HE:Vorstand/Protokolle/2022-05-04
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- Uhrzeit
- 20:00 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Mumble möglich:
- Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
- mumble://mumble.piratenpartei.de/
- Sitzungspad:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 04.05.2022, 20:00 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Dringendes
- 1.4 Themenblock I: Anträge
- 1.5 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.6 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 1.7 Wiedervorlagen
- 1.8 Themenblock II: Aktivitäten
- 1.9 Themenblock III: Berichte
- 1.9.1 Vorstand
- 1.9.2 Beauftragungen
- 1.9.2.1 Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- 1.9.2.2 Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- 1.9.2.3 Hessen IT (Ralf Praschak)
- 1.9.2.4 IT-Beauftragter (NN)
- 1.9.2.5 Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- 1.9.2.6 Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- 1.9.2.7 Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- 1.9.2.8 Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)
- 1.9.2.9 Schiedsgerichte
- 1.9.3 Kreisverbände
- 1.9.4 PG / AG / AK
- 1.10 Sonstiges
- 1.11 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Vorstandssitzung am 04.05.2022, 20:00 Uhr
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Eröffnung
um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
- Ernennung Moderator: Pawel
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Markus, Pawel, Jutta, Christian, Sebastian, Carsten
- Abwesend: Volker (Urlaub) Yasmin
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.04.2022
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-04-06
- Nächste Antragsnummer: 2022/V14/20
Dringendes
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Ausschreibung ÖÄ/SoMe/PM-Beauftragung
- Text:
- Der LaVo möge folgende Ausschreibung von Beauftragungen beschließen: Wir suchen dich!!!! Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ehrenamtlich tätige Beauftragte für die Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands. Es geht dabei um Arbeitsteilung in folgenden Bereichen in Zusammenarbeit mit dem ÖA-Team und dem Landesvorstand. Die Aufgaben sollen natürlich nicht alle von einer Person erbracht werden und es sind auch Bewerbungen nur für Teilaufgaben willkommen: · Betreuung der Webseiten des Landesverbands: Verfassen von Blogbeiträgen. Veröffentlichung von Blogbeiträgen, Veröffentlichung von Terminhinweisen, Aktualisierung der Inhalte, · Betreuung der Social-Media-Accounts des Landesverbands: Erstellung von Nachrichten, Weiterleitung von Nachrichten anderer Organisationen und von Parteimitgliedern entsprechend der noch zu erstellenden Richtlinien, · Pressearbeit: Unterstützung unserer Pressesprecherin, Erstellung von Pressemitteilungen, · Kontaktaufbau und –pflege zu potentiellen Kooperationspartnern aus anderen Organisationen. Hilfreich für diese Tätigkeiten wären die folgenden Qualifikationen: · sehr gute mündliche und schriftliche Ausdrucksfähigkeit, Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift, · hohe Kommunikationsfähigkeit, Belastbarkeit, selbständiger Arbeitsstil, ausgeprägtes Organisationstalent, Shitstorm-Resistenz, · Teamfähigkeit und hohe Sensibilität für politische Themen und Zusammenhänge, · bestehendes Netzwerk innerhalb der Medienlandschaft wäre von Vorteil, · gute Kenntnisse der gängigen Softwarelösungen bzw. die Bereitschaft, sich in neue Software einzuarbeiten, · Identifikation mit den Zielen der Piratenpartei Deutschland, · gute Vernetzung mit Menschen, die sich inner- oder außerhalb der Piratenpartei in dem Themenbereich Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Social-Media engagieren, · Fähigkeit, Menschen zu motivieren, ohne Druck auszuüben, · Kenntnis der typische Prozesse in unserer Partei. Wir bieten: · flache Hierarchien, · große Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend der Interessensgebiete bei freier Zeiteinteilung, · Übernahme von Spesen für Reisen und Kosten für notwendige Arbeitsmittel nach Absprache, · Nutzung der technischen Ressourcen der Piratenpartei: Telkoräume, Wiki, Presseinfrastruktur, Mailinglisten. Wir haben dein Interesse geweckt? Das freut uns sehr! Dann schick uns bis zum 30.04.2022 eine Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de. Bitte füge auch, falls vorhanden, einen Link zu deiner Piratenwiki-Benutzerseite bei. Für Fragen steht der für die Ausschreibung verantwortliche politische Geschäftsführer Carsten Baums unter carsten.baums@piratenpartei-hessen.de gerne zur Verfügung. Wir bedanken uns im Voraus für dein Interesse!
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es liegen Bewerbungen vor -
Grundversorgung Bund Bereich Bundes IT
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bund Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 1.500,00 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Posten Verwaltungs-IT wurde vom Schatzmeister Club abgelehnt. Folgende Positionen waren in dem Budget enthalten: https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anpassung der hessischen Reisekostenordnung ab 01.04.2022
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen die hessische Reisekostenordnung an die neue Reisekostenordnung des Bundes ab 01.04.2022 anzupassen. Begründung: Wir hatten bei der letzten Erhöhung nur das Kilometergeld erhöht. Eine Anpassung erfolgt jetzt auf Bundesebene. https://redmine.piratenpartei.de/issues/132824#change-193568
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Virtuelles Meinungsbild Impfpflicht
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, das von Aljoscha Kreß beantragte virtuelle Meinungsbild "Impfpflicht", eingegangen am 9. April 2022 per Mail an den Vorstand, durchzuführen. Link zur Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Impfpflicht Link zum Pad mit Einladungstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/IMrGchUxdooot-uFFzdHes2i/ Begründung: Wir haben den Antrag von Aljoscha, gemäß vMB Richtlinien muss der LaVo den Antrag genehmigen, bevor das vMB aufgesetzt und eingeholt werden kann.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: VMB läuft zur Zeit
Klausur am 30.04.2022
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, am 30.04.2022 eine Klausurtagung in Bad Homburg durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 300,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reisekosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
keine
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
- Hessen-Marina nach BPT wird geplant - es wird ein Freilufttreffen, Programmarbeit und Treffen in Präsenz, Themenvorschläge werden gerne angenommen
- 21.05.2022 Treffen mit den Datenschützern Rhein-Main in Frankfurt. Beratung zu Datenschutz, auch im kommunalen Kontext. Einladung wird in den nächsten Tagen erfolgen
- mail von 42 eV wer als Vertreter im Verwaltungsrat vorgeschlagen wird, derzeit sind es Herbert Förster und Pawel Borodan für Hessen
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- Info: Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzungen
- Klausurteilnahme
- einige Aufgaben mitgenommen
- Vorstandsfoo
Stellv. Vorsitzender
- Teilnahem als Gast am KPT des KV OF
- Klausurteilnahme
- einige Aufgaben mitgenommen
- Bericht zum Hessentrojaner für die Webseite
Pol. Geschäftsführer
- regelmäßige Teilnahme an wöchentlichen Team-PolGF- Sitzungen und Bericht über LV HE
- Vorbereitung BPT 2022.1 in Bad Homburg
- Teilnahme Vorstands- Klausur
- ÖA- Ausschreibung
- Erstellung ReBe Taunus-Piraten
Generalsekretär
- Klausurteilnahme
- einige Aufgaben mitgenommen
Schatzmeisterin
Bank und Kasse Stand: 30.04.2022
Bank: | 180.523,85 € |
Kasse: | 80,22 € |
- Teilnahme Vorstandsklausur 30.04.22
- Einsammeln der Rechenschaftsberichte der Kreisverbände ...noch nicht beendet
- Rechenschaftsbericht LV Hessen fast geschafft
Beisitzerin Yasmin
Beisitzer Christian
- Teilnahme DSB-IT-Telko
- Teilnahme Vorstandsklausur am 30. April
- Teilnahme BEO-Jitsis (es wird, Testsystem läuft!)
- Teilnahme BBB der AG Queeraten
- Umsetzung des vMBs Impfpflicht von Aljoscha
- Kleinere Korrekturen an der Webseite (im Wesentlichen Rücktritt Kalle)
- Marburger Vorstandsfoo (Vorbereitung des KPT 2022.1 am 8. Mai)
- Stammtisch (virtuell und real) in Marburg besucht
Beisitzer Markus
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Bericht
IT-Beauftragter (NN)
- zur Zeit nicht besetzt
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- Bericht
- Unterlagen erhalten und gebucht
- Bergstraße
- OWDIDA
- Frankfurt
- Gießen
- Groß-Gerau
- Main-Kinzig
- Marburg-Biedenkopf
- Offenbach Stadt und Land
- Wetterau
- Wiesbaden
- Unterlagen heute gekommen, noch nicht gesichtet
- Hoch- und Maintaunus
- noch offen
- Schwalm-Eder
- Waldeck-Frankenberg
- Unterlagen erhalten und gebucht
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)
- Bericht
Link zur Wiki-Seite:
.
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
- Am 8. Mai ab 13:30 Uhr Kreisparteitag mit Vorstandswahlen, https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/04/23/kreisparteitag-am-8-mai-2022/
- Stammtische nach Ankündigung real oder per Jitsi 2 mal im Monat, https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/
- Nächste Vorstandssitzung: 5. Mai ab 20 Uhr per Jitsi https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/04/28/05-05-2022-2000-vorstandssitzung/
- Am 5. Juni nehmen wir an der Aktion "Tischlein deck dich" der Stadt Marburg im Rahmen des 800-jährigen Stadtjubiläums teil https://www.marburg.de/kultur-tourismus/veranstaltungen/marburg800/tischlein-deck-dich/
- Wir haben ein neues Mitglied :)
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
- Stammtisch hat am 29.04.2022 im India Gate stattgefunden - gut besucht
- alle zwei Wochen Stammtisch geplant - alternierend im OF-Stadt und -Kreis
- KVor hat sich konstituiert
#KV OW-DI-DA
#KV Taunuspiraten
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
# KV Wiesbaden
PG / AG / AK
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
- BPT 22.1 findet 11./12.06. in Bad Homburg v.d.H. statt
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 01.06.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:27 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki