HE:Vorstand/Protokolle/2022-05-04

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.05.2022


Vorstandssitzung am 04.05.2022, 20:00 Uhr

{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
  • Ernennung Moderator: Pawel
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Jutta
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Markus, Pawel, Jutta, Christian, Sebastian, Carsten
  • Abwesend: Volker (Urlaub) Yasmin
Vorstand ist beschlussfähig.
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.04.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-04-06

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2022/V14/20

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Ausschreibung ÖÄ/SoMe/PM-Beauftragung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.2022 #2022/V14/7/UO: Ausschreibung ÖÄ/SoMe/PM-Beauftragung
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Text:
Der LaVo möge folgende Ausschreibung von Beauftragungen beschließen: Wir suchen dich!!!! Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ehrenamtlich tätige Beauftragte für die Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands. Es geht dabei um Arbeitsteilung in folgenden Bereichen in Zusammenarbeit mit dem ÖA-Team und dem Landesvorstand. Die Aufgaben sollen natürlich nicht alle von einer Person erbracht werden und es sind auch Bewerbungen nur für Teilaufgaben willkommen: · Betreuung der Webseiten des Landesverbands: Verfassen von Blogbeiträgen. Veröffentlichung von Blogbeiträgen, Veröffentlichung von Terminhinweisen, Aktualisierung der Inhalte, · Betreuung der Social-Media-Accounts des Landesverbands: Erstellung von Nachrichten, Weiterleitung von Nachrichten anderer Organisationen und von Parteimitgliedern entsprechend der noch zu erstellenden Richtlinien, · Pressearbeit: Unterstützung unserer Pressesprecherin, Erstellung von Pressemitteilungen, · Kontaktaufbau und –pflege zu potentiellen Kooperationspartnern aus anderen Organisationen. Hilfreich für diese Tätigkeiten wären die folgenden Qualifikationen: · sehr gute mündliche und schriftliche Ausdrucksfähigkeit, Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift, · hohe Kommunikationsfähigkeit, Belastbarkeit, selbständiger Arbeitsstil, ausgeprägtes Organisationstalent, Shitstorm-Resistenz, · Teamfähigkeit und hohe Sensibilität für politische Themen und Zusammenhänge, · bestehendes Netzwerk innerhalb der Medienlandschaft wäre von Vorteil, · gute Kenntnisse der gängigen Softwarelösungen bzw. die Bereitschaft, sich in neue Software einzuarbeiten, · Identifikation mit den Zielen der Piratenpartei Deutschland, · gute Vernetzung mit Menschen, die sich inner- oder außerhalb der Piratenpartei in dem Themenbereich Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Social-Media engagieren, · Fähigkeit, Menschen zu motivieren, ohne Druck auszuüben, · Kenntnis der typische Prozesse in unserer Partei. Wir bieten: · flache Hierarchien, · große Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend der Interessensgebiete bei freier Zeiteinteilung, · Übernahme von Spesen für Reisen und Kosten für notwendige Arbeitsmittel nach Absprache, · Nutzung der technischen Ressourcen der Piratenpartei: Telkoräume, Wiki, Presseinfrastruktur, Mailinglisten. Wir haben dein Interesse geweckt? Das freut uns sehr! Dann schick uns bis zum 30.04.2022 eine Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de. Bitte füge auch, falls vorhanden, einen Link zu deiner Piratenwiki-Benutzerseite bei. Für Fragen steht der für die Ausschreibung verantwortliche politische Geschäftsführer Carsten Baums unter carsten.baums@piratenpartei-hessen.de gerne zur Verfügung. Wir bedanken uns im Voraus für dein Interesse!
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Kalle, Yasmin, Christian, Jutta
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es liegen Bewerbungen vor -



Grundversorgung Bund Bereich Bundes IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.2022 #2022/V14/8/UF: Grundversorgung Bund Bereich Bundes IT
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bund Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 1.500,00 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Posten Verwaltungs-IT wurde vom Schatzmeister Club abgelehnt. Folgende Positionen waren in dem Budget enthalten: https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Anpassung der hessischen Reisekostenordnung ab 01.04.2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.04.2022 #2022/V14/8/UF: Anpassung der hessischen Reisekostenordnung ab 01.04.2022
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen die hessische Reisekostenordnung an die neue Reisekostenordnung des Bundes ab 01.04.2022 anzupassen. Begründung: Wir hatten bei der letzten Erhöhung nur das Kilometergeld erhöht. Eine Anpassung erfolgt jetzt auf Bundesebene. https://redmine.piratenpartei.de/issues/132824#change-193568
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Virtuelles Meinungsbild Impfpflicht

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2022 #2022/V14/14/US: Virtuelles Meinungsbild Impfpflicht
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, das von Aljoscha Kreß beantragte virtuelle Meinungsbild "Impfpflicht", eingegangen am 9. April 2022 per Mail an den Vorstand, durchzuführen. Link zur Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Impfpflicht Link zum Pad mit Einladungstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/IMrGchUxdooot-uFFzdHes2i/ Begründung: Wir haben den Antrag von Aljoscha, gemäß vMB Richtlinien muss der LaVo den Antrag genehmigen, bevor das vMB aufgesetzt und eingeholt werden kann.
  1. 15yes.png: Pawel, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Sebastian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: VMB läuft zur Zeit


Klausur am 30.04.2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.04.2022 #2022/V14/15/UF: Klausur am 30.04.2022
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, am 30.04.2022 eine Klausurtagung in Bad Homburg durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 300,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reisekosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Hessen-Marina nach BPT wird geplant - es wird ein Freilufttreffen, Programmarbeit und Treffen in Präsenz, Themenvorschläge werden gerne angenommen
  • 21.05.2022 Treffen mit den Datenschützern Rhein-Main in Frankfurt. Beratung zu Datenschutz, auch im kommunalen Kontext. Einladung wird in den nächsten Tagen erfolgen
  • mail von 42 eV wer als Vertreter im Verwaltungsrat vorgeschlagen wird, derzeit sind es Herbert Förster und Pawel Borodan für Hessen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • Info: Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzungen
  • Klausurteilnahme
    • einige Aufgaben mitgenommen
  • Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Teilnahem als Gast am KPT des KV OF
  • Klausurteilnahme
    • einige Aufgaben mitgenommen
  • Bericht zum Hessentrojaner für die Webseite


Pol. Geschäftsführer

  • regelmäßige Teilnahme an wöchentlichen Team-PolGF- Sitzungen und Bericht über LV HE
  • Vorbereitung BPT 2022.1 in Bad Homburg
  • Teilnahme Vorstands- Klausur
  • ÖA- Ausschreibung
  • Erstellung ReBe Taunus-Piraten

Generalsekretär

  • Klausurteilnahme
    • einige Aufgaben mitgenommen

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 30.04.2022

Bank: 180.523,85 €
Kasse: 80,22 €
  • Teilnahme Vorstandsklausur 30.04.22
  • Einsammeln der Rechenschaftsberichte der Kreisverbände ...noch nicht beendet
  • Rechenschaftsbericht LV Hessen fast geschafft

Beisitzerin Yasmin


Beisitzer Christian

  • Teilnahme DSB-IT-Telko
  • Teilnahme Vorstandsklausur am 30. April
  • Teilnahme BEO-Jitsis (es wird, Testsystem läuft!)
  • Teilnahme BBB der AG Queeraten
  • Umsetzung des vMBs Impfpflicht von Aljoscha
  • Kleinere Korrekturen an der Webseite (im Wesentlichen Rücktritt Kalle)
  • Marburger Vorstandsfoo (Vorbereitung des KPT 2022.1 am 8. Mai)
  • Stammtisch (virtuell und real) in Marburg besucht


Beisitzer Markus

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Unterlagen erhalten und gebucht
      • Bergstraße
      • OWDIDA
      • Frankfurt
      • Gießen
      • Groß-Gerau
      • Main-Kinzig
      • Marburg-Biedenkopf
      • Offenbach Stadt und Land
      • Wetterau
      • Wiesbaden
    • Unterlagen heute gekommen, noch nicht gesichtet
      • Hoch- und Maintaunus
    • noch offen
      • Schwalm-Eder
      • Waldeck-Frankenberg

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht


Link zur Wiki-Seite:

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Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

  • Stammtisch hat am 29.04.2022 im India Gate stattgefunden - gut besucht
alle zwei Wochen Stammtisch geplant - alternierend im OF-Stadt und -Kreis
  • KVor hat sich konstituiert

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • BPT 22.1 findet 11./12.06. in Bad Homburg v.d.H. statt

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den 01.06.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:27 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki