiaustritte dort keinen handlungsfähigen Vorstand gibt.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jutta wird die Unterlagen einsammeln/Konto ist bereits aufgelöst

Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.23 #2023/V15/30/UF: Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel

Text:

Der Landesverband möge beschließen ein Budget von 200,- Euro für aus Niedersachsen anreisende Piraten aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten übernommen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beauftragt Yasmin

Zuschuss zur Bundes IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.23 #2023/V15/31/UF: Zuschuss zur Bundes IT

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Zuschuss in Höhe von 1.075,34 zweckgebunden zur Finanzierung der Bundes IT zu zahlen. Dies entspricht dem hessischen Anteil, der fällig geworden wäre, wenn der Antrag im Schatzmeister Club nicht abgelehnt worden wäre. Begründung: Da wir dem Antrag ursprünglich zugestimmt haben, sollten wir diesen Anteil auch zahlen um die Dienstleistungen der Bundes IT auch weiterhin ohne Einschränkungen in Anspruch nehmen zu können.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Material für Info Stände Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.04.23 #2023/V15/32/UF: Material für Info Stände Kassel

Text:

Der Landesvorstand beschließt für die Infostände in Kassel am 15.04.23 und 29.04.23 die Summe von 362,36 Euro für Materialen aus dem LV Niedersachen bereit zu stellen. Finanziert wird dies vorrangig aus dem Budget des VKV Kassel. Den Rest trägt der Landesverband aus Wahlkampfmitteln. Begründung: Die Standtermine zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften kamen sehr kurzfristig mit Hilfe der Piraten Niedersachsen zustande, die uns den Info Stand mit Material zur Verfügung stellten.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Material bei Yasmin

Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/30/UF: Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion

Text:

Das Budget in Höhe von 200,- Euro für Reisekosten wird auf 440,- Euro erhöht. Begründung: Es sind 2 weitere Termine in Kassel (29.04.23 + 06.05.23) zur Einholung von Unterstützungsunterschriften durch Piraten aus Niedersachsen geplant. Im Budget enthalten sind auch die Standkosten in Kassel.

1. : Sebastian, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Waldeck-Frankenberg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/33/UF: Budget Waldeck-Frankenberg

Text:

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für Kosten des KV Waldeck-Frankenberg beschließen. Begründung: Durch die Übernahme der Geschäftsführung des handlungsunfähigen KV Waldeck-Frankenberg und der Auflösung des Kontos des KV, sind anfallende Kosten (Bankgebühren, Domainkosten) über den LV zu tragen. Die Einnahmen aus den anteiligen Mitgliederbeiträgen werden ebenfalls über das Konto des LV laufen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/34/UF: Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Summe von 741,- Euro zum Kauf von "Positionspapieren" (Papers) als Give aways für den GMM am 06.05.23 in Darmstadt zur Verfügung zu stellen. Begründung: Wir brauchen Material. Die KV Offenbach und OWDIDA werden die Kosten für jeweils 200 - 250 Papers übernehmen und an den LV erstatten. Die Papers können auch an anderen Veranstaltungen (z. B. CSD) eingesetzt werden. Es handelt sich um den Restbestand des LV Niedersachsen. Die nächsten Papers werden um einiges teuer, weswegen der LV diese in einem Paket abnimmt.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Papers sind bei Jutta

Vorstandssitzung am 07.06.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Reisekosten und Übernachtungskosten für das Schlossgrabenfest in Darmstadt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.05.2023 #2023/V15/35/UF: .Reisekosten und Übernachtungskosten für das Schlossgrabenfest in Darmstadt

Text:

Der Landesverband möge beschliessen ein Budget von 500 € für die Piraten die zur Wahlkampfunterstützung für das Schlossgrabenfest in Darmstadt anreisen aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten und Übernachtungskosten übernommen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Orga und Budgetverantwortlich Jürgen

Mitgliederanschreiben wegen UU mit Rückantwort

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.05.2023 #2023/V15/36/UF: Mitgliederanschreiben wegen UU mit Rückantwort

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 800,00 Euro für Mitgliederanschreiben zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker

Beauftragung rheingold für Workshop

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.05.2023 #2023/V15/37/UF: Beauftragung rheingold für Workshop

Text:

bezugnehmend auf die Diskussionen auch in der Vorstandssitzung möge der Vorstand beschließen, das Angebot von rheingold für einen Workshop anzunehmen. Der Workshop beinhaltet einen Überblick über die politische Landschaft gegenwärtig, welche Werte und Bedürfnisse haben welche Personengruppen gerade, wie adressieren Parteien diese aktuell, welche Trends gibt es, wo gibt es Lücken, etc. also quasi die Ausgangslage und alles, was erstmal keinen besonderen Infos zur Piratenpartei braucht. Dieser Workshop kann der erste Block für eine umfangreiche Potentialstudie und Beschäftigung mit der Piratenpartei im Parteiensystem sein. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 6.500 EUR plus MwSt und Spesen an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian

Budget Hessen-Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2023 #2023/V15/38/UF: Budget Hessen-Flyer

Text:

Der Landesverband mögen beschließen ein Budget von 200,- Euro für Druckkosten des allgemeinen Hessen-Flyers aufzulegen Begründung: Wir brauchen Info Material auch jetzt schon für die Sammlung der Unterstützungsunterschriften an diversen Veranstaltungen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Fahrtkostenerstattung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2023 #2023/V15/39/UF: Budget Fahrtkostenerstattung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 500,- Euro zu schaffen. Dieses Budget soll Fahrtkosten/Auslagen von Piraten aus Hessen oder anderen Landesverbänden zu erstatten, die zu Veranstaltungen zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften und/oder Wahlkampfaktionen fahren. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 05.07.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2023 #2023/V15/40/UO: Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, sich der Kampagne von Volt „Nicht ohne meine Stimme“ anzuschließen. Erklärung: In naher Zukunft wird im Bundestag über eine Sperrklausel für die Europawahl entschieden. Volt hat einen offenen Brief verfasst, den sie „an die Fraktions- und Parteivorsitzenden aller demokratischen Parteien im Bundestag“ senden möchte, und sucht dafür Unterstützer. Sie brauchen Rückmeldung bis 11.6. EOD.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

CSD Gießen 17.06.2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.06.2023 #2023/V15/41/UF: CSD Gießen 17.06.2023

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 beschließen. Aus diesem Budget wird Material für den Info Stand und Reisekosten bestritten. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erhöhung Budget Hessen-Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2023 #2023/V15/38/UF: Erhöhung Budget Hessen-Flyer

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das Budget Hessenflyer um 200,- Euro auf 400,- Euro zu erhöhen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Es stehen diverse Veranstaltungen an, für die weitere Flyer gebraucht werden.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgetschließung 30/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/30/UF: Budgetschließung 30/UF

Text:

Das Budget "Stand Kassel" und die Erhöhung werden geschlossen. Der Restbetrag von 290,00 Euro wird in das Budget "Material Kassel" überführt.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Stände Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/32/UF: Budget Stände Kassel

Text:

Der Landesverband möge beschließen das Budget für UU Sammelaktionen (Material) am Standort Kassel um 600,00 Euro zu erhöhen. Es sind weiterhin Termine in Kassel unter Einbindung anderer Landesverbände geplant. Aus diesem Budget wird das Material (exklusive Fahrtkosten anderer Landesverbände und Kosten für den Hessen-Flyer) finanziert. Begründung: Wir benötigen externe UU um die Zulassung zur Wahl zu erreichen

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgeterhöhung CSD Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/41/UF: Budgeterhöhung CSD Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge das Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 um 600,00 Euro zu erhöhen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget. Begründung: Der CSD war ein voller Erfolg. Das Budget war zu knapp bemessen. Das Restmaterial wird in das Lager verbracht und kann bei ähnlichen Veranstaltungen eingesetzt werden.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 02.08.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Räumlichkeiten für rheingold Workshop

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.07.2023 #2023/V15/37/UF: Räumlichkeiten für rheingold Workshop

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 300 EUR für die Raummiete für den Workshop von rheingold zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian bucht

Buchung Scompler als Tool für die Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.07.2023 #2023/V15/45/UF: Buchung Scompler als Tool für die Öffentlichkeitsarbeit

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, fünf Lizenzen für die Nutzung des Tools scompler für die Öffentlichkeitsarbeit anzuschaffen. Wir erhalten einen rabattierten Preis von 99 EUR netto pro Nutzer und Monat. Die Accounts werden auf weitere Landesverbände verteilt, die sich an den Kosten beteiligen.

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. : Volker
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortlich Sebastian

Vorstandssitzung am 06.09.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Aufteilung Budget für CSD

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.07.2023 #2023/V15/44/UF: Aufteilung Budget für CSD

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen. Das Budget für CSDs 2023 in Höhe von 1.000,- Euro wird wie folgt verteilt: KV Frankfurt : 400,- KV Gießen : 300,- KV OWDIDA: 300,- Begründung: Der KV Frankfurt wurde in der Vergangenheit immer bezuschusst. Erstmalig werden der bereits stattgefunden CSD in Gießen und der geplante CSD in Darmstadt aus dem Landesbudget unterstützt. Es sind keine Pläne weiterer Beteiligung hessischer KVs an der aktiven Teilnahme stattfindender CSDs bekannt, so dass das Gesamtbudget aufgeteilt werden kann.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Teamassistenz

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.07.2023 #2023/V15/46/UF: Budget Teamassistenz

Text:

Der Landesvorstand möge für die befristete Beschäftigung auf Mini Job Basis ein Gesamtbudget von 3.700,- Euro zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung. Wir benötigen Unterstützung. Im Gesamtbudget sind Nebenkosten der Beschäftigung enthalten

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Community für die Mitglieder in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.08.2023 #2023/V15/47/UO: Community für die Mitglieder in Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten aus Hessen einen Bereich auf dem HumHub-Community-Server einzurichten bzw einrichten zu lassen. Begründung: Sowohl bei der Klausur als auch bei den Treffen zum Thema Innerparteilicher Austausch und Kommunikation sprachen wir darüber, dass die Mailinglisten sich scheinbar nicht reaktivieren lassen und wir uns Alternativen überlegen müssen, wo Piraten miteinander in Austausch treten können, ohne auf die Infrastruktur kommerzieller Anbieter angewiesen zu sein. Ein Ergebnis war, den Mitgliedern die Community auf Basis von HumHub anzubieten. Anstatt selber eine Instanz (mehr oder weniger auf Verdacht) einzurichten, bietet sich die Mitverwendung der Instanz in Baden-Württemberg https://community.piratenpartei-bw.de an. Nach Beschluss sind die nächsten Schritte die Rahmenbedingungen zu klären und den Mitgliedern dieses Angebot vorzustellen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Landesvorstand im Impressum der Flaschenpost

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.08.2023 #2023/V15/48/UO: Landesvorstand im Impressum der Flaschenpost

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, der Flaschenpost anzubieten, im Impressum als verantwortliche Person aufzutreten, solange er einen Zugang zur Webseite besitzt. Anmerkungen: Die Flaschenpost ist unter die-flaschenpost.de erreichbar. Das Ziel ist zu vermeiden, die Adresse einer Privatperson anzugeben, und sie so möglichen Gefahren auszusetzen. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts bleibt der von den Redakteuren der Flaschenpost benannte Chefredakteur.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe Wahlkampfbuget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.08.2023 #2023/V15/49/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbuget

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 10.000,- Euro aus dem Wahlkampf Budget freizugeben. Darin enthalten: Social Media Kampagne Webseite LTW Kampagnen und Kandidaten Flyer Hohlkammer- und Papierplakate Design und Druck Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 04.10.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Teilfreigabe Wahlkampfbuget Großplakate

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2023/V15/50/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbuget Großplakate

Text:

Der Landesverband möge beschließen 20.000,- Euro für Großplakate (hessenweit) bereitzustellen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Mobiler Wahlkampfstand Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2023/V15/51/UF: Mobiler Wahlkampfstand Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für einen mobilen Wahlkampfstand für den Zeitraum 26.09. - 08.10.2023 ein Gesamtbudget von 26.000,- aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung zu stellen. Aufwandsentschädigungen, Nebenkosten und Spesen sind in diesem Budget enthalten. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2023 #2023/V15/52/F: .Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten ein Budget in Höhe von 400,- Euro für 2 Veranstaltungen am 06.10.23 in Bad Homburg zur Verfügung zu stellen. Der BuVo wird wg. eines Zuschusses angefragt, dann verringert sich das Budget. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.

1. : alle Anwesenden
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carsten sagt benötigte Information zu

Vorstandssitzung am 01.11.2023

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Landesparteitag

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.10.2023 #2023/V15/53/UF: Landesparteitag

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der nächste Landesparteitag am 13. Januar 2024 um 11.00 Uhr in Darmstadt stattfindet, für den Landesparteitag ein Budget für € 1.000 eingerichtet wird, die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Satzungs- oder Programmänderungen auf 6 Wochen verkürzt wird. Sie endet damit am 1.12.2023.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: